Hollande befreit Merkel

Montag, 7. Mai 2012

Aus Regierungskreisen ist zu hören, dass die Kanzlerin vom Sparkurs nie überzeugt war. Bereits gestern, als die Abkehr von ihrem Spardiktat für Europa an europäischen Wahlurnen deutlich wurde, habe sie sich kritisch im inneren Kreise geäußert. Sie wollte nie ein Sparprogramm entwerfen, wurde dazu gedrängt und möchte endlich den Befreiungsschlag für Europa wagen. Sie soll von "staatlichen Investitionen" gesprochen haben, von einer Politik des Ausgebens, nicht des Zurückhaltens. "Wer bei griechischen Rentnern spart", so meinte die sich auf der Couch räkelnde Merkel zu Kauder, "der dürfe sich nicht wundern, dass die Wirtschaft absäuft." Kauder soll bejaht haben - er habe das immer so gesehen, nie anders. Merkel bestätigte, dass dies auch immer ihr Bauchgefühl gewesen sei - einige Minister, die man eilig anrief, erklärten selbiges.

Nach einem weiteren kurzen Telefonat mit Hollande am gestrigen Abend, soll sich die Kanzlerin dann endgültig bestätigt gesehen haben. Der neue Präsident der französischen Republik meinte, Merkel müsse umdenken, auch im Hinblick auf künftige Wahlen in ihrem Land. Merkel äußerte im vertrauten Kreis, dass sie oftmals nur auf den scheidenden französischen Präsidenten gehört habe - sie wollte kein Sparprogramm, aber Sarkozy habe sie genötigt. Kauder bestätigte dies. Und einige Minister, die man eilig anrief, wussten ebenfalls zu berichten, dass es an Sarkozy lag.
Das sei ähnlich gewesen wie damals, als Atomlobbyisten sie bedrängt hätten, den Atomausstieg aufzugeben. Auch damals sei sie gedrängt worden und habe ihre wirkliche politische Haltung erst beweisen können, als ihr das atomenergiefeindliche Volk die Grundlage verschaffte. Kauder pflichtete bei, auch er hasse die Atomkraft schon immer. Und einige Minister, die man ans Telefon holte, bekräftigten, dass es nie anders war als so, wie es Merkel erklärt.
Merkel danke Hollande jedenfalls aufrichtig, erklärte sie Kauder in einem vertraulichen Gespräch. Auch dem griechischen Wählern danke sie, was sie aber nicht zu laut sagen wolle, um Kai Diekmann nicht zu verärgern. Kauder meinte, er unterstütze diesen Kurs, den Griechen nicht danken zu wollen. Einige Minister, die man anrief, waren selbstverständlich auch für einen solchen Kurs. Endlich könne sie die Politik machen, die sie immer machen wollte, seufzte Merkel erleichtert auf.

Merkel wolle in den nächsten Tagen eine Rede halten und darin deutlich machen, dass wir eine Abkehr von der Sparpolitik benötigen, um Europa zu retten. Sie habe außerdem niemals Konzepten zugestimmt, die die Folgen der Krise auf die Schultern der Schwachen lastet, sondern stets für eine Besteuerung hoher Einkommen plädiert. Kauder auch. Sämtliche Minister sehen es ganz ähnlich. Was Hollande da vorschwebt, so wird Kauder dann in Mikrofone schwäbeln, habe Merkel bereits vor Monaten angesprochen. Es ginge ähnlich zu, wie damals, als die Sozialdemokraten von Mindestlöhnen sprachen, während Merkel sie schon von langer Hand geplant hatte - während sie Kauder schon forderte - während sie die Ministerriege schon favorisierte.

Regierungssprecher Seibert ist dazu angehalten, Vorwürfe des Opportunismus mit Lob und Anerkennung für Merkel aufgrund des Erkennens der Nöte in Europa zu kontern. Außerdem soll er erklären, dass es ein Sparprogramm nie gegeben habe - nur als Kampfbegriff der Opposition, um die Regierung in Misskredit zu bringen. Wer als Journalist weiterhin behaupten würde, dass man Griechenland totsparen wollte, der müsse sich vorwerfen lassen, seinen Job nicht seriös zu betreiben.
Auf Fragen aus dem Frankfurter Umland und aus Stuttgart, wie denn die Kanzlerin zu Stuttgart 21 und zum Lärmterror gegenüber Anliegern des Frankfurter Flughafens stehe, soll Seibert freundlich aber bestimmt antworten, die Kanzlerin spreche sich für Mobilität und Fortschritt aus. Bis auf weiteres...



