Das Europa der Konzerne wächst

Donnerstag, 30. Juni 2011

Das Westfalenstadion heißt jetzt Signal Iduna Park und das Frankenstadion easyCredit-Stadion. Mancher Fußballverein hat, um an Geld zu gelangen, den ehrenwerten Namen seiner Spielstätte in die Tonne geworfen. In England gehört der gesamte Spielbetrieb einer Bank, jedenfalls schlägt sich das im Namen der Liga nieder: Barclays Premier League. Was im Fußball bereits seit Jahren Praxis ist, droht nun als allgemeine Maxime eines neuen Europas umgesetzt zu werden.

Griechenland wurde zu Privatisierungen gedrängt - Portugal verkündete nun, es wolle vorauseilend-gehorsam staatliche Beteiligungen auflösen und in private Hand überführen. Auch der Energiesektor wird dann betroffen sein und der große Reibach multinationaler Konzerne scheint sicher. Die Hellenische Republik, wie sich das griechische Staatsgebilde offiziell nennt, könnte dann durchaus, um Geld zu machen, um aber auch den Einfluss der Finanzmafia auf den Staat zu markieren, den "Sponsor" im Namen tragen: EON's Hellenische Republik oder wer weiß wer da die letzten staatlichen Beteiligungen des griechischen Staates in den Rachen geworfen bekommt.

Was wie ein ausgesprochen mieser Klamauk eines Kabarettisten von Bierzeltformat klingt, ist so abwegig heute nicht mehr. Was wir gerade erleben ist die restliche Zerschlagung staatlicher Einflussnahme und Beteiligung an wirtschaftlichen Fragen. Die Europäische Union macht derzeit klar, dass Staatsgebilde ihr Tafelsilber zu verkaufen haben, damit in private Hände hineingewirtschaftet werden kann. Die Einflussnahme der Lobbyisten in Brüssel ist so gigantisch, dass man fast geneigt ist zu fragen: Warum eigentlich noch Staaten? Wieso modifiziert man die EU nicht so, dass aus dem Staatenbund ein loser Bund multinationaler Konzerne und Konsortien wird? Der Staat als Institution hat abgewirtschaftet, hat man den Eindruck. Die private Handelsgesellschaft, somit juristische Personen, regeln in Zukunft das Weltgeschehen und schreiben globale Geschichte.

Einige Science-Fiction-Stücke haben sich schon vor Jahren damit auseinandergesetzt. Nationen waren darin verschwunden, kolossale Konzerne waren die neuen Wächter des Gemeinwesens, wobei sich das im Wort enthaltene Gemein dort nicht auf Allgemeinheit, sondern auf bodenlose Gemeinheit zurückführen ließ. Auf dem Weg dorthin sind wir. Fortan werden nicht mehr Verfassungen mit - mal mehr, mal weniger - hehren Motiven und Absichten das Zusammenleben organisieren. Grundlage werden Allgemeine Geschäftsbedingungen sein, in denen von Schutz der Schwachen und Armen, von Recht auf Bildung oder Leben, um nur einige Beispiele zu nennen, keine Silbe nachzulesen sein wird. Stattdessen Rentabilität, Effektivität, Kosten-Nutzen-Modelle und allerlei Habgierigkeiten mehr. Der Ausverkauf letzter staatlicher Beteiligungen, um das wirtschaftliche Treiben voll und ganz "dem Privatier" zu übergeben, es lotst uns genau in eine solche moralisch entleerte Zukunft.

Das mag zu pessimistisch sein. Moralisch entleert wird diese Zukunft wohl nicht sein. Sie wird eine neue Ethik kennen und die Herren, die dann kein Mandat mehr benötigen, weil sie ohnehin über jeden Verdacht erhaben sind - immerhin hat sie irgendwann ein Aufsichtsrat gewählt! -, werden den Menschen, die in deren Reich leben, schon eine funktionale Ethik beibringen. Gut ist der, der Rentables tut!, repetieren dann Schülerscharen. Und Kant, lehren dann Gymnasien, habe immer schon gewusst, dass der kategorische Imperativ unbedingt kategorisch effektiv zu sein habe. Es wird nicht an Moral fehlen. Zweifellos wird auch die Weltgesellschaft multinationaler Konzerne Werte verbreiten. Mit denen, die wir heute noch randständig beobachten und wegbrechen sehen, werden sie allerdings wenig... gar nichts zu tun haben. Man wird dem menschlichen Leben nicht grundsätzliche Unantastbarkeit attestieren wollen, es sei denn, der Mensch ist Kunde, Anleger oder, falls hoch genug qualifiziert, Arbeitnehmer.

