Ein Volk von Ökonomen
Donnerstag, 8. April 2010
Gleichgültig worüber in diesem Lande gesprochen wird: man hat unentwegt den Eindruck, es disputierten nur Volkswirte. Jener Teil des öffentlichen Diskurses, der sich dem Sozialstaat widmet, kommt ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen nicht mehr aus. Was für die Macher von Gesetzen und Regelungen noch Berechtigung haben mag, wird zum sonderbaren Spleen, wenn das Feuilleton, ja selbst der flache Alltagsplausch mit schalem Ökonomen-Slang durchwoben wird.
Debattiert man über neue Gesetze, über Reformen, die man in die Wege leiten will, hinterfragt man sozialstaatliche Maßnahmen, die bereits Realität sind, so schlägt der ökonomische Fetisch eines ganzen Volkes durch. Man bemüht sich erst gar nicht, über Gerechtigkeit, Solidarität und Fairneß von Kinder- oder Elterngeld beispielsweise zu räsonieren; man wägt mit ökonomischen Begrifflichkeiten ab, spricht von Anreizen, von aktivierenden Wirkungen und Mitnahmeeffekten, gerade so, als bedeute politische Debatte, sich in technolektischer Melange zu wälzen. So wird nun das Elterngeld hinterfragt - berechtigt hinterfragt! -, mit volkswirtschaftlichen Vokabeln um sich geworfen, die irgendwie unzweideutig und anschaulich prunken, gleichzeitig aber auch irgendwie undurchschaubar und unpräzise klingen. Konkrete Erklärungen, dass es ungerecht, unfair, unsolidarisch sei, weil es begüterte Familien besserstelle, gleichwohl bedürftige Familien mit einem niedrigen Sockelbetrag abgespeist würden, findet man nicht. Denn das wäre ein moralischer Einwurf - und Moral tönt so abgedroschen, so einfallslos, so gar nicht ökonomisch.
Dass sich Kommentatoren, Kolumnisten, Feuilletonisten dergestalt äußern: traurig - aber geschenkt! Dass aber selbst der Leser solcher Manuskripte in dieselbe Kerbe drescht und einen wirtschaftswissenschaftlichen Slang anschlägt, dass also selbst der Laie, der im Regelfall wenig Ahnung von ökonomischen Zusammenhängen hat, von subventionierenden Auswirkungen oder marktfernem Preisniveau faselt, macht schon stutzig. Man könnte meinen, in diesem Lande lebte ein Volk von Ökonomen, das zwischen Bierchen und Vorabendprogramm nicht mit fachlichen Formulierungen geizen möchte; man möchte meinen, ein Volk von Experten nimmt sich sachlich und leicht unterkühlt der Probleme und Sorgen des Sozialstaates an. Möchte man meinen - wenn man es nicht besser wüßte.
Denn was hinter dieser Marotte gespielter Fachlichkeit steckt, die selbst dem dümmsten aller Dilettanten bis zum Speien aus dem Munde quillt, ist emotionale Unterkühlung, eine moralische Winterlandschaft. Der Sozialstaat und seine Intention ist nicht mehr das Produkt aus gerechterer Umverteilung und fairer Teilhabe für jedermann, hat nicht mehr zum Motiv, Solidarität greifbar zu machen - er taugt diesen passionierten Ökonomen gerade gut genug als Spielzeug ihrer liederlichen, kleinkarierten Gesinnung. Sie erklären nicht, dass dies oder jenes ungerecht sei, sie setzen eine frostige Miene auf und bemängeln ganz seriös die fehlende Aktivierung, die überdies auch noch zur Mitnahme auffordere. Im Technolekt gesprochen ist man nicht unmoralisch - man wirkt einfach nur herrlich gebildet, vollgestopft mit ökonomischer Allwissenheit. Und wer will einem solchen Rhetoriker die Ernsthaftigkeit absprechen?
Es handelt sich um ein ökonomisches Völkchen, dem die Sprachmittel der Krämer und Wucherer in Fleisch und Blut übergegangen ist. Wird der Sozialstaat mit dieser Sprache abgehandelt, so hat er sich bald ausgehandelt. Er braucht einen immerwährenden Diskurs über Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, Verbesserung der Lebensumstände aller, vorallem der Hilfebedürftigen, deren Lebensversicherung ja eben dieser Sozialstaat ist; er braucht Kategorien wie Fairneß und Gerechtigkeit, die dann neben dem ökonomischen Schnickschnack gleichberechtigt geführt werden müssen. Letzteres auf sich alleine gestellt, ermordet das eigentliche Streben der Sozialstaatlichkeit. Ökonomie ist notwendig, gar keine Frage. Sie ist es, solange nicht jeder Tölpel glaubt, er müsse sein zusammengetragenes Wissen aus Talkshows und propagandistischen Zeitungsberichten der Öffentlichkeit als ökonomisches Fachwissen verkaufen.
