Wasser bis zum Hals

Zwei Ereignisse jährten sich dieser Tage. Beide traten vor zehn Jahren in die Welt. Beide wurden in den Medien stark thematisiert. Beide wurden jedoch voneinander gesondert abgehandelt, nicht zusammengelegt.

Vor zehn Jahren war ein großer Teil des deutschen Ostens landunter. Vor zehn Jahren entschloss man sich, die Vorgaben der Hartz-Kommission, jene die die Nummern I bis IV trugen, in die Realität umzusetzen. Das sind zwei Geschichten, die sich voneinander geschieden ereigneten und doch miteinander verbunden sind. Während dieser Kanzler zum Anfassen mit Gummistiefeln durch den Osten watete, Siegerpose hier, Verständnis heuchelnd dort, während er für die Betroffenen präsent war, hemdsärmelig und mit einstudierten Sorgenfalten, während er einen guten Eindruck hinterließ, adelte man die Zielsetzungen einer Lobbyistengruppe, die man euphemistisch Kommission nannte, zu einem Gesetz. Fast war es so, als hätte man diese Sozialreform verdeckt unter Wasser gegurgelt, im Schutz der Brühe, die sich über Land und Felder, in Häuser und Geschäfte goss. Das Hochwasser umspülte den Sozialabbau etwas, machte ihn zur Marginalie, machte ihn zum Kritikpunkt für Pedanten, in einer Zeit, da doch offenbar so viel wichtigere Sorgen das Land quälten.

Der gummigestiefelte GröRaZ, der größte Reformer aller Zeiten, versprach im Hochwasser unbedingte Hilfe, uneingeschränkte Solidarität, wie er es knapp ein Jahr zuvor schon mal formuliert hatte - damals in einer anderen Angelegenheit. Es ist ein Hohn, denn ausgerechnet im Osten tat er dies, dort wo Hartz IV später einschlug wie nirgends, dort wo einige Zeit danach, als die Vorgaben der Kommission bereits ins SGB gemeißelt wurden, an den Menschen gespart werden sollte, versprach er nun keine Knauserigkeit, versprach er Großzügigkeit. Wenn das Wasser bis zum Hals steht, wird geholfen, war seine Botschaft - wenn es einem wirklich, flüssig, nass bis zum Hals steht, nicht metaphorisch. Dem Arbeitslosen aber, dem das Wasser sinnbildlich bis zum Hals steht, versagte man nun etwaige Ansprüche. Der Kanzler watete mit Solidaritätsbekundungen auf den Lippen durch die Lande; ein wenig später, das Wasser war schon lange wieder weg, da watete er durch Parteikundgebungen und entsagte dabei jeglicher Solidarität gegenüber Menschen, die sich nicht aus eigener Kraft ernähren können oder dürfen.

Mythen haben beide Ereignisse geschaffen. Die Bundeswehr wusch sich rein im Dreckwasser, schleppte Säcke, machte Kriegseinsätze vergessen, Ist ja eigentlich ne hilfreiche und dufte Truppe!, wie man das damals so las. Arbeitslose wurden als faul und ungepflegt abgestempelt und man sagte ihnen nach, sie hätten ihre Situation selbst herbeigeführt. Ressentiments in dieser Richtung gab es immer, aber Hartz IV hat es zur Populärmeinung gemacht, zum Gegenstand von Vorabendserien. Hartz IV ist nicht lediglich Armut per Gesetz, es ist auch Vorurteil per Gesetz, denn dass der Bedürftige ein fauler Strick ist, läßt sich zwischen den Zeilen des SGB II immer wieder herauslesen. Denkt man an die Bundeswehr, so sieht man auch junge Säckeschlepper vor dem geistigen Auge; denkt man an schlecht bezahlte Säckeschlepper, so stellt man sich Hartz IV vor - und das ist eine progressive Haltung, denn normalerweise denkt die Öffentlichkeit bei Hartz IV nicht ans Schleppen, sondern ans Schlafen.

Es war, als habe der Kanzler bedürftigen Menschen damals ein letztes Mal Hilfe zugesprochen. Es sollte unbürokratisch Hilfe herbeieilen, auch finanzielle Hilfe - dem war nachher freilich nicht ganz so. Doch damals versprach er noch Geld, wenig später nahm er es diesen teils so strukturschwachen Gegenden per Gesetz wieder. Heute geplanter Zuschuss, morgen geplante Sanktionen; heute den Fleiß der Wiederaufbauer lobend, morgen die Faulheit der Langzeitarbeitslosen in derselben Region; heute Solidarität, morgen die Entsolidarisierung zum Thema der Kanzlerschaft erheben. Es war, als habe die im Hochwasser stampfende Richtlinienkompetenz geahnt, dass er einmal noch, nur noch einmal, solidarisch sein darf, einmal noch die Strukturschwachheit stützen darf, bevor er ihr die Stütze wackelig macht.

Hochwasser und Hartz. Beides sind Schlaglichter einer selbstgerechten Kanzlerschaft, die selbst heute, Jahre danach, nach vielen Jahren a.D., noch immer überzeugt davon ist, dass sie richtig gehandelt habe, dass sie es genau so gemacht habe, wie es sein sollte. Hochwasser und Hartz - beides gehört zusammen; das Hochwasser überspülte Hartz und Hartz wurde für viele zum nicht ablaufenden Hochwasser...