Die mentale Volkspartei

Montag, 19. August 2013

oder Eine im Alltag angebotsorientierte Partei, in die man in Feststunden alles Schöne, Gute, Wahre hineininterpretieren darf.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands feierte dieses Wochenende im ganz großen Stil ihr 150-jähriges Bestehen. Über 150.000 Menschen sollen es laut Medienangaben in Berlin gewesen sein. Nena, Roland Kaiser, Fools Garden und Konstantin Wecker traten auf. Ein fröhlicher Rummelplatz. Die SPD als Event für den Nachmittag. Und natürlich wurde der Geist ihrer großen Geschichte beschworen, die heutige SPD in die Rolle der Bebel-Socialdemokratie gerückt. Was für ein Bohai!

Und alles wurde wie aus einem Guss hingestellt. Die SPD. Betonung auf Die. Die eine SPD. Das Wir entscheidet, plakatiert sie dieser Tage außerdem. Das gehört mittlerweile zum Mythos dieser anderthalb Jahrhunderte alten Dame. Sie suggeriert, dass es keine andere Sozialdemokratie als die jetztige geben kann. Zugegen waren aber dennoch so gegensätzliche Leute wie Steinmeier und Wecker. Agendisten und Alt-Sozis, Leute die man als besonders realistisch einstuft, weil sie das Primat der Wirtschaft stützen und solche, die glauben, die Politik sollte mehr sein, als die schüchterne Absteckerin von Rahmenbedingungen.

Die eine SPD gibt es vielleicht erst wieder seitdem Lafontaine seine Ämter aufgegeben hat. Bis dorthin existierte noch verschiedene Vorstellungen in ihrer Chefetage. Ihre Geschichte nach 1998 hätte durchaus anders verlaufen können. Wenn dieser Tage Grass Lafontaine für seine Rücktritte kritisiert, dann kann man das so sehen und bewerten, wie es der linke oder linksliberale Groupstream tut - oder aber man könnte es auch so deuten: Vielleicht nahm Grass es ja als Verrat an der Sache wahr, dass da diese personalisierte Hoffnung innerhalb einer sich neu orientierenden Sozialdemokratie hinwarf, um somit den Agendisten freien Raum zu lassen. Lafontaine hätte dann insofern nicht die Öffentlichkeit, nicht die Wähler und nicht seine Partei verraten, sondern die Idee aufgegeben, er könne innerhalb der Schröder-SPD ein Korrektiv sein, das die Neoliberalisierung verhindert. Diese Enttäuschung könnte ich verstehen. Alle anderen, die sich mit "Verrat am Wählerauftrag" begründen, kann man nur für verkitschte Versuche zur Diffamierung dieses Mannes anschauen.

Sei es, wie es sei: Die SPD gibt es heute wahrscheinlich tatsächlich einheitlicher als noch 1998. Geschlossenheit zeigen! Die Öffentlichkeit nimmt diese Parole als gute Nachricht war. Mit Geschlossenheit assoziiert man Positives. Im Falle dieser SPD hat es sich jedoch als tragische Entwicklung erwiesen. Wir haben es mit einer geschlossenen Partei zu tun, die sich stolz in ihrer Geschichte herumkugelt, den einstigen Kampf gegen Machteliten, gegen Ungerechtigkeit und den repressiven Staat stilisiert und die gleichermaßen alle Werte, die diese Geschichte je ausmachten, mit Füßen zertrampelt.

Ich wurde am Samstag gefragt, was denn Konstantin Wecker ausgerechnet bei der Hartz IV-Partei verloren hätte. Warum singt er denn dort? Ich habe überlegt und nach einer Weile geantwortet: Weil er sich unter SPD etwas anderes vorstellt, als es Steinmeier tut. Wecker und Steinmeier teilen den Respekt vor der Parteigeschichte. Das ist die Gemeinsamkeit. Der Unterschied: Wecker hält die "Geistesgeschichte der Partei" vermutlich für etwas, was fortgeschrieben werden sollte. Steinmeier hat mit ihr abgeschlossen, für ihn ist sie eine schöne Erzählung für besinnliche Stunden. Für den einen lebt die Geschichte noch und gehört wieder als Ideal fixiert; für den anderen ist sie Romantik, das Alte Testament einer Partei, die an ihrem Neuen Testament strickt.

