De auditu

Montag, 4. Oktober 2010

Treten Sie zurück!, ist eine Aufforderung, die man immer dann vernimmt, wenn ein Skandal oder ein Eklat für öffentliche Empörung gesorgt hat. Opposition fordert Rücktritt! oder Kritiker fordern Rücktritt!, sind Aufmacher, die stets dann die ersten Seiten zieren, wenn es der öffentlichen Meinung zu widerlich wird, ein bestimmtes Gesicht weiterhin ertragen zu müssen. Politischen Gegnern entgegenzutreten, erschöpft sich zunehmend darin, Ausrutschern zu harren, die dann mit einer Forderung nach Rücktritt geahndet werden. Treten Sie zurück!, ist dabei aber nur eine leere, weil sich nicht mit den Inhalten der Untragbarkeiten sorgende, Worthülse - abdanken statt aufarbeiten, fortschicken statt argumentativ zerlegen.

Die Rücktrittsforderung ist der heilige Schrein der demokratischen Resignation - und ein ungeeignetes Mittel, sich erlittener politischer Untragbarkeiten zu erwehren. Dies ist auf die florierende Personalisierung der Politik zurückzuführen - Personen werden verantwortlich gemacht, nicht Institutionen, nicht die Struktur der herrschenden Machtverhältnisse, nicht die wirtschaftlichen Interessen, die sich hinter den Mandaten tummeln. Natürlich trägt die Einzelperson Verantwortlichkeit; aber durch einen Abtritt verändern sich die Vor- und Nebenbedingungen hinter den zum Rücktritt Aufgeforderten nicht. Sie bleiben erhalten und bekommen durch das eingereichte Rücktrittsgesuch seiner Kritiker sogar noch einen ordnungsgemäßen, rechtskräftigen Anstrich. Denn man blickt nicht hinter die Kulissen, man wechselt nur den Kopf aus, der die Gestalten hinter dem Schlaglicht repräsentiert (oder vertuscht) - man tauscht den Repräsentanten, nicht das käufliche und bestechliche Konzeptdahinter.

Moderne Aufklärungsarbeit, die sich einem Skandal, einer Dienstverfehlungen oder dergleichen zu widmen hat, greift zuallererst immer den Rücktritt auf - noch bevor die Machenschaften dahinter aufs Tapet gelangen; wenn sie überhaupt je auf den Tisch kommen. Das ist, um mit Dutschke zu sprechen, der sich wiederum am Marx stützte, ein Handel mit "gesellschaftlichen Charaktermasken". Diese ähneln sich alle, gleichgültig, wer sie gerade anlegt. Nach einem eingeforderten Rücktritt ändert sich daher herzlich wenig, weil der Nachfolger ganz ähnliche Eigenschaften hervorbringt. Dabei werden die stillen Rädelsführer, die Geldgeber des politischen Entscheidungspersonals und die Korrumpierung der demokratischen Strukturen und Institutionen, elegant aus der Schusslinie gehalten. Wer lauthals den Rücktritt fordert, doktert nicht an der Wurzel, er streichelt das Geäst - und er ermöglicht den halbseidenen Umtrieben hinter der Dekoration, die begehrte Abgeschiedenheit von der Öffentlichkeit. Die Rücktrittsforderung ist ein politisches Ablenkungsmanöver, das bereits so fest in die politische Erziehung einzementiert wurde, dass selbst wahrhaft um Aufklärung bemühte Menschen zu ihr greifen, dabei glaubend, etwas Richtiges, etwas Notwendiges, etwas Unumgängliches zu fordern.