Nie war die Europäische Union näher am schon lange gärenden Vorwurf, sie sei eine Union der Konzerne. Das ist sie mit jedem Tag etwas mehr, denn sie macht ihre Mitgliedsstaaten erpressbar, indem sie sich für die Omnipotenz privatisierter Unternehmen ausspricht. Handlungspielräume für den Staat sind damit nichtig. Das Primat der Politik ist somit nicht gänzlich verschwunden, es wird nur in die Wirtschaft delegiert. Dort soll Politik gemacht werden, wenn es nach EU geht. Fortan treffen sich nicht mehr beispielsweise die Bundesrepublik Deutschland und die Französische Republik, es treffen sich die ungekrönten Könige großer Konzerne, die darüber sprechen werden, wie die europäische Gesellschaft geführt werden müsse.

Das gab es schon, als man Unternehmer in Kommissionen setzte, wenn es um neue Innovationen ging, die erdacht werden sollten. Man denke nur an die Hartz-Kommission, die auch und maßgeblich von Unternehmerhand geleitet wurde. Das war nur die Vorstufe, denn fortan werden in Europa nicht nur Kommissionen unterwandert werden, man wird den Konzernen peu a peu immer mehr politische Macht übertragen und sie damit krönen - nicht wählen, denn Konzerne sind nicht demokratisch, sondern streng diktatorisch strukturiert. Dort wählt man nicht und läßt nicht wählen, dort krönt man und läßt sich krönen. So hat sich das keiner ausgemalt, als es immer hieß, Europa müsse endlich zusammenwachsen.



22 Kommentare:

TaiFei 30. Juni 2011 um 08:21  

OCP steht schon in den Startlöchern.

Jutta Rydzewski 30. Juni 2011 um 09:04  

Kurz vor seinem Tod im letzten Jahr hatte sich der große britische Historiker Tony Judt in der Zeit geäußert: "Wir brauchen eine ethische Weltsicht". http://www.zeit.de/2010/33/Tony-Judt. Ich denke, deshalb kann ich es auch ganz kurz machen, die Ausführungen von Tony Judt korrespondieren optimal mit dem Blogthema.

mfg
Jutta Rydzewski

O aus M. 30. Juni 2011 um 10:37  

Florian Opitz's Film von 2006 wird mit jedem Jahr aktueller.

The big sellout. Der große Ausverkauf!

http://www.youtube.com/watch?v=00KYPsQSG10

"OCP steht schon in den Startlöchern."

Es wird wohl noch so manche Hollywood-Fiktion in der Realität ankommen.

Anonym 30. Juni 2011 um 10:59  

Ich bin aufgewachsen mit Büchern und Filmen, die eine zur Überschrift passende, perverse Entwicklung der Menschheit beschrieben:

Huxleys 'Brave New World', Carpenters 'They live' oder Dicks 'Blade Runner', beispielsweise, verstörten und ängstigten mich schon damals immens, weil ich dieses Szenario einer Welt der alles beherrschenden Konzerne, als alles andere als unrealistisch empfand (dächte man den Kapitalismus konsequent weiter...).

Die Macht hat immer der mit den größeren finanziellen Ressourcen im Rücken und der Teufel scheisst immer auf den größten Haufen. Gerade während der Thatcher- oder Reagan-Ära zeichnete sich ab, dass den Konzernen eine Art "unbegrenztes Wachstum" vorschwebte.

Es wurde und wird eine Art Konsum-Effizienz-Finanz-Kapitalfaschismus praktiziert, gewachsen auf dem Misthaufen der Idee des "freien Marktes".

Ich dachte damals es sei ausgeschlossem, dass diese düsteren Zukunfts-Visionen je Realität werden könnten. Es gab doch die Bücher und Filme, die uns warnten! Die Menschheit würde doch nicht direkt und geradewegs in diese Horrozukunft steuern!!? Oder?