27 Kommentare:

Harzpeter 7. Mai 2012 um 10:21  

Und wenn sich demnächst wie schon manch anderer vor ihm auch Monsieur Hollande lediglich als "Salonsozialist" entpuppen sollte, der ja nur allzu gern würde, aber leider irgendwie aus "gewissen Sachzwängen" heraus dann doch nicht kann - nämlich seine Wahlversprechen bzw. das entsprechende Programm in die Praxis umzusetzen - , sitzt Big Mama sowieso ruckzuck mit ihm im selben alternativlosen europäischen "Spar-Boot" und alles ist wieder so wie früher mit dem kleinen Nic.

Der Duderich 7. Mai 2012 um 10:41  

Man würde ja so gerne eine soziale Politik umsetzen, wenn der neoliberale Kurs nicht so alternativlos wäre. Was bleibt, ist die Gestaltung einer marktkonformen Demokratie...

landbewohner 7. Mai 2012 um 12:22  

sicher ist, daß "der politiker im allgemeinen" heute schon vergessen hat, was er gestern sagte, und heute verspricht, was er morgen nicht mehr hält. die zukunft europas seh ich allerdings weniger rosig als du. ich schätze mal, merkel und hollande lassen truppen in griechenland einmarschieren, um die gefälschten wahlen zu annulieren und dem volk seine ordentliche regierung von pasok und nd zurückzugeben.

Anonym 7. Mai 2012 um 12:58  

Als Schröder-Fischer-Geschädigter schließe ich mich den Hollande-Skeptikern hier an - Schon vergessen? Wie begeistert alle waren als Lafo/Schröder Kohl abgewählt haben, und dann Schröder Lafo abserviert hat, um neoliberal zu "reformieren"? Wie kurzlebig ist das menschliche Gedächtnis?

Gruß
Bernie

Anonym 7. Mai 2012 um 13:59  

Das Volk wählt üblicherweise die Partei, die ihnen am meisten verspricht. Und sie straft die Partei ab, die ihm, dem Volk, etwas abverlangt.
Ist das die Logik, nach der die Linkspartei bei der Wahl abgestraft wurde?

Anonym 7. Mai 2012 um 14:00  

merkel wird hollande links überholen wenn sie um ihre kanzlerschaft bangt.

HAM 7. Mai 2012 um 14:24  

Das Scheitern der Linkspartei in Schleswig-Holstein zeigt einen Trend auf:
Aus allen westdeutschen Landtagen wird die Linkspartei verschwinden und es ist nicht unwahrscheinlich, dass auch bei der nächsten BT-Wahl die Linkspartei nicht mehr über die 5%-Hürde kommt und keine parlamentarische Oppositionspartei mehr ist.

Die PDS war nichts weiter als eine SED-Nachfolgepartei und heute ist die Linkspartei nichts weiter als ein SPD-Abklatsch, der von der Partei-Rechten dominiert wird.

Schon bei der Einverleibung der WASG in die PDS haben die freiheitlichen Linken in der WASG diesen Schritt nicht mitgemacht. Trotz Lafontaine hat in der Linkspartei eine kontinuierliche Rechtsentwicklung stattgefunden. Am deutlichsten war dies in der Berliner Regierungskoalition mit der SPD, wo die Linkspartei die neoliberale SPD-Politik mitgetragen hat.

Jene, die als Oppositionswähler die Linkspartei gewählt haben, sind inzwischen desillusioniert und wählen den SPD-Abklatsch nicht mehr.

Anonym 7. Mai 2012 um 14:31  

"[...]Ist das die Logik, nach der die Linkspartei bei der Wahl abgestraft wurde?[...]"

Nein, denn Nachdenkseiten weist heute auf die Logik hin nach der die "Linkspartei abgestraft" wurde - Meinungsmache - nichts anderes:

"[...]FDP haushoch drin und Linke dezimiert draußen – und keiner kommt auf die nahe liegende Erklärung: Meinungsmache[...]"

Quelle und ganzer Text (bitte dort lesen):

http://www.nachdenkseiten.de

...interessant ist übrigens, dass man auch beim "Humanistischen Pressedienst" vor kurzem eine Satire auf die Wahl in NRW lesen konnte - Überschrift "Satire - Linke? Die gibt’s hier nicht!"

Quelle und kompletter Text:

http://hpd.de/node/13298

...ähnlich dürfte sich die besserverdienende dt. Journalie auch in Schleswig-Hollstein verhalten haben.....Linke? Was ist die Linke?

...sehr demokratisch, die deutsche Presse - Honecker und Adolf hätten die reinste Freude an denen.....ganz zu schweigen von Saddam Hussein und Muhammad Gaddafi....