Mit der Ökonomisierung des Diskurses, ökonomisiert sich auch die Gerechtigkeit, was soviel heißt wie: Gerechtigkeit ist nicht mehr wie vormals angedacht unbezahlbarer Wert, sie wird bezahlbar zerredet, wird in Rubriken der Wirtschaftlichkeit behandelt und damit auf Kosten und Nutzen geprüft. Der Sozialstaat mag sicherlich einen kühlen Kopf benötigen, aber er muß ebenso dringend das Herz ansprechen. Mit kühlem Kopf alleine, unterkühlt das Verhältnis zu ihm. Er braucht weniger Floskeldebatten mehr Grundsatzdiskussionen - weniger Kopf, mehr Herz!
Debattiert man über neue Gesetze, über Reformen, die man in die Wege leiten will, hinterfragt man sozialstaatliche Maßnahmen, die bereits Realität sind, so schlägt der ökonomische Fetisch eines ganzen Volkes durch. Man bemüht sich erst gar nicht, über Gerechtigkeit, Solidarität und Fairneß von Kinder- oder Elterngeld beispielsweise zu räsonieren; man wägt mit ökonomischen Begrifflichkeiten ab, spricht von Anreizen, von aktivierenden Wirkungen und Mitnahmeeffekten, gerade so, als bedeute politische Debatte, sich in technolektischer Melange zu wälzen. So wird nun das Elterngeld hinterfragt - berechtigt hinterfragt! -, mit volkswirtschaftlichen Vokabeln um sich geworfen, die irgendwie unzweideutig und anschaulich prunken, gleichzeitig aber auch irgendwie undurchschaubar und unpräzise klingen. Konkrete Erklärungen, dass es ungerecht, unfair, unsolidarisch sei, weil es begüterte Familien besserstelle, gleichwohl bedürftige Familien mit einem niedrigen Sockelbetrag abgespeist würden, findet man nicht. Denn das wäre ein moralischer Einwurf - und Moral tönt so abgedroschen, so einfallslos, so gar nicht ökonomisch.
Dass sich Kommentatoren, Kolumnisten, Feuilletonisten dergestalt äußern: traurig - aber geschenkt! Dass aber selbst der Leser solcher Manuskripte in dieselbe Kerbe drescht und einen wirtschaftswissenschaftlichen Slang anschlägt, dass also selbst der Laie, der im Regelfall wenig Ahnung von ökonomischen Zusammenhängen hat, von subventionierenden Auswirkungen oder marktfernem Preisniveau faselt, macht schon stutzig. Man könnte meinen, in diesem Lande lebte ein Volk von Ökonomen, das zwischen Bierchen und Vorabendprogramm nicht mit fachlichen Formulierungen geizen möchte; man möchte meinen, ein Volk von Experten nimmt sich sachlich und leicht unterkühlt der Probleme und Sorgen des Sozialstaates an. Möchte man meinen - wenn man es nicht besser wüßte.
Denn was hinter dieser Marotte gespielter Fachlichkeit steckt, die selbst dem dümmsten aller Dilettanten bis zum Speien aus dem Munde quillt, ist emotionale Unterkühlung, eine moralische Winterlandschaft. Der Sozialstaat und seine Intention ist nicht mehr das Produkt aus gerechterer Umverteilung und fairer Teilhabe für jedermann, hat nicht mehr zum Motiv, Solidarität greifbar zu machen - er taugt diesen passionierten Ökonomen gerade gut genug als Spielzeug ihrer liederlichen, kleinkarierten Gesinnung. Sie erklären nicht, dass dies oder jenes ungerecht sei, sie setzen eine frostige Miene auf und bemängeln ganz seriös die fehlende Aktivierung, die überdies auch noch zur Mitnahme auffordere. Im Technolekt gesprochen ist man nicht unmoralisch - man wirkt einfach nur herrlich gebildet, vollgestopft mit ökonomischer Allwissenheit. Und wer will einem solchen Rhetoriker die Ernsthaftigkeit absprechen?
Es handelt sich um ein ökonomisches Völkchen, dem die Sprachmittel der Krämer und Wucherer in Fleisch und Blut übergegangen ist. Wird der Sozialstaat mit dieser Sprache abgehandelt, so hat er sich bald ausgehandelt. Er braucht einen immerwährenden Diskurs über Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, Verbesserung der Lebensumstände aller, vorallem der Hilfebedürftigen, deren Lebensversicherung ja eben dieser Sozialstaat ist; er braucht Kategorien wie Fairneß und Gerechtigkeit, die dann neben dem ökonomischen Schnickschnack gleichberechtigt geführt werden müssen. Letzteres auf sich alleine gestellt, ermordet das eigentliche Streben der Sozialstaatlichkeit. Ökonomie ist notwendig, gar keine Frage. Sie ist es, solange nicht jeder Tölpel glaubt, er müsse sein zusammengetragenes Wissen aus Talkshows und propagandistischen Zeitungsberichten der Öffentlichkeit als ökonomisches Fachwissen verkaufen.
