Schuld und Schulden

Die einzig wahrhafte Sparleistung sei es, so liest man dieser Tage hie und da, wenn man dafür Sorge trüge, dass sich Arbeit wieder stärker lohne. Wie genau das aussehen soll, bleiben die Freunde leistungsträgerischer Sparfreuden allerdings gewöhnlich schuldig; sie bieten nur selten konkrete, greifbare Lösungswege an. Und wenn es doch mal über das Rezitieren von Schlagworten hinausgeht, dann sind es die üblichen Ansätze, die sie anbieten - und diese offerieren sie zu allem Überdruss auch wieder als Slogans: mehr Netto vom Brutto! oder Lohnabstandgebot wahren!

Arbeit lohne sich dann wieder, wenn man weniger ans Finanzamt überweist, oder aber, wenn man die Sozialleistungen kürzt - im letzteren Falle mag der Niedriglohn von prekär Beschäftigten dann auch nicht ausreichen, aber dann lohnt es sich dennoch zu arbeiten, denn dann hungert man nachhaltiger, kann seinen Hunger über längere Zeit verteilen, während der Transferbezieher schneller an seine asketischen Grenzen stößt. Das ist die Logik von Perverslingen, von liederlichen Menschen, die ein geringschätziges Menschenbild haben - Peitsche als Anreiz, Peitsche als Sparempfehlung. Mit vehementer Nötigung, mit kurzer Leine, so glauben sie, könne man Menschen zur Arbeit treiben - ob nun durch steuergesenktes Ausbluten von Sozialleistungen oder durch die direkte Kürzung der Transferleistungen: Arbeit schafft sich für solche Wächter des sparenden, spärlichen Staates nur mit finanziellem Halseisen.

Anders formuliert: für die Schranzen der herrschenden Meinungsmache fehlt es nicht an Arbeitsplätzen, nicht an Stellen, die auch so bezahlt werden, dass man von ihnen leben kann - es mangelt am Anreiz, auch Arbeit zu ergreifen. Weil sich Arbeit nicht mehr lohne, verharren Millionen Menschen in der sozialen Hängematte - kein Arbeitsplatzmangel, schiere Bequemlichkeit frisst den Sozialstaat auf. Und wo sonst, wenn nicht an der selbstzufriedenen Behaglichkeit sparen? Arbeitsscheue Heimeligkeit kann sich dieser Staat nicht mehr leisten!

Aber auf die Idee, um sparen zu können, zunächst zu investieren, kommen diese Herolde des Leistungsprinzips nicht. Konjunkturprogramme soll es nach Rettungspaketen in Milliardenhöhe nicht geben. Keynes als verblasste historische Figur aus dem Ökonomenkosmos; Keynes als ausgebleichtes Glaubensbekenntnis längst verstrichener Tage. Das würde nämlich unter Umständen Arbeitsplätze entstehen lassen - ein Graus für die Arbeitgeberschaft, das blanke Grauen auch für die Schmierfinken dieser Herrn. Die Reservearmee darf nicht schrumpfen, aus ihr soll nicht desertiert werden können. Laßt uns bloß unsere Armee!, rufen sie der Politik zu. Zulasten der Binnennachfrage zwar, aber zur exportlastigen Gestaltung unserer Expansions- und Geltungsgelüste! Nicht investieren: sparen, sich totsparen. Und das bei denen, die sowieso spärlich leben, die so wenig haben, dass es ohnehin keinen Unterschied mehr macht, wenn sie noch weniger erhalten. Die Schuld geben wir diesen Habenichtsen dann auch gleich mit. Daher die Parole: es gibt genug Arbeit, man muß nur arbeiten wollen!

Klug sparen, so ist mehrfach zu lesen, bedeute, auf der Habenseite, bei den Einnahmen, Einbußen in Kauf zu nehmen - mindestens jedoch, die Einnahmenseite nicht anschwellen zu lassen. Am allerklügsten aber wäre es, wenn man die Einnahmen, die Steuern also, senkt und gleichzeitig auch gleich die Transferleistungen beschneidet - das ist zwar ein Geben und Nehmen, ein fruchtloses Nullsummenspiel, aber es klingt schrecklich sparsam und sparkommissarisch. Schickt die Kostgänger in Arbeit, auch wenn es keine Arbeitsstellen für sie gibt: das ist die oberste Maxime, die unantastbare Heilige, die himmlische Sancta Simplicitas, die diesem ganzen Gedankengebäude jener Sparberauschten vorsitzt. Auf der einen Seite Schulden abbauen um jeden Preis - auf der anderen Seite Schuld an jene verteilen, die sich nicht wehren können. Eine Schuld, die dieser Tage nicht in jedem Artikel unmittelbar lesbar wird, die allerdings immer zwischen den Zeilen mitschwingt. Schuld und Schulden: die heilige Zweifaltigkeit neoliberaler Gemeindemitglieder!