Nicht rechts, nicht links

Steinbach hat einen Eklat ausgelöst. Die NSDAP, so zwischerte sie, sei links angesiedelt gewesen. Im Parteinamen stehe immerhin sozialistisch und Arbeiter. Das ist ihre erste Fehlannahme, denn sozialistisch und Arbeiter passt per se nicht unbedingt zusammen. Dass die Nazi-Partei linksgerichtet war, das ist jedoch nicht nur eine Fehlannahme, es ist infam, denn die politische Linke wird gemeinhin mit Attributen wie fortschrittlich oder liberal beschrieben. Nichts davon war in der NSDAP zu finden. Das Gegenteil, die NSDAP sei eine rechte Partei gewesen, konservativ und reaktionär, Eigenschaften die man der politischen Rechten gerne zuschiebt, stimmt aber durchweg auch nicht. Autoritär und obrigkeitsstaatlich war sie zwar durchaus - auch zwei Adjektive, die man zuweilen rechts einordnet. Aber da auch andere Systeme weitab des Nationalsozialismus autoritär und obrigkeitsstaatlich orientiert waren, fallen diese Definitionen zur Einordnung aus.

Legendenbildungen

Das Kapital war der Steigbügelhalter des Nationalsozialismus. Die Wirtschaftsbarone drückten dem Volk die NSDAP aufs Auge. Nationalsozialismus, Faschismus als Sammelbegriff, ist die Endstufe des Kapitalismus, die abgeworfene Maske des Kapitals. Das sind die Legendenbildungen und Erkenntnisse linker Schule, sozialistischer Provenienz. Die birgt Teilaspekte, nicht aber die gänzliche Erklärung des Phänomens. Wähler und Anhänger der SPD fielen seinerzeit schnell um und integrierten sich in die NSDAP oder wenigstens in deren ideologisches Umfeld. Selbst KPDler liefen schnell über. Die kapitalistische Verschwörung hatte demnach proletarische Mitläufer.

Gegenposition dazu ist, dass die NSDAP eine Proletarierbewegung war, die Massen mobilisierte und den Staat und die Wirtschaft überrumpelte. Auch das ist Legende, denn die größte Anhängerschaft fanden die Nationalsozialisten in elitären Zirkeln: Ärzte, Rechtsanwälte und Studenten. Die waren überproportional in der NSDAP vertreten oder dachten mehr als andere gesellschaftliche Schichten nationalsozialistisch. Wobei auch festzuhalten ist, dass nie so richtig klar war, was das bedeutete, nationalsozialistisch zu denken. Viele innerhalb der Bewegung und ihrer Zuträger- und Randgruppen definierten sich über den Nationalismus oder den Antisemitismus, esoterische Gemüter ereiferten sich stärker am eschatologischen Messianismus - und nicht wenige betonten den Sozialismus, der allerdings mit der Verdrängung der Strassisten aus der NSDAP, nur noch als Label vorhanden war.

Der Mittelweg

In den Anfangsjahren, da die NSDAP inhaltlich kaum markantes Profil zeigte, zwischen ungestümer Eschatologie und orgiastischen Messianismus, zwischen antisemitischen Eskapaden und nationalen Feuereifer, schwebte, war das Leitbild für viele, die zu dieser Partei strömten: ein Sozialismus auf nationaler Basis. Die Leute um Strasser fühlten sich als nationale Sozialisten - aber: sie vertraten natürlich einen rassischen Sozialismus, einen mit antisemitischen Zügen, einen Blut- und Boden-Sozialismus, bei dem Vergesellschaftung arisiert sein sollte. Sie waren kapitalismusfeindlich, wollten eine Entmachtung der Wirtschaftsbarone; die sollten sich der nationalen Sache unterordnen und einer Versöhnung zwischen Proletariat und Bourgeousie, wenn nötig mit repressiver staatlicher Gewalt, zustimmen.

Dieselbe Stoßrichtung gab der Fascismo Mussolinis vor: das agrarische, ausgetrocknete und arme Italien sollte mit dem industriellen, prosperierenden und reichen Italien durch ein korporatives Wirtschaftsmodell vereint werden - das war das klassen- und regionalkämpferische Dilemma Italiens seit den Zeiten des Risorgimento. Der italienische Zentralstaat hatte gegensätzlich wirtschaftlich ausgeprägte Regionen und somit Geisteshaltungen (Kapitalismus und sozialistische oder anarchistische Denkweisen) zu vereinbaren. Das gelang allerdings nicht, Italien war weiterhin ein uneinheitliches Gebilde, innerlich zerrissen - der Fascismo sollte dem abhelfen und einen Mittelweg entwerfen, auf dem Italien gehen konnte. Sozialismus oder Kapitalismus? sollte als Gretchenfrage wegfallen, denn der Fascismo war als Kompromiss geplant. Bezeichnenderweise war Strasser vorher SPD-Mitglied, so wie Mussolini sozialistischer Funktionär war - was nicht als Beweis gelten kann, jedoch Erklärungsansätze liefert. Die Zusammenführungen verschiedener Tendenzen in einer Gesellschaft, um ein hehres Motiv auszugeben, das gemeinhin als Die Nation bezeichnet wurde, fiel bereits im Bonapartismus auf, was August Thalheimer dazu bewog, im Frankreich Napoleons III. den Vorreiter faschistischer Bewegungen des 20. Jahrhunderts zu erahnen. Somit wurde Marx zum ersten Faschismusanalysten - seine Schrift Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte dokumentiert die Aufhebung der Klassengegensätze zur Montage eines Staates, der sich als Einheitsfront gegen partikulare Bestrebungen begreift, nicht als Vermittler zwischen klassenkämpferischen Positionen.

"Ich will und werde zu Ihnen so sprechen, wie ich eben vor Abertausenden von Arbeitern gesprochen habe. Früher mußte sich der Redner immer einstellen auf Klassen und auf die Schichten und Berufe." So sprach Robert Ley, Leiter der Deutschen Arbeitsfront und führender Nazi, vor Wirtschaftsfunktionären. Das verdeutlicht anschaulich, dass man glaubte, den Mittelweg eingeschlagen zu haben - dass man glaubte, jetzt regelten nicht mehr Klassenkämpfe und -interessen die innerstaatlichen Prozesse, sondern ordneten sich alle der großen Idee, dem Vaterland oder der Nation, wie immer man das auch nennen wollte, unter.

Neudefinierter Sozialismus

Dieser vermeintliche Mittelweg wollte nichts mit dem Bolschewismus gemein haben, aber auch die individuellen und egoistischen Interessen der Kapitalisten endgültig bannen. So bestückte der Nationalsozialismus den Kapitalismus mit "sozialistischen Elementen". Das war natürlich ebenfalls taktisches Kalkül. Er sollte Kompromiss sein und als solcher eine Massenbewegung sichern. The Economist schrieb in jenen Jahren, dass es "in Deutschland [...] daher ratsam [ist], ja sogar notwendig, zugleich prokapitalistisch und prosozialistisch zu sein; und kein kluger Mensch [versäume] es, zu betonen, daß er beides sei."

