Ein Plädoyer gegen Selbstgefälligkeit

Hinter der Hochglanzfassade dieser Gesellschaft hat die postdemokratische Wirklichkeit schon lange eingesetzt. Dort hat sie ethische Kategorien ausgehöhlt und das wirtschaftlichen Interesse zur alleinigen Prämisse der Entscheidungsfindung auserkoren. Die Medien sind dabei nicht mehr als die in Anspruch genommene PR-Abteilung eines demokratischen Lebensgefühls, das sich damit zufrieden gibt, ritualisierte Prozesse zu goutieren und vorher schon ausgehandelte Abstimmungen als lobenswerten Akt der demokratischen Mitbestimmung zu küren. Wer heute Gerechtigkeit einfordert, der wagt den geistigen Tanz mit einer Demokratie, die an sich selbst ermüdet ist und der es völlig genügt, wie eine auszusehen.

Lutz Hausstein, Wegbegleiter der (leider immer noch) kleinen linken Bloggerszene dieses Landes - und somit auch immer Begleiter ad sinistrams -, hat einige Texte, die diese Postdemokratie widerspiegeln zu einem Buch gebunden. Dies liegt nun unter dem Namen Ein Plädoyer für Gerechtigkeit vor.

Zentral ist für Hausstein einerseits der Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 - und die eigene Demontage, die es betrieb, um in der Folge des Urteils mit all den Stimmen aus den Medien, der Politik und der Wirtschaft kompatibel zu werden. Damals befanden die Verfassungsrichter, dass die Berechnung des Regelsatzes nicht transparent genug sei und man nicht schlüssig erklären könne, weshalb man den errechneten Warenkorb per Abschlag mindert oder den Regelsatz für Kinder minimiert. Außerdem sprachen sie deutlich an, dass ein sorgfältig und transparent errechneter Regelsatz das absolute Existenzminimum sei, das nicht unterschritten werden dürfe. Hier hätte die Interpretation nur einen Schluss zugelassen: Die Sanktionen, dieses Herzstück der Hartz-Reformen, sind verfassungswidrig. Und genau diese Folgerung traf so gut wie niemand. Nicht die Politik. Nicht die Medien. Und selbst Verfassungsrichter Papier entblödete sich nicht, in einem Interview das eigene Urteil umzukehren, in der Sanktionspraxis keinen Widerspruch erkennen zu können.

Hausstein sieht die logische Konklusion jedoch sehr wohl und erklärt sie. Und erklärt so nebenher, wie eine Demokratie mehr und mehr in einen Prozess der scheinbaren Reibungslosigkeit hinübergleitet, wie Verfassungsurteile zum weihevollen Ritus werden, nur um nachher durch das Gefeilsche und die ideologisch bedingte Exegese der politischen Parteien modelliert und teilweise entfremdet zu werden. Die Quasidemokratie, die als Kulthandlung abgespult wird, und die dem eigentlichen Souverän, dem big business, dient, schwingt bei Hausstein ständig mit.

Ein Plädoyer für Gerechtigkeit meint letztlich auch: Ein Plädoyer gegen Selbstgerechtigkeit, die dieser zum Krämersystem umgemodelten Demokratie als Grundprinzip innewohnt. Demokratie als Label zu führen ist ihr und ihren Vertretern in geradezu selbstgerechter, selbstgefälliger Arroganz genug. Hausstein erlaubt sich nur einen Querschnitt durch diese Republik, deren res publica es ist, öffentlich so zu tun, als seien Arbeitgeberwünsche und Konzernvorlieben in unser aller Interesse. Er liefert damit aber nicht weniger als einen Ausblick auf eine Demokratie, die sich selbst an ihrem einst auferlegten Anspruch stört, jeden Menschen zu hören, zu schätzen, zu unterstützen. Jeder von Haussteins Texten ist somit ein trauriger Gruß aus einem postdemokratischen Topos.

Ein Plädoyer für Gerechtigkeit von Lutz Hausstein ist in der Edition Bildstein erschienen.

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Chronist seines eigenen Versagens

oder Das Scheitern der Soziologie.

Der Mann im Schatten Sarrazins schreibt nun regelmäßig für jenes Blatt, dass Sarrazins Schatten ins Licht rückte. Wöchentlich. Berichte aus Neukölln. Seinem Revier. "Bei mir stehen" die Hälfte aller Leute Mitte zwanzig in Arbeitslosengeld II-Bezug. Genau so schreibt er das - bei mir. Dieser König von Neukölln berichtet über Gesocks, faules Gesindel, ausländische Arbeitslose, arbeitslose Ausländer und den aussichtslosen Kampf anständiger Bürgersleut' wie ihn, diese Zustände irgendwie zu korrigieren. Seine Berichte sind Litaneien an Vorwürfe. Alles ist eigenverantwortlich. Fehlende Integrationsbereitschaft, Arbeitslosigkeit und Lethargie, Lustlosigkeit auf Leistung und natürlich die diesem Trauerspiel immanente Gewaltbereitschaft. Nichts scheint von äußeren Einflüssen in diesem Bezirk entstanden zu sein - alles kommt aus diesen Menschen selbst.

Für diesen kauzigen Chronisten ist Neukölln ein Pool an Menschen, die ihre Misere selbst verursacht haben und aus freien Stücken in ihr harren. Sie haben nur die Chancen nie ergriffen, die Angebote angenommen, die die Gesellschaft ihnen in reichlicher Zahl gab. Selbst wenn sie mal eines dieser Angebote annehmen, eine Lehre beginnen, dann würden sie sie bald wieder abbrechen. In seinem Bezirk sei die Abbruchrate besonders hoch, schreibt er. Wie überhaupt alles in seinem Revier besonders schlecht sei. Trotzdem lautete sein verwirrender Appell, dass Neukölln überall sei - und das, obgleich er doch nun wöchentlich festhält, dass es ausgerechnet in diesem Neukölln besonders ungeordnet, chaotisch und schlecht zugehe.

Was der Mann da schreibt, sind weniger die Beschreibungen einer Klientel, die unbelehrbar ist, als die Skizzierung einer Gegend, die von der Politik schon lange verlassen und aufgegeben wurde. Einer Gegend, die politisch gewollt zum sozialen Brennpunkt hinabgereicht, in die nicht mehr investiert, soziale Einrichtungen nicht mehr geschaffen wurden. Eine vernachlässigte Gegend, wie man sie in allen Metropolen Europas findet. Ein Banlieu, das kommunalpolitisch totgespart wird. Dieser Chronist schreibt von einem Stadtteil, der von den Geldern der öffentlichen Hand fast nur in Form von Polizeieinsätzen etwas hat.

Diese wöchentliche Kolumne ist nicht der Bericht eigenverantwortlich gescheiterter Lebensentwürfe. Es ist die Chronik politischen Versagens, klassistischer Klientelpolitik. Es ist die Aufzeichung des Gegenteiles von Hochglanz- und Trendvierteln, die mit öffentlichen Geldern ausgestattet werden, die dann in Stadtteilen wie Neukölln fehlen. Der Chronist beschreibt insofern nicht das Versagen der Menschen in seinem Bezirk, sondern er erfasst das politische und somit auch sein eigenes Versagen.

Natürlich sind die Normen des Verhaltens in einem solchen Milieu andere. Sie unterscheiden sich zu den bürgerlichen Werten, die ja auch dieser selbstgerechte Berichterstatter lieber sehen würde. Wenn er schreibt, dass Kellner-Azubis schneller ihre Ausbildung hinschmeißen als Bankkaufleute, dann zeigt das selbstverständlich die klassistische Lesart. Und wenn man sich dann vorstellt, dass der feine Zwirn in irgendeinem Neuköllner Establishment unterkommt und sich bedienen läßt, um dort gegen den sozialen Abfall des Bezirkes zu wettern, dann ist schon nachvollziehbar, warum man da nicht kellnern will. Man merkt als angehender Kellner recht schnell, wie ehrabschneidend so ein Job manchmal sein kann, wie schroff man von der Laufkundschaft abgetan wird - sicherlich auch von Bankkaufleuten, die in der Regel nicht erfahren, was Entwürdigung im Beruf bedeutet.

Dass Menschen an Orten wie Neukölln tatsächlich andere Normen besitzen, hat natürlich soziologisch begründbare Erklärungen. In einem Klima der Entwürdigung und der Mittelknappheit, mit der man als dortiger Bürger immer und immer wieder konfrontiert wird, entwickelt sich ein anderer Verhaltenskodex. Das hat nicht viel mit Faulheit zu tun, auch nicht mit fehlender Leistungsbereitschaft. Man wird für Entwürdigung nur dünnhäutiger, man schmeißt lieber hin; man ist nicht lethargisch, weil man müde, sondern vor allen Dingen, weil man abwägend, vorsichtig und misstrauisch geworden ist. Man hat Gesellschaft nie als Zusammenhalt, sondern immer nur als Krieg reicher Klassen gegen den eigenen Stand erlebt. Und dass der Chronist eine Kellner-Lehre als eine der großen Chancen ansieht, die die Gesellschaft seinen Neuköllnern bietet, sagt im Grunde alles. Kellnern als Berufung? Ausgerechnet in einer Branche, in der geringfügig und scheinselbständig gearbeitet wird, in der Qualifikation immer weniger gefragt wird! Und solche Chancen nicht zu ergreifen, wirft dieser Kerl den Menschen vor?

Chronisten wie er zeigen: die Soziologie als respektierte Wissenschaft ist wahrscheinlich gescheitert. An solchen und an einem breiten Publikum, bei dem er Zuspruch findet, weil er ein scheinbar schwärendes Gefühl bedient. Soziologische Zusammenhänge und Vernetzungen, dass Verhalten nicht einfach in der Gesellschaftsschicht ist, sondern gemacht wird, dass Dynamiken nicht frei wählbar entstehen, sondern durch gesellschaftliche Momente determiniert sind - all das ist als wissenschaftlicher Ansatz in einer Gesellschaft, die dem Bullshit frönt und dem Boulevard als Massenphänomen huldigt, famos gescheitert. Die Eigenverantwortlichkeits-Rhetorik der Marktradikalen, mit ihren Sentenzen, dass jeder seines eigenen Glückes Schmied sei, hat der Soziologie als Lehre von den Gefährten (lat. socius, der Gefährte), die um uns herum sind, das Wasser abgegraben. Neukölln wird somit nicht als (kommunal-)politisch vernachlässigter Ort wahrgenommen, der auf seine ganz eigentümliche Weise sozialisiert, sondern als ein Platz, an dem Menschen selbstbestimmt den Weg der Sozialhilfe, der Arbeitslosigkeit und falscher Moral- und Lebensvorstellungen wählen.