Welcome To The Brave New World.

Verdammt.


Diana

Banana Joe 30. Juni 2011 um 11:53  

Ein Beispiel aus dem "Ländle" zum Thema "Europa der Konzerne" liefert aktuell die mediale Stuttgart 21 Kampagne der DB AG. Zum sogenannten Stresstest, der erst am 14.7. der Öffentlichkeit vorgestellt werden wird, schürt z.Zt. die Bahn über die Medien schon vorab Gerüchte und übt Druck auf die demokratisch gewählte Landesregierung aus. Manche fordern gar den Rücktritt des zuständigen Verkehrsministers (siehe swr.de).

Ist es nicht merkwürdig? Eigentlich müsste man nicht über den Rücktritt des Verkehrsministers diskutieren, sondern den Rücktritt des Bahnvorstandes fordern, der offenbar den Willen der demokratisch legitimierten Landesregierung ignoriert und einfach weiterbauen lassen will, obwohl die gewählte Regierung eine Volksabstimmung dazu plant und bis dahin einen Baustopp fordert. Folgendes steht im Koalitionsvertrag der Grün-Roten Regierung: "...Sofern der Bauträger nach dem Stresstest und der neuen Kostenrechnung noch an der Realisierung von Stuttgart 21 festhält, wird die Landesregierung schnellstmöglich, bis spätestens Mitte Oktober 2011 eine Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21 durchführen. Inhalt der Volksabstimmung ist ein Gesetz über die einseitige Kündigung der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen des Landes Baden-Württemberg (Ausstiegsgesetz). Bestandteil des zur Abstimmung gestellten Gesetzesentwurfs ist dabei auch, welche Kosten auf das Land im Falle eines solchen Ausstiegs zukommen..."

Stuttgart 21 als aktuelles Beispiel zeigt, dass Roberto mit der Headline "Das Europa der Konzerne wächst" ins Schwarze getroffen hat...

Anonym 30. Juni 2011 um 12:28  

Vor gut 40 Jahren habe ich Huxley und Orwell gelesen und dachte damals, hoffentlich wird das nie wirklich - heute ist es "die Wirklichkeit" geworden - und wird täglich grausamer.

So wie damals nur wenige die o.g. "Romane" gelesen haben, sind es auch heute nur wenige, die diese grausame Realität wahrhaben wollen...
Die meisten Menschen verdrängen diese besch.... Tatsachen.

Dieser Blog und Nachdenkseiten haben meinen Pessimismus etwas erhellt. Dennoch glaube ich an eine Zukunft, die Neil Postman vor ca 30 Jahren mit dem Buch "Wir amüsieren uns zu Tode" beschrieben hat.(Die Welt ist eine Mischung aus
Gefängnis und Variete´)

MfG
Hartmut

Anonym 30. Juni 2011 um 13:13  

Chapeau, Roberto!

Anonym 30. Juni 2011 um 13:14  

Willkommen im (globalen) Kongo-Freistaat 2.0!

Ulli 30. Juni 2011 um 13:40  

Grundsätzlich gesehen ist das alles richtig. Aber um mal ein bisschen Wasser in den Wein zu gießen: Vor ein paar Jahren wollten wir mit öffentlichen Bussen von Aeropoli in der Mani (Peloponnes) nach Sparta fahren, dazu hätte man in dem Städtchen Gytheio umsteigen müssen. Wir sind also zu dem Büro, doch es zeigte sich schnell, dass es einen Fahrplan für die ganze Peloponnes nicht gab, Computer hatten sie auch nicht. Wann es in Aeropoli losgehen sollte, war klar. Freundlich wie die Griechen sind, riefen sie in Gytheo an, um den Anschluss zu erfragen. Aber wann sollte es von Sparta zurückgehen? Sparta war telefonisch irgendwie nicht zu erreichen (ich weiß nicht mehr genau, wie es war, aber es klappte nicht), dafür gab es in dem Café neben der Haltestelle in Gytheo aber Leute, die wussten, wann der Bus aus Sparta immer ungefähr eintraf. Es wurde nun gerechnet, wie weit es nach Sparta war, wie lange der Bus brauchte und wann ungefähr er also abfuhr...Dann kam aber auch die Befürchtung auf, dass der besagte Bus vielleicht aus einer ganz anderen Stadt kam...Jedenfalls haben wir den Busausflug lieber gelassen.
Ich will nicht Privatisierung das Wort reden. Aber wenn die öffentliche Verwaltung in Griechenland auch anderswo ähnlich chaotisch funktioniert, wundert es mich nicht, dass sie es kaum schaffen, Steuern einzunehmen, Korruption zu bekämpfen oder Misswirtschaft zu unterbinden. Wie gesagt, ich bin nicht für Privatisierung, aber es gibt sicher "Reformbedarf", wenn auch nicht in der heute praktizierten marktradikalen Weise.