Natürlich ist das frappierend gescheitert. Nicht nur, weil die Strassisten aus der Partei fielen. Der Nationalsozialismus gebar tatsächlich einige Elemente, die wir heute als sozialstaatlich bezeichnen würden. Es gab Unterstützungsprogramme - nicht aus Menschlichkeit, sondern um sich die Zustimmung der Massen zu erschleichen. Die Unterstützung wurde auch nicht blind gewährt. Es waren rassisch konzipierte, national gestrickte Elemente. Zugänglich bloß für Volksgenossen, nicht für jeden Bürger des Landes. Man wollte das auch selbst gar nicht zu laut als Sozialismus titulieren, um sich von Russland abzuheben. Das erzeugte Unmut bei einigen Parteifunktionären. Göring kritisierte mal diejenigen, die in dem Namen der Partei das Wort sozialistisch zugunsten von national vernachlässigten.

Und um sich vom Bolschewismus abzugrenzen (den man für eine jüdische Erfindung hielt, weshalb er sentimental verkitscht sei, fürsorglich, gefühlsduselig und unnatürlich gleichmacherisch - alles Attribute, die man dem Judentum zugesellte und die im Bolschewismus überhaupt nicht in Erscheinung traten - zumal der Bolschewismus ja auch keine jüdische Weltverschwörung war), definierten einige NSDAP-Mitglieder ihren sonderbaren Sozialismus neu. Die Sentimentalität, die man dieser jüdischen Erfindung, dem Bolschewismus, nachsagte, rang Robert Ley die spöttische Parole ab, dass dieser Sozialismus kein Mitleid sei. "Sozialismus des Heroismus, Sozialismus der Männlichkeit", nannte Goebbels die gepredigte Ideologie des Reiches. Der Angriff schrieb: "Sozialismus ist Lebensbejahung, Sozialismus ist Gemeinschaft, Sozialismus ist Kampf, Sozialismus ist Kameradschaft und Treue, Sozialismus ist Ehre. Sozialismus, mein Freund, ist das Blut und die Rasse, der heilige tiefernste Glaube an einen Gott." Mit Vergesellschaftung und der Bändigung des Wirtschaftsliberalismus zur Hebung des Gemeinwohls, mit Stärkung des Arbeiterstatus und dergleichen mehr, hatte diese Sozialismus-Definition überhaupt nichts mehr zu tun.

Links, rechts; schwarz, weiß; utopisch, nicht-utopisch

Die heute platten Kategorisierungen in links und rechts, die man auf Stalinismus und Nationalsozialismus überträgt, sind eigentlich unzureichend. Denn weder war der "deutsche Sozialismus" besonders sozial noch sozialistisch, noch fortschrittlich oder weltoffen. Er war kurz gesagt vielleicht ein Sozialismus für die, die in ihm einen Sozialismus erkennen wollten, aber links war er deshalb noch lange nicht. Er war eine Diktatur der bürgerlichen Mitte, eine Zusammenlegung diametral auseinanderdriftender Gesellschaftsinteressen zugunsten eines gemeinsam ersonnenen Zieles, Vaterland oder Nation genannt. Es war auch die Diktatur des nach der Mitte schielenden Kleinbürgertums. Bonapartismus nach Thalheimer, ein Ziel übrigens, das man im Konzept bundesrepublikanischer Volksparteien durchaus wittern kann, denn auch dort sollen innergesellschaftliche Interessenskonflikte überwunden oder ausgeblendet werden, um das gemeinsame Ziel, hier Wachstum oder Wohlstand oder Fortschritt genannt, zu verwirklichen - dass die Ära der Klassenkämpfe überwunden sei, wie man das heute oft hört, ist durchweg eine bonapartistische Gesellschaftsauffassung.

Auf Steinbachs Äußerung, die so falsch wie dumm war, kann man nicht mit links und rechts kontern, weil diese Bezeichnungen Begrifflichkeiten sind, die bereits vor dem 20. Jahrhundert existierten - eigentlich waren sie schon veraltet, als der Kommunismus und der Faschismus in die Welt kamen. Der Stalinismus kam aus sozialistischen Gefilden, dennoch war er vielleicht eher rechts, zwar nicht konservativ, dafür aber reaktionär, hat er doch die Leibeigenschaft unter neuen Namen eingeführt - und einen Zaren von solcher Machtfülle installiert, wie ihn Russland zuvor nie gesehen hatte. Autoritär war er ohnehin. Der Nationalsozialismus mag sozialistische Attribute beinhaltet haben, auch aus taktischen Gründen, auch deshalb, weil man die Mär aufrechterhalten wollte, sich zwischen Kapitalismus und Sozialismus als goldener Mittelweg zu schlängeln, aber links war er deshalb noch lange nicht. Das bedeutet letztlich, dass man auf den zur Schau getragenen historischen Dilettantismus dieser Frau und BdV-Präsidentin, die Die Linke mit der NSDAP vermengen will, nicht mit links und rechts parieren sollte, auch gar nicht kann. Die Scheidung der Welt in schwarz und weiß, rechts und links, ist ohnehin kaum möglich.

Das heißt nicht, dass es keine Unterschiede gab, denn der vermeintlich faschistische Mittelweg hatte kein Endziel - später kannte er nur den Endsieg als Selbstbehauptungszweck. Der Faschismus als Vermittler zwischen Ideologien kannte kein Evangelium, in dem Menschlichkeit gepredigt wurde - eher das Gegenteil war der Fall. Der real existierende Sozialismus aber, gleich wie menschenverachtend er dann auch ausfiel, er nannte solche Ziele durchaus. Theoretisch, ohne Frage - aber es gab immerhin ein Leitmotiv. Faschismus war Selbstzweck, Vermittlerrolle war Mittel zum Zweck - der Sozialismus war erst Mittel zu einer besseren Welt, wurde dann zum Selbstzweck einer Bonzokratie missbraucht. Das ist der wesentliche Unterschied: Hier keine utopische Schau; dort die Utopie. Hier Ziele, die undefiniert blieben; dort unerreichte Ziele - aber immerhin Ziele.

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Sit venia verbo

"Thomas Mann beschäftigte sich intensiv mit Martin Luther, charakterisiert ihn als 'riesenhafte Inkarnation deutschen Wesens' dessen 'antipolitische Devotheit [...] für die Jahrhunderte die unterwürfige Haltung der Deutschen vor den Fürsten und aller staatlichen Obrigkeit geprägt' habe."
- Veit Jakobus Dieterich, "Die Reformatoren" -

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Und dann fehlen uns die Worte

Im Jahr 2047 werde ich 69 Jahre alt sein. Und dort sehe ich mich auf einem Symposium sprechen, das heißt, ich radebreche, denn viele frei verfügbare Worte werden uns nach Einführung von ACTA nicht geblieben sein. Es tut mir leid, wenn Sie mich gleich, bei einem kurzen Ausblick in die Zukunft, nicht verstehen werden. Ich werde mich selbst kaum verstehen, erkläre mich aber bereit, Ihnen das von meinem alterszerschlissenen Ego Gesagte, so gut es mir möglich ist, zu übersetzen. Es geht dort wohl, und das tröstet mich etwas, um Sprache. Selbst in Zeiten, da Sprache von Unternehmen gekauft und monopolisiert werden wird, kann man also auch noch über Sprache räsonieren. Über das, was davon übrig sein wird.

