Hier können Familien Kaffee kochen

Mittwoch, 22. Mai 2013

Morgen wäre die Sozialdemokratie 150 Jahre alt geworden.

Sie wurde als synthetische Idee zwischen Revolutionsgeist und Stillstand geboren. Den Marsch durch die Institutionen ging sie schon Jahrzehnte vor denen an, die Ende der Sechzigerjahre diese Parole aufbrachten. Böse Zungen behaupten, sie seien in den Institutionen hängengeblieben, wie später die Grünen - und wenn man so in die Geschichtsbücher blickt, an Kriegskredite, an Noske denkt, dann mag man dem beipflichten. Dennoch war die Sozialdemokratie lange Jahre eine Alternative im Kapitalismus, war es der Überbegriff für die, die es etwas besser, etwas aufgeklärter, etwas menschlicher machen wollten. 150 Jahre alt wäre diese kleine Alternative morgen geworden.

Es war eine Existenz in trial and error. Mancherlei hat sie aber bewirkt. Selbst in der Bundesrepublik, als sie ihren ursprüngliche Konstitution schon durch ein Bekenntnis zum Kapitalismus ersetzt hatte. In späten Jahren näherte sie sich einer ökonomischen Vorstellung an, die zum vollendeten Verrat an den eigenen Idealen geriet. Solchen Verrat hat man der Sozialdemokratie schon zeit ihres Lebens vorgeworfen. Erst taten das die Kommunisten, dann die Pazifisten, später die Antifaschisten und letztlich die Kapitalismuskritiker - immer befand jemand die Sozialdemokratie für nicht radikal genug, für nicht ausreichend mutig, um Stellung zu beziehen. Mit der Neuorientierung an New Labour, mit einer Sozialpolitik, die sich nicht nach den Bedürfnissen der Menschen richtete, sondern nach dem Finanzierungswillen des Kapitals, hatte sie altersstarrsinnig den letzten Verrat geübt.

An der Agenda 2010 erkrankte sie unheilbar. Sie taumelte, redete wirr, verleugnete das Siechtum noch einige Zeit und legte sich nieder, um nie wieder aufzustehen. Als vor einigen Wochen Ottmar Schreiner starb, las man allerorten, dass er der letzte Sozialdemokrat gewesen sei. Da war die Sozialdemokratie selbst aber schon einige Jahre tot. Gegen Ende der Veranstaltung erklärte man noch blenderisch, man reformiere nun den ganzen Zinnober, löse die Lebenslügen des linken Flügels auf, rette die Sozialdemokratie in eine neue Zeit hinüber. Krankheit als Chance. Jeder der schon mal einen Patienten begleitet hat, kennt diese irrationalen Erklärungsmuster, die dem Schlechten noch was Gutes abgewinnen wollen. Die Genossen taten dies auch.

Die SPD wäre 150 Jahre alt geworden - und die Schrift "Unser Weg zur sozialistischen Großuniversität - Gedanken zur Verwirklichung der Hochschulreform an der Karl-Marx-Universität" jährt sich am selben Tag. Vor 45 Jahren wurde sie veröffentlicht. Zwei Jubiläen, aber eine rote Linie. "Hauptaufgabe der Lehre ist die Aus- und Weiterbildung von wissenschaftlichen Fachkräften und leitenden Kadern für die Praxis", liest man dort. Bis hierher klingt es nach Reformstreben heutiger Machart, nach Bachelor- und Masterforderungen, wie sie auch die Sozialdemokratie favorisiert. Doch weiter heißt es da, dass sie sich als Fachleute bewähren sollen, "die in der Lage sind, gesellschaftliche Prozesse zu führen, und die über ein hohes kulturelles Niveau verfügen." Darüber sind wir heute hinweg, kulturelles Niveau ist nicht das Thema in einer Republik der gezielten Verfachidiotierung.