Amüsierte Grüße
Bernie

Anonym 7. Mai 2012 um 14:31  

@HAM

Märchenstunde? Der Meinungsmache, die ich gerade beschrieben habe VOLL auf den Leim gegangen?

Amüsierte Grüße
Bernie

Anonym 7. Mai 2012 um 14:45  

Die letzte Linkspartei kommt uns mehr und mehr abhanden, und du posierst mit Zynismus über Merkel... Roberto, du hast den Ernst der Lage entweder noch nicht erkannt, oder ...? 1 % der Stimmen ist mehr als ein Alarmzeichen. Was muss in einem Gehirn vorgehen, daraufhin einen Artikel über Merkel zu schreiben?
Fassungslos.

Roberto J. De Lapuente 7. Mai 2012 um 14:55  

@ anonym von 14:45:
Was bist Du denn für einer? Den Ernst der Lage - doch, habe ich. Er sitzt der Linken doch vor, der Ernst...

Anonym 7. Mai 2012 um 15:13  

Die Welt schrieb am 5. März 2012:
"Angela Merkels vermeintliche Wahlkampfhilfe sei deshalb in Wahrheit „der Todeskuss für Nicolas Sarkozy“ glaubt Dominique de Villepin und fügt maliziös hinzu: „man kann sich fragen, welches die wahren Absichten Angela Merkels in dieser Geschichte sind.“

Heute wissen wir, wie die Wahlen verliefen.

der Herr Karl

Anonym 7. Mai 2012 um 16:34  

Die Welt schrieb am 5. März 2012:
"Angela Merkels vermeintliche Wahlkampfhilfe sei deshalb in Wahrheit „der Todeskuss für Nicolas Sarkozy“


Das hab ich mich auch schon gefragt ... und auch irgendwo geäußert. Denn es war/ist für mich kaum vorstellbar, Angie bzw. ihre Berater wären sich der Wirkung auf das französische Volk nicht bewusst gewesen ... oder man hätte nicht gewusst, wie ausgerechnet die Franzosen auf äußere Einmischung reagieren. Irgendwie überhaupt nicht vorstellbar.

Es wird vermutlich noch dauern, bis man die Frage nach dem: "wer, wann, genau wie und wovon profitiert" ausmachen könnte (wenn überhaupt). Zumindest kann ich es jetzt noch nicht, doch der Wahlsieg von Hollande alleine könnte es m.E. schon nicht sein.

Hhhm, vll. wollte Merkel keinen "starken" Partner mehr an ihrer Seite und somit die "Merkozy"-Ehe annullieren lassen ... was weiß ich ... warum und wozu auch immer.

Gruss
rosi

Anonym 7. Mai 2012 um 18:57  

Ergänzung: Merkel ist nun auch glücklich, fraktionszwangresistente und aufrichtige Parteifreunde wie Wolfgang Bosbach in der Koalition zu haben, den der CDU-Kollege Ronald Pofalla wegen der öffentlichen Kritik Bosbachs an der Aufstockung des Rettungsschirmes mit den Worten “Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Du redest ja doch nur Scheiße.” Und: “Du machst mit deiner Scheiße alle Leute verrückt.” in die Gemeinschaft der Verschwender zurückmoppern wollte.

Pofalla steht nun angeblich ein Parteiausschlussverfahren wegen irrationalem hündischen Gehorsams in Tateinheit mit der Unterlassung selbständigen Denkens bevor.

Anonym 8. Mai 2012 um 00:40  

Lieber Bernie,
ich stimme Albrecht Müllers Analyse der Wahl auf den Nachdenkseiten nicht zu.

Die Linkspartei hatte mittlerweile Auftritte in buchstäblich Hunderten von Talkshows zur besten Sendezeit.
Jeder, der an Hartz IV leidet, weiss, dass es nur diese Partei gibt, die etwas dagegen hat. Will mir da jemand widersprechen?

Ich widerspreche auch grundsätzlich der These der Nachdenkseiten von der Medienverschwörung.
Stefan Sasse hat das aktuell genau dargelegt: "Der Dauerirrtum - Die Funktionsweise der Medien"
http://oeffingerfreidenker.blogspot.de/2012/05/der-dauerirrtum-die-funktionsweise-der.html

Mäßig amüsierte Grüße

The Mistaker 8. Mai 2012 um 07:57  

Herr Albrecht hat das schon richtig analysiert. Die beste Sendezeit nutzt überhaupt nichts, wenn jeder Kommentar einer/ eines LINKEn ins Lächerliche gezogen und als unmöglich umzusetzende Forderung diskreditiert wird. Hinzu kommt das gebetsmühlenartige Wiederholen von einer innerparteilichen Zerrissenheit, das die LINKE vorsätzlich unglaubwürdig machen soll.
Genau hier sehe ich ein Problem: Unsere Meinungsmacher aus Politik und Medien verzerren das öffentliche Bild der LINKEn, da man scheinbar in den Piraten das kleinere Übel ausgemacht hat.
Vorsätzliche Desinformation ist eben auch Meinungsmache.