Wundern Sie sich überdies nicht, Verben sind kostenpflichtig, daher wird der alte De Lapuente keine gebrauchen - ich erkläre Ihnen hernach weshalb. Adjektive sind hingegen verboten, weil sie im Besitz der Werbeindustrie sind. Wer sie verwendet, macht sich strafbar. Tröstlich ist nur, dass die Jungen dieser gar nicht so fernen Zukunft, keine Adjektive mehr kennen und gar nicht erst in die Bredouille geraten, irgendwas mit Eigenschaften auszuschmücken. Nomen sind weitestgehend erlaubt - manche müssen allerdings abgewandelt werden, weil sie sonst gegen die Monopolrechte diverser Unternehmen verstoßen. Beispiel gefällig? Sie können nicht Pinnwand sagen, weil Facebook sich diesen Begriff gesichert hat. Wir kennen die Pinnwand heute ja auch noch als Korkplatte oder als Magnettafel - 2047 ist die Pinnwand die Oberfläche Facebooks. Nur die Oberfläche Facebooks - sonst nichts! Bei der Pinnwand ist es einfach, Sie können stattdessen einfach Korkplatte sagen, Magnettafel hingegen nicht, weil eine berühmte Bürobedarfsfirma ihr Produkt "Magnettafel Florabilis" hat namentlich schützen lassen.

Nun gut, jetzt lauschen wir kurz meinem Ego in Falten, danach noch einige Takte. Denken Sie sich Verben und Adjektive zwischen die Nomen und Bindewörter. Satzzeichen dürfen Sie geistig auch setzen - Punkte sind hingegen vorhanden:

"Damen und Herren
willkommen Symposium Alltagssprache 2047. Ich Ausblick auf Zeit vor 2015 und ACTA. Alltagssprech nicht wie 2047 vor ACTA. Erklärung. Vor ACTA Worte nicht wie Worte von 2047. 2015 Gesetz Worte Verbot. Nach Gesetz Unternehmen Wortemonopol. Sperrung für Allgemeinheit. Sprache Effizienz. Schnelligkeit. Vor 2015 Sprache Ungenauigkeit und Zeitverschwendung..."

Haben Sie verstanden, dass der alte De Lapuente die neue Sprache zu loben scheint? Ich weiß nicht genau warum, vielleicht ist er von den Sprachschützern der Zukunft eingekauft oder von den Konzernen - oder von beiden. Vielleicht endet man aber zwangsläufig so, wenn man täglich von so einem Kauderwelsch berieselt wird. Ich meine, das ist ja wie umgerührte Darmendprodukte unter der Schädeldecke. Allerdings haben ich Ihnen noch zu erklären, dass ich in dieser Zukunft extrem veraltet spreche. Sehen Sie sie Floskel "... vor 2015 und ACTA" - so würde das 2047 kein moderner Mensch mehr machen. Richtig wäre: "... >2015/ACTA". Mein zukünftiges Ego weigert sich offenbar, sich so zu artikulieren. Es hält auch von "Damen/Herren" nichts oder von "... >2015 Sprache=Ungenauigk/Zeitverschend..." Von der neuesten Mode, die letzten Wortsilben zu schlucken, weil das effektiver ist und man nebenher damit den Plänen einiger Uhrenhersteller zuvorkommen will, die Zeitverschwendung begrifflich sichern wollen, hält es wenig.

Adjektive waren nach 2015 schnell ausverkauft. Die Werbewirtschaft und die PR-Abteilungen großer Konzerne griffen munter zu und sicherten sich alle Rechte auf positive Adjektive. Im Zuge der Liberalisierung der Werbepraxis, als man plötzlich auch negative Werbung gegen Kontrahenten machen durfte, um das eigene Produkt zu unterstreichen, nahm man auch negative Adjektive in den Bestand auf. Porentief rein - das konnten Sie nicht ungestraft sagen. Das war übrigens nicht die Absicht von ACTA - niemand kann behaupten, man wollte per Gesetz die Sprache rationalisieren. Aber Worte und Wortkombinationen sicherten sich Unternehmen ungeniert als geistiges Eigentum und kein Gericht legte dem Steine in den Weg - treu am Gesetzestext hangelnd, konnte das auch gar nicht passieren. Man hätte allerdings sehen können, dass es so kommen kann. Und es gab ja genug Widerstand, Petitionen dagegen und dergleichen mehr. Verben jedenfalls gingen nachher aus. Die Planungs- und Zeiterfassungsindustrie kaufte sich unter anderem organisieren und planen; die industrielle Massentierhaltung füttern, züchten, schlachten und aufziehen; die genetische Agrarwirtschaft legte sich gießen, säen und regnen zu - so ging das munter weiter.

Alle behaupteten sie, das seien Verben aus ihrem Metier und damit seien sie ökonomisch begründet ihr geistiges Eigentum. Wer sie benutzen wolle, der müsse blechen - in verschiedenen Varianten: Pay per Use oder diverse Flatrate-Modi. Das war von Anbeginn an natürlich ein Sport nur für Vermögende. Da man irgendwann gezwungen war, verschiedene Verben-, Adjektiv- oder Nomen-Verträge mit einzelnen Unternehmen oder Branchen abzuschließen, gründeten die Konzerne national agierende Behörden, von denen man eine General-Konzession erhalten konnte - die war aber, versteht sich von selbst, nicht unbedingt günstig und für die meisten Menschen nicht bezahlbar.

Sie müssen sich das so vorstellen: das freie Reden war nach 2015 ja nicht verboten. Sie konnten zuhause reden wie Sie wollten. Auch unter Freunden sprach man, wie man es vormals tat. Zunächst jedenfalls. Öffentlich mussten Sie aufpassen. Und öffentlich waren schon e-Mails, die von den Providern durchleuchtet werden mussten. Öffentliche Auftritte, ins Netz gestellte Filme, Telefonate - wer da geschütztes Wortgut verbreitete, musste mit Bußgeldern oder Haft rechnen. Eine Sprache, die nur heimlich gesprochen wird, die stirbt aus. Und so passte sich auch die private Sprache langsam aber sicher an. Die öffentliche Sprache, die nur aus ungeschützten Worten, einigen losen Bindewörtern und Neuschöpfungen bestand, hielt also Einzug ins Private. Zu den wenigen Worten, die blieben, gesellten sich nun in der schriftlichen Kommunikation kleine Bildchen - die Renaissance der Hieroglyphe. Dieses Icon-Praxis wurde bald unterbunden, denn anfangs konnte man noch einen selbst gezeichneten Apfel nutzen, um Apfel zu sagen - später war bereits jeder Apfel, der theoretisch malbar war, Besitz von Apple. Abbildungen von Gegenständen waren hiermit auch zum geistigen Eigentum der Wirtschaft geworden. Fotos von sich selbst, die bei Facebook eingestellt wurden, gehörten automatisch und unwiderruflich dem Konzern. Nichts, was nicht jemanden gehörte. Die Welt als Besitzrechte und Besitzansprüche.

