In nuce

Montag, 5. Mai 2008

Von Wortbrüchen, vielmehr von einem bestimmten Wortbruch, wurden sich hierzulande vor einiger Zeit Finger wundgeschrieben und Zungen aufgescheuert. Der Plan der hessischen Sozialdemokratie - namentlich Andrea Ypsilanti -, sich mit der LINKEN zu arrangieren, d.h. eine Minderheitskoalition von SPD und den Grünen von den LINKEN tolerieren zu lassen, wurde als Teufelspakt hingestellt. Großes Theater, nur weil Ypsilanti vor der Wahl meinte, sie würde mit der LINKEN nicht zusammengehen. Dass sie dies später weiterhin nicht plante, dass sie lediglich die Tolerierung brauchte, um den kochschen Mief zu beenden, spielte da in der öffentlichen Debatte schon keine Rolle mehr. Die kommunistische Sau wurde durch die Lande getrieben. Auch wenn die Einheitsfront von Medien und konservativen Parteien - damit ist auch ein breiter Teil der eigenen Partei, der SPD, gemeint - als Ärgernis zu bewerten ist, so hätte man doch annehmen können, dass die deutsche Öffentlichkeit nun für Wortbrüche sensibilisiert ist.
Und siehe da: Die Hamburger Grünen, nun der Vasall des deutsch-christlichen Konservatismus - was aufgrund des Werdegangs dieser Partei nicht sehr verwunderlich ist -, fallen nun von ihrem Versprechen ab, sich gegen die Studiengebühren stark zu machen. Jetzt will man sie, mit Rücksicht auf den Koalitionspartner, nicht zur Debatte stellen. Ein Wortbruch also, ein viel konkreterer Wortbruch als damals, denn die Tolerierung von der LINKEN und damit die Tolerierung der LINKEN, hätte den Wählern nicht wehgetan; aber die Studiengebühren, die nun weiter, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten des Studierenden bezahlt werden müssen, bürden den Menschen Entbehrungen auf, tun folglich weh. Und tatsächlich, man kann es kaum glauben, die Sensibilisierung der deutschen Öffentlichkeit zum Thema Wortbruch ist... nie eingetreten! Noch immer ist dasjenige Wortbruch, was die Presse als ebendiesen verkündet. Der FOCUS fragt lapidar: "Realpolitischer Zwang oder Wählerbetrug?" - So hätte er vor einigen Wochen nie gefragt, denn da hatte er die Antwort schon parat. Damals schien es klar, dass es Betrug und Wortbruch sei; damals spielte die Realpolitik keine maßgebende Rolle.
Zur Ehrenrettung der hanseatischen Grünen sei angemerkt, dass auch die hessischen Kollegen dabei sind, sich der CDU an den Hals zu werfen: "Es scheint, als würden die Avancen, die Koch den Grünen macht, doch noch Wirkung zeigen. Das wäre dann - natürlich - keinesfalls ein Wortbruch oder Wahlbetrug, bewahre! Das wäre dann pragmatisch, vernünftig und wegweisend."

"Die Verheißungen der globalen Marktwirtschaft haben sich seit 1989 als Illusion erwiesen. Wer angesichts dieser unerwarteten Krise des Kapitalismus auf die Selbstheilungskräfte des Marktes vertraut, hängt einem Irrglauben an. Für den Philosophen und Schriftsteller Robert Kurz ist der Kapitalismus ein Auslaufmodell, das unaufhaltsam auf seinen Untergang zusteuert, unfähig Alternativen zu entwickeln, die den Weg aus der Krise weisen könnten." - Der Autor des "Schwarzbuch Kapitalismus - Ein Abgesang auf die Marktwirtschaft", Robert Kurz, erläutert seine Thesen in einem spannenden und erkenntnisreichen Interview des Rotdorn-Radios. Unter anderem erklärt er die drei industriellen Revolutionen, die dem heutigen Kapitalismus sein Gesicht verliehen.

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