Anonym 30. Juni 2011 um 13:42  

Die Herrschaft der Konzerne, der Global Player, bedient Großes Geld und nicht den kleinen Mann.
Zur Rendite reduzierter Fortschritt ist gesellschaftlicher Rückschritt.

Der freie Markt der Kartell-Konzerne ist totalitär, schließt Demokratie - alternativlos(s. Gesetzesentwürfe der Bundesregeierung) - aus.

Ihre Freiheit ist unsere Knechtschaft.

Inverted Totalitarianism
Sheldon Wolin
http://www.thenation.com/article/inverted-totalitarianism

Stefanie 30. Juni 2011 um 14:06  

Hallo,

zu dem Westfalenstadtion möchte ich noch anmerken, daß der Name erst verkauft wurde, als die Schulden überhand nahmen und es absehbar wurde, daß der Verein Konkurs anmelden muß und somit aufgelöst wird. Es war eine Rettungsaktion. Im Jahr 2013 soll der Name Westfalenstadion wieder zurückgekauft werden. Aber der Rest deines Artikels ist so gut wie die Aussichten gruselig sind.

Gruß Stefanie

Anonym 30. Juni 2011 um 15:06  

Das ist nicht zu pessimistisch! In welchem Land hat denn die Regierung noch das Sagen? Mir fällt KEINES ein. Weder afrikanisch "rückständige" Länder, noch westlich "fortschrittliche" Länder. Wenn mit Millionen gewedelt wird, knicken alle ein!!! Die Zukunft wird grausam - amtlich!

Anonym 30. Juni 2011 um 15:36  

...die ungekrönten Könige werden sich nicht nur Treffen, sie tun es schon längst:
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/search?q=Bilderberg

Gruß isi

Trojanerin 30. Juni 2011 um 15:53  

@Ulli 13:40
Ich bin ein großer Fan der griechischen Kultur, Geschichte und der Menschen. So etwas ähnliches wie mit dem fahrenden oder nicht fahrenden Bus habe ich auch erlebt. In der Türkei auf dem Lande ist ähnliches passiert. Fährt der Bus oder fährt er nicht ist für Touristen wichtig zu wissen, ich habe die Einheimischen ob ihrer Gelassenheit bei solchen Fragen bewundert.

Wäre Griechenland nicht in einen unsäglichen Rüstungswettstreit mit der Türkei wegen dem Zypernkonflikt gedrängt worden, würde es vielleicht vielerorts dort immer noch beschaulich, weniger hektisch und entspannter für die Menschen zugehen. Griechenland, ein Staat mit ca 9 Millionen Einwohnern ist einer der weltweit größten Rüstungsproduzenten. Es sind deutsche Rüstungsfirmen, die im Auftrag des griechischen Staates produzieren und damit jede Menge Geld verdienen. Deutschland hat nicht zuletzt deshalb ein Interesse, den griechischen Staat zu retten, damit die Griechen weiter schön Waffen und U-Boote kaufen können.

Auch ich bin unheimlich traurig, dass die gesellschaftliche Entwicklung inzwischen von der Zukunftsvision aus „Schöne neue Welt“ eingeholt wird und dass die Menschheit keine Lehren aus der Geschichte zieht. Wir haben heute Bereiche, die sehr an Huxleys „Schöne neue Welt“ erinnern. Ich nenne nur stellvertretend für viele Autoren darüber hinaus Lion Feuchtwanger, der die Entwicklung in der Weimarer Demokratie und während des Nationalsozialismus schon sehr früh messerscharf analysiert und vorausgesehen hat. Wie die Weimarer Republik geendet hat und was danach kam, wissen wir alle.