Kurz nach 2015 war es so, dass alles was je geschrieben oder anders festgehalten wurde, nicht zitiert werden konnte, wenn es mit dem ACTA-Siegel versehen war. In einem Artikel von 2017 schrieb ich die kurze Passage "... in etwa wie..." - kurz darauf Bußgeld im Briefkasten: denn ich hatte eine Passage wiederholt, die geschützt war - einige Regierungstexte beinhalteten exakt diese Wortfolge. Die Regierung hatte sie sich schützen lassen. In jener Zeit musste man gekonnt textlich umwandeln - Wortfolgen finden, die es so noch nicht gab. Das wurde verkompliziert, da Nomen damals ja auch noch markengeschützt waren. Diese Praxis hob man jedoch nach einigen Jahren wieder auf, weil faktisch keine Rede mehr möglich war. Die Liberalen und Konservativen taten sich schwer, die Nomen wieder in Freiheit zu manövrieren. Die schöne Stille, die ACTA erzeugte, man wollte sie nicht verschenken. Als man aber sah, dass einige frei zugängliche Nomen nicht im Tumult enden, sondern eigentlich als zahnlose Tiger die sinnlose Kommunikation füllten, ließ man gewähren. Sehen Sie nur, um ein Beispiel zu geben, den Kopftext ad sinistrams an: "Die herrschenden Gedanken..." Gedanken konnte man wieder sagen, der Begriff war ja nicht mehr geschützt (den hatte sich vormals das ifo-Institut gesichert, weil Gedanken angeblich dessen Produkt war) - aber wie zum Teufel (Teufel ist übrigens weiterhin geschützt: Eigenmarke der katholischen Kirche, die 2047 nur noch online operiert) soll man herrschende ausdrücken? Gedanken ohne vorher angebrachtes Adjektiv: jeder kann sich also selbst ausmalen, was gemeint sein könnte - und da dieses spekulative Spiel auf Dauer öde ist, malt sich irgendwann gar keiner mehr was aus. Dass ich den Kopftext, ein Ausspruch Karl Marx', 2047 gar nicht mehr anwenden kann, weil die Rechte hierzu einem Konsortium namens Sozialistische und kommunistische Textverwaltung GmbH übertragen wurden, erwähne ich nur am Rande.

Interessant war, dass sich damals Sprachen und Soziolekte entwickelten, die die verordnete Sprachlosigkeit umgehen sollten. Allerdings ließen die Schöpfer dieser Sprache ihre Kreationen bald schon als geistiges Eigentum eintragen, nachdem sie merkten, dass das Publikum sie annahmen. Damit wurden sie auch zur Marke und erhielten einen gesetzlichen Anspruch auf Schutz. Liberale Sprachschöpfer verboten ja ihre Sprache nicht generell, sondern stellten sie denen (günstig) in Rechnung, die auf diese Weise kommunizierten. ACTA hat die Sprache, die man noch vor 2015 als Kulturgut kategorisierte, in einen Warenwert verwandelt. Aufklärerische Kampagnen sprechen sich seit etwa 2035 dafür aus, dass die Regierungen einen übersichtlichen Grundwortschatz erlassen sollten, in dem verschiedene Worte für unverkäuflich stehen. Hundert, vielleicht zweihundert Worte, die die zwischenmenschliche Kommunikation erleichtern würden. Mehr würde man ohnehin nicht benötigen, um seinen alltäglichen Funktionen adäquat nachzukommen.

Ob der alte De Lapuente, den ich sah, noch weiß, welche Worte er einst benutzte? Hat er sie vergessen? Verdrängt er sie? Träumt er, denkt er noch wortreich? Fragen Sie mich das einfach, wenn wir uns 2047 treffen - ich werde Ihnen aber wahrscheinlich nicht verständlich Antwort geben können. Mit fehlen dann die Worte...

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Der vage Ausdruck

Die Beobachtung einiger Abgeordneter von Die Linke durch den Verfassungsschutz hat Unmut auch bei der Justizministerin erzeugt. "Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten darf nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden", sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Das hört sich vernünftig an. Auch die Justizministerin rügt den Verfassungsschutz, wusste auch die Presse daraufhin zu schreiben. Kann man diese Aussage aber so stehen lassen?

Es gibt in diesem Land Abgeordnete der NPD. Früher gab es mehr als heute. Sie sind und waren stets frei gewählte Abgeordnete. Sie wurden von Wählern in ihre Position erhoben. Sollte sie der Verfassungsschutz nicht beschatten? Und dies, obwohl man weiß, welche krummen Touren diese Kameraden betreiben? Das ist doch letztlich die Quintessenz vom Statement der Justizministerin. Man könnte auch sagen, dass sie eigentlich nicht die Abgeordneten von Die Linke verteidigt, sondern sich für die Unantastbarkeit und die Immunität von frei gewählten Abgeordneten ausspricht.

Das sagt wahrscheinlich weniger über die Justizministerin aus, als über die Praktik im heutigen Medienbetrieb, stets nach kurzen und knackigen Statements zu hechten. Die von der Presse Belagerten wissen, dass sie sich ausführliche Erläuterungen kaum leisten können. Es soll kurz und bündig sein, ein, zwei Sätze - der Anspruch auf Genauigkeit geht dabei flöten. "... je präziser, gewissenhafter, sachlich angemessener man sich ausdrückt [...] für umso schwerer verständlich gilt [man], während man, sobald man lax und verantwortungslos formuliert, mit einem gewissen Verständnis belohnt wird. [...] Der vage Ausdruck erlaubt dem, der ihn vernimmt, das ungefähr sich vorzustellen, was ihm genehm ist und was er ohnehin meint." (Adorno, Minima Moralia - im Essay namens Worte, in Auf die faule Haut, wird dies weiters behandelt)

Die Verstümmelung des Gesagten oder das Gesagte, das zur Medienkompatibilität schon von vornherein verstümmelt wird, macht unsere Zeit zu einem ungenauen Platz. Der ausführliche Gedanke, der Zeit beansprucht, überbeansprucht die Aufmerksamkeit der Leser, Hörer oder Zuseher. Daher gibt es heute keine Erklärungen mehr, es gibt Statements - zwar meinen beide Begriffe dasselbe, aber das Statement hat sich als geraffte Aussage im Medienbetrieb erwiesen; die Erklärung klingt dabei schwerfälliger, langatmiger und es wird Aufmerksamkeit und Konzentration vorausgesetzt, um ihr zu folgen.

Die politische Berichterstattung ist ein Auflauf von Statements. Viele Gestalten aus Politik und Wirtschaft oder aus Kunst und Kultur sprechen generell nur ein, zwei Sätze in Mikrofone. Äußerungen zwischen Tür und Angel, zwischen Meetings und Besprechungen. Weil die politische Berichterstattung aus knappen Wortmeldungen besteht, hat sich auch die Politik dorthin entwickelt. Sie ist die vom Wähler verabschiedete Kumulation einzelner Sprechblasen und vager Ausdrücke. Wie der moderne Mensch Kaffee schlürft in der Hektik seines Morgens, so soll er eilends Politisches schlürfen, während er sich Schuhe schnürt oder Zähne putzt. Politisches zwischen Tür und Angel, Politik im Türstock.

Darauf hat sich Politik spezialisiert - abgeschaut von der Wirtschaft, von der Werbung, dem Verschlagworten von Banalitäten. So ist der Justizministerin laxer Satz zu verstehen. Tiefschürfender würde sie zwischen Abgeordneten von Die Linke und der NPD unterscheiden müssen, alleine die Statementisierung der Politik und der dazugehörigen Berichterstatter, erlaubt eine solche tiefsinnigere Ausdruckswahl nicht.