Das ist das Dilemma. Mit der SPD verbindet man so viele hoffnungsvolle Geschichten. Aber diese aktuelle SPD schreibt keine Geschichten der Hoffnung mehr. In der Tagespolitik gibt es die SPD mehr oder weniger. Aber als Phantasie nicht. In der Gegenwart vertritt sie das Wir der angebotsorientierten Ökonomie und Soziologie. Aber in Stunden des Rückblickes schwelgt diese Partei in linker Weltsicht. In den Sachfragen der Gegenwart ist sie straff auf Betriebswirtschaft gepolt. Als Begriff ist die Sozialdemokratie aber Plastilin, kann sie plötzlich Bilder von aufrechten Gewerkschaftlern und demokratischen Sozialismus zulassen, ohne dass es diese Dinge auch in ihrer sozialdemokratischen Wirklichkeit gibt.

Die sich auf ihr Wir zurückziehende SPD betätigt sich im Alltag als die Gruppe der mutigen Agenda 2010-Reformer. Für das Gemüt ist sie die Partei des "Mehr Demokratie wagen". Nur deshalb bringt sie an Festtagen Seeheimer und Alt-Sozis zusammen, New Labour-Leute mit denen, die für soziale Gerechtigkeit einstehen. In den Köpfen der Menschen gibt es die SPD nicht. Jeder hat so seine eigene SPD, seine eigenen Vorstellungen und Erfahrungen. Sie ist eine mentale Volkspartei, die aber in der Physis des Alltags nicht viele Ansichten vereint, sondern lediglich viele Ansichten ins alternativlose Konzept des Neoliberalismus münden läßt, um sie dort "im Sachzwang" zu ersticken.


9 Kommentare:

Anonym 19. August 2013 um 08:28  

Eine treffende Diagnose! Dieser Zustand fortwährender Schizophrenie ist ein Krankheitbild, welches schon in den 20er Jahren angelegt war. (Tucholski lässt grüßen!) Inzwischen sind Tendenzen zur Gemeingefährlichkeit immer sichtbarer. Aber welcher Richter könnte hier Sicherheitsverwahrung anordnen?

Sledgehammer 19. August 2013 um 12:32  

Bereits im Vorfeld der 150-Jahr-Feier wäre reichlich Anlass für eine Retrospektive und Revision gewesen.
Doch "Geschichtversessenheit" und einen Hang zum Reformismus kann man den heutigen "Granden", dieser einstmals gewichtigen, inzwischen jedoch weitgehend profil- bzw. konturlosen und reformunfähigen Partei, gewiss nicht vorwerfen.
Was würden die Gründer, Ideengeber und Agitatoren der stolzen Arbeiterbewegung, wie Ferdinand Lasalle, August Bebel, Johann Most oder Karl Liebknecht angesichts des geistigen und moralischen Zustands der SPD Deutschland zu sagen haben?
Den Verrat an der SPD, und die damit einhergehende Implosion, haben weder Oskar Lafontaine und das "Häuflein der Aufrechten", sondern der "Kapitalknecht" G. Schröder und willfährige Genossen bzw. Konsorten zu vertreten.
Die gegenwärtige "Geschlossenheits-Attitüde" der Parteiführung wirkt, irgendwie nur noch lächerlich und ideenlos, angesichts der extremen gesellschaftlichen Verwerfungen.

