Was der Mensch braucht
Mittwoch, 3. Februar 2010
Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung.
Von Lutz Hausstein.
Mit der Einführung der aktuellen Sozialgesetzgebung durch die rot-grüne Regierungskoalition im Jahr 2005 entstand in breiten Teilen der Bevölkerung massiver Widerstand dagegen, der sich sowohl gegen grundsätzliche Annahmen in diesen Gesetzen wie auch gegen eine Vielzahl einzelner Inhalte und Bestandteile richtete. Dieser zu Beginn noch in der Öffentlichkeit ausgetragene Widerstand, auch in Form größerer Demonstrationen in mehreren Städten, ebbte im Laufe der Zeit spürbar ab. Dies dürfte in nicht unerheblichen Teilen auf die konsequent „aussitzende“ Haltung der Politik zurückzuführen sein, der der öffentliche Widerstand scheinbar machtlos ausgeliefert war und noch heute ist.
Die nachfolgende empirische Analyse befasst sich explizit mit den Inhalten und der Höhe einer sozialen Mindestsicherung in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Grundlagen betreffen alle hier wohnhaften Personen - Arbeitslose, geringfügig Beschäftigte, prekär Beschäftigte, Migranten, Rentner oder weitere betroffene Bevölkerungsgruppen. All diese müssen auch unter den Verhältnissen in der Bundesrepublik ihr Dasein gestalten und benötigen dafür auch die entsprechenden materiellen Voraussetzungen.
"Wieviel braucht ein Mensch in der Bundesrepublik Deutschland zum gegenwärtigen Zeitpunkt zum Leben und damit zur Wahrung seiner grundgesetzlichen Rechte nach Art.1, Art.2 sowie Art.3?"
Hier weiterlesen...
Von Lutz Hausstein.
Mit der Einführung der aktuellen Sozialgesetzgebung durch die rot-grüne Regierungskoalition im Jahr 2005 entstand in breiten Teilen der Bevölkerung massiver Widerstand dagegen, der sich sowohl gegen grundsätzliche Annahmen in diesen Gesetzen wie auch gegen eine Vielzahl einzelner Inhalte und Bestandteile richtete. Dieser zu Beginn noch in der Öffentlichkeit ausgetragene Widerstand, auch in Form größerer Demonstrationen in mehreren Städten, ebbte im Laufe der Zeit spürbar ab. Dies dürfte in nicht unerheblichen Teilen auf die konsequent „aussitzende“ Haltung der Politik zurückzuführen sein, der der öffentliche Widerstand scheinbar machtlos ausgeliefert war und noch heute ist.
Die nachfolgende empirische Analyse befasst sich explizit mit den Inhalten und der Höhe einer sozialen Mindestsicherung in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Grundlagen betreffen alle hier wohnhaften Personen - Arbeitslose, geringfügig Beschäftigte, prekär Beschäftigte, Migranten, Rentner oder weitere betroffene Bevölkerungsgruppen. All diese müssen auch unter den Verhältnissen in der Bundesrepublik ihr Dasein gestalten und benötigen dafür auch die entsprechenden materiellen Voraussetzungen.
"Wieviel braucht ein Mensch in der Bundesrepublik Deutschland zum gegenwärtigen Zeitpunkt zum Leben und damit zur Wahrung seiner grundgesetzlichen Rechte nach Art.1, Art.2 sowie Art.3?"
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16 Kommentare:
Regelsatz (gesunder Single) 359,-; existenziell unabweisbare Kosten 400,-; aktueller Bedarf (ohne Miete und KV) 685,- €. Das entspricht dem BaföG-Höchstsatz ( mit dem Unterschied, dass darin Miet- und KV-Zuschuss enthalten sind). Damit dürfte der tatsächliche Bedarf mit Miete für eine 1-Raum-Wohnung zwischen 1050 und 1150 € liegen. Siedelte man einen gesetzlichen Mindestlohn auf diesem Niveau an, würde dieser bei einem 160 Stunden Monat bei ca. 6,56 € pro Stunde liegen. Schaut man sich manche „Tarif“verträge an, wäre das ein echter Fortschritt!
Die Liste ist etwas eigenwillig:
Nutzungsdauer Deckenlampe nur 8 Jahre ? Wieso so kurz?
Möbel: Nur 8 Jahre Nutzungsdauer ?