Diese offiziösen Chronisten unserer Zeit, die Einblicke nehmen in die Lebensrealität unterer Schichten, entfremden das Verständnis von Gesellschaft und der in ihr immanenten Prozesse von der soziologischen Wissenschaft. Sie karikieren ein Gesellschaftsverständnis, in dem Individuen unbeinflusst und unberührt von ihren jeweiligen Umfeldern Lebensentscheidungen treffen. Andere dieser Art erklären soziologische Sichtweisen insofern für überholt, dass sie Gene für verantwortlich küren. Schwarze Soziologie ist dabei als Begriff nicht mal zutreffend, denn es wird gar kein Bild von gesellschaftlichen und politisch konzipierten oder erzeugten Dynamiken entworfen, sondern die Vereinzelung sozialer Opfer betrieben. Dass es keine Gesellschaft gibt, nur Männer und Frauen, wie Thatcher mal meinte, prangt hier als Motto dieses Gesellschaftsbildes. Vielleicht haben sie diese Lehre vom Gefährten, vom Socius, einfach nur falsch gelesen und statt Gefährte Gefahr entziffert. Denn was hier chronologisch erfasst wird, ist tatsächlich mehr eine Lehre der Gefahr.

Die Soziologie dieses Neuköllner Menschen ist jedenfalls so eine Gefahrenlehre. Aufgebauscht und dramatisiert. Denn trotz dieses Abgesangs auf eine dringend benötigte soziologische Schau auf die gesellschaftlichen Strömungen und Ausformungen, so ist die deklarierte Leistungsverweigerung und Faulheit nur eine marginale Erscheinung. Von der Hälfte aller Leute Mitte zwanzig, die "bei ihm" im Hartz IV-Bezug stehen, dürfte die Mehrzahl händeringend nach Arbeit suchen oder teilweise sogar arbeiten und dennoch vom Jobcenter abhängig sein. Das schreibt der Chronist freilich nicht, denn das wäre das Eingeständnis des Scheiterns seiner politischen Klasse und letztlich auch die Beichte darüber, als Mitglied dieser ehrenwerten Klasse selbst gescheitert zu sein.

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Vielleicht mal einer ohne Geldbeutel

Jetzt ein Befreiungstheologe. Jetzt einer, der die Bibel von der Lebenserfahrung der Armen her auslegt. Jetzt ein Südamerikaner, der die Favelas kennt, die imperialistischen Versuche des Neoliberalismus, die Ausbeutung von Ressourcen zuungunsten derer, die über oder neben diesen Ressourcen darben.

Man darf freilich nicht glauben, dass der dann die Welt verändert. Aber als moralisches Regulativ könnte er dienen, als sittliche Instanz in einer Welt der Krämer und Händler. Jetzt einer, der einen Syllabus Errorum formuliert, wie weiland einer seiner Vorgänger. Nur dass er darin den Neoliberalismus als einen Irrweg aufnehmen sollte, als die unerträgliche Arroganz, Menschen zu verzwecken und zu Warenwerten aus Fleisch und Blut zu machen. Jetzt einer, der nach Lesart der Befreiung, die organisierte Religion nicht als Feigenblatt irdischer Gewalten missbraucht, sondern als Unterstützer der Armen, als Stimme der Entrechteten nutzt.

Eine Prophezeiung des Malachias soll lauten, dass der 266. Papst (er zählt einen heute nicht mehr anerkannten Papst mit) nur relativ kurz im Amt sein werde - nach ihm komme nichts mehr, ende die Katholische Kirche. Nach dem eitlen Theologen, der jetzt abtritt, soll als keiner mehr kommen. Wer sagt denn, dass man diese Prophezeiung nicht dazu nutzen könnte, mit einer Katholischen Kirche, wie es sie seit Jahrtausenden gibt und wie sie Stück für Stück vor die Hunde geht, zu brechen, um einen neuen Stil zu ermöglichen, eine Kirche, die sich als Organ der globalen Armut versteht und gegen die 0,01 Prozent in Stellung geht?

Umberto Eco berichtet in Der Name der Rose bildreich von Streit derer, die Jesus mit Geldbeutel sahen und denen, die ihn bar der Möglichkeit des Geldsammelns sehen wollten. Kurie gegen Minderbrüder. Reich gegen arm. Diese Option haben die Kardinäle erneut. Wollen sie nochmal einen Reaktionär, der den Exorzismus unterstützt und als Pfeiler der Kirche anerkennt? Oder dann doch lieber einen, der die Probleme dieser Welt nicht in Phantasiekonstrukten wie Linksruck und dergleichen sieht, sondern im beschleunigten Kapitalismus?

Katholische Kirche Seit' an Seit' mit linken Bewegungen? So ein Wahnsinn, nicht wahr? Ich habe Leser, die sich christlich nennen und deshalb Die Linke wählen. Böll war Katholik und engagierte sich aus diesem Grunde sozial. Wie viele andere hoffte er stets, dass der Katholizismus seiner sozialen Verantwortung nicht nur in Fürsorgeeinrichtungen, sondern auf der politischen Bühne, Nachdruck verleihen würde. Der scheidende Papst hat jedenfalls die historische Chance verstreichen lassen, als deutscher Papst ein Europa unter Kuratel deutscher Tugendhaftigkeit lauthals zu verurteilen. Die Befreiungstheologie Südamerikas gilt als eine Wurzel des südamerikanischen Linksrucks, als Inspiration des Bolivarismus. Leute wie die beiden Boffs haben sich nicht trotz ihres Glaubens sozialistischen Projekten genähert, sondern gerade wegen ihres Glaubens.

Man darf kein Hohelied auf den sozialen Katholizismus anstimmen. Zu viel hat er versaut, seine Päpste waren alte, phantasielose Männer, die die Erscheinungen der Welt mit einer Theologie aus Augustinus' Zeiten beantworteten. Und auch die Befreiungstheologie ist noch immer Theologie, also eine Lehre von Gottes Wort und damit für viele vorab diskreditiert. Aber was könnte ein Katholizismus, der näher an Occupy! ist als an der Wall Street, der sich mehr an leeren Reisschalen und Regelsätzen orientiert als an Bankette und Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsräte, denn schaden? Wenn Menschen einen Gott zur Stützung ihres sozialen Gewissens benötigen, dann soll es doch gut sein.

Wenn all die eingepflanzten Lehren des Neoliberalismus, der beständige Wettbewerb von Unternehmen und Angestellten, von Kindern in Schulen und Ärzten vor Ort, die Ich-, Meins- und Das-gehört-mir!-Doktrinen, die Privatisierungswut und die genetisch verbrämte Ungleichverteilung, überhaupt noch erschüttert werden können, dann vielleicht von dieser Instanz, die vielen Menschen immer noch ein wenig Respekt einflösst. Was wäre denn, wenn aus Rom eine Enzyklika über Europa käme, in der diese Entwicklungen gebrandmarkt werden? Und was, wenn ein solcher Papst seine Schwester Angela scharf kritisieren würde? Könnte das nicht Wirkung auf die Menschen haben? Oder spickt der Neoliberalismus in so einem Falle bei Bismarck und entfacht einen neuen Kulturkampf gegen diesen gefährlichen und fast schon sozialistischen Ultramontanismus?

Dem noch amtierenden Papst lobte man konfessionsübergreifend auch, weil er die deutsche Staatskirche des Neoliberalismus, die EKD und ihre Hohepriester, nicht antastete und sich stattdessen auf antiquierte Fragen der Ökumene versteifte. Ein in Befreiungstheologie sozialisierter Papst, der seine Herkunft weiterhin pflegte, würde umgehend die Antipathie der deutschen Öffentlichkeit nach sich ziehen - die Meinungsmache liefe auf Hochtouren. Gründete Angela gleich noch ihre Anglikanische Kirche? Abspaltung von Rom? Ein Papst der Befreiung könnte sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber er könnte sie zwingen, immer unverschämter zu lügen.

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Ridendo dicere verum

"Die Öffentlich-Rechtlichen machen sich in jede Hose, die man ihnen hinhält, und die Privaten senden das, was darin ist."

- Dieter Hildebrandt -

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Ehe der Hahn kräht ...

Was diesem Hahn in den Sinn kam, kann nicht genau erklärt werden. Die Entrüstung dazu ist geheuchelt. Wenn er denn nun "allerdings gerne wissen" möchte, "ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren", dann kann ich nur dazu sagen: Ich würde es auch wissen wollen. Hypothetisch jedenfalls - praktisch wäre mir die FDP außerhalb des Bundestages dann doch lieber. Hahn fühle sich nun jedenfalls missverstanden. Und ich kann ihn, trotz aller politischen Differenzen, durchaus verstehen.

Ich will nicht der Frage nachgehen, ob man aus diesem Satz einen etwaigen rassistischen Grundtenor Hahns ableiten kann. Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Dazu kenne ich ihn zu wenig; wenn ich ehrlich bin, habe ich diesen Mann vorher nicht mal wahrgenommen. Er nimmt sich jetzt seine 15 minutes of fame.

Seitdem Rösler die bundespolitische Bühne betreten hat, war er qua seiner Position Gegenstand der Berichterstattung und des Kabaretts. In vermeintlich seriösen Sendungen hörte man Sätze wie, es fielen ihm - dem Rösler - wahrscheinlich die Stäbchen aus der Hand. Seine Parteikollegen sprachen vom Bambus, der im Wind wiegt - was einer Eiche nicht passieren könne. Vermeintlich linksliberale Kabarettisten verstiegen sich immer wieder dazu, Röslers asiatischen Hintergrund zu verkalauern. Ich erinnere mich mal gehört zu haben, dass Rösler auch dann ein Gelber geworden wäre, wenn er nicht bei der FDP aufgeschlagen wäre. Oder irgendwelche Verkosungen, die man rassistisch auflud. Oder man erklärte, dass Westerwelle doch noch zu einem Kind gekommen sei - zu einem vietnamesischen Findelkind. Sein asiatisches Aussehen war neben seiner neoliberalen Ausrichtung leider immer Sujet.

Kurzum, der Spott mit dem man Rösler durchaus zurecht begegnete, glitt immer gerne ins Rassistische, wenigstens aber ins Rassistoide ab, in so ein Gefilde gutgemeinten und leutseligen Augenzwinkern-Rassismus. Und der erzielte tatsächlich auch Applaus und Lacher. Als Lerchenberg am Nockherberg mal erklärte, dass die FDP am liebsten Hartz IV-Bezieher in ein Lager sperren wolle, "bewacht von jungliberalen Ichlingen im Gelbhemd", da empörte man sich aber vehement. Witze über gelbe Hemden sind nicht angebracht - Witze über den gelben Chef der Gelben waren aber jederzeit vor Kritik gefeit.

Ob Hahn den nicht sehr beliebten Gelbhemden-Chef einfach nur zur Disposition stellen wollte, kann ich nicht beantworten. Man kann das so sehen. Man kann in seinen Aussagen auch die Weltanschauung eines Mannes sehen, der im schwarz-gelben Milieu seines Bundeslandes rassistische Impulse erlernt haben mag. Alles denkbar. Aber diese Aussage, die man da zu lesen bekommt, sie kann natürlich auch anders gemeint sein. Hat diese Gesellschaft diesen asiatisch aussehenden Vizekanzler denn nicht nur ertragen, wenn sie immer wieder mal auf seine Herkunft deuten durfte? Wurde der Spott an seiner Person nicht erst dann besonders beißend, wenn sein exotisches Aussehen, seine schwarzen Haare und asiatischen Augen (so schrieb es sinngemäß mal die BILD-Zeitung), Gegenstand der Häme wurden?