Ulli 30. Juni 2011 um 17:53  

@ trojanerin: Ich finde es auch furchtbar, dass Griechenland nun so aufgemischt wird (auch wenn man dort vielleicht schon viel früher hätte erkennen müssen, dass es so nicht geht). Letztlich denke ich, dass die EU an dem kleinen Land ein Exempel statuiert: Jeder hat seine Schulden selbst zu begleichen, sonst geht es ihm wie den Griechen. Italien hat ja nun ebenfalls ein Sparpaket aufgelegt, ebenso wie Spanien und Portugal.
Mit am schlimmsten finde ich, dass das Projekt der europäischen Einigung mit dieser Politik an die Wand gefahren wird. Die dummen Deutschen ahnen anscheinend noch nicht mal, wie sehr ihnen Merkels ökonomisches "Herrenmenschentum" eines Tages auf die Füße fallen wird.

Anonym 30. Juni 2011 um 18:09  

Roberto: "Mancher Fußballverein hat, um an Geld zu gelangen, den ehrenwerten Namen seiner Spielstätte in die Tonne geworfen." Hä?

Als Ergänzung fehlen noch die Hans-Martin-Schleyer-Halle und die Porsche-Arena in Stuttgart, die Veltins-Arena (Schalke) und die Allianz-Arena von Bayern München.

Ulli und Trojanerin: Angesichts der Pünktlichkeit und Anschlüsse der Deutschen Bahn würde ich den Ball mal lieber flach halten.

Anonym 30. Juni 2011 um 20:10  

Aus der beschriebenen Zukunft heraus frage ich:

Was ist ein "Kunde"?
Was ist ein "Anleger"?
Und was, in drei Teufels Namen, soll denn das sein: ein "Arbeitnehmer"?

Stephan 30. Juni 2011 um 22:08  

glaubt tatsächlich noch jemand, es gäbe Demokratie auf Erden? Die ist m. E. mit dem letzten Ältestenrat ausgestorben. Seitdem heißt es Diktatur des Kapitals und da das Ziel des Kapitals die Erlangung der Monopolstellung ist, heißt es folgerichtig Diktatur der Konzerne; einer für Strom, einer für Gas, einer für Wasser, einer für Futter, einer für Verblödung...und was machen wir, wir weichen der Offensive des Klassenfeindes um des lieben Feierabendfriedens aus....das frag ich mich doch allen Ernstes, worüber wundern wir uns, denn wir überlassen dem Feind freiwillig und ohne Not das Feld, der wöre doch blöd, würde er sich dessen nicht bemächtigen und genau das werfen wir ihm vor?! irgendwie schon krude diese Denke.

Anonym 30. Juni 2011 um 22:11  

und nicht zu vergessen:
in Rostock
das "OstseeStadion"
ist nun die DKB-Arena.

mit schönen grüßen von der küste
Rene'

Anonym 1. Juli 2011 um 12:00  

Warum nur ist diese im Ausgangsbeitrag so präzise beschriebene Entwicklung hin zu einer Art "Konzern- Gesellschaft" so vielen Menschen kaum richtig bewusst?
Ich denke, der Grund liegt darin, dass diese Entwicklung seit Jahren schon ganz langsam, peu á peu vorangetrieben wurde, so dass viele Menschen dies als ganz normal empfinden. Gewöhnungseffekt...
Diese Entwicklung ist natürlich sehr gefährlich, da dadurch immer mehr eigentlich demokratisch und offen zu legitimierende Entscheidungen nur noch in den Konferenzsälen von Konzernen und Banken hinter verschlossenen Türen geräuschlos zustande kommen - vor allem im Interesse einer winzigen Minderheit, welche sich selbst ganz selbstverständlich für die "Elite", für quasi "auserwählt" hält.
Eigentlich.... - wieder mal ein schöner Ausgangspunkt, die Frage des Eigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln, einschließlich des Banken- und Versicherungssektors, auf,s Trapez zu bringen!

MfG Bakunin

Banana Joe 1. Juli 2011 um 14:38  

"Das Europa der Konzerne wächst"...
...und die Medien leisten Ihren Beitrag dazu!