Mit der Ökonomisierung des Diskurses, ökonomisiert sich auch die Gerechtigkeit, was soviel heißt wie: Gerechtigkeit ist nicht mehr wie vormals angedacht unbezahlbarer Wert, sie wird bezahlbar zerredet, wird in Rubriken der Wirtschaftlichkeit behandelt und damit auf Kosten und Nutzen geprüft. Der Sozialstaat mag sicherlich einen kühlen Kopf benötigen, aber er muß ebenso dringend das Herz ansprechen. Mit kühlem Kopf alleine, unterkühlt das Verhältnis zu ihm. Er braucht weniger Floskeldebatten mehr Grundsatzdiskussionen - weniger Kopf, mehr Herz!
21 Kommentare:
Abermals: Punktlandung. Danke sehr und weiter viel Kraft!
antonio aus wien
Bei aller Zustimmung zum Grundtenor: Die Sprache des Krämers und Wucherers ist die des Betriebswirts und Kaufmanns (oder, um es mit einem fast-schon-Schimpfwort zu formulieren BWLler) - nicht des Volkswirts. Der Volkswirt hätte wohl wenigstens noch den Blick fürs große Ganze - und für die Folgen seines Handelns über den eigenen Profit hinaus. Auch die Wirtschaftspolitik ist weitestgehend auf reine Betriebswirtschaftspolitik eingedampft, was durch die Privatisierung weiter Teile der Grundversorgung noch unterstützt wird - und sich dann eben zulsetzt auch im Alltag niederschlägt.
Stefan, mal anders gefragt: Gibt es noch Volkswirtschaftler? Oder sind das letztlich heute nicht irgendwie BWLer, die sich diesen Namen geben, um etwas objektiver zu wirken?
@Roberto: BWLer - genau das befürchte ich auch.
Hallo Roberto, deinem Artikel kann ich weitgehend zustimmen, bis auf den Einwand, den bereits "STEFAN" machte.
Und richtige Volkswirtschaftler - also keine reine BWLer - gibt es auch noch, siehe Heiner Flassbeck.
Aber auch in der FTD zeigen hin und wieder noch einigermaßen normale Volkswirtschaftler kurz ihre Eselsohren.
Im Allgemeinen aber wurden sie aus allen öffentlichen "Diskurse) = neoliberaler Propaganda/Ideologie verbannt, fristen sie auch an den Hochschulen und Universitäten nur noch eine Randexistenz.
Makroökonomiscches Denken wurde zum stumpfsinnigsten betriebswirtschaftlichen Denken amputiert.
Die NachDenkSeiten klären auch über diesen Sachverhalt immer wieder unermütlich auf.
Und das die eigentlichen Brutstätten dieser ganz neoliberalen Vulgärökonomie, vieler dieser Vulgärökonomen nicht die Unis und Fachhochschulen sind sondern die direkt dem Kapital unterstehenden, von diesem ausgehaltenen "Stiftungen" = Think tanks aller Art, ist doch in vielen besser informierten Kreisen schon Allgemeinwissen.
Alles, ALLES, ALLES nur (pseudo)wissenschaftlich verbrämte Unternehmerpropaganda.
Dieser alte Franzose, der Ende des 17 Jahrhundert den wunderbaren Begriff der POLITISCHEN ÖKONOMIE erschuf, er würde sich heute wohl nur noch würgen im Angesicht vieler seiner "Nachfahren!
mfg Bakunin
Grundsätzlich habt ihr ja recht. Aber ich widme mich ja der Sprache. Selbst ein überhöht volkswirtschaftlicher Jargon, macht den Sozialstaat zu toten Sache, zum analysierten Objekt. Das ist erstmal nicht verwerflich, wenn man die andere Seite, die Ursache des Sozialstaates, wenn man das so nennen will, nicht unterschlägt. Und die ist mit Gerechtigkeit, Fairneß, sozialem Frieden verhaftet. Darüber muß immer gesprochen werden, wenn es um Reformen oder Sozialabbau geht.
Sicher, Flassbeck, Albrecht Müller und einige weitere gibt es. Aber bei Albrecht Müller meine ich herauslesen zu können (wenn er es nicht sogar selbst geschrieben hat), dass er irgendwie zu einer raren Spezies gehört, weil die VWL mittlerweile von der BWL erschlagen wurde.
Roberto J. De Lapuente hat gesagt...
"Grundsätzlich habt ihr ja recht."...
Um einem Sozialstaat eine allgemein anerkannte gesellschaftliche Legitimation zu geben, bedarf es ganz sicherlich auch gewisser moralischer Kategorien.
Das erhellt schon allein aus der Tatsache, dass es immer, in jeder Gesellschaft, in jedem System, ganz unabhängig aller sonstigen sozialen oder ökonomischen Voraussetzungen immer Menschen geben wird, welche auf die Solidarität anderer Menschen, ob im Kreise der Familie, der Nachbarschaft oder eben im Rahmen eines gut organisierten Sozialstaates angewiesen sind.