Zum Text: Irgendwie habe ich seit Tagen so oder so ähnlich schreiben wollen. Du bist mir zuvorgekommen, was in diesem Fall begrüßenswert ist, denn Realsatire war selten köstlicher.

Anonym 8. Mai 2012 um 09:42  

The Mistaker, es stimmt schlichtweg nicht, dass die Linke meist so dasteht, als hätte sie die schlechteren Argumente. Vor allem: Wähler, die Grund zu Protest hätten, würden auf dieses Schlechtmachen durch die Etablierten nichts mehr geben.
Auch Blogs wie Ad Sinistram oder die Nachdenkseiten haben ein großes Publikum (2 Millionen Page Impressions im Monat allein die NDS).

Anonym 8. Mai 2012 um 13:36  

"[...]Ich widerspreche auch grundsätzlich der These der Nachdenkseiten von der Medienverschwörung[...]"

Yep, als Neoliberaler wirft man eben wie Stefan Sasse lieber "Verschwörungstheorien" vor als an reale Verschwörungen - auch dazu hat Albrecht Müller, dessen Nachdenkseiten einfach unschlagbar die Wahrheit schreiben - auch wenn es dir, und anderen "Liberalen" nicht paßt, was geschrieben.

Frei nach dem Motto:

Was soll daran "Verschwörungstheorie" sein, wenn die es doch ganz offen propagieren, die uns ihre Ideologie - die 2008 gescheitert ist - aufdrücken wollen, und ohne Heimlichtuerei die Linkspartei diffamieren......

Verschwörungen sind ja gerade Verschwörungen weil die klammheimlich, hinter verschlossenen Türen stattfinden, und gerade deswegen soll Albrecht Müller beschreiben Nachdenkseiten keine "Verschwörungstheorien" sondern reale Begebenheiten, was eben - wie bereits erwähnt Nachdenkseiten-Hassern nicht paßt, und da greift man lieber den Boten an, statt die Botschaft - auch so eine uralte Diffamierungsstrategie, die mich nur noch belustigt.

Amüsierte Grüße
Bernie

Roberto J. De Lapuente 8. Mai 2012 um 13:41  

Hey, bleib mal auf dem Boden. Stefan Sasse ist kein Neoliberaler - wer nicht 100%ig mit "uns" ist, der ist gegen "uns", oder wie?

Anonym 8. Mai 2012 um 13:43  

@The Mistaker

Seh ich ganz genauso, und wenn anonym von 9:42 schreibt "[...]es stimmt schlichtweg nicht[...]"....dann denke ich auch an Albrecht Müller, der einmal beschrieben hat was Neoliberale so umtreibt seit ihre Ideologie, nach Ansicht so manches US-Wirtschaftsnobelpreisträgers (z.B. Joe Stiglitz) offensichtlich ihren "Fall der Mauer erlebt hat"....


ES KANN NICHT SEIN WAS GLASKLAR VOR AUGEN LIEGT --- So die typisch "liberale" Ausrede für die Finanzkrise, und so ist es auch bei offensichtlichen Medienkampagnen gegen die Linkspartei, und das Aufpushen einer Partei namens Piratenpartei, die bald die FDP-Wähler endgültig abgeworben hat.....

...Piraten? Schau mal bei den Prozenten der letzten Bundestagswahl nach, und wer die nun wählt - eben FDP-Wähler, und da kann man wieder vom Projekt 18% schreiben, nur diesmal für die Piratenpartei, die eben die FDP, und die Grünen, beerben will - als neoliberal-markttaliban-Weichspülversion der Medienlieblinge in Deutschland....

In Germany the vote everytime for the orginal - it's the same as Adolf Hitler 1933......