Man bewahre mich davor, einen Mann der FDP in Schutz zu nehmen. Aber die Reflexe, die seinen Äußerung jetzt folgen, die gehen von geheuchelt bis einfach nur Hauptsache, ich habe mich mal empört.

Eine Debatte wollte er anstoßen, sagt er nun. Debatte anstoßen - das ist die Modeausrede derzeit. Immer wenn einer ertappt wird, wollte er nur debattieren. Und welche Debatte wollte er anfachen? Eine über eine etwaige Nachfolge? Oder eine über den rassistischen Konsens in der Bevölkerung? Letzteres muss doch nicht erst debattiert werden. In Zeiten von Judengenen und Kopftuchmädchen weiß man davon ausreichend auch ohne angestoßene Debatten. Wahrscheinlich weiß Hahn selbst nicht mehr, was er damit sagen wollte. Er wird auch einer von der Sorte sein, die unbedingt etwas sagen müssen, wenn man ihnen ein Mikro ins Gesicht steckt.

So wie all die Typen, die ja unbedingt etwas sagen mussten und Entgleisung! und Verfehlung! riefen. Da wünscht man sich doch mal jemanden, der sagt, Ach wissen Sie was, ich habe keine Ahnung, was der Hahn da gesagt hat. Fragen Sie mich in drei Tagen nochmal, vielleicht habe ich mir dann eine Meinung dazu gebildet. Aber in drei Tagen kümmert es ja niemanden mehr. Deshalb ruft man Zeter und Mordio, wenn ein Journalist einem ein Statement serviert und liefert gleich noch ein Statement hinterher und entfacht einen solchen Shitstorm an Statements, die keiner braucht und die ungefähr so vorhersehbar sind wie Dinner for One. Noch ehe der Hahn kräht, gibt es schon acht Entrüstungen, vierzehn geschüttelte Köpfe, drei Rassismusvorwürfe, sieben Rücktrittsforderungen und achtzehn Empörungsschreie.

Und schließlich leben wir in einer Meinungsindustrie. Jeder sollte da eine Meinung haben müssen - auch um die Absatzzahlen dieser Industrie zu fördern. Und dann gibt es Themen, da sollte man nicht eine Meinung haben, sondern die eine Meinung haben. Weil es besser ankommt.

Ich nehme das persönlich, dass dieser Medienbetrieb mit seiner Statementjonglage und seinen Aufbauschungen, seiner Deutungshoheit und seiner Attitude, Scheiße zum Sittlichkeitsthema zu erheben und Rassismen die offenbar sind zu kaschieren, während sie Sätze, die gar nicht rassistisch gemeint sein müssen, dramatisert ... ich nehme es persönlich, dass mir dieser Journalismus genannte Affenzirkus jetzt mal wieder eine Rolle zuschustert, einen wie Hahn zu rechtfertigen. Nicht dass mir der Mann sympathisch wäre - ich kenn' ihn ja nicht mal. Aber man kann es auch übertreiben ...

Rösler nimmt es ihm nicht krumm, hieß es heute. Sie seien befreundet. Was bedeutet Freundschaft schon in der Politik? Aber das ist eine andere Geschichte. Im Zuge der Recherche zu diesen Zeilen fand ich einen Kommentar in irgendeinem Forum. Da ging es um Brüderle, wie er Rösler wohl vor zwei, drei Jahren angriff, ich glaube es handelte sich um das Bambus-Zitat, das ich oben ansprach. Auch da hat Rösler reagiert wie bei Hahn. Er habe keinen Streit mit Brüderle, sagte er. Ein Forumsteilnehmer wusste scheinbar warum. Er vermute, schrieb er, dass diese Freundlichkeit seiner asiatischen Herkunft geschuldet sei.

Wie das wohl gemeint war? Wohl als das bediente Klischee von einem Asiaten, der selbst dann noch lächelt, wenn man ihn ausbeutet. Was Europäer halt für ein Lächeln halten wollen. Die lächeln doch immer so freundlich. Land des Lächelns heißt es noch, nicht wahr? Was, Rösler ist kein Japaner? Achwas, so genau geht es doch nicht! Vielleicht waren es ja eben genau Aussagen wie jene in diesem Forum, die den Hahn krähen ließen.

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Die ausgebeuteten Säulen des Himmels

oder Über ein Manifest reicher Leute.

Just an dem Tag, da ich eine Abhandlung über den Anarchismus und wie ich ihn sehe, in den Raum stellte, übergab mir der Postbote eine Buchsendung. Das ist zwischenzeitlich viele Wochen her. Im Karton enthalten war Das libertäre Manifest Blankertz'. Geschickt hatte es mir jemand, ein Libertärer, den ich schon länger kenne - er hatte mir schon vorab angekündigt, mir ein Exemplar zur Beurteilung zu schicken. Mit Zur Neubestimmung der Klassentheorie war das Manifest vielversprechend untertitelt. Indes eine solche Neubestimmung vermochte ich dann doch nicht zu finden. Schnell war mir klar, dass meine Gedanken zum Anarchismus grundsätzlich nicht mit diesem Manifest vereinbar sind, auch wenn die Libertären und die Anarchisten irgendwo mal zusammen in einer Ecke gestanden haben mochten. Beides passt heute unter keinen Umständen mehr zusammen.

Das libertäre Manifest strotzt vor Ekel vor dem Staat. Er - der Staat - ist darin ein Konstrukt der Gier, der Gewaltbereitschaft, der Unterdrückung und der Einschränkung. Vieles davon stimmt manchmal oder in homöopathischen Dosen - anderes ist einfach nur übertrieben und ideologisch konstruiert. Es ist ein Manifest des unterdrückten Kapitalismus und die unterdrückte Klasse scheint für Blankertz der Kapitalist zu sein. Der wird von allen Seiten ausgesaugt, seine Antriebskraft von überall her gedämpft. Das erinnert fatal an Ayn Rands haarsträubenden Roman von 1957, Atlas wirft die Welt ab hieß der, in dem sich die kapitalistischen Unternehmer in die Berge zurückzogen, weil sie sich stetig von Staat und Gesellschaft bevormundet und in ihrer Schaffenskraft behindert fühlten und weil sie dabei zusehen wollten, wie die Welt ohne Unternehmer an den Abrgund taumelt. Rand ordnete den Unternehmern die Rolle des mythologischen Riesen Atlas zu, der das Himmelsgewölbe schulterte und der nun seinen Dienst versagte. Die Unternehmerklasse war also nach Rand diejenige, die die Menschheit vorantreibe.

Möge uns also nicht der Himmel auf den Kopf fallen, weil Herr Atlas eine Schnute zieht, weil wir unsere Kapitalisten zu sehr in "sozialistisches" Bürokratentum hineinleiten, ihnen Zaumzeug anlegen. Blankertz' wie Rands Bestreben ist letztlich die Ideologie eines freien Marktes, in dem der Stärkere den Schwächeren erdrückt. Ist dieser nicht dergestaltet frei von staatlichen Eingriffen, so können die Mitspieler auf dem Markt nicht regellos frei handeln, so fällt uns der Himmel auf den Schädel, den die Kapitalisten auf ihren Schultern ruhen haben. Sie sind das Gewölbe einer für sie freien, einer für sie guten Welt. Zwar ziehen sie sich nicht wie in jenem Roman in eine Parallelwelt des Selbstmitleides zurück, aber ihre Reglementierung schade uns immens, will Blankertz sagen. Selbstmitleid schwingt freilich trotzdem mit. Denn es sei der teuflische Etatismus, die okkulte Lehre vom Staat, die die Befreiung des Kapitalisten nicht zulasse.

Natürlich ist diese Anschauung nicht mehr als ein Gag reicher Leute. Was Blankertz an Reichtümern hat, steht dabei nicht zur Debatte. Es interessiert mich auch nicht. Bloß wenn er nicht reich ist, so macht er sich zum Hausneger reicher Leute, um es mit Malcolm X zu sagen.

Andersherum gäbe alles Sinn, denn der Himmel fällt uns deswegen nicht auf den Kopf, weil es Regeln und Staatlichkeit gibt. Fielen die jedoch weg, bliebe denen, die nicht stark genug sind, nur ein flehender Blick hochwärts zum Himmel - denn der wäre kostenlos. Mehr bliebe jedoch nicht, denn alles andere wäre unerreichbar und unerschwinglich und von den Dominatoren des Systems der vermeintlichen Systemlosigkeit behindert. Natürlich wäre all das keine Systemlosigkeit, sondern hätte System. Es handelte sich in dieser marktkonformen Demokratie ohne etatistische Regelsetzungen um eine systematische Exklusionsgesellschaft, um ein System des gnadenlosen Missbrauchs von Eigentum und Produktionsmitteln und Machtstellungen. Und was ist das überhaupt für eine Metapher, den Himmel Säulen zu unterstellen? Das dünkt ja mittelalterlich!

So mittelalterlich, wie die Aussicht auf eine Gesellschaft, in denen kraftvolle Raubritter in den Reihen der Leibeigenen plündern und brandschatzen dürften. Man kann ja an der Staatlichkeit viel Kritik üben. Die einfachste Sorte Kritik ist die, dass er die Schuld für Kriege trage, weil er sich in seiner nationalistischen Ausformung nicht anders artikulieren könne. Der Zugriff des Staates auf seine Bürger im Kriegsfall ist das dramatische Paradebeispiel für einen Etatismus, der skrupellos und menschenverachtend seinen Selbstzweck erfüllt. Wer wollte dem etwas entgegensetzen? Gleichwohl ist der Staat Regelsetzer, schafft Rechtsgrundlagen und -ansprüche, in seiner leider ins Hintertreffen geratenen sozialstaatlichen Variante, versucht er Gleichstellung und rudimentären Wohlstand zu sichern. Fiele der Staat, in welcher Weise auch immer, plötzlich weg, werden zwar Gewaltakte wie Kriege nicht verschwinden, die Überwachung und der Vollzug von Regeln für ein akzeptables Zusammenleben jedoch wären verloren - was wiederum Gewalt nach sich zöge. Trotz Staat und auch weil der schöne Traum vom freien Markt immer mehr verwirklicht wurde und der Staat sich selbst deregulierte, was heißt: seine ureigenste Aufgabe abgab, gibt es heute Ungleichverteilung in exorbitantem Ausmaß. Ginge diese ungleiche Partizipation am Wohlstand der gesamten Menschheit eins zu eins in eine allgemeine Staatenlosigkeit über, so wartete für die meisten Menschen die Knechtschaft am Ende aller Träumerei.

Der Klassenkampf sei nicht vorbei, schreibt Blankertz. Und damit hat er natürlich recht. Die Theorie vom Ende aller Klasseninteressen hat sich als Einlullungstaktik erwiesen. Es ist aber nicht das, was Blankertz vorgibt. Er macht Kapitalisten zu den Opfern des unterdrückten Klassenkampfes. Man stelle sich mal Warren Buffett als unterdrückten Klassenkämpfer vor - und all die marktradikalen Mantras repetierenden Kapitalisten gleich dazu!

Kurzum, es ist ein Abgesang auf den Staat, wie ihn nur reiche Leute anstimmen können. Oder wie ihn nur Leute anstimmen, die reicher Leute Dogmen wiederkäuen. Das libertäre Manifest ist allerdings für diejenigen, die einen starken Mitspieler benötigen, leider kein erhellender Beitrag. Es vernebelt und dient der Sache einer Freiheit, die Knechtschaft bedeutet.