ulli 19. August 2013 um 16:31  

Vielleicht hängt die Malaise damit zusammen, dass die SPD ja die Partei des klassischen Industrieproletariats war. Mit dem zunehmenden Bedeutungsverlust dieser sozialen Schicht (Facharbeiter beispielsweise machen ja in den westlichen Ländern einen immer geringeren Anteil der Beschäftigten aus, und man denke nur mal an die mögliche Zukunft mit 3-D-Druckern) geht auch die Partei zugrunde. Bei politischen Bewegungen kommt es ja immer auf die sie tragenden sozialen Schichten an. Aber wie sollen ältere (und deswegen noch fest angestellte und halbwegs gut bezahlte) Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, eine Hauptklientel der SPD, eine Antwort auf die sozialen Fragen des heutigen "postmodernen" Finanzkapitalismus finden? Karrieristen, die sich hinter Leuten wie Steinmeier sammeln können, werden dies auch kaum vermögen. Ich erwarte mir wirklich nicht mehr viel von der SPD.

Anonym 19. August 2013 um 17:38  

Wer andere aussperrt, sperrt sich selber ein.

Dumm nur, dass die "Seeheimer" das nicht begreifen können. Noch dümmer, dass die wenigen verbleibenden Mitglieder, die sich noch als soziales Feigenblatt betrachten, in dieser Partei bleiben.

Das war schon immer so - das war noch nie anders - da könnte ja jeder kommen. Die Reihen fest geschlossen ...

Kognitive Dissonanz - bei den Nochmitgliedern der SPD.

Deswegen, die SPD muss bei dieser Wahl unter 20 % bleiben - und 2017 unter 10 %. Dann besteht Hoffnung auf die Beendigung der Täuschung, das sei eine soziale Partei.

Links von der Einheitspartei mit fünf Flügeln muss bis 2017 eine neue soziale Komponente heranwachsen. Bei dieser Wahl sehe ich keine Chanche für eine Richtungsänderung in der Politik seit 1972.

Die Linke wird das leider nicht schaffen, die sozial orientierten Wähler zu gewinnen. Das erkenne ich immer wieder in Gesprächen mit Menschen, die sich im realen Leben sozial verhalten, aber sobald ich erklären, es sei doch nur noch eine alternative Partei wählbar, eben die Linke, bin ich ein Blödmann. DIE sind doch unwählbar, diese ex Stasi, die SED-Typen usw.

So wie Brandt von den Rechten als Vaterlandsverräter bezeichnet wurde, so wird von der SPD Lafontaine als Verräter bezeichnet. Dabei haben BEIDE genau das richtige getan.

Die "sozial orientierten Wähler" müssen irgendwann erkennen, dass die "alte Tante" nicht mehr sozial ist. Die Hoffnung stirbt zuletzt - deswegen hoffen die immer noch, die SPD würde sich wieder zu einer sozialen Partei ändern.

Auch wenn ich dann erkläre, seit dem Rücktritt von Brandt sei die nicht mehr sozial gewesen ... und 1998 hätte gezeigt, das die auch nicht wieder sozial werden wollen ... war ja meine Hoffnung damals - als ich den Kandidaten der SPD (vor ein paar Tagen schon einmal angemerkt) Asche auf mein Haupt - unterstützt habe.

altautonomer 19. August 2013 um 19:34  

Das enttäuscht mich jetzt aber, dass Du meine Kritik an K. Wecker nicht durchgehen ließest, weil Du seit Jahren seine Texte gut findest.

Toleranz gegenüber Kritik am Lieblingsbänkelsänger sieht anders aus.

Hätte ich jetzt von Dir nicht gedacht.

Roberto De Lapuente 20. August 2013 um 06:33  

Beleidigungen dulde ich nicht, altautonomer. Was Du jetzt von mir gedacht hättest oder nicht, ist mir eigentlich wurscht.

