Dolchstoßlegenden

Wie man sich mit billigsten Mitteln, mit Plattitüden und hohlen Phrasen eine Dolchstoßlegende bastelt, wurde jüngst anhand Wulffs dümmlichen Geschwätz erklärt, in welchem er unheilschwanger vor dem "Unternehmer Staat" warnt. Dies freilich im Moment, da die freien Unternehmer im Bankenkosmos bewiesen, wie kompetent die Macher aus der Privatwirtschaft doch eigentlich sind. Nun müssen die Gescheiterten, trotz der Mahnung Wulffs, nur dafür Sorge tragen, dass möglichst bald der Staat dort das Ruder übernimmt, damit man nach und nach, mit Hilfe feinster Geschichtsklitterung und -verzehrung, und unterstützt durch orwellanische Medientiraden à la Miniwahr (Ministerium für Wahrheit), die Schuld der ganzen Misere dem Nachfolger der privatwirtschaftlichen Hasardeure zuschieben kann: dem Staat eben. Die Ludendorffs und Hindenburgs in den OHLs der Bankenlandschaft wissen so ihren gescheiterten Frontkrieg gegen jede menschliche Vernunft doch noch gerettet, während gleichzeitig der verhasste Staat, dieser Leviathan auf sozialistischen Umverteilungsfüßen, seine letzte Reputation als ernsthafter Sachwalter unternehmerischer Vernunft verwirkt. Das ist der Stoff aus dem die Machtergreifungen, Demokratietode und Ermächtigungsgesetze sind; mit so einem Dolchstoß beginnt man schlammigbraune Geschichten.

Oder man beendet damit vermeintliche Erfolgsgeschichten. Und wer, wenn nicht die Gazetten dieses Landes, eignet sich denn zur Verbreitung neuer Dolchstoßereien? So wie kürzlich der Stern, der etwas davon schrieb, wie die Bundesanstalt für Arbeit versucht ist, ihren "Service über die Krise" zu bringen - damit sind wohl allerlei Gängeleien, die durch Hartz-Reformen manifestierte Allmacht der Arbeitsvermittler und Sanktionsorgien gemeint. In der Folge des sehr uninspirierten Stern-Artikels, in dem es vorallem darum geht, den in die Behörde getragenen Unternehmergeist zu loben, weil er Verbesserungen in allen Bereichen der Arbeitsagentur mit sich gebracht hätte - mancher Arbeitslose bekäme beim Vorsprechen sogar einen Kaffee serviert -, innerhalb dieser Lobhudelei also, findet auch BA-Chef Weise anerkennende Worte: auch nachdem die Arbeitslosenzahlen bei der Einführung der Hartz IV-Reformen weiterhin stiegen, Weise ließ sich nicht beirren, wußte von der bald eintretenden Wende. Und als diese dann erstmal eintrat, schrumpften die Arbeitslosenzahlen wie lange nicht mehr. Hartz IV, so kann man herauslesen, ist keine Bankrotterklärung des demokratischen Sozialstaates, sondern das reinste Erfolgsmodell - gepaart mit Weises Schärfung vom neuen Unternehmertum in der Bundesagentur, schien das Arbeitsmarktproblem behoben zu sein, denn Jahr für Jahr konnte man schönere Zahlen präsentieren. Dass diese Zahlen flankiert von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, im Volksmund Ein-Euro-Jobs genannt, von Trainings- und Schulungsmaßnahmen, von Abschiebungen in Rente und allerlei Tricks mehr geschönt waren, davon liest man nichts im besagten Artikel.

Kurzum, es war eine schöne und heile Welt, in der die Arbeitsagenturen dahinwursteln durften; eine Welt, die fortschrittlich war, weil sie ständig verbesserte Arbeitsmarktzahlen vorlegen konnte. Alles lief blendend, bis eben die Finanz- und Wirtschaftskrise auftauchte und eine Krise am Arbeitsmarkt einläutete. Nun wird sich die Arbeit der Behörden erschweren, Arbeitslose werden den Arbeitsmarkt überschwemmen, womöglich wird das Geld für Trainingsmaßnahmen und Ein-Euro-Jobs knapp, so dass weitere Arbeitslose entstehen. Das ist der sanfte Dolchstoß an den Hartz-Reformen, denn wir lesen zwischen den Zeilen, dass uns blühende Landschaften erwartet hätten, womöglich sogar einmal eine Gesellschaft der Vollbeschäftigung, wenn eben die besagte Krise nicht hinterrücks und arglistig diese wichtigste deutsche Reform seit 1949 gemeuchelt hätte. Kaum zeigen die "Reformen" der Hartz-Kommission keinerlei Wirkung mehr, weil sie sich nicht mehr in einem stillen Biotop aus Verdrehungs- und Kaschierungsmöglichkeiten bewegen können, schon greift man zur Geschichtsklitterung - damit beginnt man schon im Jetzt, in der Gegenwart, damit in Zukunft bloß niemand auf die Idee kommt, das Vergangene könnte auch anders interpretiert werden. Das vorauseilende Zurechtrücken eines Umstandes ist einer der wesentlichsten Punkte sogenannter Dolchstoßlegenden. Irgendwann soll sich keiner mehr daran erinnern, dass die Arbeitsmarktreformen mit Namen Hartz, eigentlich nichts weiter als Tarnmethoden waren, ein Programm zur stillen Armenverwaltung, um möglichst geschönte Arbeitslosenzahlen ausbreiten zu können.