Selbstverständlich kann man sich aus menschlicher oder moralischer Sicht über einen erzwungenen Rücktritt freuen. Zu sehen, wie eine ehemals belichtete Gestalt nun unterbelichtet von der Bühne gejagt wird, ist als Schadenfreude nur natürliches menschliches Verhalten. Allerdings steckt nicht mehr dahinter, kein tieferer Sinn; mehr als Schadenfreude ist es nicht. Es ist die kurzzeitige Befriedigung einer aufwallenden Empörung - es ist eine Haltung, die schnelle Abhilfe möchte, die dabei nicht wahrhaben will, dass die Puppenspieler aus der Wirtschaft ein unerschöpfliches Reservoir an Handpuppen besitzen. Der Rücktritt der Handpuppen ist gesellschaftliches Geplänkel - der Arschtritt für die Puppenspieler: das wäre politisch!



16 Kommentare:

Potemkin 4. Oktober 2010 um 07:27  

Es ist ja nicht so, dass man unbedingt an seinem Posten kleben würde. Rücktritt? - Ja gerne, wenn, ja wenn der gut dotierte Versorgungsposten in der Wirtschaft oder in der EU denn auch wirklich gesichert wäre. Aber viele arbeitet noch daran, ihren Lebenslauf für den zukünftigen Brötchengeber entsprechend aufzuhübschen. Auch die nehmen nicht jeden! Nur ehemalige Kanzler und Ministerpräsidenten können sich gut dotierter Posten sicher sein. Man will sich ja schließlich auch verbessern...

Lutz Hausstein 4. Oktober 2010 um 09:14  

Genau dieselben Gedanken gingen mir in den letzten Tagen durch den Kopf, als im Zusammenhang mit den niedergeknüppelten Protesten rund um Stuttgart21 wieder einmal fix die politischen Gegner nach Rücktritten riefen.

Auch hier lohnt es sich, einen Schulterblick zu riskieren. Immer häufiger finde ich in der Vergangenheit von vor 20 Jahren absolut vergleichbare Dinge, welche heutige Politiker aber vehement von sich weisen.

Als Honecker durch die massiven Proteste der Straße nicht mehr haltbar war, installierte man den sowieso schon seit Jahren als Kronprinzen gehandelten Krenz. Doch die Bevölkerung wollte von diesem von Anfang an nichts wissen. Wusste sie doch, dass dies alter Wein in einem (ein klein wenig) neueren Schlauch ist.

Es bringt nichts, den gescheiterten Kapitän durch den niebelungentreuen 1. Offizier zu ersetzen und auch ansonsten die komplett Offizierscrew zu belassen. Sämtliche Offiziere samt 1. Offizier haben die (falschen) Feinheiten des Steuerns beim alten Kapitän gelernt. So kann dann auch niemand einen neuen Kurs erwarten.

dootschi 4. Oktober 2010 um 10:20  

Hallo Roberto,

seltsam, wenn man seine Gedanken auf einmal liest.
Ich stimme mit Dir und Potemkin und Lutz Hausstein überein.
Rücktritt = Show. Es gibt übrigens genügend halbstaatliche Pöstchen für abgewrackte Politiker.
Ein Rücktritt macht nur dann Sinn wenn der Politiker z.B. auf der Porta Kanzel steht oder auf dem Geländer vom Stuttgarter Fernsehturm.
Ich fürchte aber, innerhalb kurzer Zeit fallen die auch da weich auf zuvor zurückgetretene.
Wo bleibt Bakunin?

Gruß aus Baden

Libero 4. Oktober 2010 um 12:36  

Aus einem Interview mit Bertha von Suttner ( 1843 - 1914 ):
"Wie hat ein Publizist einmal die Methode, eine allgemeine Überzeugung wachrurufen, erklärt: "Ein paar Zeitungen brauchen nur durch eine längere Zeit eine Behauptung täglich zu lancieren. Gute Gründe oder Tatsachen brauchen nicht angeführt zu werden, sondern nur wiederholen, wiederholen...""

landbewohner 4. Oktober 2010 um 13:08  

dieses kasperletheater wird nicht nur bei rücktritten, sondern (inzwischen) auch bei wahlen aufgeführt.
ich warte schon drauf, daß die stuttgarter die cdu abwählen und dann vom grünklüngel aufs kreuz gelegt werden.