Ist heute noch eine Sozialdemokratie denkbar, die wie damals in der DDR einen Bildungssektor nach humanistischen Idealen fordert? Oder ist, weil alles so falsch zu sein hat, was in der DDR war, keinerlei soziale Politik, keinerlei Ausgleich mehr zu erwarten? Auch am Umgang mit dem geistigen Erbe der DDR zerbrach die Sozialdemokratie, ihre lavierende Haltung zwischen Pflichtgehorsam gegenüber der Marktwirtschaft und Diabolisierung staatlicher Eingriffe hat sie krank werden lassen, hat ihr endgültig alles Linke ausgetrieben.

Es gibt noch etwas, das sich mit dem Schriftzug SPD schmückt. Vaterlandsvolle Gesellen, Bossegenossen, Salon-Sozis, die sich um Tempolimits auf Autobahnen streiten und die ihre Pflichten vor Gott und Merkel so ernst nehmen, dass dabei jegliche absichtsvolle Opposition eingestellt wird. Ein Brauchtumsverein, der keine Vorstellung mehr von einer besseren Welt hegt, keinen Plan zur Umsetzung mehr sozialer Gerechtigkeit kennt. Tucholsky meinte mal, dass sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands einen anderen Namen geben sollte. "... Reformistische Partei oder Partei des kleinen Übels oder "Hier können Familien Kaffee kochen" oder so etwas. [...] So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen". Die großen Fragen finden nicht mehr statt, es geht um die Organisierung des Kapitals und des modernen Merkantilismus, also um die Bedienung des Exportüberschusses bis in alle Ewigkeit - und es geht zudem um allerlei Nichtigkeiten, ums Kaffeekochen halt. Um den Popanz von sozialer Gemütlichkeit, um für Plakate auf Hochglanz polierte Suggestionen von gedeckten Kaffeetischen, an die dieser Brauchtumsverein alle einlädt. Kaffee muss man sich dorthin aber selbst mitbringen.

Wenn sie jetzt die Sozialdemokratie feiern, dann ist das wie das Einkleiden eines Leichnams, den man überdies auch noch an einer gedeckte Kaffeetafel platziert. Und man kommt einer Toten zu gratulieren. Sie ist ein ausgehöhlter Kadaver. Die Feierlichkeiten dieser Tage sind nicht weniger als Leichenschändung. Der Name existiert noch, man hat ihn als Relikt übernommen, er ist in den Sprachgebrauch übergegangen und war halt schon so hübsch auf die Briefköpfe des Vereins gedruckt. Warum also ersetzen? So wie man Liberale sagt, aber Wirtschaftsdiktat meint; so wie mancher Atheist immer noch Mein Gott! sagt, es aber gar nicht wortgetreu meint, so gibt es auch heute noch eine SPD, die nicht meint, was sie namentlich sagt. Diese Jubiläumsakte sind Nachrufe, die geschickt verhüllt, die als Aufbruchstimmung und gute Laune gestaltet sind. Fröhlicher wurde selten an einem Grab gestanden.


16 Kommentare:

Gisela Weber 22. Mai 2013 um 09:22  

Zitat: ... "Auch am Umgang mit dem geistigen Erbe der DDR zerbrach die Sozialdemokratie, ihre lavierende Haltung zwischen Pflichtgehorsam gegenüber der Marktwirtschaft und Diabolisierung staatlicher Eingriffe hat sie krank werden lassen, hat ihr endgültig alles Linke ausgetrieben." ... Das ist für mich der Kernsatz, denn so deutlich hat es, bis dato, noch keiner formuliert. Menschenrechte in Analogie zu den natürlichen Grundbedürfnissen sind und bleiben, für mich, die Basis linken Gedankenguts. Jeder Versuch, sich nach Hierarchisierungen auszurichten, endet in einem dichotomen System der Übervorteilung und Benachteiligung und die Prinzipien der Gleichheit, Solidarität und intergenerationalen Verantwortung werden so ad absurdum geführt. Das Problem, ist, dass wir in einem "Rechtsstaat" und nicht in einem Verantwortungsstaat "leben" bzw. arbeiten.

