Die Schwatten und der Sichma

Stand: September 2015 © DBT

Wieso machen es die Sozialdemokraten denn noch mit den Schwatten? Das fragte Susanne Neumann letzte Woche den Parteivorsitzenden eben dieser Sozialdemokraten. Das Publikum tobte, Gabriel grinste zunächst und setzte dann behäbig zur Erklärung an, deren Kern es letztlich war, auf die realpolitischen Verhältnisse anzuspielen. Wenn man mit den Schwatten nämlich nicht koaliert hätte, gäbe es viele Entwicklungen nicht. Ginge man jetzt raus aus der Koalition, so gäbe es höchstwahrscheinlich sogar eine Rente ab 70, so wie es der Union vorschwebt. »Was soll ich also machen?«, fragte Gabriel Neumann. Sie wich aus, antwortete authentisch »Wenn ne Reinigungskraft dir dat sagen könnte, wie du dat hinkriegst...« und der Saal wieherte abermals. Eine politisch nüchterne Antwort blieb sie somit leider schuldig. Das ist ja auch nicht ihr Metier. Wäre es das, so hätte sie antworten können: »Sachma Sichma, warum unterschlägst du eigentlich die andere Hälfte der Wahrheit?«

Gabriel hat der Frau und den Zuschauern nämlich ein Märchen aufgetischt. Das sozialdemokratische Narrativ von 2013 aufgewärmt gewissermaßen. Das lautete, dass die SPD nach der letzten Bundestagswahl lange mit sich rang, einen Mitgliederentscheid einleitete und sich so mit Bauchschmerzen mit der Union zusammentat, um der in der Koalition die Pistole auf die Brust setzen zu können. Der Mindestlohn sei zum Beispiel ein Produkt der Bereitschaft der Sozis für eine Neuauflage der Großen Koalition gewesen. Was aber immer fehlt, wenn führende Sozialdemokraten von diesem Pragmatismus berichten: Die Machtoption lag nach dem Wahlabend im September 2013 auf dem Tisch. Man hätte sich nicht als Juniorpartner verdingen müssen. Man hätte Seniorpartner sein können. Alles das, was die Sozialdemokraten der Union abgerungen haben, wäre auch anders und wahrscheinlich gerechter und sozialer machbar gewesen. Wenn die Parteiführung das gewollt hätte wohlgemerkt. Sie wollte aber nicht, ließ die strukturelle linke Mehrheit rechts liegen und gab einer rot-rot-grünen Option keine Chance.

Daher ist es völlig verfehlt, wenn Gabriel jetzt eine engagierte Reinigungskraft mit solchen »realpolitischen Gegebenheiten« kleinzureden versucht. Er ist bei den Schwatten, weil er es so wollte und er seine Basis in die schwarze Ecke salbaderte. Alles stand im September 2013 offen. 320 zu 310 Sitze im Bundestag wären es gewesen. Keine satte Mehrheit, aber doch eine Mehrheit. Den Mindestlohn, diese der Union schwer abgepresste Reform für 8,50 die Stunde, gäbe es unter einer rot-rot-grünen Regierung auch. Nur höher. Wir erinnern uns: Die Sozialdemokraten sahen die linke Forderung nach einen Mindestlohn von zehn Euro als maßgeblichen Grund dafür, eben nicht mit ihnen zu koalieren. Das hat Gabriel Frau Neumann unfreundlicherweise nicht gesagt. Er hat von Verantwortung gegenüber den kleinen Malochern und Arbeitslosen gesprochen, aber mal schnell vergessen, dass er damals viel verantwortungsvoller hätte entscheiden können, wenn er nicht a priori ausgeschlossen hätte, mit den Linken zu verhandeln.

Wie gesagt, was der Mann da präsentierte ist das Narrativ der aktuellen Sozialdemokratie. Das erzählt davon, wie die Genossen in die Rolle mutiger Opfer getreten sind damals. »Wir hatten keine Alternative, Leute«, sagen sie dann mit leidender Miene, »aber wir haben das Beste herausgeholt. Und wenn wir damals nicht zugegriffen hätten, wären wir heute in der Opposition und ohne Macht- und Handlungsoption.« Letzterer Ausflucht ist nicht verifizierbar, denn hätte man nicht mit der Union koaliert, wäre auch diese ohne Mehrheit geblieben und eine handlungsfähige Regierung hätte es nicht gegeben. Im schlimmsten Fall wären Neuwahlen herausgekommen. Mit offenen Ergebnis.

Narrative sind ja historische Normalität. Sie kommen in jeder Epoche vor. Die mannigfachen und unüberschaubaren Dynamiken, die sozio-historische Entwicklungen so an sich haben, werden vereinfacht, sie werden verkürzt und verknappt. Das erlaubt ein schnelles Erzählen von Geschichte. Tilgt den Firlefanz, die schwierigen, aber auch unangenehmen Passagen, die die Erzählung lähmen. Man sollte immer daran erinnern, wenn Geschichtenerzähler auftreten, die die Geschichte simplifizieren wollen, weil es dann so viel einfacher ist sie zu erzählen. Nein, Sichma, so simpel war die ganze Chose eben nicht. Sie war komplizierter. Ihr habt nur den einfacheren Weg gewählt. Es ist die Erfindung der postschröderianischen Sozialdemokratie unter Gabriel, keine Alternative gehabt und trotzdem unglaubliche Reformesleistungen gewuppt zu haben. Ein gut erzählbares Märchen nur, dass von Pest und Cholera kündet, aber die Aussicht auf medizinische Hilfe verschweigt.