Opposition ist auch nicht übel
Donnerstag, 11. Juni 2015
Regieren wäre schon schön. Das wollte Gysi auch den Linken mit auf den Weg geben. Regieren ist bekanntlich ja auch das Ziel jeder Partei. Stimmt das eigentlich? Und was heißt »Regieren« überhaupt? In einem kapitalistisches Europa heißt links regieren vielleicht eher, aus der Opposition heraus seinen Stempel aufzudrücken.
Die Linke sollte also unbedingt in Angriff nehmen, bald schon auf Bundesebene zu regieren. Das jedenfalls ist das Schlusswort, das Gregor Gysi seiner Partei mit auf dem Weg gab. Natürlich hat er recht. Regieren, also der Gesellschaft seinen Stempel aufzudrücken, dafür politisiert man doch, tritt einer Partei bei oder wählt sie zumindest. Die »potenzielle Regentschaft« ist so eine Art Urmotiv des Parteienwesens. Wer antritt, der will auch das höchste denkbare Ziel erreichen. Sonst müsste er quasi gar nicht erst antreten. Regierungsbeteiligung ist also der Antrieb jeder Partei. Wer sie nicht im Auge behält, der widerspricht dieser Metaphysik des Parteilichen. Aber stimmt das eigentlich? Ist das Regieren das finale Ziel jeder Partei? Oder haben Parteien auch ein Leben außerhalb dieser Logik?
4 Kommentare:
Sicher ist Regieren nicht so einfach, das sieht man ja an Syriza. Aber wenn sie sich früher oder später auf einen Kompromiß einlassen, so werden sie dennoch eine Menge erreicht haben. Sie werden die Sparpolitik massiv abgemildert haben und sie werden Griechenland seine Würde und ein hohes Maß seiner Selbstbestimmung zurückgegeben haben. Vor allem haben sie gezeigt, dass die Austerity keineswegs alternativelos ist. Man stelle sich nur mal vor, Griechenland sei so groß wie Spanien...
Wenn man die altlinken, um nicht zu sagen altstalinistischen Vorstellungen nicht mehr teilt: Das Proletariat stürzt die Bourgeoisie, erobert die Macht, errichtet die "Dikatur des Proletariats" und führt die berühmte "klassenlose Gesellschft" ein - wenn man diesen geschichtstheoretischen Humbug nicht teilt, so bleibt nur, die Gesellschaft als ein demokratisch vermitteltes Miteinander von verschiedenen sozialen Klassen, von verschiedenen Interessengruppen, Kulturformen, Lebensweisen und so weiter zu begreifen. Sicher sollten auch die Linken sich daran beteiligen. Kompromisse müssen immer sein. Dabei rede ich keineswegs einer Bande von oberkäuflichen Karrieristen das Wort. Das große Problem in Deutschland scheint mir weniger die Linke als vielmehr die SPD, eine Partei, die sich zwar sozialdemokratisch nennt, wirtschaftspolitisch jedoch neoliberal und gesellschaftspolitisch extrem strukturkonservativ ist. Mit dieser SPD zu koalieren ist das Problem. Aber vielleicht dreht Willy Brandt sich doch noch mal in seinem Grabe um...
@ Ulli
Verschiedene soziale Klassen ist für mich nicht menschlich. Gleichheit ist an zu streben damit jeder ein erfülltes Leben hat!
Und ja, die Arbeit der Linken in der Opposition ist hervorragend. Aber wie sollen die Linken mit regieren? Eine Zusammenarbeit mit den Verräter (SPD) ist für mich undenkbar und wohl der Tod für die Linken!
Linke Wahrheiten sind jedenfalls vernünftiger als rot-grüne Mehrheiten.
Oder schwarz-rote Propaganda mit der insofern vorbelasteten Merkel, zusammen mit TTIP-Gabriel.
Es geht auch anders!
Siehe Islands wirtschaftliche Erholung samt neuem Geldsystem (link: http://www.forsaetisraduneyti.is/media/Skyrslur/monetary-reform.pdf).
http://journal-neo.org/2015/04/21/iceland-s-economic-revolution/
Zusammenarbeit mit ehemals Oppositionellen geht schief. In NRW haben die GRÜNEN seinerzeit den einzigen Polizeipräsidenten Hubert Wimmer aus Münster seinen schwarzen Block gegen die Protestierer der Casro-Transporte losgelassen. Grün uniformiert prügelte damals auf Grüne Parteigenossen.
Und was in der Rot-Grünen Koalition (beides bis dahin Oppositionsparteien)unter Schröder Fischer im Bund alles angerichtet wurde, geht auf keine Kuhhaut. Alles schon vergessen?
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