Meiner Meinung nach, lohnt es sich nicht mehr, über die SPD zu sinnieren - es ist vergebliche Liebesmüh! Kantige Typen, mit inhaltlichen Botschaften sind nicht gefragt und werden durch flexible Wendehälse ersetzt. So wird das sogenannte Gleichheitsprinzip für eine Koalitionskompatibilität mit der Wirtschaftshierarchie missbraucht (siehe Seeheimer Kreis). Während die SPD immer im Brennpunkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen steht und ihren innerparteilichen Diskurs öffentlicher führt, als die Konservativen und Liberalen, bietet sie leider auch mehr Angriffsfläche. Konservative und Liberale haben immer schon die Gunst der Stunde, Intransparenz und Beschleunigung genutzt um ihre Machtstrukturen zu festigen und zu erweitern, während die SPD die Schelte einstecken musste. Wenn es der SPD gelingen würde, dem Sündenbocksyndrom zu entkommen - etwa durch gradlinige Orientierung an der "Emanzipation humanum" und nicht an der ökonomischen Emanzipation - dann stünden endlich die Rechten und Liberalen unter berechtigter Kritik.

Wolfgang Buck 22. Mai 2013 um 09:29  

Sehr schöner Artikel dem wohl nichts hinzu zu fügen ist. Ich sehe es nur noch etwas verbitterter.

In einer Zeit, da dieser kapitalistische Wahlverein noch mit dem Branding "Sozial" wirbt und es bereits Kommunismus ist, wenn die Linkspartei mit den Steuersätzen aus der Helmut-Kohl-Zeit hausieren geht haben sich die Grenzen gewaltig verschoben.

Heute kann weder auf eine Reform gehofft werden noch auf eine Revolution. Es bleibt wohl nichts weiter als abzuwarten bis sich die neoliberalen Herrenmenschen auf unsere Kosten zu Tode gegiert haben. Bis das System Spätkapitalismus an seinen systemimanenten Fehlern selbst zu Grunde geht. Dann werden wir vor den Trümmern stehen. Verarmte Bevölkerung, zerstörte Umwelt, geplünderte Ressourcen. Willkommen auf der Osterinsel.

Anonym 22. Mai 2013 um 09:40  

Fast die gesamten 70er war ich Mitglied dieser Partei.
Während der Kohl-Ära war ich mehr oder weniger apolitisch.
Doch als Schröder und Konsorten die Regierungsbänke besetzt haben habe ich wieder begonnen, mich für politische Machenschaften zu interessieren.
Was diese Regierung an sozialpolitischem Kahlschlag in diesem Land angestellt hat, ist eine Schande. Mit Gewerkschaftern hatte ich Anfang-Mitte der 90er noch Gespräche über die sozialpolitische Entwicklung im Land. Als dann auch noch das sog. Sterbegeld abgeschafft wurde und zwar als "Weihnachtsgeschenk" von der Merkelregierung waren für mich alle Regierungsparteien und Gewerkschaften gestorben.

Anonym 22. Mai 2013 um 09:44  

ANMERKER MEINT:

Eine hervorragende Leichenrede, Roberto!
Wie tief diese Partei gesunken ist, Hartz IV inklusive, zeigt sich auch an der Festschrift des "Parteiorgans" "vorwärts" - da war doch mal was... In dieser Schrift anl. des Jubiläums darf unter anderen der Arbeitgebervertreter Hundt - nomen est omen - gratulieren, er tut dies, indem er sein Kapitalismusmodell ganz ohne Widerspruch darstellt. Sowas nennt man dann wohl Pluralismus. Ich nenne das Standpunktlosigkeit und eine Schande für die Partei. Aber es ist ja so vieles schändlich, was sie uns zumutet. Dass 15 Jahre Schröder eine Partei so nachhaltig schreddern konnten, lässt vermuten, dass die Substanz schon ganz schön morsch war. Und Politiker_innen wie Lafontaine und Ypsilanti werden/wurden ja leider weggemobbt. Mit dieser SPD ist momentan kein "Staat zu machen".

MEINT ANMERKER

Lutz Hausstein 22. Mai 2013 um 10:58  

Herzlichen Dank für diesen bewegenden Nachruf. Er spricht mir aus der Seele.

