Steinmeiers Schmalzstullen

Als die Bergarbeiter des Ruhrgebietes in den Jahren 1919 und 1920 selbstständig den Sechsstundentag einführten, ohne auf ihre politische Vertretung im Gewand der deutschen Sozialdemokratie zurückzugreifen, als sie also anarchosyndikalistische Eigeninitiative walten ließen und damit die acción directa jenen spanischen Anarchisten vorweggriff, die erst mehr als ein Jahrzehnt später, in genau dieser Form des self-made, kurzzeitig das bürgerkriegsgeschüttelte Spanien umformten, als seinerzeit also die Bergarbeiter zur Autonomie fanden, da war es eben jene übergangene Sozialdemokratie, die sich an den Kopf der Bewegung setzte, zurückruderte und an die Vernunft des deutschen Arbeiters appellierte. Daran war die SPD ja bereits seit mehreren Monaten gewöhnt, schließlich ließ sie jene anarchistisch anmutende Revolution gnadenlos niederschießen, von der sie mehr als fünfzig Jahre lang im tiefen Schlaf des Parlamentarismus geträumt hatte. Nachdem die Positionen der Bergarbeiter durch die Reaktion, durch monarchistische und teilweise auch schon faschistoide Gruppierungen und Militäreinheiten, und Hand in Hand mit der nun endgültig im Staat angekommenen SPD, geschwächt waren, nahm sich die Sozialdemokratie ihrer verirrten Kinder an und versuchte das Bestmögliche mit den Unternehmern zu vereinbaren. Am Ende rang man den Unternehmern den Siebeneinhalbstundentag ab – und Schmalzstullen für alle!

Die kommunitären Ideen jener Zeit sind heute vergessen; heute wird als Wahrheit verstanden, dass der deutsche Arbeiter bzw. um es moderner auszudrücken: der deutsche Arbeitnehmer, ein vernunftvoller Zeitgenosse sei, ja schon immer gewesen ist. Dass die Sozialdemokratie von Anfang an darauf abzielte, die Arbeiterschaft an einen Staat zu binden, der sie letztlich wie Sklaven behandelte, der ihnen wenig Rechte gab, aber viele Pflichten aufband, sie für ihn bluten ließ, aber selbst dafür wenig Gegenliebe aufwenden konnte; dass die Sozialdemokratie damit jeglichen Syndikalismus an den Staat kettete, im Gegensatz zur ursprünglichen Gewerkschaftsidee des 19. Jahrhunderts, in dem Gewerkschaft und Staat niemals als etwas angesehen wurden, was vereinbar wäre; dass also letztlich die Sozialdemokratie dafür sorgte, einen angepaßten, stillschweigenden, auf Organisationen und Parteien bauenden, ja geradezu einen domestizierten Arbeiternehmer heranzuzüchten, darüber wird heute kaum geredet. Es steht die Mär im Raume, wonach der Deutsche einfach nicht dafür geschaffen sei, sich seiner Machthaber zu entledigen, zu revoltieren und vielleicht sogar zu revolutionieren. Die Bergarbeiterkommunen, die Räterepublik Münchens und einige projektanarchistische Versuche, beispielsweise von Gustav Landauer, sprechen aber eine andere Sprache; selbst der Sozialdemokrat Johann Most, der in den Anfangsjahren der deutschen Sozialdemokratie aktiv war, war sicherlich keiner dieser Lasallianer, sondern anarchistisch angehaucht - und stand damit nicht alleine in seiner Partei. Die Arbeiterschaft war wilder als man heute zugibt; man suggeriert, das Stillhalten sei deutsche Eigenart, um jegliche Form anarchistischer Tendenz, also beispielsweise wilden Streik oder kommunitäre Projekte, moralisch vorzuverurteilen und damit im Ansatz zu ersticken.

Was uns bei der beschwichtigenden SPD von 1920 auffällt ist die Schmalzstullenmentalität. Es gehört seit Anbeginn dieser Partei zu ihrem Bewußtsein, sich sogenannt realpolitisch zu geben, um das Bestmögliche zu erreichen, wie man es Kritikern gerne erläutert. Den Ausspurch Bakunins einmal zur Seite stellend, wonach man das Unmögliche fordern muß, um wenigstens das Mögliche zu erreichen, so darf man dies getrost als sozialdemokratische Selbstbeweihräucherung abtun. Es ging der SPD auch seinerzeit nur um ein dezentes Reformieren der Zustände, niemals um generelles Umdenken – man hatte die Wurzeln der Opposition schnell verlassen, war zwar auch gesetzlich gesehen Opposition, sogar "Untergrund-Opposition" durch Bismarcks Sozialistengesetze – damit haben diese Gesetze die Sozialdemokratie geadelt -, aber grundsätzlich systemkritisch war man nicht. Und nach Aufhebung der Sozialistengesetze wollte man sowieso erst recht beweisen, dass man vollkommen ungerecht sanktioniert wurde, mußte man an Staats- und Kaisertreue nachlegen. Die Schmalzstulle war da hilfreich. Man nahm sich immer wieder der Interessen der eigenen Klientel an, oder spann sich vor schon gemachte Tatsachen, um realpolitisch herumzukaspern – danach kamen nicht selten faule Kompromisse heraus, Rückschritte für die Arbeiterschaft, Auszeichnungen für die SPD. Verantwortungsvoll würde sie die Interessen des Landes vertreten, keinen Utopien nachhängen, die den Untergang des Abendlandes bedeuten würden, hieß es dann belobigend.

Dieses Prinzip, sich der Schmalzstulle zu nähern, gilt heute wie eh und je. Als sich die Opelarbeiter vor einigen Jahren ihr Recht in die eigenen Hände nahmen, wild streikten, auf die sich stillhaltende Gewerkschaft pfiffen, gleichzeitig das Unternehmen vor Polizeieinsätzen zurückschreckte, stattdessen zögerlich und zähneknirschend Gespräche mit den Streikenden in Aussicht stellte, da war es eben jene vorher schweigende, sozialdemokratisch untermauerte Gewerkschaft, die nun das Ruder in die Hand nahm. Plötzlich wollte man den Streik übernehmen, wollte Sprachrohr sein, was bei vielen Arbeitern nicht beliebt war. Später hieß es, dass die IG Metall mit Erpressermethoden die Unterstützung der Belegschaft erwirkt habe, die dazugehörige Abstimmung manipuliert und Kritiker des Saales verwiesen habe. Ehe man sich versah, steuerte die Gewerkschaft den Kahn, verteilte Schmalzstullen und war großer Gewinner der Stunde.

Zwar kein Streik, nicht mal der Hauch einer Massenbewegung findet derzeit statt, aber das Rumoren im Volk ist unüberhörbar, gerade auch in diesem Jahr, in dem Parteien ganz genau hinhören, was Wähler eigentlich wollen. Also schwingt sich die SPD mitsamt ihres Kandidaten Steinmeier auf, präsentiert ein neues, selbsterklärt linkes Wahlprogramm, will Reiche in dezentem Rahmen höher besteuern, einige notwendige „Gerechtigkeiten“ schaffen, um nachher zu verkünden, man habe sich mit dem neuen und alten Koalitionspartner auf einen Kompromiss eingelassen: Schmalzstullen für alle! Oder anders: Wenn man den Spitzensteuersatz doch ein wenig erhöht, dann ist das jene Schmalzstulle, die man damals, als der Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent gesenkt wurde, schon geschmiert hat.