Very amused wishes
Bernie

Roberto J. De Lapuente 8. Mai 2012 um 13:43  

PS: Ich habe gestern bei Facebook Müllers Kommentar auch nicht gänzlich gelten lassen. Ich schrieb dazu:

"Meinungsmache zwar auch - aber die Linke muß sich vorwerfen lassen, in diesem Klima, in dem linke Politik eigentlich als Ausweg absolute Existenzberechtigung hat, nicht aggressiv genug gegen Mißstände aufzulaufen. Alles wirkt so brav, auch viel zu bieder. Die Frechheit, mit der die Neue Linke vor Jahrzehnten polarisierte, sie ist in der Linke nie angekommen, hat man den Eindruck. Das üble Image liegt am Boykott der Medien - aber auch daran, dass man wirklich nicht spannend und überraschend agiert."

Anonym 8. Mai 2012 um 13:48  

@Roberto J. De Lapuente

Sorry, aber vielleicht hab ich über die Stränge geschlagen, aber "Liberale" habe ich seit "Freiheits" BP Gauck einfach gefressen - und zwar ganz egal ob die "neo..." - oder sonst "...liberal" sind.....

Kannst mich ja korrigieren, wenn ich falsch liege, lieber Roberto J. de Lapuente, aber ich ich hab bei Stefan Sasses Texten oft den Eindruck, dass er auf "Linie" liegt, und das schreib ich nicht weil du mir unterstellst dass "[..."wer nicht 100%ig mit "uns" ist, der ist gegen "uns"[...]...

Kennst du seine Texte? Hast du mal einen gelesen?

Oder liegt es an seinem jungen Alter, dass er oft den Eindruck erweckt eben auf der ideologischen Linie anders zu liegen als du, und deine lesenswerten Texte?

Amüsierte Grüße
Bernie

Anonym 8. Mai 2012 um 13:52  

@Roberto J. De Lapuente

Was Müllers Kommentar angeht, tausch dich doch mal mit Albrecht Müller selbst aus - Ich verweise ab und an auf deine lesenswerten Texte bei Nachdenkseiten......Müller fordert ja auch auf mit ihm zu diskutieren...

...hier eine E-Mail Adresse am@nachdenkseiten.de...

Kannst ihm ja mal schreiben....

Was die Linkspartei angeht, da liegt ich mit dir konform....

...sogar Promi-Linke wie Sarah Wagenknecht referieren lieber über "Goethe" - so bei uns in der Gegend in einer Zeitung erwähnt, statt Merkel/Rösler offensich anzugreifen......

...irgendwie "zu brav"....die Linkspartei, da hast du völlig recht.....

Gruß
Bernie

Anonym 8. Mai 2012 um 13:53  

Ergänzung:

Ich muss jetzt weiterarbeiten - im Freien - aber denkt mal über meine Worte nach.....

...ich denke so völlig falsch liege ich nicht damit....

Amüsierte Grüße
Bernie

Staatlich geprüfter Zwerg 8. Mai 2012 um 16:22  

Ich weiß noch nicht so recht was ich von Hollande halten soll... Der Kerl ist mir ein bisschen zu links aber vielleicht traut der sich endlich mal was!

Anonym 8. Mai 2012 um 17:31  

Stempel lösen jetzt also bei Ihnen die Argumente ab, Bernie. Stefan Sasse und ich sind Neoliberale, alles klar... Dann mache ich Sie eben kurz zum Linksextremisten, und jeder kann "amüsiert" weiter seinem Weltbild frönen, oder wie?

Cäcilia 13. Mai 2012 um 09:09  

Großartige Satire! Vielen Dank dafür.Man teilt die Welt sehr leicht und schnell in schwarz und weiß. Hier die Guten und dort die Bösen. Selbst steht man natürlich immer auf der Seite der Guten, egal auf welcher Seite man sich gerade befindet ... ob auf der rechten Seite oder der linken Seite.

Auch ich ertappe mich immer wieder dabei, so wie die vorherigen Kommentatoren auch, das Geschehen einzuordnen, zu katalogisieren, um mir eine Meinung bilden zu können. Der Atomphysiker Hans-Peter Dürr hat mal gesagt: "In jedem Augenblick ereignet sich die Welt neu - aber mit der Erinnerung, wie sie vorher war." So ist das Gehirn bestrebt, nur die Dinge wahrzunehmen, die es schon kennt und einzuordnen weiss. Deine Artikel, lieber Roberto (ich darf Dich doch so nennen), wie auch dieser Artikel hier, öffnen ein Fenster, wo vorher keines gewesen ist. Sie öffnen mir den Blick auf eine andere Sichtwinkel, die den Winkel der von mir bekannten um einige Grade abweichen läßt. Sie verrückt sozusagen das Brett vor meinem Kopf um einige Zentimeter. Und dafür danke ich die sehr. Die materielle Form meiner Anerkennung kommt in den nächsten Tagen auf das mir bekannte Konto. Viele Grüße aus dem sonnigen Köln.

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