Auch wenn diese Gestalt immer noch durch die Lande wandelt, so ist es doch nicht mehr als das Umherziehen einer Marionette, welche, an Stäben und Fäden geführt, eigene Lebendigkeit nur vortäuscht. Wenn ich mir überlege, dass ich rund 2 Jahrzehnte viele rituellen Scheinbewegungen dieser Marionette toll fand, erfasst mich die Trauer.

Nicht, dass all dies sie großartig von den anderen Parteien unterscheiden würde. Wenn ich da nur an die Parteien denke, die, mit der Wortmächtigkeit der christlichen Nächstenliebe nur so um sich werfend, auch nur als im Innern hohle Holzpuppen seelenlos umherwandeln.

Dennoch bedrückt mich persönlich vornehmlich der Niedergang des sozialdemokratischen Kaffeekochvereins. Hatte ich doch eben gerade ihm lange, lange Zeit mein Vertrauen geschenkt. Doch Vertrauen ist etwas, was auch gerechtfertigt werden muss.

Anonym 22. Mai 2013 um 11:08  

Herrlich!

Anonym 22. Mai 2013 um 11:43  

Was ich aber erschreckend finde bzw. auch nicht verstehe: Die Metamorphose der Sozialdemokratie zur leeren Worthülse scheint sich nicht nur innerhalb der SPD abzuspielen, sondern es scheint auch die Einstellung vieler Menschen wiederzuspiegeln.

Ich habe den Eindruck, dass "Soziales" absolut verpönt ist. Wenn man sich z.B. Forenkommentare zu Beiträgen der Mainstreampresse durchliest, wird "Gutmensch" als Beleidigung verwendet. Alles Soziale ist kommunistisch. Alles Soziale ist leistungsfeindlich. Alles Soziale bedeutet, den normalen Bürger zur Kasse zu bitten. Alles Soziale bedeutet, andere Menschen auf eigene Kosten durchzufüttern.

Aus meinem Bekanntenkreis kenne ich kaum jemanden, der mit seiner Arbeit oder seinem arbeitsreichen Leben glücklich ist. Auch wenn ich Gesprächen in öffentlichen Verkehrmitteln lausche, gewinne ich den Eindruck, dass es vielen Menschen (materiell und psychisch) schlecht geht. Aber die Konsequenz, die die Menschen daraus zu ziehen scheinen, ist, dass es anderen Menschen dann auch schlecht gehen soll. Und das trifft dann natürlich insbesondere die eh schon Schwachen (Arbeitslose, Kranke, Rentner etc.) Anstatt sich zu wünschen, dass es keine Menschen geben muss, die am Rande des Existenzminimums leben, sollen es scheinbar alle. Anstatt sich zu freuen, dass es noch Rentner gibt, die sich eine Kreuzfahrt leisten können und sich einen halbwegs angenehmen Lebensabend machen können, wird es diesen Rentnern vorgeworfen. Was man selbst nicht hat, soll auch kein anderer haben dürfen. Deswegen wird dann z.B. die AfD bevorzugt, obwohl man mit ihr den eigenen Henker wählt.

Paradox ist, dass den Superreichen, die ihren Wohlstand mit allem - nur nicht durch eigene Leistung! - geschaffen haben, wiederum all ihr Luxus gegönnt wird. Dabei ist aber der immense Wohlstand und die Macht, die von einer kleinen Elite angehäuft werden, für Viele ausserhalb ihrer Vorstellungskraft. Da gilt dann schon ein Uli Hoeness als superreich - obwohl der nur ein kleiner Fisch ist im Haifischbecken.

Dabei wäre es so leicht, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Einfach durch gerechte Teilhabe und Umverteilung. Es kann nicht sein, dass der von allen geschaffene Wohlstand nur einer kleinen Elite zugute kommt. Aber nein, das ist ja wieder nur so eine sozialromantische Vorstellung *seufz*

Anonym 22. Mai 2013 um 13:04  

"Pelzig hält sich" gesehen? vom 14. Mai? "Die SPD ist nicht 150 Jahre alt geworden, sondern nur 135 Jahre alt, und dann kam Schröder" - so Pelzig in seiner Sendung am 14. Mai.