Nutzungsdauer Kühlschrank nur 5 Jahre ? Der hält länger.
Jeden Monat 2% des Einkommens für Kassenrezepte und Praxissgebühr ?
Ein Patient, der jeden Monat verschreibungspflichtige Medikamente braucht oder zum Arzt geht, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit chronisch krank und zahlt maximal 1% des Einkommens.
Ziemlich teure Getränkeliste, Leitungswasser taucht hier als Getränk gar nicht auf.
Ich persönlich bin kein Maßstab aber verbrauche deutlich weniger.
Der errechnete fiktive Haushalt hier zeigt eine deutliche Tendenz zur Wegwerfgesellschaft.
Alle statistischen Berechnungen sind bezogen auf konkrete Einzelfälle in vielen Fällen einfach Quark, Blödsinn. Sie geben, eben weil sie Statistiken und daher vom Abstrahieren leben, nur Durchschnittswerte her welche sich dann naturgemäß für jede Polemik, jede noch so schiefe "Beweisführung" nach ALLEN Seiten hin eignen.
Dies ist auch der Grund, warum sich Demagogen aller Schattierungen schon immer von Statistiken magisch angezogen fühlten, diese je nach gusto für sich und ihre Ziele auszubeuteten wussten.
Mit "Statistiken" kann man eben ALLES oder auch NICHTS beweisen!
Auch den berühmt-berüchtigten Hartz 4-Regelsätzen kann man sich mit reinen Statistiken nicht wirklich adäquat nähern, OHNE alle anderen Lebensumstände mit einzubeziehen, ganz zu schweigen davon, daraus auch noch hochtrabende Ausführungen über "Menschenwürde" abzuleiten zu wollen.
Wie bereits 2003 von Schröder und Konsorten offen angekündigt und danach zig mal landesweit auf allen Kanälen und in allen Gazetten propagandistisch verbreitet geht es bei diesen Regelsätzen ganz frank und frei um ARMUT für Langzeitarbeitslose als DISZIPLINARMAẞNAHME.
Wozu als noch die 1ooo oo1 "Statistik" darüber, dass diese Regelsätze "nicht ausreichend", gar "menschenunwürdig" seien?
ANDERS waren sie von den Herrschenden NIE gedacht, also: Staatlich verordnete Armut für Langzeitarbeitslose!!!!!
COMPRIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIS??????
Nachhelfende Grüße von Bakunin
Naja bei den Nutzungsdauern muß man schon sehen, daß man heute im Gegensatz zu früher eben Billigschrott vom Niedriglöhner bekommt, anstatt wie früher Qualität. Heute ist die Ware eben nur noch auf mittlere Haltbarkeit ausgelegt, und geht nach Ablauf der Garantie nahezu garantiert kaputt.
Und die chronisch Kranken müssen auch erst mal 12 Monate ununterbrochen in Behandlung sein, um in den Genuß der 1% Regelung zu kommen.
Und wer aus Mißgunst Leuten, die nichts weiter getan haben als von ihrem göttlichen Arbeitgeber entlassen worden zu sein, nur noch Leitungswasser gönnt, nur weil er fürchtet ein paar Cent im Monat mehr an Sozialabgaben zahlen zu müssen, der ist geizig und zu feig von seinem Arbeitgeber eine paar Cent mehr im Monat zu verlangen.
Carpe diem,
Bernd
Also ich habe mal vor Spass so um 2004 ausgerechnet was man so benötigt und ich bin tatsächlich ungelogen fast genau auf die Grundsicherung gekommen. Diese Übereinstimmung überraschte mich schon. Allerdings war mir klar, das dies auf Sonderfaktoren beruht. Allerdings, die Lebensmittel sind m. E. zu hoch angesetzt. Mit 180-200 Euro müßte man auskommen. Wenn man mit mit einem guten Buch und klugen Gesprächen besser bedient ist als der Teilnahme am "kulturellen" Leben ergibt sich ebenfalls niedrigerer Bedarf, aber das wäre ein Sonderfall. Also ich meine man kann mit dem Regelsatz hinkommen, aber es ist wirklich die Untergrenze. Und es darf nichts dazwischen kommen, wie eine Reparatur oder Ähnliches, dann dürfte es eigentlich nicht mehr reichen. Wie man da sogar noch kürzen will sehe ich nicht.