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Finanzmärkte als Gegner

Exemplarisch für das große Missverständnis, mit dem die Wirtschaftspublizistik in den letzten Jahren durch die Blätter schifferte, ist ein aktueller Kommentar von FAZ-Sachkundiger Heike Göbel. Besser gesagt, es ist gar nicht der gesamte Kommentar, der ein Schlaglicht auf den Trugschluss wirft - schon ein Nebensatz, ja der Teil eines Satzes genügt hierzu. Aufhänger ist Sigmar Gabriels verbales Moritat auf die Finanzmärkte, die er als Gegner titulierte. Wer das tut, der stellt "irgendwann das ganze Wettbewerbssystem in Frage", orakelt Göbel.

Die Expertin bringt da zweierlei Wirtschaften zusammen. Sie tut so, als seien die Finanzmärkte ein stinknormaler Teil der Ökonomie. Wertschöpfer, wie Handwerk oder Industrie; Produktivkräfte, die materielle Wertschöpfung herstellen; Konsumgüter oder Dienstleistungen, die benötigt werden - und daneben inter pares: die Finanzmärkte. Mit dem in Gefahr befindlichen Wettbewerbssystem meint Göbel die wettbewerberischen Scharmützel zwischen wertschöpferischen Marktteilnehmern. Vermutlich meint sie nicht mal Konzerne, denn die sind monopolisiert und oligarchisiert genug, um über jede Wettbewerberei erhaben sein zu können - die stehen sich schlechtestenfalls selbst im Weg. Sie meint kurz und knapp, wahrscheinlich zu kurz, zu knapp gesagt: mittelständische Unternehmen.

Die sind aber nicht ein Aspekt der Ökonomie wie es die Finanzmärkte sind. Letztere sahnen ab, machen aus Nichts etwas, leben von den erarbeiteten Gewinnen der Wertschöpfungskette. Von den Risiken, ihrem ursprünglich angedachtem Metier, haben sie abgestillt, sie wurden sozialisiert. Gewinne hingegen bleiben privatim. Menschliche Arbeitskraft wird auf den Finanzmärkten vernichtet. Arbeitsleistung gilt auf den Finanzmärkten gar nichts - in der Wertschöpfung ist sie maßgeblich. Dort wird sie paradoxerweise jedoch immer schlechter bezahlt, was auf das Renditendelirium der Shareholder rückführbar ist. Natürlich benötigen Projekte Finanziers - die sind aber an die Leine zu nehmen. Und ohnehin bedeutet Finanzmärkte nicht Finanzierung. Sie bedeuten Spekulation mit allem was möglich ist, selbst mit Lebensmitteln. Reibungsloser Reibach - wundersame Geldvermehrung - Gewinne, die durch Arbeit niemals erwirtschaftbar würden.

Die Finanzmärkte sind nicht eine Säule der Ökonomie neben anderen - sie haben sich von real geleisteter Arbeit abgekoppelt. Wer die Finanzmärkte daher zum Gegner erklärt, der rüttelt nicht an der Marktwirtschaft. Gabriel ist in diese Richtung ohnehin unverdächtig. Er stellt nur klar, dass bestimmte Teil der amtierenden Ökonomie in Sphären abgehoben sind, in denen das Allgemeinwohl nicht mehr vorkommt.

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Ridendo dicere verum

"Die deutsche Sprache ist die tiefste, die deutsche Rede die seichteste."
- Karl Kraus -

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Hinter die Schalter!

Was ist bloß mit diesem Land im Herzen Europas los? Sind das die Bosheiten eines Herzpatienten? Der kranke Mann an der Spree? Der psychisch kranke Mann, der seine Vertreibung von den Gestaden des Rheins nie verarbeitet hat? Wieder mal erkrankt? Dieses so leicht aufgeregte Völkchen in Zentraleuropa. Dieses Völkchen, das sich ja ordentlich fürchtet, zu einem Völkchen zu werden, kein Volk mehr sein zu können, weil es schrumpft. Sie sterben aus, ängstigen sie sich - und mit ihnen verstürbe die edelste Rasse unter den Menschen. Stets befehlend, kommandierend, Schneller, schneller schneller!, Regierung entmachten!, Hilfsvölker schaffen, Quislinge engagieren. Sind das Minderwertigkeitskomplexe? Meglomaner Heilswahn?

Ich meine, als Sohn eines Gastarbeiters habe ich einiges erlebt. Man duzte meinen Vater grundsätzlich - ekelhaft, wenn man als Sohn miterleben muß, dass man mit seinem Vater spricht, wie mit einem Bengel, damit der begriffstutzige Ausländer auch ja folgen kann. Ich habe darüber schon mehrfach berichtet. Erlebtes - Miterlebtes - Durchlebtes. Und ich habe die Erzählungen meines Vaters durchlebt. Viel von ihren europäischen Nachbarn haben sie nie gehalten - von den Gastarbeitern, den Nachbarn, die nach Deutschland strömten, sowieso nicht. Die deutsche Bierärschigkeit war stets gnadenlos zwischen Weißbier oder Pils und Breze oder Currywurst. Mahlzeiten eines großen Volkes! Nehmen uns die Arbeit weg! und Faules Pack! - das Land der Denker und keiner vermag es mit Logik anzugehen. Was stimmt denn nun? Arbeiten oder Faulheit? Die stinken! und Die nehmen uns die Frauen weg! - passt das zusammen? Fressen nur Dreck! und Auf nach Bella Italia! - Pizza, der letzte Schmutz? Was will ich denn damit eigentlich sagen? Vielleicht, dass schon damals dieses erregte Volk aus der Mitte Europas ganz besonders höflich mit Gästen und Nachbarn umgegangen ist. Doch meist geschah das dort, wo der Scheiß Ausländer! dem Spott hochherrschaftlichen Deutschtums wehrlos ausgesetzt war. Offiziell gab es diesen Herrenmenschenwirbel nicht.

Als mein Vater in den Sechzigerjahren nach Deutschland gehen wollte, da nahm ihn vorher noch ein Nachbar zur Seite. Einwurf: ... gehen wollte! Wollte er? Ist es ein Wollen, wenn die wirtschaftliche Lage zwingt? Soll das euphemistisch verwendete Wollen nicht kontrastieren, dass man ihn hier eigentlich nicht wollte? So wie das Müssen aussagen würde, dass man hierzulande angewiesen war auf diese bezahlten Wanderarbeiter? Er wollte kommen, heißt: keiner hat gesagt, du sollst kommen! Doch zurück zum Nachbarn: Der warnte meinen Vater ausdrücklich. Traue den Deutschen nicht, sagte er. Hinterlistig seien sie; sie sagten zwar so, meinten es aber anders; Hinter deinem Rücken setzen sie dir zu! - Dolchstoßlegende mal anders. So will es jedenfalls die Legende; so ist es in meiner Erinnerung festgezurrt.