Die Ursachen solcher Hilfsbedürftigkeit können mannigfaltigster Art sein.
Jeder kann sie sich selbst an seinen Fingern aufreihen.
Dennoch dürfen wir auf Grund obiger Tatsachen nicht für DIE TATSACHE blind sein, dass alle modernen Sozialstaaten in erster Linie einen KLASSENKOMPROMIS darstellten, es daher keinesfalls bei seinen Erfindern und Machern um "Moral" ging, sondern ganz ganz banal um die Aufrechterhaltung des bürgerlichen Klassenstaates, der bürgerlichen Klassengesellschaft, der bürgerlichen AUSBEUTERORDNUNG.
Diese Wahrheit hat der olle Reichskanzler Bismark ganz offen ausgesprochen.
Der eigentliche Grund, warum sich die herrschenden Klassen in vielen hochindustrialisierten Ländern dazu durchrangen, sich bemüssigt fühlten,nach und nach(!) einen "Sozialstaat" zu erschaffen war der heftige ökonomische als auch oftmals politische Klassenkampf der ausgebeuteten Klassen, kurzum: Das SCHRECKGESPENST DES KOMMUNISMUS!
Man halte sich die siegreiche Oktoberrevolution in Russland vor Augen, die heftigen revolutionären Erhebungen in vielen anderen Ländern, darunter Deutschland..., es ließen sich bis 1989/90 noch unzählige weitere Punkte anführen, welche es den herrschenden Klassen im imperialistischen "Westen" opportun erscheinen ließen, recht ansehnliche Sozialstaaten zu unterhalten, dafür auch ein wenig bei den Profiten kürzer zu treten.
Und wenn wir diese konkreten gesellschaftlich-historischen Hintergründe und Voraussetzungen der "westlichen" Sozialstaaten verstanden haben, sollte es uns H E U T E nicht allzu schwer fallen zu erkennen, warum sich die heute nach wie vor herrschenden Klassen nicht mehr wie einst so bemüssigt fühlen "teuren Sozalklimbim" zu finanzieren, schon gar nicht auf Kosten der eigenen Profite.
Die gesellschaftlichen Umstürze von 1989/90 gerade in Europa haben das Kräfteverhältniss der Klassen zwischen "oben" und "unten" geradezu dramatisch zugunsten von "oben" verändert.
Und diesen schlichte und sehr realen Tatsachen werden nun zunehmend erfolgreich in fast allen ehemaligen "Sozialstaaten" dazu benutzt, den alten Klassenkompromis aufzukündigen, wieder ein wenig zu den "guten alten Zeiten" des "ehrbaren" 19.Jahrhunderts zurückzukehren, "oben" und "unten", "Eliten" und "Pöbel" klarer herauszustellen, Klassengesellschaft wieder so richtig zu ZELEBRIEREN.., SO unsere "sich radikalisierenden Eliten"...
Man muss also bei Moral immer gut aufpassen, wo sie hingehört, hingehören muss, und wo sie völlig fehl am Platz ist, nichts zu suchen hat.
Beste Grüße von
Bakunin
Tja ich muss schon sagen wir haben hier echt viele Experten und jeder will eine eigene Lösung zu Tage bringen, dabei ist das alles nichts als Geschwätz aus dem sicheren Elfenbeinturm.
Gut geschrieben, danke!
"Man bemüht sich erst gar nicht, über Gerechtigkeit, Solidarität und Fairneß von Kinder- oder Elterngeld beispielsweise zu räsonieren; man wägt mit ökonomischen Begrifflichkeiten ab, spricht von Anreizen, von aktivierenden Wirkungen und Mitnahmeeffekten," ...
So ist es, lieber Herr De Lapuente, mit dem Eintreten für Gerechtigkeit, Solidarität und Fairneß "ernten" Sie in den heutigen Zeiten lediglich Spott und Hohn. Dagegen haben sich beim phrasendreschenden Experten(un)wesen, hinsichtlich einer "bunten" Arbeitswelt, völlig neue Begrifflichkeiten breit gemacht, die bereits so geschmiert über die Lippen gehen, als ob es das Normalste der Welt wäre. Was früher schlicht und ergreifend ein ArbeitnehmerIn oder MitarbeiterIn war, ist mittlerweile Niedriglöhner, Tagelöhner, Teilzeitlöhner, Mini- Midi- Mehrfach- Eineuro- Fünfzigcent- oder auch Nulleurojobber, Aufstocker, Befristeter, und weiß der Teufel wie sich dieser ganze Scheiß noch nennt. Das reicht den "elitären" Sprechautomaten und Mietmäulern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, aber immer noch nicht. Sie fordern weitere Flexibilisierungen des Arbeitsmarktes, und bekommen in den Lei(d)medien, einschließlich den öffentlich-rechtlichen, auch immer eine breite Plattform eingeräumt, um ihren Müll unters Volk zu bringen. Naja, und das deutsche Volk hat in weiten Teilen seine obrigkeitsfixierte Untertanenmentaliät immer noch nicht abgelegt, oder bereits wieder neu angelegt.