Und das Entscheidende ist, wer ist "man". Wer kein Bücherwurm ist benötigt mehr, auch der, der sich nicht voll wissenschaftlich asketisch verhalten kann und das sind sicher die meisten benötigt wohl mehr. Deshalb müßte man eigentlich Marx folgen: Jedem nach seinen Bedürfnissen (natürlich bei Leistungsbezug innerhalb einer Bandbreite). In der Tat wenn es menschlich zugehen würde, würde man den Charakter des Hilfsbedürftigen in die Bedarfsrechnung mit einbeziehen müssen. Ich würde echt den Betroffenen zunächst fragen was er so braucht ihn nach seinen Lebensgewohnheiten fragen. Aber vergessen wir es. Ich glaube die offiziellen Bedarfserrechner würden das hier einem Marsmenschen zurechnen.
unbequemer:
Leitungswasser trinken?
Dann sollen aber bitte die alten Bleirohre erst einmal entfernt werden, die sich noch in den Häusern befinden, die den Erwebslosen als Unterkunft erlaubt werden.
Und das Wasser erst einmal ein paar Minuten laufen lassen, ist eine Verschwendung.
Ich konsumiere jedenfalls kein Leitungswasser. Meiner Gesundheit wegen.
Die Auswahl der Konsumgüter finde ich etwas eigenwillig.
Für die weibliche Hälfte der Bevölkerung ist die angegebene Alkoholmenge mit deutlich erhöhtem Risko für Lebercirrhose verbunden.
(Aufstellung: über 30 g /Alkohol pro Tag; max. empfohlene Menge für Frauen 20 g/d)
Mit etwas bösem Willen entsteht hier die Karrikatur einer ALGII-Empfängerin:
Zu viel Alkohol, Zigaretten, multimediale Ausstattung mit TV, Radio, DSL, Handy, DVD-Player die alle 4-5 Jahre ersetzt wird und höhere Ausgaben für DVDs wie für Bücher, fettreiches Essen.(60 g Magarine am Tag + Streichwurst+Käse ?)
Das entspricht wohl eher nicht der Wahrheit, eher einem RTL-fake
Und was ist mit den (chronisch) Kranken, die mit alternativen Heilmitteln viel besser klarkommen als mit chemischen Medikamenten?
Alternativen Heilmitteln, die weitaus kostengünstiger und nach Verbrauch umweltschonender sind als das Chemiezeugs, das nur Symptome behandelt, nicht aber bei den Ursachen wirkt. Die alternativen Heilmittel werden von den Krankenkassen nicht übernommen, obwohl kassens hierdurch entlastet werden.
Wer kein Geld hat, keinen Job (mehr) findet muss also auch hier (fr)essen, was auf den Tischkommt?!
Vom diesbezüglichen Bildungsgrad der "Hobby"heilkundler mal ganz abgesehen (Literaturkosten, etc.).
"Ein Patient, der jeden Monat verschreibungspflichtige Medikamente braucht oder zum Arzt geht, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit chronisch krank und zahlt maximal 1% des Einkommens."
Glaub mir, es ist sehr viel mehr als 1% und auch sehr viel mehr als 2%. Ich bin chronisch krank und studiere in NRW(700€ Semestergebühren) und kriege Bafög+Kindergeld. Ich bekomme nämlich keine Vergünstigungen auf Grund meiner Krankheit. Es gibt unzählige Krankheiten du zu erheblichen Kosten führen, aber nicht als 'schwerwiegend' angesehen werden. Und damit bleibt man auf den Kosten sitzen.
Grade ist es spät und ich habe keine Lust das genau nachzurechnen. Falls jemand antwortet und interessiert ist, werde ich das mal überschlagen.
"Kürzungen und Einstellungen von Sozialleistungen sind ein festes Moment jeder Workfare-Praxis. Sie werden mit der insbesondere von neokonservativer Seite erhobenen Unterstellung gerechtfertigt, wonach Sozialleistungen für die sie Beziehenden als 'Armutsfalle' wirken und einen Zerfall der Moral und überhaupt der 'Werte' zur Folge haben. Um dem entgegenzuwirken, müsse - so die Ideologie - der Bezug von Sozialleistungen mittels Leistungskürzungen und Leistungseinstellungen 'unattraktiv' gemacht und auf diesem Weg errreicht werden, dass die Betroffenen wieder ein - angeblich verloren gegangenes - Verantwortungsgefühl für das Familien-, das Arbeits- und das Gemeindeleben entwickeln und überhaupt wieder lernen sich in die Gemeinschaft einzuordnen....