Keine Stunde Fahrt von Gernika entfernt wurde mein Vater geboren, wuchs er auf - er war noch kein Jahr alt, als sich die mutigen Fliegertruppen des Deutschen Reiches dort Orden verdienten. Vielleicht war der alte Nachbar ja, ich denke ihn mir als Alten, weiß es nicht besser, von dort gekommen - vielleicht hatte er Familie oder Freunde dort - vielleicht half er dabei, die von der Legion Condor in Schutt und Asche bombardierte Stadt als Trümmermann Stein für Stein umzudrehen - vielleicht ist er gar als Dreiecksgesicht auf Picassos berühmten Bild fast gleichen (weil spanisierten) Namens, gebannt. Ganz klar waren das Vorurteile gegenüber Deutschen - nachvollziehbar finde ich. Die Deutschen haben einen solchen Mann nicht die Arbeit und die Weiber genommen, was sie später oft von den Ausländern in ihrem Vaterlande behaupteten, sie haben die Weiber getötet und die Arbeitsplätze vernichtet. Das ist ein minimaler Unterschied, finde ich. Wenn ich dann gelegentlich hörte, dass man im Ausland auch nicht vorurteilsfrei sei gegenüber Fremden, insbesondere gegenüber Deutschen, dann fragte ich mich schon, ob man die Relationen, die zu diesen Ressentiments führten, überhaupt begriff.

Erstaunlich ist aber, dass man damals glaubte, der Deutsche - sagen wir das mal so, der Deutsche, obwohl ich dergleichen ja verabscheue - würde heimlich und hinterfotzig seinen Hass auf die Welt ausstoßen. Deutsche Bestie! Trau ihnen nicht, sie tun schön, sind aber ganz anders! Die deutsche Überheblichkeit, der größenwahnsinnige Impuls, der aus diesem Land im Herzen Europas entfloh, wo man Herztabletten schluckte, bevor man hektisch zur fanatisch betriebenen Arbeit eilte, diese befehlerische Lebensart, die man selbst als Sendungsbewusstsein interpretierte: man wusste, dass es das gibt, aber man wusste auch, dass es nicht mehr selbstbewusst vertreten wurde, in schmissiger Uniform und mit flotter Marschtonkunst etwa.

Das hat sich geändert. Völlig geändert. Man spricht wieder Deutsch in Europa, verheißen stolze Stimmen arg schwäbelnd. Und es soll noch mehr Deutsch palavert werden, niederbayert man. Regierungen will man entmachten, ihnen Kommissare vorsetzen, europäische Nachbardemokratien endgültig in Diktaturen umorganisieren, europäische Souveräne, immerhin Völker sind damit gemeint, entmündigen. Griechenland ist ein riesengroßes Problem!, meint der Deutschmeister. Ich dachte immer, Griechenland ist ein kleines Land. So kann man sich täuschen! Andere üben sich in Züchterlatein, machen kenntlich, wie man wertvolle Eigenschaften und Merkmale kreiert. Letzterer tut das, obwohl er noch vor einigen Wochen in einem bekannten deutschen Magazin Wortmeldung gab, erklärte, dass er das alles gar nicht so meinte. Seiner langen Genetik-Rede kurzer Sinn: Man hat mich falsch verstanden! Von einer Pferdezucht dieses Mannes weiß man nichts. Dennoch hält er züchtige Vorträge. Der Deutsche, ein edler Lipizzaner - ein veredelter Herr, dem Europa zu Füßen liegt. Und die Nachbarn, wie dieser österreichische Kolumnist, die fürchten sich etwas. Wie wird man das wohl in Polen beäugen? Die singen Deutschland, Deutschland über alles; über alles in Europa! - und dann spachteln die auf Parteitagen mit dieser BdV-Präsidentin, die dem Reichsgau Danzig-Westpreußen nachtrauert - sie würde ihn anders nennen, wenn sie ihn wieder verwalten dürfte, ich weiß doch! Man hat schließlich aus der Geschichte gelernt und benutzt andere Namen. Nach der Wiedervereinigung hatte man in Europa Angst vor diesem zentraleuropäischen Großstaat - zwanzig Jahre hat es gedauert, bis er sich seines historischen Auftrags gewahr wurde. Europa soll aufgehen in Deutschland - erst dann ist man saturiert.

Der Nachbar, der wertvolle, ja völkerverbindende Ratschläge gab, er ist geschichtlich überholt. Wenn es ihn so je gab - auch väterliche Erinnerungen können sich modifizieren und im Kopf neue Gestalt annehmen. Gernika ist mittlerweile vergessen. Man erinnert sich auch nicht mehr an die deutsche Besatzung Griechenlands - man darf wieder fröhlich Demokratien aushebeln, wieder lustig wer sein in der Welt. Nicht still, nicht heimlich. Man darf wieder ein aufgeregtes, aufstrebendes Volk sein - ... Wesen ... genesen; der inflationäre Spruch, den keiner mehr lesen will. Das deutsche Schicksal, so schrieb Tucholsky mal, sei es, vor einem Schalter zu stehen - das deutsche Ideal: hinter einem Schalter zu sitzen. Vor dem Schalter der Verantwortlichkeit standen sie lange genug. Diesem Schicksal wollen sie nun entkommen, zum Ideal marschieren. Die Schalter Europas besetzen! Politiker aus der bürgerlichen Mitte leiten Deutschland ins Ideal. Vormals war das glatzköpfige Erkenntnis: Wir müssen endlich dieses uns eingeredete schlechte Gewissen ablegen! Vorbei, vergessen - Vergangenheit! Jetzt haben sie es endlich kapiert, die rechte Wahrheit ist jetzt allgemeinverbindlich, massenkompatibel, in der bürgerlichen Mitte angelangt.

Ja, gewohnt ist man einiges als Gastarbeitersohn - als Gastarbeiter selbst ohnehin. So vornerum nett und hintenrum fies war man hierzulande nie. Da hat sich der, der Gernika nicht vergessen konnte, etwas getäuscht. Sie ließen einen immer wissen, was sie von dir denken - aber nie so, dass ein Massenpublikum zuhören konnte. Jetzt hört es zu und findet es toll - jedenfalls findet es nichts Unanständiges daran. Auch das hat sich eklatant geändert. Vorher konnte der currywurstgabelnde, weißwurstzutzelnde Herrenmensch nicht vor allen so tun, als sei er der Schöpfer des Himmels und der Erde, die leuchtende Weisheit und weise Erleuchtung, die oberste Sprosse der Evolution - es gab genug, die fuhren ihm über das Maul. Auch solche gab es! Habe ich erlebt - nicht selten. Deutsche sind nämlich wie andere auch: feine Leute und riesige Arschlöcher. Gut durchmengt wie überall; leichte Überschüsse bei letzteren, wie überall. Die einzige Internationale der Welt, die in jedem Land eine Botschaft hat, dürfte wahrscheinlich die Vereinigung der Arschlöcher sein. Diese couragierten Leute in Deutschland jedenfalls, die sind beträchtlich weniger geworden - jetzt zucken sie mit den Achseln, Aber die Griechen!, und der Euro, Notsituationen erfordern außergewöhnliche Vorgehensweisen, entschuldigen sie sich. Dazu gehört wohl auch, den Rest von Europa aussehen zu lassen, wie deutsches Mobiliar, wie Sessel, auf denen mindestens ein deutscher Arsch seinen Platz finden muß. Und erst wenn in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal ein deutscher Kommissär waltet, in Europa also noch mehr Deutsch gesprochen wird - Deutsch ins Grundgesetz und in die Verfassungen aller EU-Staaten! -, dann gibt die Megalomanie, diese urtypische deutsche psychische Störung, Ruhe - eine Weile wenigstens...