Nun dürfte es aber auch an der Zeit sein, die Arbeitgeber mit zusätzlichen "Titeln" zu bedenken. Ganz spontan fiele mir Abzocker oder Hartz IV-Missbraucher ein. Allerdings, und das muss in diesem Zusammenhang auch gesagt werden, ohne die Politikmischpoke wäre das alles so nicht möglich gewesen. Demzufolge böte sich an, auch diese Spezies mit einer neuen bzw. zusätzlichen Begrifflichkeit zu bedenken. Korrupter Lobbyistenverein klingt mir eigentlich noch zu harmlos.;-)
mfg
Jutta Rydzewski
@Roberto.
Ich könnte jetzt ganze Seiten füllen, und das nur um meine Zustimmung zu diesem Beitrag auszudrücken. So bleibt mir nur zu sagen, wie sehr du mir aus der Seele sprichst. Und ich sag dir. Die, die es wieder versachlichen wollen, merken nicht wie sehr sie selber betroffen sind. Es ist auch nicht nur die Sprache, - Kalkulation geht auch ohne Sprache. Danke nochmals.
Die Gesellschaft ist ungefähr so, wie der Autor und ein Kommentator es beschreiben: Lauter BWLer - Massen von BWL Studenten, die alle gehirngewaschen sind und deren Seele frei ist von jeglichem Verständnis für das große Ganze. Aber...
Allein die Tatsache, jemanden als "oben" zu titulieren, versetzt einen schon in die Rolle eines Opfers. Und so lange so viele Menschen glauben, dass Andere schuld sind an ihrer Misere, so lange können sie es nicht ändern. Die 3 Säulen des Opferseins sind: Schuldzuweisung - Jammern - Rechtfertigung. Und genau das passiert und öffnet der Wirtschaft und den Politikern alle Tore...
Da hilft nur radikales Umfokussieren auf das, was man will und nicht zwanghaft auf das, was man nicht will Und schließlich hat ja jeder Mensch die Fähigkeit zur Imagination - zur Vision. Es wäre sinnvoll, diese endlich zu aktivieren!
BWL, VWL - alles hat seine Berechtigung. Allerdings, und das ist der entscheidende Punkt, jeweils an seinem richtigen Platz. Betriebswirtschaft gehört, wie ja auch der Name schon sagt, auf die Ebene der Wirtschaftssubjekte und nirgends anders hin. Und Volkswirtschaft, was ja schon den Terminus "Volk" beinhaltet, hat etwas mit der Wirtschaft des gesamten Volkes, aller Menschen, zu tun. Dass dies einige (leider gerade die "Meinungsmacher") eben gerade nicht so tun, ist nicht besonders verwunderlich, wenn man die Argumente bakunins nachvollzieht.
Doch auch auf gesamtgesellschaftlicher Ebene ist eine rein wirtschaftliche Betrachtungsweise nicht angebracht, wie es ja auch Roberto zurecht kritisiert. Es gibt auch abseits von ökonomischen noch weitere Kriterien, die unter humanistischen Gesichtspunkten Bedeutung haben müssen.
Das eigentlich Verrückte bei diesen marktradikalen Rabulisten ist jedoch, dass selbst unter rein volkswirtschaftlichen Betrachtungen die von ihnen verordnete "Medizin" sich als blankes Gift herausstellt. Eigentlich könnten sie es Einem gar nicht einfacher machen, ihre Behauptungen zu widerlegen und zu zerstören. Dennoch gelingt es ihnen aufgrund der Medienmacht immer wieder, ihre nachweislich blödsinnigen Scheinargumente so zu platzieren, dass die Masse der Menschen dies ihnen abkauft. Denn derjenige mit den guten Gegenargumenten wird erst gar nicht zur Gegenargumentation zugelassen.
Und so regiert man trotz hanebüchenen Blödsinns munter weiter, weil man einfach nur die öffentliche Meinung kontrolliert.
@Bakunin
ja, die sozialen Sicherungssysteme dienen der Dämpfung der Klassenwidersprüche.
Zu deinen Ausführungen möchte ich noch auf die mittlerweile chronifizierte Krise der Staatsschulden hinweisen. Was wir jetzt erleben, ist ein impliziter Staatsbankrott. Der Staat wird -ohne den Bankrott explizit zu erklären- den Bürgern vielfältige Leistungsansprüche einfach aufkündigen. Der Anfang ist mit Hartz IV und Grundsicherung ja schon gemacht.
Gruß
Bernd
@Roberto
"Grundsätzlich habt ihr ja recht. Aber ich widme mich ja der Sprache. Selbst ein überhöht volkswirtschaftlicher Jargon, macht den Sozialstaat zu toten Sache, zum analysierten Objekt. Das ist erstmal nicht verwerflich, wenn man die andere Seite, die Ursache des Sozialstaates, wenn man das so nennen will, nicht unterschlägt. Und die ist mit Gerechtigkeit, Fairneß, sozialem Frieden verhaftet."