Mit Hilfe der vermittels der Workfare-Praxis an die Bezieher von Sozialleistungen gerichteten Mißbrauchsvorwürfe soll der gesamten Bevölkerung die Botschaft vermittelt werden, dass das von den Sozialleistungsbeziehenden unterstelltermassen gezeigte Leben verfehlt sei, es in Absetzung davon darum zu gehen habe, sich dem Vorherrschenden gehorsam einzuordnen. Die Sozialleistungen werden dementsprechend nicht primär mit Blick auf die Betroffenen selber, sondern mit Blich auf die normale Bevölkerung gekürzt oder gestrichen, weshalb - in der Sicht der die Politik Verantwortenden - auch gar nicht wirklich interessiert, wie es den unmittelbar Betroffenden in der Folge von Leistungskürzungen und Leistungseinstellungen faktisch geht.
Die Verfolgung des Zwecks, den gesellschaftlichen Druck zum Autoritären allgemein zu erhöhen, ist als eine besondere, als neokonservativ zu bezeichnende Reaktion auf den Globalkapitalismus zu interpretieren. Mit Hilfe autoritärer Sozialstrukturen will der Bevölkerung suggeriert sein, dass es entgegen den entmündigenden Mechanismen des Globalkapitalismus - gesellschaftliche Bereiche innerhalb der gesellschaft gibt , wo der Einzelne dass alleinige Bestimmungsrecht haben kann und Chef oder Führer sein darf, sei es in der heilen Familie, in der intakten Gemeinde oder in der gläubigen Gemeinschaft....
Dabei ist die Feststellung von immanenter Bedeutung, dass autoritäre Sozialstrukturen sich nicht von selber zu stabilisieren vermögen, sondern zu ihrer Stabilisierung der negativen Abgrenzung von willkürlich ausgewählten Gruppierungen bedürfen, wobei diese Gruppierungen dann - eben zum Zweck der ABgrenzung - beständig diffamiert werden müssen...
Man kann sich diesen Mechanismus so vorstellen, dass die Menschen es in den autoritären Strukturen, in die sie sich in Kompensation ihrer allgemeinen Ohnmacht zwingen lassen, gar nicht aushalten würden, wenn sie sich dabei nicht gleichzeitig beständig vermittels gemeinsam ausgegrenzter Dritter verständigen und den internen Zusammenhalt auf diese Weise sichern können....
Es muss Schuldige geben, dass vieles doch nicht so läuft, wie man es sich vorgestellt hat, dass es bei aller Anpassung doch - was man sich aber nie richtig bewusst macht - zu Ressesionen, Massenentlassungen, psychischen Zusammenbrüchen, Bankrotterklärungen usw. immer wieder ... kommt...
Es ist so gesehen nur logisch, wenn es parallel zur Einführung von Workfare jedes Mal und überall zu einer medial aufbereiteten Diffamierungskampagne gegen die von der Praxis unmittelbar Betroffenen kommt."
Kurt Wyss, Workfare S.77 ff
Das Grundgesetz ist 60 Jahre alt.
Ist das Verfassungsgericht überhaupt in der Lage, die zugrundeliegenden Mechanismen der Ausgrenzung, zu benennen. Und damit die Dämonen zu bannen?
Ganz gleich, wie hoch die tatsächlichen Kosten angesetzt werden:
Die Schweinerei ist, dass man einen Hartzie über mehrere Monate komplett auf NULL sanktionieren darf...
Bin ziemlich sicher, daß das Gezänk auch nach diesem post weitergeht. Theoretisch steht dieser seltsamen Praxis eigentlich nichts im Wege.
Mache aber darauf aufmerksam, daß nach Bakunins begrifflicher Befassung mit der Thematik vernünftigerweise eigentlich Schluss hätte sein müssen.
@Christian Klotz, Teile Ihre Auffassung, allerdings würde dies bedingen, daß Lesen und Denken Geschwister sind. Frei nach Bakunin würd ich sagen, es ist statistisch nicht möglich, daß Lesen, Denken und Schlußfolgern gemeinsam einem größerem Anteil der Bevölkerung anheim fallen.
Erinnert mich an einen Witz aus den späten 70ern (hier etwas abgewandelt):
Auf dem G8-Treffen unterhalten sich Obama, Sarkozy und Merkel.
