Spott von oben

Es steht schlecht um dieses Land, schlechter als man es annehmen mußte - soviel kann man aus der Weihnachtsansprache Köhlers heraushören, auch wenn dieser freilich etwas ganz anderes erklärte, positiver klang, fast ein wenig sorglos. Aber wenn man sich genau anhörte, was Köhler als Beschwörer der bürgerlichen Einheitsfront, in die Republik hinausblies, dann muß es sich geradezu aufdrängen: Wer von solchen Gestalten politisch vertreten wird, wer ein solches Staatsoberhaupt besitzt, dem muß es wahrlich Angst und Bange werden.

Zuversichtlich gab er sich; und dass es diesem Land schlecht geht, dass man sich gar fürchten muß vor der Zukunft, das formulierte er sich erwartungsgemäß nicht vom Teleprompter herunter. Im Gegenteil, wir dürfen frohen Mutes sein, weil - und hier erklärt uns Köhler seine Welt - es ein "gutes Fundament" gibt, auf dem wir unseren Optimismus erbauen dürfen. Es kann wirklich nicht überraschen, dass für Köhler und die Kreise, für die er in der Öffentlichkeit steht, die "Reformen der vergangenen Jahre" zu diesem "guten Fundament" gehören sollen. Dass es ausgerechnet jene Reformen sein sollen, die uns diesen Anlass zur zuversichtlichen Freude geben, die Millionen von Menschen, auch Millionen von Kindern in Armut gestürzt haben. Dabei spricht er ganz unbedarft und unverdächtig von solchen sozialen Schweinereien, (die man in seinen Kreisen "Reformen" nennt), die den Großteil der Menschen, selbst jene die (noch) nicht persönlich davon betroffen sind, in Not und Angst befördern, weil das SGB II - als Ausgeburt dieses "guten Fundaments" -, jedem Arbeitnehmer wie eine Schlinge - als Symbol existenzieller Bedrohung - um den Hals liegt; weil es bedrohlich herüberwinkt, wenn man im Betrieb nicht kuscht und buckelt, mehr arbeitet, weniger Lohn in Kauf nimmt, Urlaubsansprüche verfallen läßt etc., und folglich womöglich, qua Widerspenstigkeit, seinen Arbeitsplatz verliert, um bald die Segnungen dieses "guten Fundamentes" am eigenen Leib verspüren zu dürfen.

Dass, was Köhler hier als Teil des "guten Fundamentes" rühmte, lähmt in Wahrheit eine ganze Gesellschaft, läßt sie widerspruchslos Demokratieabbau hinnehmen, bewirkt den Abbau von Mitspracherechten für Arbeitnehmer und ist generell Synonym für Zukunftsangst. Und dies alles läßt den obersten Herrn des Staates zuversichtlich in die Zukunft blicken!

Und wenn wir schon in Wolkenkuckucksheim sind, dann schadet auch kein Abstecher in andere Traumgebäude aus dem Schloss Bellevue, denn das "gute Fundament" beinhaltet noch eine andere Komponente: Das "Miteinander in den Betrieben"! Was damit gemeint ist, kann unmöglich spontan beantwortet werden. Meint er etwa das lustige Miteinander zwischen Arbeitnehmern, die allesamt unter Druck gesetzt, gegeneinander ausgespielt werden, sich gegenseitig belauern und denunzieren, um ihren eigenen erbärmlichen Arbeitsplatz zu erhalten? Alles mit dem Wohlwollen derer, die ein solches Betriebsklima als produktives Milieu begreifen selbstverständlich. Oder meint er das traute Miteinander der Unternehmensvorstände mit den Gewerkschaften, durch welches bewirkt wird, dass die letzteren wie eine Horde braver Schulbuben abnicken und absegnen, was die Herren Väter und Mütter, gefangen in ihren Sachzwängen, als Gebot der Stunde postulieren? Womöglich sind auch die sich versteckenden Betriebsräte gemeint, die nicht selten selbst unter Druck stehen und folglich alles mittragen, was die Unternehmensleitung als "Weg der Vernunft" deklariert? Meint Köhler mit diesem ominösen "Miteinander in den Betrieben" etwa all jene Krankheitsfälle, die aufgrund Mobbing, erhöhten Stresses und akuter Zukunftsangst nurmehr den Weg zum Psychologen offenstehen haben? Meint er die steigenden Zahlen all dieser Symptome, die Experten auf das verschärfte Klima innerhalb der Betriebe zurückführen?