Nachtrag zu meinem Post vom 30.6.:
Die Bahn und ihre Stimmungsmache für S 21
"...Stuttgart 21, die Bahn und die Demonstranten. Seit fast einem Jahr beschäftigen sich die Medien intensiv mit dem Streit um diesen Bahnhof. Welcher Seite dabei bundesweit die Sympathien zufliegen, liegt aber immer auch an der jeweiligen Berichterstattung. Anfangs hatte die Bahn die Deutungshoheit. Dann waren es die Demonstranten. Und nun, nach der von Heiner Geißler verordneten Ruhepause, ist wieder die Bahn obenauf, weil die Journalisten eben auch begeistert auf jeden Zug aufspringen. Zapp über die Medien und den Stresstest..."

weiter siehe ZAPP...

flavo 2. Juli 2011 um 13:26  

nochmal scheint es mir wert hier darauf hinzuweisen, dass in der Union nichts geht ohne Parlament und Rat. In letzerem sitzen die Vertreter der mitgliedstaaten. Die EU der Konzerne, damit ist vermutlich der Lobbyingpark gemeint, der im Rahmen der Konsultationspolitik der EU neu benannt wurde. Die Kommission macht aber nur Gesetzesvorschläge und setzt beschlossene Sachen um. Das muss man mal im Kopf behalten. Bestimmen tut der Rat und das Parlament.
Es verhandeln schon die BRD und FRA, das Problem ist in der Tat, dass dieses zwei verhandeln im Pack mit GBR. Diese ganze Politik wird für die in diesen Ländern ansässigen Banken aufgeführt, die das Medium zum internationalen Finanzkapital sind. Freilich, dass die EZB nicht zu mehr im Stande ist, als im Windschatten der Ratingagenturen herum zu doktern, ist bedenklich.
Dennoch, die nationalen Regierungen haben den Steuerknüppel in der Hand. Ob es einem gefällt oder nicht. Die EU gibt es nicht ohne die Länder, die dort zusammen kommen. Wenn also eine EU der Konzerne besteht, dann bestehen eigentlich Mitgliedstaaten der Konzerne. In Deutschland tut man sich scheinbar schwer mit dem Gedanken, wie mit dem eigenen Lohndumping und Exportwahn, die Südostflanke der EU zerstört. Gekoppelt an ideologische Borniertheit pressiert es bei Deutschlands Klassenkriegssiegern, den Krieg in ganz Europa auszutragen und mit voller Wucht und Neidgetrieben Sündenböcke zu konstruieren, um der Grossindustriekapitalverwertung Material anzuschaffen. Im Allmachtswahn ganze Ländereien durch den Kapitalwolf zu drehen und zu schauen was am Ende übrig bleibt.
Ich bin ein bisschen überrascht, wie hier auf diesem Blog, bei diesem Thema eine unsachliche Richtung eingeschlagen wird. Die Konzerne haben das Sagen, aber die Macht dazu bekommen sie zu einem notwendigen Teil von einigen Mitgliedstaaten, allen voran BRD, FRA, GBR. Würden die Dutschen im Stande sein, ihrer Regierung Druck zu machen hinsichtlich deren Position in der EU, sähe vieles anders aus. Ähnlich FRA oder GBR. Auch andere freilich. Nur gibt es kaum eine Relation Bürger-Eupolitik der Regierungen.
Das Griechenlandbashing, das muss man sich auch mal zu Gemüte führen, wird hauptsächlich in BRD, GBR, FRA und AT gefahren. In zahlreichen Ländern der EU bekommt man davon nicht mal etwas mit. Da spielen natürlich Phantasievorstellungen mit, kleinbürgerliche Exotismusvorstellungen, Erinnerungen an stümperhafte Freiheitsversuche im Urlaub, zugleich der Neid gegenüber den Einheimischen, nicht abreißen zu müssen und manche schwanken zwischen dem Bild eines Texanischen Jachtenproleten in der Ägäis oder einer unterschiedslosen bioenergetischen Künstlermaske in einer Anhäufung von Neureichen auf Mallorca, die sich mit alternativen Trekkern beim Weißwurststand die Bäuche vollaufen lassen und in analen Phantasien des Sparens darben.

  © Free Blogger Templates Columnus by Ourblogtemplates.com 2008

Back to TOP