Obama: "Bei uns in Dearborn, bei Ford, da verdient ein Facharbeiter ungefähr 3.000 Dollar im Monat. Für sein Haus, sein Auto, seine Familie, Lebensmittel und Kleidung und wenn er ab und zu mal ins Kino will, braucht er ungefähr 2.500 Dollar im Monat."
Merkel: "Da hat er ja 500 Dollar übrig, was macht er denn damit?"
Obama: "Das ist seine Sache, wir sind ein freies Land."
Darauf meldet sich Sarkozy: "Bei uns in Clermont-Ferrand, bei Michelin, da verdient ein Facharbeiter ungefähr 3.000 Euro im Monat. Für sein Haus, sein Auto, seine Familie, Lebensmittel und Kleidung und wenn er ab und zu mal in ein Bistro will, braucht er ungefähr 2.500 Euro im Monat."
Merkel wieder: "Da hat er ja 500 Euro übrig, was macht er denn damit?"
Sarkozy: "Das ist seine Sache, wir sind ein freies Land."
Da sagt Merkel: "Bei uns in Deutschland bekommt ein ALG II-Empfänger 359 Euro im Monat. Na gut, dafür bezahlen wir ihm die Wohnung. Und ein Auto, ins Kino oder ins Restaurant braucht er nicht. Aber für Kleidung, Lebensmittel und ab und zu mal eine Busfahrkarte, da braucht er ungefähr 500 Euro im Monat."
Gucken sich Obama und Sarkozy an: "Da hat er doch fast 150 Euro zu wenig, wo bekommt er die denn her?"
Sagt Merkel: "Das ist seine Sache, wir sind ein freies Land ..."
@River Tam
Rechnen ist nicht Deine Stärke oder?
"160 Stunden Monat bei ca. 6,56 € pro Stunde"
Das ergibt ein Bruttoeinkommen von rund 1050 €, NETTO sind es aber nur rund 800 €!
Um auf 1000 € netto zu kommen, müsste man (bei 172 Stunden im Monat) auf ein Bruttoeinkommen von rund 1400 € kommen und einen Stundenlohn von rund 8 € BRUTTO!
wow, €684 pro Monat.Klar, Einmalige Bedarfe habe ich in meiner eigenen Rechnung nicht berücksichtigt. Zieht man diese jedoch ab, komme ich auf etwa die gleiche Summe. Im Moment habe ich (trotz Kind) weder eine Haftpflicht, noch eine Hausratversicherung, die ich eigentlich dringend bräuchte. Ins Kino gehe ich einmal im Jahr. Meistens alleine, denn dadurch, dass ich mir weder eine Fahrkarte, noch Geburtstagsgeschenke für Freunde, noch ein Essen im Restaurant leisten kann, habe ich mich sehr zurückgezogen und so sind keine Freunde mehr übrig geblieben. Nein, sie haben sich nicht von mir abgewandt, weil ich Hilfeempfänger bin. Ich habe mich sozusagen zum Eigenbrödler und "komischen Kauz" entwickelt. Ich hoffe mal, das das Jobcenter das auch versteht, wenn ich umziehen muss und mir gesagt wird: "Lassen Sie sich von Freunden helfen."
Mit 500 Euro plus Einmaliger Bedarfe könnte ich immernoch nicht mit meinem Sohn verreisen. Ich könnte ihm immernoch keinen Fernseher oder Handy zu Weihnachten schenken. Ich könnte immernoch keine Klamotten in der Boutique kaufen und ich könnte mir immernoch kein Auto leisten. Aber das alles ist auch gar nicht nötig. Das will ja keiner von uns "Armen Socken". Wir möchten nur leben können, ohne Angst zum Arzt zu gehen, weil dank der Praxisgebühr das streng kalkulierte Geld am 24. alle ist und man sich bei Muttern zum Essen einladen muss. Einmal im Monat Kino oder Theater am Familientag ist doch nicht zuviel verlangt. Und dass der tatsächliche Stromverbrauch bezahlt wird, auch nicht. Als alleinstehender kann ich, wenn ich doch mal zuviel Geld ausgegeben habe, 3 Tage Stulle essen. Das kann ich aber mit einem Kind nicht machen. Leider lässt das BVG-Urteil zu viel Raum für Spekulationen und selbstbestimmung von Seiten der Regierung.
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