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Auch der Lincoln musst' mal pinkeln

Als vor einigen Tagen Steven Spielbergs neuer Streifen Lincoln in die deutschen Kinos kam, berichteten die hiesigen Medien von der Bedeutung Lincolns für die Vereinigten Staaten. Sie zitierten Barack Obama, der meinte, ohne Lincoln wäre er nicht an der Stelle, an der er heute stehe. Sie bemühten nicht nur dessen geistige, sondern auch seine politische Nähe zu Abraham Lincoln und erklärten diesen ins Transzendente gesetzten US-Präsidenten der Bürgerkriegszeit zum Sklavenbefreier. Spielbergs Film zeige, so das cineastisch Feuilleton, dass politischer Mut die Weltgeschichte beeinflussen könne. Manche leiteten kühn ab, dass der Film eine Art Appell an Obama sei, ein leuchtendes Beispiel, in eine wackere Führerschaft hineinzuschlüpfen. Daniel Day-Lewis' (mal wieder) imponierende Darstellung brächte zudem die Stärke dieses Präsidenten sagenhaft auf die Leinwand.

Wenn deutsche Medien so berichten, dann greifen sie die Lobeshymnen eines US-amerikanischen Mythos, eines Heiligen der US-Geschichte auf, der den Abgleich mit der historischen Dokumentation nicht standhält. Lincoln war durchaus kein Abolitionist - für die Wiederherstellung der Einheit der Union brachte er den Norden der zuvor zerbrochenen Vereinigten Staaten gegen den abtrünnigen Süden in Stellung. Selbst erklärte er mehrmals, dass er für die Einheit der Union auch die Sklaverei akzeptieren würde. "Könnte ich die Union erhalten, indem ich alle Sklaven befreite, würde ich es tun; und wenn ich sie erhalten könnte, indem ich einige befreite und einige nicht, ich würde es gleichfalls tun. Alles was ich in Bezug auf die Sklaverei und die farbige Rasse unternehme, tue ich, weil ich glaube, es könnte helfen, die Union zu retten", schrieb Lincoln 1862 in einem Brief. Aber der Süden ließ sich nicht heimholen. Und um die europäischen Großmächte, die fast alle mit dem Süden sympathisierten, die dessen Selbstbestimmungsrecht betonten und dessen Baumwolle beanspruchten, für die Sache des Nordens zu gewinnen, erließ Lincoln eine Verordnung, in der es heiß, dass mit Beginn des Jahres 1863 alle Sklaven in den Rebellenstaaten als freie Leute anzusehen seien. Diese Verordnung galt kurioserweise nicht für loyale Sklavenhalterstaaten, die weiterhin der Union treu waren. So sicherte sich Lincoln auch den Zuspruch Europas und machte den Krieg von einer nationalen Separations- zu einer internationalen Gewissensfrage.

Die Legende verklärte diesen Coup. Später glaubte das kollektive Gedächtnis, Lincoln habe den Krieg primär aus Gründen der Sklavenbefreiung betrieben. Hieraus erwuchs ein Lincoln-Kult, der mit der historischen Wahrheit nicht immer in Einklang zu bringen ist.

Lincoln war ein Mensch. Ein Pragmatiker und Zauderer - ein Politiker. Er war zerrissen zwischen Idealismus und Wirklichkeit, zwischen seiner durchaus vorhandenen Abneigung zur Sklaverei und seiner fanatischen Liebe zur Union. Er war nicht, zu wem ihn der Diskurs macht, zu wem Obama und Spielberg ihn erklären möchten: ein Heiliger. Programme wie es nach der Abschaffung der Sklaverei für die Schwarzen weitergehen könne, hat er nicht entworfen. So gesehen hat sein plötzlicher Tod ihm die Blöße erspart, sich profunder mit der Materie auseinanderzusetzen. Er hat ja nicht mehr gesehen, wie die Freiheit der Schwarzen zu einer Form freiheitlicher Knechtschaft wurde. Wer sagt denn, dass er nicht auch pragmatisch gezaudert hätte, wenn es nach der Abschaffung Diskussionen um Schadensersatz und Entschädigung gegeben hätte? Aus Gründen der Einheit und der Friedenswahrung innerhalb der Union hätte er solche Vorhaben vermutlich ausschlagen und unterdrücken müssen.

Das sind nur Spekulationen. Keine Spekulation ist aber, dass Lincoln fehlbar war, zerrissen und so pragmatisch, dass er zugunsten eines Zieles das Untragbare erhalten hätte. Kurzum, Lincoln wandelte hienieden, er war menschlich und nicht der schon in seiner Epoche erkennbar große Mann. Memento te hominem esse; Bedenke, dass du ein Mensch bist - das musste ihm keiner zuraunen, das war ihm und seinen Zeitgenossen bewusst. Flapsig seine Profanie auf den Punkt gebracht: Auch Lincoln musst' mal pinkeln - so wie alle mal müssen. Der fast schon metaphysische Charakter seiner historischen Erscheinung, der nun mit Spielbergs Film nochmal gesteigert und zu einer symbolhaften Übertragung auf Obama verklärt wird, hat diesem Lincoln-Kult nochmals Auftrieb gegeben und ihn bis ins deutsche Kulturfeuilleton schwappen lassen.

Zugrunde liegt dem ein großer Irrtum, dem sich die klassische Geschichtsschreibung gerne hingibt. Nämlich dass Geschichte vorzugsweise ein Tummelplatz großer oder größenwahnsinniger Männer und neuerdings auch Frauen sei. Mit diesem Hintergedanken bringt man Obama und Lincoln auf einen Nenner. Er möge halt auch einer wie Lincoln werden - der Lincoln, den man sich vorstellt, den es so aber nie gegeben hat. Die Namen aber, die wir im Geschichtsbuch lesen, wären austauschbar. Geschichte ist nicht Galerie von Namen, sie ist Abbild gesellschaftlicher Denkmuster, von Ideologien auf Massenbasis und populären Einflüssen. "Wer baute das siebentorige Theben? / In Büchern stehen die Namen von Königen. / Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?", leitet Bertolt Brecht seine Fragen eines lesenden Arbeiters ein und hinterfragt dabei genau die Art von Geschichtsschreibung, die Lincoln zu einer unantastbaren Gestalt, einer Art Heiliger der USA und der Menschenrechte stilisiert.

Vielleicht ist es die tiefe Sehnsucht nach einen Tribunen von Grandezza, den der amerikanische Mythos Lincoln birgt. Eine Sehnsucht, die es nun auch in Filmbesprechungen und cineastische Kommentare schaffte und die zeigt: Ein Film ist halt eben nur ein Film. Ein auf Unterhaltung programmiertes Medium - auch das hat seine Berechtigung. Er ist nie Kopie von dem, was geschah und was er behandelt. Dass man diesem Prinzip aber auch in sich seriös gebenden Medien folgt und aus einem Film einen Auftrag an Obama destillieren will, ihn mit der vermeintlichen Standhaftigkeit einer seiner Vorgänger triezt, zeigt letztlich nur, wie spielend leicht man heute Fiktion und Wirklichkeit vermengt.

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Im Second Life der Redakteure?

Was treibt eigentlich Zeitungen und TV-Anstalten dazu, fast täglich mit dieser Feststellung um sich zu werfen, ganz Deutschland diskutiere über dies oder jenes? Aktuell diskutiere dieses Land nämlich über Sexismus oder über die Frage, was Mann noch darf. Verwechselt man da in aller Bescheidenheit nicht Agenda Setting mit "ganz Deutschland"? Oder ist Deutschland nur noch das, was in den Zeitungen gedruckt und bei Jauch und Maischberger in Sprechhülsen gewickelt wird?

Wenn im Feuilleton, in Kommentarspalten und in einigen Weblogs über ein Thema fabuliert wird, wenn etwaige Fernsehsender ihre Talkmaster auf ein Thema ansetzen, das zuvor ebendort schon abgehandelt wurde, dann soll das schon ein ganzes Land in Diskussion sein? Das muss aber ein kleines Land sein. Oder es haben die, die es unter "ganz Deutschland" schon nicht mehr machen, die sich solche Aufmacher ersinnen, einfach nur ein sehr kleines Wahrnehmungsspektrum. Ist das repräsentativ für ein Land, wenn mögliche 300 Kommentatoren, das vielleicht Fünffache an Bloggern und eine Handvoll Talker mit jeweils vier bis acht Gästen über ein Thema quatscht?

Gehören die Leute im Bus, die neben mir sitzen, gehören meine Kollegen und Nachbarn, all die Eltern im Fußballverein meines Kindes, nicht auch auf irgendeine nicht näher zu definierende Weise zu Deutschland? Komisch nur, dass bislang keiner darüber in meiner Gegenwart diskutiert hat. Selbst der Zeitungsleser im Bus, der seine Zeitung weglegte, just ein Bekannter zustieg, quasselte von Fußballergebnissen und Opel, nicht aber vom Sexismus, obwohl er sicher kurz davor noch davon gelesen hatte - mindestens den übergroßen Bericht zu diesem Thema musste er doch wahrgenommen haben.

Was ist dieses Deutschland, das da als eine Verwaltungseinheit voll gleichgeschalteter Diskussion beschworen wird? Findet es noch im real life statt oder ist es schon völlig in seinen Kommentarspalten und den Denkmustern von Redakteuren und Meinungsmachern aufgegangen? Ist das Agenda Setting der Medien nichts weiter, als die festgesteckte und vorgefertigte Realität, in der dieses Land sich organisiert und diskutiert? Wenn ganz Deutschland diskutiert, wer bedient mich eigentlich beim Bäcker und wer hat neulich die Sparkasse ausgeraubt? Wie finden die Leute nur die Zeit, zwischen all den Diskussionen auch noch etwas Gewerbliches zu machen? Im Seniorenstift, in dem meine Großmutter lebt, scheint mir keine Diskussion zu was auch immer, je heftig entbrennen zu können. Wahrscheinlich liegt es nicht in Deutschland?

Gibt es Deutschland noch oder ist es mittlerweile schon das Second Life von Gazetten und Broadcast? Autosuggestionen irgendwelcher Hauptschriftleiter? Besteht dieses Deutschland nur noch im virtuellen Rundgang und ist bevölkert von Avataren, die sich von Redaktionsstuben aus einloggen? Ist denn überhaupt, man muss diese Frage bei all diesen Disharmonien zwischen Wirklichkeit und Anspruch mal stellen, das gemeinte Deutschland das, in dem auch ich lebe? Oder meint man damit durch die Blume gesagt, dass man gerne hätte, das alle das diskutieren, was gerade eine publizierende Minderheit als diskutabel festschreibt? Ist der verwendete Begriff "Deutschland" vielleicht gar nur eine Metapher für "Kommentarspalten, Kolumnen, Talkshows"?