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Rückschrittlichkeiten

Westliche Beobachter wissen: die arabische Revolution ist so gut wie gescheitert. Der Islamist ist nämlich ihr Profiteur - er landete trotz freier Wahlen im Parlament, erzielt dort gar Mehrheiten. Die annäherndfreiheitlich-demokratieähnliche Grundordnung, die nach der Beseitigung der Despoten ersehnt und im Westen als Patentrezept hochgehalten wurde, scheitert am politischen Islamismus, geben sich nun westliche Experten konsterniert.

Die eurozentristische Arroganz

Selbst Emmanuel Todd, eigentlich unverdächtig dafür, den Mediensprech undurchdacht zu wiederkäuen, läßt sich dazu hinreißen, die Werte des Westens für universell zu erklären. Die arabische Welt ist viel moderner als wir glauben, meint er. Das macht er daran fest: die muslimische Welt will schon seit Jahren die Werte des Westens für sich in Anspruch nehmen - und der arabische Frühling sei als der Befreiungsschlag zu sehen, der diesen Anspruch erfüllen soll. Richtig ist sicherlich schon, dass westliche Werte in die muslimische Welt hineinstrahlen, mit welchem Absolutheitsanspruch man allerdings diesen Umstand mit Modernität in Verbindung bringen kann, bleibt Todd hier als Erklärung schuldig. Wenn selbst Todd so überzeugt ist von der Überlegenheit westlicher Werte, wie kann man dann von Herrn Omnes, vom normalen Bürger, erwarten, dass er dieses Überlegenheitsgefühl zunächst überdenkt?

Das Gefühl der Überlegenheit ist es, mit dem wir auf die arabische Welt nach der Revolution blicken. Für uns sieht es nun so aus, als würde die muslimische Welt nach der Despotie wiederum ein Stück von der angeblich modernen Welt abrücken, weil sie die Islamisten in die politische Verantwortung manövriert. Die lehnen angeblich Individualismus, die Gleichheit der Geschlechter und politische Transparenz ab. Man folgt Leuten, für die Politik religiös und Religion politisch ist. Der Westen ist sicher daher sicher: Rückschritt! Enttäuschung! Mit Mubarak und Ben Ali lehnte man sich wenigstens am Westen an.

Die Denkweise dahinter

Mubarak und Konsorten waren das arabische Aushängeschild des Westens. Fragte man nach westlichen Werten, würde den Menschen dieser Weltregion einiges einfallen: Korruption, Klüngelei, Folter, Geheimpolizei, Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Ausbeutung der Ressourcen. Das was der Westen als große Errungenschaften in die Waagschale wirft, ist für die Menschen dort überhaupt nicht fassbar. Sie kennen eine westliche Politik, die Menschenrechte predigt und Lynch-, Rache- und Geopolitik parlamentarisch verabschiedet. Die Muslime erlebten und erleben den Westen als eine Idee - der Westen ist ja tatsächlich Idee, nicht Weltregion oder Kultur im klassischen Sinne -, in der es entweder gar keine oder nur brutale, weil materielle Wertvorstellungen gibt. Als eine paradoxe Idee, die so sagt, aber anders macht. Und sie lernten die westlichen Paradedisziplinen kennen: Überheblichkeit und Selbstgefälligkeit. Überspitzt könnte man sagen: der arabische Frühling war nicht die Manifestation einer modern nach Westen blickenden muslimischen Welt - es war das Bekenntnis, von Despoten, die im Namen des Westens den Westen hofierten und ins Land holten, endgültig die Schnauze voll zu haben.

Wir haben so wenig von diesem Kulturkreis, der an unserer Peripherie existiert, begriffen, dass wir die Unruhen im arabischen Raum falsch interpretiert haben. Wir meinten, die Moslems wollten westlich oder europäisch werden, sich Ideen bei uns abholen - in Wahrheit ist es das glatte Gegenteil. Es war eine Abkehr von einer Machtelite, die man als durch und durch (pro-)westlich, als im Bunde mit den wutentbrannten Barbaren des Westens, die weder Anstand noch Moral kennen, am eigenen Leib empfand. Die Islamisten - was sind Islamisten denn überhaupt?; was soll der Begriff aussagen? - sind nicht hintertückischen Nutznießer der Revolution, sie sind in gewisser Weise durchaus logisches Resultat. Der Westen hat nun genug Marionetten gespielt...

Der Rückschritt des Westens aus Sicht des Islam

Natürlich fällt es aus westlicher Sicht schwer, Politik und Religion als eine Einheit zu akzeptieren. Wir tun das lediglich, wenn der Dalai Lama spricht - wir revoltieren auch nicht, wenn ein texanischer US-Präsident seine Außenpolitik evangelikal verbrämt. Da haben wir ein dickes Fell. Der Islam jedoch darf sich seine historische Verwebung von religiös untermauerter Politik nicht leisten. Die Säkularisierung sei das Mindeste, was man von der muslimischen Welt fordern könne, ist man sich fast unisono einig. Keine Rede davon, ob das die Menschen dort überhaupt wollen - selbst für den Westen aufgeklärte Muslime, nehmen wir mal Schirin Ebadi, die dem religiösen Fanatismus ihres Heimatlandes entflohen ist, spricht sich nicht für eine Entislamisierung der Politik aus, nur für mehr religiöse Toleranz. Die Säkularisierung des Westens hatte historische Gründe - die müssen für die muslimische Welt nicht zwangsläufig auch auftreten; die Säkularisierung ist keine geschichtliche Notwendigkeit, nur weil sie in den westlichen Industrienationen halbwegs stattfand.

Die politische Gestalt des Islam wird im Westen als rückschrittlich empfunden, weil Religion für westliche Gemüter bedeutet, dass Eiferer am Werk sind. Religion heißt jedoch auch - auch im Falle des Islam! -, ethische Imperative dem pragmatischen Sachzwängen der Politik aufzuzwingen. Das sich der Westen kein ethisches Absolutum bewahrt hat, ganz schlagwortartig hier mal Gottlosigkeit genannt, empfindet die muslimische Welt als rückschrittlich, als archaisches Schauspiel, in dem die menschliche Gesellschaft von allerlei gottlosen, weil unethischen Handlungsweisen, belastet war. Erst die Schaffung eines religiösen Systems hat mehr oder weniger annähernde Ordnung erzeugt. Der Westen hat dieses Ordnungssystem aufgegeben, allerdings ersatzweise keine laizistische Ordnung entworfen. Zwar würde der Westen da widersprechen und auf Verfassungen und verbürgte Rechte zeigen, aber das würde man als Menschenwerk, also nicht für die Ewigkeit bestimmt abtun. Und das was die muslimische Welt vom Westen gezeigt bekam in Sachen Ewigkeitsanspruch und Verbindlichkeit humanitären Denkens, gibt dieser Einschränkung durchaus recht.

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Kinderarmut mit Einkommen verrechnet

Kinder unter 15 Jahren in Hartz IV-Bezug werden weniger. Das verbucht die Bundesagentur für Arbeit als großen Erfolg. An den Zahlen lasse sich messen, dass die Situation am Arbeitsmarkt besser sei, als man das für gewöhnlich wahrnimmt - den Jobcentern sei es zudem gelungen, die Eltern dieser Kinder in Arbeit zu integrieren. Die Arbeitsmarktreformen waren ein durchschlagender Erfolg! Und die Medien beten es fromm nach. Ohne Hintergrundfakten, ohne eigene Überlegungen...