Hier mehr darüber:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1901178/Pelzig-haelt-sich-vom-14.-Mai-2013#/beitrag/video/1901178/Pelzig-haelt-sich-vom-14.-Mai-2013

Amüsierte Grüße
Bernie

Reinhard Gottorf 22. Mai 2013 um 15:13  

Wie immer den Nagel auf den Kopf getroffen.
Wenn ein Baum in der Natur, aus welchen Gründen auch immer, fällt, ist es immer ein trauriger Anlass. Die SPD ist wie ein Baum. Einst fest verwurzelt in den Ideen von einer gerechten Gesellschaft, in der die Überzeugung vorherrschte, dass wahre Freiheit nur in sozialer Sicherheit erreichbar ist, wuchs er zu doch beachtlicher Größe. Wassertriebe der Anpasserei und faulige Stellen der Kumpanei mit den Feinden der Idee vom demokratischen Sozialismus haben diesen Baum über die Jahre und Jahrzehnte immer wieder geschadet und geschwächt. Aber die Rinde dieses Baumes, der Wille der zigtausend Mitglieder, dieses Ziel, eine gerechte Gesellschaft, also den demokratischen Sozialismus, zu erreichen, hielt allen Stürmen stand. Selbst dem Versuch der deutschen Faschisten, diesen Baum mit Axt und Sägen zu vernichten, überlebte er. Aber nicht erst heute, da hat sich der Pilz der Zersetzung, der Prinzipienlosigkeit, der Oligarchisierung, - wie es Robert Michels schon 1910 beschrieb - der Ideen des Neo-Liberalismus und des Karrierismus in den Kern dieses Baumes gesetzt. Die Abkehr von den Zielen, die Akzeptanz und Förderung des Raubtierkapitalismus, die Bereitschaft wieder Krieg zu führen, die Verantwortung für eine unerträgliche Verrohung der Gesellschaft durch die Vernichtung und den Abbau weiter Teile des Sozialstaates, das sind die Zeichen des inneren Verrottungsprozesses, der den Baum, die Sozialdemokratischen Partei Deutschland, spätestens seit Schröder und „Genossen“, erfasst hat. Dieser Prozess ist unumkehrbar. Es mag sein, dass sich das Absterben noch über Jahre hinziehen wird; es mag sein, dass der eine oder andere Seitentrieb aus dem verrotteten Baum entsteht; aber ein verfaulender Kern eines Baumes ist nicht reparabel. Möge dieses Land davor bewahrt werden, dass auch andere Bäume, die noch in den Ideen einer gerechten, humanen Gesellschaft verwurzelt sind, von solchen Zersetzungspilzen befallen werden. Ich habe aber da wenig Hoffnung.

Anonym 22. Mai 2013 um 15:44  

Die SPD hat ihren eigenen Auftrag und die Erwartungen, die das Kapital an sie gestellt hat pflichtgemäss erfüllt.

Ihre Genossen hat sie zur Anerkennung als gleichberechtige Bürger im Staate geführt, aus Gegnern zum Kapital Partner gemacht (Kapital und Arbeit). Nicht die Lohnarbeit war ihr ein Greuel, sondern die Entlohnung.

Revolutionär wollte sie nie sein und Kommunisten in ihren Reihen wollte sie nicht dulden und es war ihr gerade zu Pflicht diese zu verfolgen und über sie Berufsverbote zu verhängen.

Kapitalismus und Klassen, das war seit Godesberg nicht mehr Programm, weil überwunden. Allerdings die Arbeit für das nationale Kapital und deren Zurichtung für dieses.

Die Sozialdemokratie hat ihren Auftrag erfüllt! Sie ist jetzt überflüssig geworden.
Oder doch nicht?
Will sie uns noch etwas beweisen, den Beweis antreten, dass sie die Interessen von Vaterland, Staat und Kapital immer noch besser vertreten kann als deren Repräsentanten selbst.

Der Himmel möge uns verschonen! Kaffee kochen kann ich selber.