Die Welt als Wille und Vorstellung? Oder wo ein Wille ist, ist auch eine Diskussion? Ich habe den Namen Brüderle nie im Bus gehört, nie beim Einkaufen, nicht beim Fußball oder unter Kollegen - sie kommen ohne ihn und dem angeblichen Tatbestand seiner Anmache aus. Viele von denen fühlen sich als Teil von Deutschland. Manchmal viel zu sehr für meinen Geschmack. Bekommen sie die deutsche Staatsbürgerschaft moralisch aberkannt, weil sie nicht diskutieren, was sie laut Redaktionen aber sollten? Und ist die Aussage am Schanktisch, "Haste das vom Brüderle gehört - je oller, je doller!" schon Diskussion? Definiert sich dieses Deutschland durch einen Diskussionspatriotismus, mittels dem Diskussion an Diskussion gereiht wird?

Ich habe gestern, obgleich ich in Deutschland war, keinen Gedanken an das Thema verschwendet, an dem ganz Deutschland gerade kaut. Bin ich noch in diesem Land oder ist es bereits weitergezogen? Habe ich mich aus dem Second Life, das Redaktionen wahrscheinlich mit der Wirklichkeit verwechseln, ausgeloggt? Haben sich die Menschen meines Umfeldes zur autonomen Region erklärt, weil sie offensichtlich nicht diskutieren?

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De dicto

"Deutsche Richter haben für vieles Verständnis:
Für Kinderschänder, die selbst angeblich eine schwere Kindheit hatten.
Oder für U-Bahn-Schläger, die im Vollrausch Menschen ins Koma geprügelt haben.
Rentner Heinz F. (85) aus Baden-Württemberg hoffte vergeblich auf Milde. Er muss 30 Monate ins Gefängnis.
Sein Verbrechen? Nach 58 Jahren Ehe tötete er seine schwer demenzkranke Ehefrau (84), weil sie ihn darum gebeten hatte.
[...]
Warum gibt es bei Gerichten volles Verständnis für Vollrausch – aber kein Verständnis für Liebe?"
- Christian Stenzel, BILD-Zeitung vom 1. Februar 2013 -

Zum Gesagten sei angemerkt: Was man hier zu lesen vorgesetzt bekommt, ist der übliche Sermon des Konservatismus, wonach die Rechtssprechung in dieser dem Linksruck unterworfenen Demokratie zuweilen zu lasch sei. Er suggeriert, dass in diesem Land der nachsichtigen Richter der sexuelle Missbrauch an Kindern geduldet und schwere Körperverletzung entschuldigt würde - und findet nebenher, dass zweieinhalb Jahre Gefängnis eine sehr schwere Strafe für die Tötung eines Menschen sei, wenn man denn aus Zuneigung tötete. Die U-Bahn-Schläger, auf die Stenzel anspielt, hatten jedoch vor mehr als einem Jahr Haftstrafen zwischen vier und sechs Jahren erhalten - eine höheres Strafmaß als der Rentner, ohne je getötet zu haben. Verfolgt man die Berichte in den Medien, so stellt man Haftstrafen zwischen fünf und zwölf Jahren für Sexualstraftäter fest, die sich an Kindern oder Jugendlichen vergriffen haben. Tötet ein solcher Täter seine Opfer zudem, ist die Sicherheitsverwahrung nach lebenslänglicher Haftdauer der Regelfall. Auch hier kann sicherlich nicht von zu viel Rücksichtnahme gesprochen werden.

Natürlich spricht Stenzel da ein dumpfes Grollen innerhalb der bürgerlichen Sphäre an. Til Schweiger wollte Sexualstraftätern mal die Bürgerrechte entzogen sehen, Frau Guttenberg verschwisterte sich mit einem Leib- und Brüstesender, um durch Verführung zur Straftat Tätern habhaft zu werden - und um hernach die Rechtssprechung zu schelten, die diese Art von Beweisführung gerichtlich nicht verwenden wollte. Zwölf Jahre Haft für den sexuellen Missbrauch eines Kindes ist für diese Leute nicht genug. Zwischen lebenslänglicher Kerkerhaft und Todesstrafe liegen die Forderungen üblicherweise. Für diese Leute ist wie für Stenzel auch, die Rechtssprechung in diesem Lande eine geradezu lauschige Veranstaltung, die Institution einer Täterschutzgesellschaft. Dieser Unsinn dient dazu, die Stimmen nach einer harten Hand, nach erbarmungsloser Ahndung zu fördern und die Abschaffung resozialisierenden Gedankenguts zu postulieren.

Dafür ist kein Mittel zu blöd. Jetzt ist es das verwirrende Beispiel eines Rentners, der seine demente Frau tötete und dafür viel zu hart bestraft wurde. Ist denn die Tötung, selbst wenn sie auf Wunsch erfolgte, keine Straftat mehr? Hat die Tat Freispruch verdient? Und Ungereimtheiten: Wie war es der "schwer demenzkranken Ehefrau" möglich, ihren Tod zu erbitten? Hat sie das vorher schon mal als Bitte geäußert? Und was zählt ein solcher Wunsch von gestern im Heute? Stenzel fragt verlogen: "Sein Verbrechen?" - und nennt dann die Tat. Soll diese rhetorische Frage suggerieren, dass das Verbrechen gar kein Verbrechen sei? Dass Sterbehilfe plötzlich moralisch legal ist? Wie sähe denn eine Gesellschaft aus, in der jeder nach Gutdünken, ohne notarielle und ärztliche Aufsicht, sterbehelfen dürfte? Und dann die Liebe, die er als Motiv bemüht. Natürlich kann es Zuneigung und Mitleid gewesen sein. Spielt bei so einer Entscheidung aber nicht stets auch ein egoistischer Impuls mit, die Befreiung von Sorge und Pflege? Und die Leere natürlich. Keine Kraft mehr zu haben, ausgebrannt zu sein, desillusioniert - auch das wären noch weitere Motive. Und überhaupt scheint Stenzel ein Lebensgefühl anzusprechen, das kein Problem damit zu haben scheint, lästiges und zeitraubendes Leben vorzeitig dem Tode zu übergeben - hier tickt eine Ökonomie der Nützlichkeit.

Stenzel macht es sich da schon ganz einfach - aber so einfach muss es wohl sein, wenn man belegen will, dass in diesem Staat das Verbrechen wohlgelitten ist, während die Tötung aus mitmenschlicher Güte heraus, gnadenlos bestraft würde, dass also immer die Falschen bestraft würden, während die Richtigen davonkämen. Zu dem Zwecke eine rigide Haltung und gnadenlose Bestrafung in die Rechtssprechung zu diktieren, ist jedes Mittel recht und billig. Auch die dreiste Lüge, dass in diesen Gefilden die reine Nächstenliebe den Straftäter in seine Arme schließt. Aber wer natürlich Lebenslänglich noch für zu kurz hält, der glaubt diesen Unsinn vermutlich wirklich.

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Quantitätsjournalismus

Spiegel Online berichtet: So erweise sich etwa das Kindergeld als "wenig effektiv". Das Ehegattensplitting sei "ziemlich unwirksam". Und die beitragsfreie Mitversicherung vom Ehepartner in der gesetzliche Krankenversicherung nennen die Gutachter sogar "besonders unwirksam".

Stern.de meint hingegen: Das Kindergeld erweise sich demnach als "wenig effektiv" [...] Das Ehegattensplitting sei "ziemlich unwirksam", die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung sogar "besonders unwirksam".

Und der Focus Online geht noch weiter: Das Kindergeld erweise sich demnach als „wenig effektiv“ [...] Das Ehegattensplitting sei „ziemlich unwirksam“, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung sogar „besonders unwirksam“.

Diese Ausdrucksvielfalt bestätigt: Man weiß eigentlich kaum etwas über den Inhalt dieser Regierungsstudie. Nicht über die Zusammensetzung des Gutachterkreises und vermutlich noch weniger vom "vernichtenden Zeugnis", das ebenfalls alle Medien exakt so wiederholen.

Warum glaubt man eigentlich, es sei in irgendeiner Weise berichtenwert, etwas zu einer Studie zu veröffentlichen, die noch gar nicht veröffentlicht ist und daher auch keinen Überblick über die wirklichen Resultate erlaubt? Was soll das heißen, wenn man sagt, das Kindergeld sei "wenig effektiv"? Im Bezug auf was? Auf verkaufte Strampler? Oder auf das Wetter im Rheingau? Inwiefern ist das Ehegattensplitting "ziemlich unwirksam"? Schlafen gesplittete Ehegatten seltener miteinander und minimieren damit die Fruchtbarkeitsziffer? Und die Mitversicherung beim Ehepartner, die "sogar besonders unwirksam" sei? Aber wenn man als Ehepartner zum Arzt geht, dann wird doch die Mitversicherung sogar sehr wirksam - wie kann sie da jetzt unwirksam genannt werden?

Man weiß also nichts, schreibt aber dazu und tyrannisiert nebenher noch Fernsehzuschauer und Radiohörer mit stündlichen oder halbstündlichen Meldungen, die sich übrigens exakt wie die Berichte von Spiegelsternfocus anhören. Und weil das noch nicht reicht, skandieren einige Politiker gleich lauthals "Prüfstand", auch wenn sie nicht mehr wissen, als alle anderen. Was dem pawlowschen Hund sein Glöckchen, ist dem Steinbrück und einigen Liberalen sein "wenig effektiv", "ziemlich unwirksam" und "sogar besonders unwirksam".

Und während man so gar nichts Genaues weiß, soll der beabsichtigte Prüfstand vielleicht all diese Familienleistungen verschlanken. Vielleicht ist das Kindergeld aber doch so "wenig effektiv", weil es so niedrig ist oder die Mitversicherung der Ehepartner so "besonders unwirksam", weil man erst verheiratet sein muss, um in den Genuss der Mitversicherung zu geraten. Man könnte halt alles hineinspekulieren, wenn man nur möchte und wenn man nicht weiß, wie sich zwischen Tür und Angel vermittelte Urteile herleiten.

Ein entschleunigter Journalismus, der auch mal sensationelle Zwischenrufe aus Gutachterkreise ignorierte, wenn sie denn wenig substanziell sind, könnte Klarheiten schaffen. Diese hier gezeigte Qualität journalistischer Arbeit aber schafft nur eine Quantität an Gegenteil dessen.

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Minimal Moralia

oder Reflexe aus der schädlichen Lehre.

Du sollst nicht! ist der Appell derer, die das neoliberale Konzept, das darin enthaltene Menschen- und Gesellschaftsbild, für mit warmen Worten reformierbar halten. Vor einigen Wochen forderte der Bundespräsident in theologisch verquaster Manieriertheit die "Zivilisierung der Gier" und einen "aufgeklärten Kapitalismus". In einem durchderegulierten System ist aber mit Anstand nicht zu rechnen. Nun hat kürzlich auch die Arbeitsministerin zu besserem Benehmen aufgerufen und Arbeitgeber wie auch die Gewerkschaften aufgefordert, den allgemeinen Stress an Arbeitsplätzen zu bekämpfen.

Da in den letzten 15 Jahren die Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen um 80 Prozent zugenommen haben, sehe sie nun Handlungsbedarf. Wiewohl sie erklärte, dass Arbeitgeber heute schon dazu verpflichtet seien, Vorbeugung zu betreiben. Wie so eine Vorbeugung in einem Klima aus Leistungs-, Kosten- und Arbeitsplatzdruck aussieht, blieb natürlich offen.