Daniel Limberger 4. Oktober 2010 um 15:20  
Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
Daniel Limberger 4. Oktober 2010 um 15:20  
Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
Anton Chigurh 4. Oktober 2010 um 15:30  

Das Liebäugeln mit dem "Rücktritt" aufgrund skandalöser Äußerungen ist doch in letzter Zeit eine prima Geschäftsidee geworden. Man muss sich ja nur mal die Spiegel-Bestsellerliste Sachbuch anschauen um herauszufinden, wie lukrativ so ein "Rücktritt" werden kann.
Im Falle Sarrazin bin ich mir sicher, dass dieser Coup von langer Hand geplant worden ist.
Dieses schiefgesichtige Männlein hat immer schon so viel Öl in die Feuer gegossen, damit er ja nicht in Vergessenheit gerät. Immer, wenn er mal für gewisse Zeit abgetaucht war, kam eine seiner gewohnten Geistesblitze in die Schmierenpresse und er war somit flugs wieder im Gespräch. Zum Schluß seiner "Laufbahn" wurde kräftigst die Werbetrommel gedreht, damit das finale Produkt dann auch perfekt vermarktet werden kann: sein "Buch".
Mitnichten ging es diesem Sozialrassisten um die Sache: NIEMALS tat es das. Es ging immer nur darum, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erregen, damit möglichst viele sein irres Geschreibsel auch kaufen - hat er ja zugegeben, dass er schlußendlich etwas veröffentlichen wollte. So perfekt konstruiert war auch sein Abgang in der Bundesbank: "Ein Tausender pro Monat extra - und ich bin freiwillig weg". Eine weitere Schauergestalt der Gegenwart finden wir in Erika Steinbach, die mit exakt den selben Mitteln den Weg in die Bestsellerliste sucht....

Anonym 4. Oktober 2010 um 21:33  

Wolfgang Storz hat das Phänomenen vor ein paar Monaten umfassender in einen größeren Zusammenhänge gestellt:

www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wir-meinungsspekulanten

Anonym 5. Oktober 2010 um 10:01  

Und nun? Sollen wir alles so lassen wie es ist? Der Beitrag erweckt den Eindruck zwischen einer Wahl von Cholera und Pest. Sicherlich müssen bei einem gesellschaftlichen Umsturz alle Aspekte beleuchtet werden, auch die Unangenehmen. Die Wirklichkeit sieht jedoch so aus, dass wir gar keine Alternative haben als zu handeln. Dazu ist jedoch notwendig, dass alle Bürger umfassend informiert sind. Wenn ein Otto-Normalmensch diesen Beitrag liest, wird er unweigerlich wieder in der Lethargie versinken - man könne ja eh' nichts dagegen unternehmen.

Die Beleuchtung der Hintergründe in diesem Beitrag sind notwendig, setzen jedoch imho die falschen Signale.

http://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM

Roberto J. De Lapuente 5. Oktober 2010 um 10:21  

@ anonym:

Aha, und daher Schnauze halten, weil man sonst falsche Auslegungen erwecken könnte?

Wenn dem so ist, rufe ich dazu auf, keine Bewegung zu schüren (was faktisch ohnehin nicht geht, weil Bewegungen nicht "gemacht" werden können; sie entstehen, wenn verschiedenste Faktoren zueinanderfinden). Keine Bewegung stärken! Denn am Ende könnten viele falsche Schlüsse ziehen und sie werfen Bürgerprotest wie in Stuttgart, mit Applaus für Sarrazin zusammen. Am Ende wütet der Mob - ausgeschlossen ist sowas nie. Ist es daher der richtige Schluss, lieber nichts zu tun?

Rücktrittsbekundungen sind gesellschaftlicher Nonsens, werter anonymer Schreiber, da waren selbst die 68er um Dutschke schon weiter...

Wanderer 5. Oktober 2010 um 10:42  

Zum meinem Beitrag von 10:01 als anonym

Die Frage ist vielmehr, sehr geehrter Herr Roberto J. De Lapuente, was denn die Folgen einer solchen Bewegung sein sollen oder werden. Von "Schnauze halten" oder einer ähnlichen Haltung war gar nicht die Rede.