Der Dolchstoß scheint zur Konstanten neuer Politik zu werden; einer Politik, die nicht mehr fähig ist, auch einmal Fehler und Irrtümer zuzugeben. Stattdessen muß der Dolchstoß herhalten, um den eigenen Bankrott zu bemänteln. Auch die Reformen des Arbeitsmarktes, die Lohndumping förderten, beinahe rechtlose Leiharbeitsverhältnisse hofierten, im Niedriglohnsektor "Anreize geschaffen haben", haben maßgeblich zur Untergrabung der Binnennachfrage beigetragen, worunter wir jetzt mehr denn je zu leiden haben; das ALG II hat eine geräuschlose Senkung der Arbeitslöhne mitbewirkt, hat Unternehmer dazu animiert, kleine Löhne zu bezahlen, die dann mittels ALG II aufgestockt wurden. Davon wird natürlich nicht geschrieben, stattdessen wird eine wunderbare Welt der Arbeitsvermittlung beschrieben, die wohl in dieser Form Vergangenheit ist, weil ein Dolchstoß das schöne Behördengebilde in moribunde Verkrampfungen warf. Dabei werden nicht einmal Namen genannt, der Dolchstoß dieses Falles ist ein Abstraktum, nicht faßbar, nur ein schlichtes Wort: die Krise! Aber so ein Begriff reicht aus, um die Mär zur Wahrheit zu erheben. In vier oder fünf Jahren sitzen Menschen dann beisammen und erzählen sich von damals, als man den Legionen von Arbeitslosen fast Herr wurde, als die Hartz-Arbeitsmarktreformen fruchteten und kurz vor der Vollbeschäftigung von den Weltbanken - die deutschen Banken waren ja unschuldig! - aufgehalten wurden. Man wird viele Achs und Ochs seufzen, weil uns die heile Welt der Arbeitsmarktreformen verwährt geblieben ist.

Dolchstöße werden in nächster Zeit vermehrt auftreten, denn eine Regierung die derart von sich selbst überzeugt, gleichermaßen aber eine Ansammlung von neoliberalen Sektierern und weltfremden Stümpern ist, muß sich geradewegs zwanghaft Ausflüchte suchen. Dazu eignen sich Sündenböcke, die man mit Begriffen wie "arglistig", "hinterlistig" oder "link" konnotiert. Das sind die Geburtswehen der Dolchstoßlegende. In dieser Weise sieht sich die SPD seit Jahren, wenn sie auf Landesebene Wahlen verliert, solchen Dolchstößen ausgesetzt. Es ist nicht die Enttäuschung der Wähler, weil diese Partei Maßnahmen beschlossen hat, die der eigenen Klientel diametral entgegenlaufen, sondern schlicht eine pressegesteuerte Anti-SPD-Stimmung, ein Dolchstoß eben, der der SPD zusetzt - so kann man vom eigenen Versagen ablenken. Wie generell alle etablierten Parteien ablenken wollen von ihrem eigenen Versagen, indem sie die LINKE zur populistischen Partei erklären, die das Gefüge in den vielen neuen Fünf-Parteien-Landtagen durcheinanderwirbeln (in Bayern hat sich niemand beschwert, weil man als fünfte Partei nun die Freien Wähler begrüßen durfte), somit eine Art von Dolchstoß an der doch bisher so guten Zusammenarbeit von Union, SPD, FDP und Grünen betreiben.

Sollten bei der kommenden Bundestagswahl die Volksparteien weiter einbüßen, was sie nicht an der Fortführung der Großen Koalition hindern wird, so wird man eine neue dieser arglistigen Legenden ersinnen. Allerlei Kandidaten kommen dann in Frage: Krise, die Populisten der LINKEN, Vermittlungsprobleme...