Denn das ist ja die Crux. Da ruft jemand zur Zivilisierung des Stress auf und betreibt munter seit Jahren eine Politik, die Stress verursacht. Hengsbach macht in seinem aktuellen Buch deutlich, wie die Finanzbranche auf die Beschleunigung des Alltages eingewirkt hat und eine Wechselwirkung einging. Beschleunigung meint hier nicht nur zeitlich, sondern auch den inneren Takt eines jeden Menschen, der dem repressiven Klima einer Ökonomie unterworfen wird, in dem er Humankapital, Konsument und Kostenfaktor zu sein hat, in dem er Stress im Beruf, Stress auf dem langen Weg zum Beruf und Stress im Home Office oder beim Einreichen des Antrages auf Aufstockung bei der Behörde erfährt. Einfach mal mit dem Finger schnippen und Entschleunigung und damit Entstressung gerade dort zu verlangen, wo sie als Bestandteil der neoliberalen Ökonomie gar nicht gewollt werden, ist schon ein Meisterstück an moralingetränkter Du sollst nicht!-Mentalität.

Der Stress und die psychische Belastung derjenigen, die keinen Arbeitsplatz haben und finden, ist dabei noch gar nicht erfasst. Sie generieren ja keine Fehltage am Arbeitsplatz, weshalb deren psychische Belastung vermutlich nur als Randnotiz und nutzloser Kostenfaktor eingestuft wird.

Wollte man tatsächlich den Stress aus den Betrieben bannen, so müsste in erster Instanz die Abhängigkeit der Politik von der Wirtschaft und speziell von der Finanzindustrie aufgelöst werden. Sämtliche Deregulierungen am Arbeitsmarkt, die Druck auf Belegschaften ausüben, weil sie Arbeitsplätze unsicher machen, Lohndruck erzeugen und eine Leistungsbereitschaft abverlangen, die auf Dauer nicht durchzuhalten ist, hätten von der Arbeitgeberlastigkeit abzurücken. Man müsste sich einer Ökonomie, die die Bedürfnisse der Menschen befriedigt und nicht Menschenmaterial als ihr Bedürfnis sieht, durch eine Stärkung des Primats der Politik, annähern.

Stattdessen tut die Ministerin eher das Gegenteil. Sie rügt Arbeitslose und spekulierte auch schon darüber, ob Hartz IV nicht zu verschärfen sei und setzt damit auch die Beschäftigten unter Druck. Die immer wieder aufkeimenden Debatten um die weitere Lockerung oder Beseitigung des Kündigungsschutzes kommentiert sie gar nicht. Sie gibt stattdessen warme Empfehlungen, das Handy nach Feierabend auch mal aus zu lassen, um für den Arbeitgeber mal nicht erreichbar zu sein. Eine mögliche gesetzliche Handhabe für Arbeitnehmer, deren Arbeits- und Freizeit aufgrund von Betriebsinteressen zusammengelegt werden, möchte sie aber offensichtlich nicht schaffen. Und zum Mindestlohn, der manche prekäre Existenz entstressen könnte, äußert sie sich gleichfalls nicht. Geringfügige Beschäftigung, Ausbund an Stress aufgrund fehlender sozialer Absicherung und weil Minijobber wegen niedriger Arbeitszeiten vom Betrieb höhere Taktzahlen vorgeschrieben bekommen, wurde unter ihrer Ägide ausgebaut. Kurzum: Die Zusammenhänge einer Beschleunigungswirtschaft und all der daraus erzielten gesellschaftlichen Stressfaktoren, scheinen ihr vermutlich nicht mal bewusst zu sein.

Aber wenn man sonst schon nichts Substanzielles dagegen tut, bleibt doch miminal die Moralia. Irgendwelche Reflexe einer schädlichen Lehre, die in den Köpfen derer spukt, die Entscheidungsgewalt hätten, wenn man dem Grundgesetz Glauben schenken darf. Doch die ergießen sich lieber in lauwarmen Reden und Empfehlungen, sind eben minimal ein bisschen moralisch, tunken die Verkrämerung des Alltagslebens mit Moralinbäuschen auf. Du sollst nicht! oder wahlweise Du sollst! sind die letzten Affekte einer Politik, die nur noch als eine Art Priesterkaste hinter der profanen Macht der Wirtschaft fungiert, die Legitimationslehren entwirft und jeglichen Handlungsspielraum an andere abkommandiert. In einem deregulierten System zur Einsicht aufzufordern ist nichts weiter als die Rolle einer Form von Lebensberatung eingenommen zu haben.

Minimal Moralia ist letztlich der Leitgedanke hinter postdemokratischer Politik. Als moralische Instanz darf sie wirken - gestalterisch ist sie nur, wenn es der Ökonomie dient - eigene Ziele und Absichten hegt sie nicht. Rahmenbedingungen schaffen! war vor Jahren das passende Schlagwort der Stunde dazu. Rahmenbedingungen schaffen und sonst nichts. Als habe Politik keine eigene Motivation zu haben, sondern nur rechte Hand der Wirtschaft zu sein. Die Arbeitsministerin, die laut Pressemeldungen Handlungsbedarf sieht, handelt jedoch gar nicht. Sie versteht ihre Politik nicht als Durchsetzung gesellschaftlicher Interessen und zielt nicht auf die Verbesserung des sozialen Miteinanders ab, sondern gibt sich als unverbindliche Beratungsstelle, verteilt Empfehlungen und macht kontemplativ in Moral, wo aktiv Taten nötig wären.

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Brüderle und Schwesterle im Geiste

Da gibt es einen wilhelminisch gebarteten Fernsehkoch. Der tätschelt seinen Kandidatinnen gerne mal das Lendchen, macht anzügliche Bemerkungen über potenzielle Schäferstündchen nach der Sendung und ist ihnen nur im Brustbereich auf Augenhöhe. Indes ein rauschgoldengelgelockter Moderationsgreis an Samstagabenden seinen weiblichen Gästen talkend an die Schenkel griff, keine Chance ausließ, um auf Tuchfühlung zu gehen und stets durchschimmern ließ, dass er mehr Nähe zu "... einer schönen Frau wie Du es bist" (so sein vielmaliger O-Ton) wünsche. Dieses widerliche Verhalten geschah und geschieht vor aller Augen und erntet Applaus, erhält Lacher, findet man irgendwie galant und niedlich und unterhaltsam.

Ob das alles gleich sexistisch ist, kann hier nicht grundlegend geklärt werden. Es ist jedenfalls schon lächerlich, dieses zweideutige Palaver und dieses unbeholfene Gefingere als Beleg für eine Machogesellschaft, eine Sozietät des Sexismus herzunehmen. Da gibt dieser gelbstichige Fraktionsvorsitzende den angegrauten Galan, beehrt mit verbrauchten Altmännercharme und prompt hockt die Schwarzer beim Jauch und gibt die Sexismus-Präventionshelferin.

Ja ja, den Brüderle haben sie also bei jenem öffentlich-rechtlichen Sender als Thema politischen Talks gefunden, in denen Köche und Moderatoren mit exakt demselben Verhalten punkten und als Garanten von Quote galten und gelten. Diese Herren spielen in einer Liga mit dem Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, sie sind ihm Brüderle im Geiste. Wenn aber der Koch grapscht, dass alle Lichter ausgehen, dann gilt das als onkelig und das Publikum findet seinen frechen Charme einfach umwerfend. Dem besagten Moderatoren sagte man einen gottgleichen Schalk nach, der immer dann aufblitzte, wenn er die Weiblichkeit nach allen Regeln des Doktorspiels auf seiner Couch befühlte.

Dieses als Sexismus bezeichnete Lebensgefühl einiger angejahrter Männer ist ganz sicher nicht das Bild des Mannes schlechthin. Und es ist ja nicht mal auf den Mann alleine zu münzen. Wenn diese oben genannten Figuren ihr abgestandenes Getatsche mit peinlichen Sprüchen von zivilisatorisch domestizierter Notgeilheit garnieren, dann prustet ja nicht nur triebhaftes Mannesvolk, sondern ein ganzes Publikum, mit allem was darin so an Geschlechtern sitzt, findet das ja lustig und unterhaltsam. Ach, was ist der Koch heute wieder ulkig! Und man könnte noch weitergehen und den Teil der Frauenwelt heranziehen, der sich gegenseitig berät, der untereinander empfiehlt, sich nett anzuziehen, um irgendeinem Mann aus irgendeinem Grund zu gefallen. Ist das nicht auch irgendwie sexistisch? Wenn so ein Brüderle im Geiste meint, ein Dirndl würde gut passen, dann ist diese genierliche Zote eines greisen Feuchttraums schon Sexismus. Wenn Frauen sich jedoch raten, ein Dirndl obenrum stattlich auszufüllen, das Holz anständig vor der Hüttn zu stapeln, um der Männerwelt ein Stimulus zu sein, dann ist das hingegen kein Sexismus. Keiner gegen das eigene Geschlecht gerichtet und keiner gegen das andere.

Das, was wir hier Sexismus nennen, ist nicht die Nische altbackener Kerle, die ihren Altherrenwitz als eine Form antiquierter Galanterie mit in diese Zeit genommen haben. Es ist ein Lebensgefühl, eine gesamtgesellschaftliche Gemütsstimmung, ein anzüglicher Konsens. Wenn man für die Unterhaltung tätschelt und Süßholz raspelt, dann nennt sich das Flirt oder Lockerheit. Und Männer für generell so beschränkt zu halten, schon beim Anblick enger Oberteile mit einer durch Blutzufuhr entstandenen Enge in der Jeans zu reagieren, ist nicht mal mehr sexistisch - das nennt man heute arrogant einfach ein Abbild der Wirklichkeit.

Denn bei Jauch ist man natürlich gleich bei der Sache gewesen. Aus dem abgeschmackten Herrenulk wurde gleich die allumfassende Sexismus-Debatte destilliert. Jetzt ging es nicht mehr nur um halblahme Anmachen und um altherrliche Poeme eines provinziellen Bonvivants - jetzt war der ganz große Sex thematisch zu schlachten. Frauen berichteten davon, wie die Männerwelt sie eindeutig mit Zweideutigkeiten zum Sexobjekt degradiere, wie sie angefingert und angefasst werden und wir immer noch in einem Land geifernde Lüstlinge lebten. Das Morgenmagazin legte tagsdrauf nach, fragte Passantinnen nach Sexismus-Definitionen. Wenn mir ein Mann ein schlechtes Gefühl vermittelt, ist das Sexismus, sagte da eine der Damen tatsächlich. So kann jeder Kerl zum Sexisten werden. Nochmal einen Tag später präsentiert dieses Morgenmagazin einen verkappten Reporter, der den Sexismus-Test machte. Dabei ging er in eine Boutique, ließ sich erst beraten und fragte die Verkäuferin dann, ob sie einen Kaffee mit ihm trinken gehe. Oho, dreister Sexismus du, was trinkst du gerne Kaffee!