Ich will keine parlamentarische Diktatur, sondern mein Recht auf Recht in einer Domokratie. Das hat aber unweigerlich einen Systemwechsel zur Folge, was wiederum mit Rücktrittsforderungen verbunden ist die, aus den von ihnen erwähnten Bewegungen hervorgehen (sollten).

Verstehen sie mich bitte nicht falsch. Ich bin für Veränderungen.

Mit freundlichem Gruße

Roberto J. De Lapuente 5. Oktober 2010 um 13:10  

@ Wanderer
Aber es treten nur Personen zurück, die durch andere, ähnliche Personen ersetzt werden. Charaktermasken des Kapitalismus eben. Tritt heute dieser Herr Rech zurück, kommt eben ein anderer, der vielleicht netter aussieht, eloquenter ist, besser riecht etc., der aber letztlich dasselbe Vorgehen gegen Demonstranten entschuldigt und verteidigt hätte. Der Rücktritt ist ein Alibi... man muß an die Wurzel des Mißstandes, dort wo Korruption herrscht, wo Schmiergelder verteilt werden. Es ist unglaublich, dass es dem Wähler nicht möglich ist, einen Mandatsträger schneller loszuwerden, als bei der nächsten Wahl - man muß Mandatsträger haftbar machen, sie besser kontrollieren und bestrafen falls nötig, man muß Verfahren installieren, die dem Wähler erlauben, den Mandatsträger seines Mandats zu entledigen... mit einem Rücktritt bleibt die Ohnmacht letztlich bestehen.

Wanderer 5. Oktober 2010 um 13:32  

@Roberto J. De Lapuente

Den Aussagen stimme ich grundsätzlich zu. Imho geht es auch nicht um den Rücktritt eines Einzelnen. Vielmehr sollte der gesamte Regierungsapparat freiwillig das Feld räumen und die Parteienherrschaft aufgeben. Damit so etwas wie nachwachsendes Unkraut nicht wieder vor kommt, muss sich das Volk seine eigene, auf demokratischen Grundsätzen beruhende Verfassung geben. D.h. im Besonderen z.B. Gewährleitung des Mittbestimmungsrechtes über Volksentscheide, Direktwahlen etc. pp.

Wenn es um die Besetzung der Ämter und die Besoldung geht muss das Volk ebenso ein Mitspracherecht besitzen. Es müssen Kompetenzen (Fach- und Sozialkompetenz) nachgewiesen werden.

Einmischung durch die Wirtschaft in politische Angelegenheiten muss unter Strafe gestellt werden. Was sich unsere Politbonzen allein durch Lobbyarbeit zubilligen wurde vom Volk nicht ratifiziert und diese Bevorteilung ist, ebenso wie die Parteienherrschaft sittenwidrig.

Das gesamte Staatsgebilde funktioniert bislang nur auf Basis der Duldung, ist jedoch selbst rechtswidrig.

Und das ist imho der springende Punkt. Suggeriere ich meinen Mittmenschen, dass "die da" eh machen was sie wollen, werden sie sich kampflos ergeben. Und genau das darf nicht geschehen.

Ich rufe hiermit alle Bürgerinnen und Bürger auf, ihre Pflichten wahrzunehmen.

Geheimrätin 5. Oktober 2010 um 18:29  

@ Wanderer

"muss es eine demokratische Verfassung geben?"

Ein schlechter Witz. Wir haben ein Grundgesetzt, das aber offensichtlich keiner kennt.

Geheimrätin 5. Oktober 2010 um 18:30  

"Damit so etwas wie nachwachsendes Unkraut nicht wieder vor kommt, muss sich das Volk seine eigene, auf demokratischen Grundsätzen beruhende Verfassung geben. "

Ein schlechter Witz. Wir haben ein Grundgesezt, das aber offensichtlich keiner kennt

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