Nomen non est omen

Heute: "Populismus"

"Der eine ist links, der andere ist rechts. Aber vergleichbare Populisten sind Lafontaine und Le Pen schon."
- Altkanzler Helmut Schmidt, am 14. September 2008 in der Frankfurter Rundschau -

Populus ist lateinisch für Volk. Der Populismus bezeichnet demnach, neutral definiert, zunächst eine Politik die sich nach den Bedürfnissen des Volkes richtet. Die Gunst und das Wohlwollen der Massen soll durch kreative Rede und geschicktes Handeln erreicht werden. Zudem wird in der populistischen Rede nicht sachlich argumentiert, sondern an Vorurteile und Emotionen angeknüpft. Dieses Schlagwort hat sich im politischen Wettstreit in Deutschland zunehmend zu einem Kampfbegriff entwickelt. Ein immer noch aktuelles Beispiel ist der Linkspartei-Politiker Oskar Lafontaine. Ihm wird unterstellt, er rede dem Volk nach dem Mund, biete aber keine konkreten Lösungen an – er sei eben ein Populist, ein Demagoge. Dabei schlägt Lafontaine sogar sehr häufig konkrete Lösungen vor (Einführung eines Mindestlohns, Erbschaftssteuerreform, Rücknahme von Staatseigentum, Erhöhung des Spitzensteuersatzes usw.), sie sind jedoch nicht dem neoliberalen Zeitgeist geschuldet und deswegen nicht erwünscht. Vielmehr ist der Vorwurf Lafontaine sei ein Populist, selbst schon populistisch, sprich öffentlichkeitswirksam. Kaum eine große Zeitung in Deutschland, hat diesen Vorwurf kritisch hinterfragt, sondern die Bezeichnung des „Populisten Lafontaine“ einfach übernommen. Zudem gehört im Zeitalter der Massenmedien die Fähigkeit zur rhetorischen Rede fast schon zum Handwerkszeugs eines guten Politikers – und das jenseits aller Parteigrenzen hinweg. Ob der CDU-Politiker Roland Koch, der FDP-Politiker Guido Westerwelle, der SPD-Politiker Franz Müntefering oder die Grüne Claudia Roth – sie alle sind populistisch im Sinne des Wortes. Und solange die Reden und Forderungen eines Oskar Lafontaines nicht verfassungsfeindlich sind, ist der Vorwurf des „Populismus“ nur ein Kampfbegriff gegen nicht erwünschte politische Vorstellungen und Alternativen.

Dies ist ein Gastbeitrag von Markus Vollack aka Epikur.