Aber wenn mal wieder in einer Küchenschlacht der Kaiser-Wilhelm-Bart irgendeine "meine liebe Erika, wie wär's mit uns beiden" (so sein vielmaliger O-Ton, Name austauschbar) abschlabbert, ihr an die Filetstücke tastet und sie zu einem Stündchen hinter den Kulissen anschäkert, dann kann man mit dieser Peinlichkeit gesellschaftlich durchaus leben. Ebenso wie mit jenem Bericht im Morgenmagazin, der gleich nach dem Sexismus-Reporter ausgestrahlt wurde. Darin waren des Bahnradlers Robert Foersters Oberschenkel zentraler Punkt, ein ganzer Kerl sei das und aus dem Off tönten Salt 'n' Pepa und En Vogue mit ihrer Coverversion von What a Man. Das aber ist lediglich flapsige Berichterstattung ...

Diese Zeilen wollen Brüderles gebrechliche Galanterie, diesen Ausbund an gönnerhafter Konzilianz und herabschauender Arroganz, gar nicht beschönigen. Diese Unart, mit der er und einige seiner Brüderle (und Schwesterle) im Geiste, jeder Frau als Kompliment einen Abklatsch von Brunftgehabe und Avancen auftragen, ist peinlich und würdelos. Beschämend und unanständig - mehr allerdings schon nicht. Und andersherum ist es nicht minder blamabel, wenn Frauen à la Sex and the City Männer bewerten und männliche Geschlechtsteile im Geiste vermessen. Es hätte ja gereicht von Peinlichkeit und Fremdscham zu sprechen - aber nein, es muss ja immer gleich der ganz große Coup her; unter dem Label Sexismus machen wir es gesellschaftlich nicht mehr, wenn wir von peinlicher Anmache sprechen.

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Nomen non est omen

Heute: Druck

Ein Gastbeitrag von Markus Vollack.

"Innenminister Friedrich macht Druck auf Asylbewerber aus sicheren Ländern."
- Spiegel Online vom 25. Oktober 2012 -

Als Druck bezeichnet man eine physikalische Größe, die Kraft auf ein Objekt verrichtet. Synonyme für Druck sind Stress, Zwang, Gewalt, Wucht, Spannung und Härte. "Unter Druck stehen" meint, unter dem Zustand einer großen inneren Anspannung zu leiden. In der Politik wird oft und gerne Druck, das heisst Gewalt, auf bestimmte Gruppen ausgeübt.

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Reaktionen einer Kanzlerin

Mit der potenziellen rot-grünen Koalition in Niedersachsen hat sich das Kräfteverhältnis im Bundesrat verschoben. Manche Journalisten verstiegen sich daher sogar zu der Aussage, dass es für Kanzlerin Merkel schwerer würde zu regieren. Dies scheint ein weit verbreiteter Schreibfehler oder Versprecher zu sein, denn in diesem Satz fehlt ein A. Von der linken Mehrheit im Bundesrat, die nun einige Journalisten zu sehen glauben, wollen wir hier gar nicht erst sprechen.

She's in the middle of a chain reaction

Merkel regiert nicht. Sie reagiert. Ein Buchstabe vermag manchmal über Wahrheit und Hirngespinst zu scheiden. Regere meinte im engeren Sinne lenken oder leiten. Aber sie ist weder Lenkerin noch Leiterin. Sie ist die Reactio in persona, sie reagiert, wenn sie Impulse aus der Finanzwirtschaft erhält und setzt um, was in etwaigen Vorstandsbüros beschlossen und dem politischen Personal mitgeteilt wird. Dieses Europa nach neoliberalen Prinzipien ist die von ihr gezeigte Reaktion auf Instruktionen. Jede weitere Sparmaßnahme gehört zur in Kauf genommenen Kettenreaktion der vielen Order von ganz oben, von den Bankstern und Finanzkonzernen, die man gemeinhin als den Markt bezeichnet.

Die Regierung Merkel ist eine Schimäre. Sie ist die Reaktion auf eingeflüsterte und mittlerweile eingepflanzte Mantras einer Ökonomie, die sich selbst als alternativlos geriert. Merkel regiert doch nicht - sie ist die Reaktion der Märkte, der reaktive Stoff, das die 0,1 Prozent umhüllende Reagenzglas. Nennt man es Regierung, wenn das Primat der Politik mit Bankern ausdiskutiert werden muss, wenn jede ökonomische Entscheidung auf die Kompatibilität mit den Märkten geprüft wird? Regiert man, wenn man pflichtschuldig Sozialabbau betreibt, Mehrwertsteuererhöhungen plant und vorauseilend den Wettbewerbsstaat ausruft, um den finanzindustriellen Größenwahn zu besänftigen? Ist es Regierung, wenn man die Marktrisiken der Finanzkonzerne sozialisiert und deren Gewinne privatisiert? Kann man von Regieren sprechen, wenn man Einflüsterungen wie solchen, man möge die Gesellschaft durchprivatisieren, erliegt und damit die Allgemeinheit schächtet?

Wer A nicht sagt...

Zitate wie jene, Merkel würde das Regieren erschwert, zeugen von Schönfärberei, von einem Interesse daran, sie als die Richtlinienkompetenz einer Politik zu stilisieren, die verheimlichend Armut erzeugt und diese Armut hinter Hochglanzbroschüren voller Selbstlob versteckt. Die Richtlinien gibt die amtierende Kanzlerin nicht vor - die werden in der Privatwirtschaft entworfen. Als Merkel noch durchregieren konnte, war das nicht anders. Auch da reagierte sie nur durch. Sie sitzt keiner Regierung vor, sie ist Kopf einer Reagierung - einer Abreagierung großmannssüchtiger Affekte ihrer spritiual leader. Von einer Regierung zu sprechen heißt demnach, am potemkinschen Dorf nicht zu rütteln. Wer das A nicht sagt und regieren statt reagieren begrifflich nutzt, der hat die Substanz dieser postdemokratischen Republik noch nicht durchdrungen. In der gibt es kein politisches Primat mehr, sondern nur noch politische Primaten. Das verschluckte A ist die Tünche für eine demokratische Kultur, in der Entscheidungskompetenz mehr und mehr in die Privatwirtschaft delegiert wird.

Ein A - es ist bloß dieses A an dem es mangelt. Nur dieses eine A fehlt bis zur Abbildung der Realität. Ob sie gegen die linke Mehrheit im Bundesrat durchreagieren kann? Welche linke Mehrheit? An dieser Behauptung fehlt wiederum so viel mehr als nur ein A ...

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Mächtig ergriffen

oder Der Machtergreifung gedenken und die Machtergreifung betreiben.

Vor exakt achtzig Jahren haben sie ihn eingerahmt, ihn sich engagiert. Die übliche Tour des Konservatismus, den Pakt mit der Teufelei als etwas hinzustellen, das hochvernünftig und alternativlos sei. Das Teuflische hat sich seither verändert - die konservativen Gesichter auch. Die Masche ist aber irgendwie immer dieselbe.

Mächtig ergriffen sind sie am heutigen Tage. Auf den Tag genau achtzig Jahre ist es nun her, dass die Demokratie zu Weimar endgültig erlegen ist. Und gleichzeitig steht die Demokratie heute am Scheideweg, weswegen die im Gedenken schwelgenden Funktionseliten dieser Republik allerdings weniger ergriffen sind. Sie rufen Nie wieder! und schon wieder gibt es eine Gefahr, die man als alternativlos und hochvernünftig hinstellt. Eine ohne Fliegenschissbart und ohne Zuhälterfrisur. In einem Zeitalter, da alles auf Hochglanz gedruckt, in dem alles mit steriler Politur bepinselt, in der aalglatte Flächen, weiche Brüche und manierierte Kantenlosigkeit sowohl architektonisches als auch gesellschaftliches Renomée besitzen, sehen auch Gewaltmenschen ansprechender aus.

Machtergreifung nannten die Machtergreifer selbst ihren für damalige Verhältnisse legalen Aufstieg. "... alles ging streng "legal" vor sich, mit Mitteln, die durchaus in der Verfassung vorgesehen waren, "Notverordnungen" des Reichspräsidenten zunächst und schließlich einem Beschluß, die unbeschränkte Gesetzgebungsgewalt auf die Regierung zu übertragen, gefaßt von einer Zweidrittelmehrheit des Reichstages, wie sie für Verfassungsänderungen vorgesehen war", schrieb Sebastian Haffner dazu in seiner Geschichte eines Deutschen. Die heute gefährdete Demokratie wird nicht zum Opfer von illegalen Bestrebungen, sondern von legalisierten Zuständen. Auch sie ergreifen die Macht nicht, sie bekommen sie garantiert, gesetzlich zugeschustert - man rahmt die Marktradikalität ein, engagiert sie sich.

Der Vergleich hinkt natürlich. Muss er. Kaum etwas ist in der Geschichte vergleichbar. Man kann, wenn man genau sein will, nichts miteinander vergleichen. Alles Äpfel und Birnen und noch so viel anderes Obst mehr. Nichtsdestotrotz gibt es immer einzelne Positionen, die sich etwas gleichen, die Licht und Schatten auf das werfen, was sich aktuell ereignet. Marx täuschte sich, als er irgendwo bemerkte, dass sich "weltgeschichtliche Thatsachen und Personen" einmal "als große Tragödie" und ein zweites Mal "als lumpige Farce" ereignen würden. Richtiger wäre die Feststellung gewesen, dass sich Geschichte immer als Tragödie scheinwiederhole - und gelegentlich auch mehr als zwei Mal.

Unsere zeitgenössische Tragödie ist keine, die mit hasserfüllter Stimme spricht; keine, die von jetzt auf gleich ermächtigt wird; keine, die eine Führergestalt benötigt. Aber sie ist gleichwohl tragisch für viele Menschen. Und die Ermächtigungsarbeit, die Legalität als Mittel zur gesellschaftlichen Verankerung der Ideologie, aber auch die Exklusionsbestrebungen für einen Teil der Gesellschaft, machen einen dergestalt hinkenden Vergleich doch wieder zu einer gerechtfertigten Sache.

In einer Machtergreifung leben wir seit Jahren, vielleicht Jahrzehnten. Das Primat der Politik schwindet zusehends. Bundestagsabgeordnete sind mit Diäten bezahlte Angestellte der Privatwirtschaft; Regierungen sind der verlängerte Arm von Konzernen. Die Finanzindustrie und die Lobbyverbände allerlei Sorten griffen nach der Macht und halten sie seither schön fest - bloß geben sie es nicht zu. Wir befinden uns in einer Situation nach der Demokratie. Was uns blieb sind Demokratierituale, parlamentarisches Brauchtum und eine pseudopartizipierende Liturgie. Täglich leben wir mehr in Zeiten der Machtergreifung. Diese Ökonomie der Eliten will ihre Macht in Schulen, in Behörden und im Arbeits- und Sozialwesen etablieren und hat sie teils schon dort eingepasst und verschweißt.

Machtergreifung ist dauernd. Und heute denken wir mal an eine. Wir leben im Rückblick und verlieren unsere Gegenwart aus den Augen. Rückwärts immer, vorwärts nimmer. Natürlich ist die Rückschau existenziell. Man muss seine Vergangenheit kennen, um für die Zukunft gerüstet zu sein. Binsensprüche natürlich - aber zutreffende. Wenn die Vergangenheit allerdings nur dazu dient, die gegenwärtigen Prozesse zu übertünchen, dann wird es verwerflich. An die eine Machtergreifung gedenken und die amtierende Machtergreifung betreiben ist eine Sauerei. Aber genau so läuft es immer. Vor Jahren betrieb man eine Art journalistisch angeleiteten Gesinnungs-Pogrom gegen Arbeitslose - danach war die Genetik der Araber dran - und im Bundestag repetierten sie am Holocaust-Gedenktag Nie wieder! Nie wieder! Diese Verlogenheit nennt man Verantwortung vor der Geschichte.