'Sozialem Frieden' ja - als Garant ungestörter weiterer Ausbeutung, gewährt nach, was sonst, 'Kassenlage'. Mit 'Gerechtigkeit und Fairness' aber hat er, auch historisch, wenig am Hut. Die eigentliche Zielrichtung müsste daher die Abschaffung des Sozialstaats, natürlich mitsamt der ihn bedingenden 'Notwendigkeiten', sein. Und dialektisch, wie die Dinge nun mal sind ;), steht das sogar auch in keinem Widerspruch zu erbittertem Widerstand gegen jede Form von 'Sozialabbau', im Gegenteil...
Für soziologisch gebildete LeserInnen klingt der - so missverständlich aus dem Zusammenhang gerissene - Satz "der Sozialstaat muss (...) ebenso dringend das Herz ansprechen" brandgefährlich. Gefühle wie Antipathie oder Missgunst bis hin zu blankem Hass sind zutiefst Herzensangelegenheiten und aus sozialen Verhältnissen wie gescheiterter Liebe wohlbekannt.
Der "Schneid", den Guido Westerwelle sich nicht "abkaufen" lassen will, ist gerade Ausdruck einer Sozialpolitik mit Herz: Er versucht, mit vollem Körpereinsatz seine Wählerschaft zu tief empfundenem Hass anzustacheln, einem der stärksten menschlichen Gefühle überhaupt.
Die zivilisatorische Errungenschaft des modernen Sozialstaates versteht sich deshalb als formal-systemische Solidarität. Der Begründungszusammenhag des "Warum überhaupt Sozialstaat?" ist - solange er denn zustandekommt - bei dessen konkreter Realisierung eben gerade irrelevant. Sozialhilfe ist ein formales positives Recht und wird selbsterständlich auch dann gewährt, wenn die konkrete kommunikative Interaktion zwischen Amtsperson und AntragstellerIn auf offen zur Schau gestellter gegenseitiger Abscheu beruht.
Vor Jahren hatte ich diesbezüglich einen Disput mit meinem Vater: Als tief gläubiger Katholik war es ihm bei der letzten Schweizer Volksabstimmung um die Verschärfung der politischen Asylpraxis eine Selbstverständlichkeit, der "christlichen" CVP die Treue zu halten und - erstaunlicherweise trotz gegenteiliger Parolen katholischer Würdenträger - die Verschärfung zu befürworten. Sein Argument: " Du hast nur dann ein Recht, gegen die Verschärfung zu argumentieren, wenn du persönlich bereit bist, einen Flüchtling in deiner Wohnung aufzunehmen." Das ist an diabolischer Perfidie kaum zu überbieten, trifft es doch genau jene am Effizientesten, die - infolge Empathie? - tatsächliche Erfahrungen mit kommunikativen Unverträglichkeiten mit politischen ImmigrantInnen haben. Seine politische Forderung nach einer Asylpolitik mit Herz resultierte erwartungsgemäss in einer menschenverachtenden politischen Praxis, die periodische Verschärfung wurde - wie jede zuvor - vom Volke angenommen.
Ich kann aus Überzeugung gegenüber einem Flüchtling argumentieren: "Dein Recht, in diesem Quartier zu wohnen, ist für mich unantastbar - aber bleib mir vom Leib und lass mich einfach in Frieden!" Aber wenn die politische Gesellschaft systematisch bittere Armut produziert, müsste ich mich aus derselben Überzeugung heraus auf dem nächtlichen Nachhauseweg regelmässig ausrauben lassen und ohne Groll die legitime Prozedur über mich ergehen lassen wie eine Passkontrolle an der Landesgrenze. Islamische Gelehrte haben das schon vor Jahrhunderten begriffen und Bakschisch formal zur - als solche emotionsbefreiten - religiösen Pflicht erklärt, durchaus im Sinne europäischen positiven Rechts.
Ich denke, dass das Primat der Wirtschaft, so wie es allerseits unangefochten die Köpfe beherrscht, etwas mit der deutschen Nachkriegsidentität zu tun hat. Man war aller "Politik" so überdrüssig, weil man sich derart hatte am Nasenring durch die Geschichte führen lassen, dass man nun ganz und gar nur noch in wirtschaftlichen Kategorien denken wollte, und jeder Utopie und jeder "Ideologie" – abgesehen vom Kapitalismus – abgeschworen hat. Diesem Konsens ist das so genannte "Wirtschaftswunder" entsprungen, und zudem ein bis in die 80er Jahre hinein vorbildliches und seriös finanziertes solidarisches Sozialsystem.
