Die Wacht am Rhein

Die deutschen Medien zeichnen ein halbseidenes Bild von Hollande. Nicht freiweg und vollmundig, meist verblümt und andeutungsweise. Selten sind Berichte seiner Politik neutral; ein Nebensatz als Seitenhieb fällt immer. Überheblichkeit ist garantiert, so als wüssten schließlich alle, dass die Art von Verteilungspolitik, die Hollande zumindest theoretisch zu favorisieren vorgibt, nicht klappen könne. Hier urteilen die deutschen Medien aus der in Deutschland herrschenden Wirtschaftsideologie heraus. Laut der sind Steuererhöhungen und insbesondere die Besteuerung von Reichtum als Häresie am freien Markt eingeordnet. Hollande ist dabei der Häretiker, den man rhetorisch auf den Scheiterhaufen stellt. Die deutschen Medien spielen den neoliberalen Inquisitor.

Tragisch daran ist, dass Hollande kein linker Hardliner ist, sondern das vertritt, was man vor einiger Zeit noch als sozialdemokratische Politik bezeichnet hätte - bevor Schröder die hiesige Sozialdemokratie rückstandslos in den Neoliberalismus führte. Schon eine solche sozialdemokratische Politik, schon solche Rezepte genügen demnach, um die Berichterstattung von journalistischer Neutralität loszueisen, sie süffisant polemisieren und die rhetorische (und vielleicht auch umgesetzte?) Richtung von Hollandes Politik bespötteln zu lassen.

Auch Magazine im öffentlich-rechtlichen Fernsehen tendieren zur inquisitorischen Herablassung. Dort konnte man nun schon mehrmals aus dem neuen französischen Schattenreich hören; natürlich fand keine Diabolisierung statt, wie das Venezuela, Bolivien oder der Iran erdulden müssen in der westlichen Wahrnehmung und seinen systematischen Apparaturen. Aber so ein Giftpfeil, eine Stichelei vernahm man mehrfach. Dass die Finanzierung des Sozialstaates teuer sei, dass Hollande aber dafür die Reichen hätte, die er zur Kasse bete - das war beispielsweise so eine sarkastische Bemerkung. Oder einfach nur, dass sein Vorhaben, Reiche höher besteuern zu lassen, nichts einbringe, außer der Herzen der Armen. Die Reglementierung der Energiekosten sei auch so eine populistische Maßnahme. Gegen Regularien muss man fürderhin doch sein, weiß man doch, dass nur Deregulierungen Regeln schaffen, die annehmbar seien.

Jede Maßnahme, die nicht dem Konzept des amtierenden Neoliberalismus entspricht, wird popularisiert, zur populistischen Aktion gedrechselt. Ein Nebensatz nur und schon ist die Tendenz geschmiedet.

Das sind nicht mal besonders konservative Journalisten, die konservative Leitmotive als journalistisch verkaufen. Sie malen das Schreckgespenst eines Sozialismus an die Wand, der in Deutschlands Nachbarland die Verelendeten füttere, während die Leistungsstarken darunter litten. Umverteilungsmechanismen über Steuererhebung und -erleichterung, eigentlich ganz ordinäre fiskalpolitische Instrumente moderner Staatsführung, werden zu sozialistischen Enteignungsprogrammen umgeschrieben und es wird die obligatorische Angst geschürt. Hollande leidet darunter nicht wie Chavez, wie Morales oder Correa. Die haben sich von der Hörigkeit zum Washinton Consensus, zu neoliberalen Reformvorschlägen, von Sozialabbau und Privatisierung, von Deregulierung und Freihandelsabkommen gelöst, suchen einen eigenen Weg, führten natürliche Ressourcen in den Besitz der Allgemeinheit zurück und finanzieren Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsprogramme und ernten dafür just von der westlichen Medienwelt die Bezeichnung Diktator, Tyrann oder Faschist. So schlecht geht es Hollande freilich nicht, mit einem französischen Präsidenten geht man gepflegter um.

Die vierte Gewalt, die Publikative, sie gestaltet sich als Bewacher der ökonomischen Lehre, als Verfassungsschutz des Wirtschaftssystems, als quasi-pastoraler Gralshüter, der über ganz normale Prozesse gesellschaftlicher Umverteilung wacht, um sie als unrein und ketzerisch zu brandmarken. Sie spielt die Wacht am Rhein, die besorgt und Ängste einflössend hinüberlinst; sie will des Stromes Hüter sein, ganz nach dem alten Kampflied - jenes Malstromes, der sich aus Privatisierung, Deregulierung und Freihandel zusammenbaut, damit das lieb Vaterland ruhig sein kann - sie alle wollen des Stromes Hüter sein, wie der Gassenhauer einst schloss, das ist auch der Traum heute noch; der wird nur entkörpert, nur vergeistigt wahr, auf Terrain des Ungeistes, den man erhalten will, nicht mehr auf körperlichen Schlachtfeldern. Lieb Vaterland magst ruhig sein, fest steht und treu die Wacht, die Wacht am Rhein. Vaterland ist hierbei die reine, die deregulierte, die freihändlerische, die privatisierte Lehre.

Von journal, dem französischen Wort für täglich, leitet sich der Journalismus her. Vermutlich ist damit gemeint, dass täglich über die Ideale und Maßstäbe, über die Verfehlungen und Entgleisungen gewacht werden soll - auf Basis der ökonomischen Sittenwächterei. Das alles ist nicht neu, das geschieht in diesem Lande schon seit vielen Jahren. Dass die Alternativlosigkeit aber bereits so weit fortgeschritten ist, dass jede andere Richtung schon ansatzweise für suspekt und fadenscheinig erklärt wird, zeigt wie fest verankert der Neoliberalismus ist. Ohne einen Journalismus, der untertonslos und ergebnisoffen berichtet, wird die Alternativlosigkeit auch weiterhin die Alternative des westlichen Welt bleiben. Die Alternativlosigkeit bleibt genau so lange alternativlos, wie darüber berichtet wird.