flavo 20. August 2013 um 09:07  

Sie ist nicht allein. Seit getröstet, Deutsche, auch den Menschen anderer Länder mit Sozialdemokratischen Parteien ergeht es nicht anders.
In Österreich hat man auch Wahlen und denselben Brei. In Italien führt ein Sozialdemokrat die Regierung und seine Rezepte sind bekannt: Liberalisierungen, Flexibilisierungen des Arbeitsmarktes und besonders der Jugendarbeitsverträge. In England macht sich Herr Milliband wichtig: ein Neuer Laborianer par excellence.
Die Matrixschleuder beglückt uns Regelmäßig mit neuen Kombinationen: Rentenkürzung-SOzDem-Land X, Arbeitsmarktflexibilisierung-Sozdem-Land Y, Anhebung des Rentenalters-Sozdem-Land Z, Steuersenkung für Unternehmen-SozDem-Land X. Und so weiter. So geht es zu, Europa auf Europa ab. Über allen tront die Kommission mit ihrem wachsamen Marktauge.
Selbst Linke haben in den letzten Jahren nichts dazu gelernt. Man wurde her noch Teil des Etablissements, wenn auch in der Buhmannrolle. Aber immerhin. Und anderswo strotzt man halt vor Inkompetenz. Einmal an der Regierung, erliegt man den Abläufen der Bürokratie, den Vorgaben der Staatssekretäre und der Administrationen, die über die Regierungen hin Bestand haben. Hier wird, wenn nicht über den Minister, der neoliberale Brei eingeflößt und warm gehalten.
Der Bürger, zu einem Kind geschrumpft, bekommt die psychologisierte Kehrseite präsentiert, damit er mit sich selbst beschäftigt ist: sei eigenverantwortlich, sei ein Unternehmer, sei kaufmännisch, bemühe dich, strenge dich an, versuche ein Held zu sein, sei nicht faul, sei nicht diebisch, sei arbeitsam und gehorsam.
So krabbelt man in sich herum auf den herbeigeworfenen Gedankenbrocken und beäugt den Anderen, wie er es wohl anstellen mag oder, wenn es mal eng wird innen, man schaut hinunter zu jenen, derem Krabbelversuche gescheitert sind und die nun gepeinigt werden, von innen von ihrem Gewissen und von außen von den Werkezeugen der Menschenertüchtigung.
Was soll man heute wählen? Geradeeben konnte man beobachten wie die wählbare Politik gegenüber einer gigantischen Weltüberachung schlichtweg machtlos ist. Deswegen passiert nichts und nicht, weil die nicht wollen. Es fehlt vermutlich auch der Rückhalt in dem Wahlvolk, denn dieses ist den sozialen Medien größtenteils vollkommen verfallen und so lange eine beschnittenes Recht nicht Schmerz verursacht, wird nichts zu Bemängelndes wahrgenommen.
Der Neoliberalismus ist zur Normalität geworden. Zahlreiche seiner Normen müssen nicht mehr eigens publiziert werden. Sie gelten immer schon beim Herangehen an Beliebiges. Die Tools und Perspektiven sind größtenteils fixiert, die Stimmung ohnehin leicht wahrnehmbar. Im Grunde werden nur mehr Detailprobleme vorgegeben, der Lösung nur eine einfache Frage der Zeit sind.
Das, was politisch ist, die Kernstränge einer Ideologie, ist heute apolitisch isomorph. Dabei wäre es lange nicht mehr nur die Systemfrage des Kapitalismus. Noch viel früher wäre es jene der Hierarchie, jenem archaischen menschenwürdewidersagenden politischen Organisationsvehikel. Aber auch jene der bloßen Partizipationsinstrumente an Gesetzesbildungen. Aber all dies bleibt unpolitisiert.



Anonym 20. August 2013 um 13:09  

Und was kommt dabei raus? So etwas: http://www.youtube.com/watch?v=4usTO20xRqc#at=1716
Link gefunden bei den Nachdenkseiten "das Letzte". Besonders erhellend Minute 27 - 30.
Vorsicht, nur mit leerem Magen ansehen.
Gruß aus Bayern

Anonym 21. August 2013 um 15:15  

"entgeisterte und begeisterte PassantInnen +++ Argwon und Jubel bei SPD-Festbesuchern": http://150-jahre-spd.net/314

(Nur als Ergänzung bzw. Hinweis, dass sich auf dem "Deutschlandfest" nicht nur Jubelperser tummelten.)

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