Seit dem "Lambsdorff-Papier" hat sich das thatcherische neoliberale Gift auch in Deutschland ausgebreitet und hat uns als Frucht der Zusammenarbeit aller etablierten Parteien mit Einschluss der "Grünen" eine Betriebswirtschaftsdiktatur und damit
- den mutwilligen, grundlosen Abbau der solidarischen Sozialsysteme
- die sukzessive Verschlechterung unseres Bildungswesens und
- die geplante stufenweise Umwandlung von Deutschland in ein Billiglohnland mit desolatem Binnenmarkt und bankrotten Staatsfinanzen
beschert.
Und so endet der deutsche Traum von der heilen Welt. Die Eigentümer exportrelevanter Industrien und die großen Finanziers ziehen immer mehr Volksvermögen an sich, und der deutsche Michel ist, wie schon oft in der Geschichte, wieder mal der Dumme.
Man darf gespannt sein, welchem Rattenfänger oder welchem Traum er als Nächstes vertrauen wird.
Ich glaube es handelt sich da um zwei Dinge die sich vermischen und eine etwas unheilige Allianz eingehen.
Erstens ist das so eine Art Fortsetzung der unendlichen Geschichte von den gesellschaftlichen Sprach- und Denkwelten. Ob die Leute dabei Gedichte, Essays oder volkswirtschaftliche Businesspläne schreiben bzw. welche Worte und Grammatik sie benutzen, spiegelt nur die allgemeinen Befindlichkeiten wieder und setzt ihnen gleichsam einen Rahmen des Vorstellbaren.
Das Ganze hat etwas von einem geisteswissenschaftlichen Cargo-Kult, die Simulation einer gegenwärtigen oder früheren Debatte (oder gleich einer ganzen Kultur) durch die Kopie ihrer Sprache, Themen und ihres Zeremoniells, allerdings ohne den Geist, der dem jeweiligen Slang erst Bedeutung verlieh. Dazu Tucholsky: "die Bildung hat in die Menschenschlucht gerufen, und nun hallen die Wände wider" (Die Weltbühne, 1932).
Die Tendenz zu derlei Popanz gibt es dabei überall und sie ist außerhalb herrschender Formen nicht bedeutungslos, denn nur auf Basis vorstellbarer und reichhaltiger Alternativen kann über die herrschende Leere so gelacht werden, wie sie es verdient hätte.
Zweitens ist es die Brutto-Netto Frage (also die reiche Leute Version der "sozialen Frage"). Jeder Bürger finanziert durch Steuern und Abgaben den ganzen Spaß ein klein wenig mit und wenn man schon zahlt, dann - so sagt die Volksseele - muss man doch auch eine Meinung haben. Das ist die Reizbarkeit des eigenen Geldbeutels, der in einer Welt mit niedrigen Löhnen für unsichere Jobs und voller Nichtstuer und Verschwender als dauerbedroht empfunden wird. Wenn es um Griechenland geht werden wir bald wieder sehen, wo im Steuerzahlergemüt der Hammer hängt, der hierzulande über vermeintliche Abzocker mit oder ohne Dienstwagen schwebt. Etwas professoral geadelt schwadroniert dieses Gemüt über den parasitären Staat, die Moral der gebenden Hand oder ganz unverhohlen über die Nützlichkeit des (einzelnen) Menschen für das Gemeinwesen, worunter jeder im Zweifelsfall sich selbst und seine Interessen versteht.
Ich glaube mittlerweile, dass der Sozialstaat, vielmehr der baldige Suppenküchenstaat nur deswegen noch aufrecht erhalten wird, weil die Damen und Herren keinen sozialen Unfrieden, keine Unruhen wollen. Oder besser: diese fürchten!
Vom überzeugten Sozialstaat, als Idee von ausgleichender Gerechtigkeit, kann doch keine Rede mehr sein.
"Meinungs- und Redefreiheit"
In den USA treten allen Ernstes Gruppen dafür ein, Meinungs- und Redefreiheit absolut zu setzen, dabei wird dann Rabulistik über Argument, Lautstärke über Fachwissen und Emotion über Rationalität gesetzt.
Sogar in absolut wissenschaftlichen Diskussionen im akademischen Rahmen soll Meinungs- und Redefreiheit derart absolut gesetzt werden - erste Wissenschaftler fangen an, sich dagegen zu wehren, mit irgendwelchen Unwissenden und religiösen Fundamentalisten darüber diskutieren zu müssen, wieso ein Elektronenbeschleuniger NICHT das Ende der Welt bedeutet und warum diese Dinger NICHT Schwarze Löcher erzeugen können und das diese Dinger das in den letzten 30 Jahren, in denen sie in Betrieb waren, auch NICHT getan haben.
Meinungs- und Redefreiheit als die Freiheit auszulegen, seine Mitmenschen mit der eigenen geistigen Begrenztheit belästigen zu dürfen, sollte verboten werden.
Vielleicht könnte man eine Unterscheidung in "privater" und "öffentlichkeitswirksamer" Meinungs- und Redefreiheit einführen? Letztere dann mit bestimmten Anforderungen wie objektiv sachlichen und wissenschaftlich richtigen und vollständigen Aussagen zu einer Frage oder einem Wissensbereich.