Weniger Kinder = weniger Hartz IV-Kinder

Etwa 1,64 Millionen Kinder erhielten im Jahr 2011 Hartz IV. Das heißt, sie bezogen nicht Hartz IV, was gemeinhin mit Arbeitslosengeld II gemeint ist, sondern Sozialgeld. Darauf kommen wir aber gleich noch zurück. Im Jahr 2006 waren es noch etwa 257.000 Kinder mehr. Das macht laut Analyse ein sattes Minus von 13,5 Prozent.
Im Jahr 2006 gab es in Deutschland etwa 11,5 Millionen Kinder unter 15 Jahren. 2011 waren es nur mehr 10,75 Millionen (wobei für das letzte Jahr die höchste Schätzung angenommen wird). Es gab also 2011 etwa 0,75 Millionen Kinder unter 15 Lebensjahren weniger im Land als noch 2006. Das ergibt ein Minus von etwa 6,5 Prozent. Der Geburtenrückgang, der andernorts beklagt wird, hier hat er schöne Zahlen geschaffen.

Zwangsläufig hat der Rückgang von 13,5 Prozent auch etwas damit zu tun, dass es innerhalb dieser fünf Jahre zwischen 2006 und 2011 etwa eine dreiviertel Million Kinder unter 15 Jahre weniger im Land gab. Das schmälert die Aufbruchstimmung durchaus, erklärt aber nicht, weshalb der Rücklauf viel höher ausgefallen ist, obgleich andere Zahlen belegen, dass die Kinderarmut ganz sicher nicht auf dem Rückzug ist. Durchaus kann es daran liegen, dass die Eltern in Arbeit vermittelt wurden, ob das Leben auf Hartz IV-Niveau deshalb aber vorbei ist, muß bezweifelt werden.

Sozialgeld vor Arbeitslosengeld II

Wie schon angerissen, Kinder erhalten nicht Hartz IV, also Arbeitslosengeld II, wie der Begriff impliziert, sie erhalten Sozialgeld. Dieses erhalten nur nicht erwerbsfähige Personen.

Praxis der Jobcenter ist es nun, dass man das erzielte (Niedriglohn-)Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft (BG) auf alle Personen der BG verteilt bzw. verrechnet. Bevorzugt verrechnet man die Sozialgeldansprüche innerhalb der BG, d.h. die Sozialgeld-Regelsätze der Kinder. Die sind ohnehin geschmälert, weil man auch das Kindergeld davon abschlägt. Das heißt letztlich, wenn eine Familie das geringe Einkommen vom Jobcenter aufstocken lassen muß, dann erhält sie Arbeitslosengeld II, nicht Sozialgeld. Nochmal deutlicher: die Eltern erhalten die Aufstockung, die Kinder sind durch Kindergeld- und Einkommensbereinigung zwar auf dem Bescheid der Behörde aufgelistet, erhalten faktisch aber keine Leistungen.

Das bedeutet also, dass Kinder zwar in sogenannten Hartz IV-Familien auf sogenannten Hartz IV-Niveau leben können, aber faktisch (auf Bescheid) eigentlich keine Leistungen erhalten - dass also Kinder unter 15 Jahre nicht mehr Hartz IV erhalten. Der Niedriglohnsektor ist beträchtlich angewachsen in den letzten Jahren. Viele Erwerbslose landeten seither in Mini- oder Midi-Jobs. Was die BfA behauptet, ist vielleicht nicht mal gelogen - aber die Kinderarmut geht deshalb noch lange nicht zurück, wie man das so feierlich verkündete.

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De dicto

"Diese Zahl ist eine Schande! An manchen Bundeswehrstandorten, so der Bericht des Wehrbeauftragten, gehen 80 bis 90 Prozent der Soldatenehen in die Brüche.
(...)
Doch noch immer werden sie wie Schachfiguren alle Jahre an einen neuen Standort verschoben – das hält kaum eine Beziehung aus."
- Julian Reichelt, BILD-Zeitung vom 24. Januar 2012 -

Zum Gesagten sei angemerkt: Denkt an unsere Soldaten!, schreit der Reichelt. Er ist der richtige Mann dafür, denn er hat sich mit dem Heer verbrüdert, war mit ihm im Kriegsgebiet unterwegs. Live von der Front - das übliche Gewäsch von braven Soldaten Müller und Huber, der seinen Dienst tut, der die Wilden zähmt und dafür keine ausreichende Anerkennung in der Heimat und vor der Geschichte erhält. Warum nur mag keiner die Helden aus Stahlgewittern schätzen, fragte damals Jünger - und der Jünger des Jünger, der boulevardeske Kriegsjünger Reichelt, tat es ihm weniger sprachbegabt gleich.

Wer mitfühlt, wie sie in Stellungen frieren und an sich Heimweh quälen, der fühlt auch mit, wenn die Soldaten im ehelichen Grabenkrieg Entbehrungen ertragen müssen. Dolle Scheidungsraten! Denkt an unsere Soldaten! Soldatenbräute, lauft doch nicht weg! Schuld daran, so weiß Reichelt und der Wehrbeauftragte, sind die Arbeitsbedingungen, der andauernde Wechsel der Standorte, das Vagabundendasein. Die Erklärung ist so einfach - und so harmlos. Kann es denn aber nicht sein, dass diese Gesellschaft, die Krieg führt, die also zwangsläufig Kriegsveteranen züchtet, ganz einfach mit den Folgen dieses Umstandes zu kämpfen hat? Traumatische Erlebnisse mancher Veteranen aus anderen Kriegen haben Ehen zerstört, Elternschaft zerlegt, Lebensordnungen über den Haufen geworfen. Veteranen, die den Krieg gesehen haben, die taugen nicht mehr für den Alltag. Dass die Selbstmordrate bei Bundeswehrsoldaten, die irgendwo Krieg miterlebt hatten, nicht besonders niedrig liegt, konnte man phasenweise der Presse entnehmen. Warum soll also die hohe Scheidungsrate nicht auch darauf zurückzuführen sein?

Trennungsgründe sind mannigfaltig. Es kann das Vagabundenleben sein - aber auch: der schlechte oder gar nicht mehr stattfindende Sex - es kann Entliebung sein - ein neue Liebe, die nicht mehr als Affäre gesehen, sondern offiziell gemacht werden soll - oder einfach nur Selbstverwirklichung. Aber sollte eine Kriegsgesellschaft nicht auch die Option offenlassen, dass einige dieser Ehen auch Opfer der erlittenen Kriegsgräuel sind? Verwunderlich wäre das nicht - verwunderlich ist auch nicht, warum man das offenbar harmlose Motiv der Umzugsunlust vorschiebt. Das sind nämliche private Probleme - das Trauma einer Bevölkerungsgruppe ist hingegen von öffentlichen Interesse, das die Außenpolitik hinterfragt. Auch eine Form von Privatisierung! Nicht dass es letztlich heißt: Denkt an unsere Soldaten! Schickt sie nicht mehr in den Krieg! Das wäre Fatal, das kostete Reichelt seine Frontstellung und dem Wehretat Kürzungen.

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