Der zweite Ansatz des köhlerischen "guten Fundamentes" macht sich nicht einmal die Mühe, die Situation der Menschen in Deutschland zu schönen. Er erfindet sich einfach ein Szenario, welches sich schön anhören läßt, aber keinerlei Basis in der Realität vorzuweisen hat.

Eine Weihnachtsansprache, wenn man sich dieses traditionelle "Etwas-sagen-müssen" überhaupt bewahren will, hat freilich optimistisch zu sein, jedenfalls nicht nur schwarzseherisch - aber abgehoben, an der Realität vorbeigeschossen oder gar maßlos überheblich, darf sie nicht daherkommen. Doch genau das ist die Rede Köhlers - sie ist arrogant, weil sie an der Lebenssituation vieler Millionen Menschen vorbeigeht; sie ist überheblich, weil der Abgehobene aus Bellevue sich keine Mühe macht einmal zwischenzulanden, um nachzusehen, ob der Inhalt seines romantischen Weihnachtsgewäsches, überhaupt ins Hier und Jetzt paßt; sie ist vernebelnd, weil sie so tut, als sei innerhalb der bundesdeutschen Gesellschaft, kein Handlungsbedarf mehr, weil es ja allen, die auf diesen "guten Fundament" bauen, besonders gut geht; sie ist beleidigend für all jene, die sich sagen lassen müssen, dass die "Reformen der vergangenen Jahre" Glück bedeuten, obwohl sie seither in Armut leben und unter Repressionen leiden müssen - und unter gesellschaftlicher Beobachtung seitens der Medien; sie ist romantisch gefärbt und verlogen, weil Zustände sie beschreibt, die nur jemand mißinterpretieren kann, der in gesegneten Verhältnissen residiert.

Es reicht nicht, Köhlers Weihnachtsansprache als weiteren Beweis seiner Abgehobenheit zu bewerten - man muß diese arglistige Täuschung, dieses Beschwören einer Einheitsfront zur Behebung einer Krise, für den der Großteil der Menschen wenig bis gar nichts dafür kann, dieses schönen der Mißstände, man muß dies persönlich nehmen; muß sich in seinem Verstand beleidigt fühlen, weil es dieser derart untalentierte Sparkassendirektor wagt, in dieser unerträglich plumpen Art und Weise vorzusprechen. Was Köhler seinen "lieben Landsleuten" zu Weihnachten geschenkt hat, war ein Affront, war ein Angriff auf all jene, die nicht auf dem "guten Fundament" bauen dürfen, weil sie in selbiges miteingegossen wurden, weil sie darin erstarrt und bewegungsunfähig eingelassen wurden, weil sie zum Stück Fundament gemacht wurden, auf dem andere, bessergestellte, reichere Kreise ihr widerliches Geschäft weiterführen können. Köhler hat sich einmal mehr als Staatsoberhaupt derer hervorgetan, die dem status quo noch etwas abgewinnen können, hat dabei erneut auf diejenigen gespuckt, die an ihm - dem status quo - zu ersticken drohen. Sein Weihnachtsgeschenk ist, wie gesagt, ein Affront und zudem eine Frechheit, weil es schön drapierter, fein eingepackter und mit Schleifchen versehener Hohn ist, der da über die Leidtragenden, über die ins Fundament Eingearbeiteten, ausgeschüttet wird.

Einen solchen Gast, gleich ob an Weihnachten oder an jedem beliebigen Tag, würde man am Kragen packen und zur Haustür hinauswerfen. Nur mit einem Bundespräsidenten macht man das nicht. Ihm erlaubt man, seine Verhöhnung und seine überheblichen, aber doch wohlkalkulierten Träumereien, mittels Fernsehen in die Wohnzimmer zu bringen - so kann ihn keiner am Kragen packen und von dort wegbefördern, wo er ganz offensichtlich sowieso nie zu Gast war: in der Lebensrealität der Menschen dieses Landes.