Gruss Troptard.

ulli 22. Mai 2013 um 18:34  

Bei allem Hohn und Spott ist es eine gesellschaftliche Katastrophe, dass die SPD sich so entwickelt hat, wie es geschehen ist. Die SPD stellte lange Zeit eine (wenn auch irgendwie händeringende) Perspektive auf eine Demokratierung und sozialstaatliche Regulierung der Gesellschaft dar. In meinen Jugendzeiten unter dem wirklich bedeutenden Willy Brandt. In den 80ern und 90ern gab es dann die rot-grüne Perspektive (man stellte sich natürlich eine SPD im Sinne Lafontaines vor, ebenso wie Grüne, bei denen es Fundis und Realos gab). Die von Schröder, Münte und anderen vollzogene Ausrichtung auf New Labour, ebenso wie der Kadavergehorsam, mit dem die Partei (bis auf einige Ausnahmen wie Ottmar Schreiner) diesem Schwenk folgte, empfinde ich als gesellschaftliches Desaster. Wenn die SPD nicht ein solcher Totalausfall wäre, gäbe es vielleicht auch eine halbwegs realistische Perspektive auf einen sozialstaatlichen "Wiederaufbau" von Deutschland und EU.

Anonym 22. Mai 2013 um 19:24  

@ ulli

Eine halbwegs sozialstaatliche Perspektive wird es nur ausserhalb der Parteien, also ausserparlamentarisch geben können. Aber auch das halte ich für eher unwahrscheinlich.
Dazu ist die Linke zu schwach und die Gruppierungen ausserhalb der Linken wissen nicht so recht auf welches Bein sie sich stellen sollen.

Gruss Troptard.

Anonym 22. Mai 2013 um 23:21  

Es wird keinen Wiederaufbau geben, mit oder ohne die Sozis. Solange jeder nur seine eigenen Pfründe im Kopf hat und linke Vorzeigerblogger mit etwa 50 K € / Monat nach Hause gehen, nicht (Honorar ist nicht an Roberto de la Puente orientiert, liebe Steuerfahnder). Den neuen Menschen gibt es nicht und die Mehrheit ist konservativ bis rechts orientiert. Wie zu allen Zeiten der Welt. Alles andere sind schöne Luftschlösser, die schon am eigenen Ego scheitern. Von daher kann man die nächste Wahlen genauso vergessen, wie der Sums der daraus resultiert. Ob Nun Merkel für die Konzerne spricht, Gabriel oder selbst ein Rösler interessiert da peripher. Es ist wirklich eher schade um die Leute, die sich nicht mal einen Gedanken machen können dazu, sondern dazu verdammt sind, zu versuchen, zumindest für diesen Tag, Wasser und Brot in ausreichender Menge zu bekommen, von der Notdurft ganz zu schweigen. Aber Hauptsache wir haben das neueste Tablet und die reiche Welt mit unseren Kommentaren zu begeistern und uns selber zu zujubeln. Wir werden sehen, wo die Reise hinführt. Der Verfall ist bedingt.

Anonym 23. Mai 2013 um 08:43  

Friede sei mit ihr und möge sie in Frieden ruhen, die alte Tante SPD.

Die unheilbare Infektion mit "Hartz V" hat sie nach langem Siechtum dahingerafft. Die neoliberale Pharmaindustrie konnte leider nur kurz lebensverlängernd helfen.

Anonym 23. Mai 2013 um 13:50  

Steinbrück sah in den Spiegel und gebar sich in wilden Gesten und artikulierte: "Die, welche ich dort sehe, sind innerlich gespalten und irrational, die sind regierungsunfähig! Äähhhh, ich meinte natürlich die Roten...NEIN!..die LINKEN, die LINKEN...!!!

Sledgehammer 30. Mai 2013 um 12:49  

Nachdem die SPD vor annähernd 15 Jahren ihre Seele an Die Linke verlor, ohne sich bis heute die daraus resultierende innere Leere einzugestehen, und zu einer Zombie-Vereinigung mutierte, hat sie gegenwärtig nur die Möglichkeit, sich an Versatzstücken der anderen Parteien zu laben und auf Reinkarnation zu hoffen.

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