Auf volkswirtschaftliche Aussagen angewandt hieße dies, dass niemand mehr behaupten dürfe, die oberen 10% bezahlten 50% der Lohn- und Einkommenssteuer. Denn diese Aussage mag zwar rein statistisch noch richtig sein, verkürzt und verzerrt jedoch implizit.
Insgesamt macht die Lohn- und Einkommenssteuer lediglich 14% des Gesamtsteueraufkommens auf, demnach bezahlen also die oberen 10% genau 7% des Gesamtsteueraufkommens über ihre Einkommenssteuer. Diese oberen 10% besitzen aber gut 60% des Gesamtvermögens (1), und zahlen aber nur 7% in Form von Einkommenssteuern!
Der Nicht-Einkommenssteueranteil, also die restlichen 86% des Gesamtsteueraufkommens, wird über Mehrwert-, Öko-, Tabak-Steuer usw. finanziert und diese Steuern zahlen alle, arm wie reich und Hartzis. Wer Kinder hat, zahlt sogar viel mehr Mehrwertsteuer als Kinderlose, denn auch auf Windeln, Kinderbüchern und Buntstiften wird Mehrwertsteuer aufgeschlagen.
Und wer weniger zahlen will, kann weniger konsumieren. Daher müssen Reiche keine hohe Mwst zahlen, wenn sie denn nicht wollen.
(1)http://www.fr-online.de/fr/top_news/?em_cnt=1663126&em_src=637818&em_ivw=fr_topnews
@ michel
Dein Ruf nach Fachkompetenz in öffentlichen Diskursen mag berechtigt sein - Roberto hat ja auch bemängelt, dass viele Laien sich anmassen, Wirtschafts-Fachwissen vorzutäuschen (wobei Wirtschaftswissen inzwischen sehr fraglich ist - das betrifft einige Grundlagen sowohl von BWL als auch von VWL).
Wozu das bitte nicht führen sollte, das ist Ausgrenzung von weniger Gebildeten aus dem öffentlichen Diskurs.
Die geistige Ghetto-Bildung mithilfe der sogenannten Fachsprache (wer die nicht kann, gehört nicht in unseren "Klub") ist eine der schlimmsten Folgen der heutigen Art "Wissenschaft" zu betreiben.
Ein Wissenschaftler, der nicht in der Lage ist, dem einfachen Mann resp. der einfachen Frau auf der Straße seine Sachverhalte verständlich zu machen, hat m.E. seinen Beruf verfehlt.
Und verständliches Deutsch anstelle fachidiotischer Anglizismen oder modischer Worthülsen ist dazu unbedingte Voraussetzung.
In welchen Printmedien ist diese Sprache noch zu finden?
Es ist sonderbar, als würden die Dinge revoltieren und sich durch die Sprache wühlen und Nuancen des Ökonomischen heraussondieren, mit denen sie sich dann in eine Partnerschaft begeben, wie magnetische Flecken an den Dingen, die zu den Jargonbruchstücken des Ökonomismus drängen und zu einem Ensemble des Seins sich aufwallen und damit immer wieder die Spur Sinnlegitimität mehr haben, als ihre anderen Anteile und Geschehenskreise. Der Sprache der Gerechten scheinen die Dinge entgegen zu arbeiten, sie scheint kaum ein Ding mehr zu finden und nur fragmentarische, gelegenheitliche Sinnebenen zusammen zu bringen. Die Dinge haben genug, sie formen sich um in die stachelige Tendenz der Kommodifizierung. Kommodifiziert uns! Es reicht uns, wir wollen keine Eigenhaftigkeit mehr, wir wollen alle in das große Triebwerkt der Akkumulation, wir halten euch unsere akkumulativen Seiten von uns aus entgegen. Wir lieben es so zu sein, den Wert aus den Relationen des Akkumulationsgefüges zu erhalten und hassen die Einsamkeit unserer Eigenhaftigkeit. Lange haben wir gewartet, nun blenden wir uns aus, entziehen der Sprache der Gerechten ihren Gegenstand, sie muss ins leere greifen. Und wir kooperieren, selbst die Dinge der Menschen reichen uns ihre Hand, ihre Ideen, ihre Gefühle, ihre pochenden Herzen kalibrieren ihr Erscheinungsspektrum der unendlichen Kraft des akkumulativen Kreisganges entgegen. Wir blühen auf, wir werden stolz und kräftig, wir gewähren den Menschen der Akkumulation einen Mehrwert ihrer Worte, wir bedrängen der Menschen Freiheit, wir drängen ihre Reflexionszirkel aus den Bahnen der Gerechtigkeit, unverstanden sollen jene darliegen, die noch zu denken wagen. Ihnen sollen die Dinge fehlen, von denen sie meinten, sie seien auf ihrer Seite. Wir entziehen uns nun, eure Sprache wird versiegen.
Kommentar veröffentlichen