Auch so ein Vergleich verschiedener Obstsorten - aber er hat seine Berechtigung, denn einst nährte man erst ein Klima, dann kam es zur allgemeinen Stimmung, zum Befürworten und Wegschauen, dann zur Exklusion und später zum bis dahin Undenkbaren. Das Undenkbare war nicht einfach so in die Gesellschaft getreten, sondern vorbereitet worden. Nie wieder! appellieren und gleichzeitig die Vorbereitungen ungestraft und ungesühnt lassen, ist schon ein sehr perverser Gebrauch von Rückschauhalten. Ähnlich ist es nun bei der Machtergreifungschose.

Es gibt einen Stichtag zum damaligen Antritt der Dunkelheit. Eben dieser 30. Januar 1933 - in sechzig, achtzig oder hundert Jahren wird es an einen Stichtag mangeln. Die Machtergreifung der neoliberalen Ökonomie in jeden noch so banalen Lebensbereich, die Durchdringung der Lebensrealität mit Krämerjargon und einem unhaltbar biologistischen Menschenbild - all das wird nicht auf einen Tag gelegt werden können. Zu schleichend war der Prozess, zu still, zu abseits von den lauten Kanälen. Aber klar wird es dennoch immer mehr: Sie haben die Macht ergriffen. Ohne Notstandsgesetze durch den Bundestag beschlossen, dafür mit eingeflüsterten Notstandswarnungen in Hinterzimmern.

Zynisch gesagt: Man hat aus der Geschichte doch etwas hinzugelernt - nicht die Gesellschaft hat gelernt, nur die, die die Macht ergreifen wollen, haben ihre Lehren daraus gezogen und ergreifen die Macht nun effektiver als alle Machtergreifer vor ihnen.

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Sit venia verbo

"Der Mensch will von Natur nicht Geld und mehr Geld verdienen, sondern einfach leben, so leben, wie er zu leben gewohnt ist, und so viel zu erwerben, wie dazu erforderlich ist."

- Max Weber, "Die protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus" -

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Diese Zeit reißt viele Wunden

Quelle: Westend Verlag

Die Finanzbranche und speziell der Hochfrequenzmarkt haben die Kontrolle über Unternehmen an sich gerissen, daraufhin zur Steigerung des kurzfristigen Renditedenkens beigetragen, das nichts weiter als ein Kontrollinstrument ist, die Arbeit entregelt, die solidarische Sicherung zerstört und die Normalarbeitszeit quasi abgeschafft und somit die Privatsphäre der Menschen durchlöchert und treiben in letzter Instanz die Privathaushalte vor sich her. So jedenfalls lautet in nuce die These Friedhelm Hengsbachs zur Beschleunigungsgesellschaft. Ähnlich hatte es der ehemalige US-Arbeitsminister Robert Reich schon vor einigen Jahren formuliert. Für ihn waren die neuen Kommunikationstechnologien, die Zeitersparnis für jedermann versprachen und auch hielten, gleichermaßen auch Antreiber nicht nur marktimmanenter Prozesse, sondern hetzten als Impulsgeber letztlich auch die gesamte Gesellschaft vor sich her. Reich nannte das die Geburtsstunde eines Superkapitalismus, der nicht zuletzt auch die Demokratie gefährde. Hengsbach sieht das ganz ähnlich und fordert eine Rückkehr zur Gerechtigkeitsfrage.

In Die Zeit gehört uns analysiert Hengsbach das Phänomen Zeit und den Umgang mit ihr im Neoliberalismus. Er tut das als Ethiker, Soziologe und Philosoph.

Normierte Zeiteinteilungen und Handlungssequenzen waren stets zur Verfestigung der elitären Machtsphäre gedacht. Wie die Zeit zu ticken habe, wann etwas gemacht werden soll und wann nicht, das ist nicht nur einfach so in der Praxis und aus naheliegenden Gründen entstanden, sondern stets auch eine Frage der Machtverhältnisse, der ökonomischen Verteilung und der Produktionsarrangements gewesen. Die Zeit erhielt erst mit den Menschen eine Skala. Nun verröchelte sie nicht mehr ungemessen, sondern in Einheiten. Der Naturbezug und der Biorhythmus fand aber auch im Zeitalter der Uhr noch rudimentär Berücksichtigung, scheinen aber heute immer mehr ins Hintertreffen zu geraten. Der heutige Mensch der industrialisierten Welt lebt in der künstlichen Zeit, aber immer weniger in den in ihm schlummernden biologischen und evolutionär bedingten zeitlichen Prämissen. Die innere Uhr liegt immer weniger im Trend. So nehmen fest eingeplante wöchentliche Ruhezeiten ab, wird das Wochenende der Flexibilität am Arbeitsmarkt geopfert, werden Schicht- und Wechselschichtmodelle zum Standard und die Nachtarbeit zur Normalität. Der durch die Beschleunigungsdynamik entstandene Druck im Arbeitsleben erzeugte ein (noch) ungeschriebenes Gesetz der Allerreichbarkeit, dem sich Arbeitnehmer beugen sollen. Die Ruhe kann jederzeit gestört werden, wenn sie sich denn überhaupt je einstellt.

Die Deutsche Post garantierte letztes Jahr, dass Pakete, die bis zur Mittagsstunde des 22. Dezembers bei der Post abgegeben würden, auch wirklich an Heiligabend die Empfänger erreichten. Folglich stellte DHL auch am 23. Dezember 2012, einem Sonntag, Pakete zu. Diese Feiertagsarbeit gesellte sich zu den sowieso überlangen Schichten aufgrund des Weihnachtsgeschäfts. Vor vielen Jahren hätte die Bundespost vermutlich keine Garantie gegeben, allerdings freudlich darauf hingewiesen, Pakete zur Weihnachtszeit rechtzeitig zur Post zu bringen. Die beschleunigte Gesellschaft läßt eine solche Erinnerung zur Pünktlichkeit, die entschleunigen soll, gar nicht mehr zu. Der Paketzusteller ist auch dann pünktlich, wenn der Absender es nicht ist. Service nennt sich das. Und der geht zulasten der Angestellten.

Dies ist nur eines der vielen kleinen und größeren Beispiele des beschleunigten Alltages. Wie die Beschleunigung Stress erzeugt und Arbeitsverhältnissen eine Flexibilität abringt, die unnatürlich ist und die dennoch diesem Sog der Schnelligkeit unterliegt und psychische wie körperliche Folgeschäden verursacht, läßt sich fast überall aus den gesellschaftlichen Verhältnissen explizieren. Es ist ein alter Hut, wenn man wie Hengsbach auch auf die Zunahme psychischer Erkrankungen durch Zeit-, Kosten- und Anpassungsdruck und Mobbing, als makaberes Ventil zum Druckablassen gegen das schwächste Glied einer Gemeinschaft, oder auf die Verdichtung von Burnout-Syndromen hinweist - aber ein Beleg für die Beschleunigung scheinen diese Zahlen durchaus zu sein.

Ausschnitt aus Dalís
"Die Beständigkeit der Erinnerung"

Hengsbach stellt fest, dass wieder mehr gearbeitet wird. Zudem vermische sich Freizeit und Arbeitszeit immer stärker. Was er leider nicht berücksichtigt: Die Wege zum Arbeitsplatz und zurück sind für viele Menschen heute lang und zeitintensiv. Der Mensch ist somit mit seiner Erwerbsarbeit oft viel länger beschäftigt als es die reine Arbeitszeit auf dem Papier vorgibt. Gestaltete sich das Leben von lohnabhängig Beschäftigten früher noch nach privaten und beruflichen Aspekten, so arrangiert sich ein solches Leben heute verstärkt mit den Notwendigkeiten, Vorgaben und Nachteilen einer Arbeitsstelle. Auch zwei Stunden An- und zwei Stunden Rückfahrt sind nach den Geboten der Flexibilität und den Maßgaben der Arbeitsämter noch zumutbar. Die Politik stellt sich nicht gegen diese Beschleunigung und versucht nicht mal die Symptome abzumildern. Stattdessen kippen immer wieder Ladenschlussgesetze und erschweren es den Angestellten im Handel, die ohnehin schwierige Gratwanderung zwischen Familie, Hobby, Entspannung und Beruf gelingbar zu machen. Andere Aspekte der allgemeinen Beschleunigung, wie der stetige Kosten- und Lohndruck, dem die Menschen ausgeliefert werden, tun das Nötige dazu, dass das zur Ruhe kommen fast nicht richtig mehr gelingen mag. Immer mehr Menschen klagen darüber, dass sie nach Arbeitsende nicht mehr abschalten können. Sie sind so in der Beschleunigung, dass ein Abbremsen nur schwer umsetzbar ist.

Der immer maroder werdende, stets neuerdings aufs Tapet kommende Kündigungsschutz und ganz generell der Sozialabbau, sind gleichwohl Folgen dieser Kultur der Beschleunigung. Das Schwinden von Normalarbeitsverhältnissen zugunsten von Teilzeit- oder Minijobstellen ist dem Mantra der Flexibilität geschuldet. Die herrschende Ökonomie ist eine Ökonomie der Kälte, weil sie in steter Eile ist, keine Zeit hat, um darauf zu sehen, was einer Gesellschaft wichtig zu sein hat und was nicht. Der Markt ist der gehetzte Exekutor der sozialen Kälte.

Dieser eilige Rhythmus, der über den Hochfrequenzhandel alle Teile der Gesellschaft erfasst hat, mag nicht kalkuliert gewesen sein. Da er aber nun mal in der Gesellschaft ist, hat er sich sicherlich nicht als Nachteil für die Eliten der Wirtschaft erwiesen. Sie haben Interesse daran, den Takt weiterhin so forsch anzuschlagen. Entschleunigung ist deren Ziel sicher nicht. Sie normieren unsere Zeit, füllen sie mit Gehetztheit, takten den Alltag und reißen viele Wunden in Personen und Gesellschaftsgruppen, zerstören soziale Gefüge und erklären mit Unschuldsmiene, all das sei notwendig, um den Wohlstand zu erhalten.

Man kann nur hoffen, dass Hengsbachs soziologisch-philosophischer Abriss des Phänomens Zeit und des gesellschaftlichen Umgangs mit ihr, kein zeitloses Werk wird, sondern zur Abhandlung über einen Zeitgeist, der sich irgendwann wieder gedreht hat.

Die Zeit gehört uns. Widerstand gegen das Regime der Beschleunigung von Friedhelm Hengsbach ist im Westend Verlag erschienen.

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Ich habe leistungsfördernde Substanzen verschrieben

Ich bin Lance Armstrong dankbar. Ich wollte in jenen Jahren Parforceritte sehen, schnelle Antritte am Berg, spektakuläre Aufholjagden, ein deklassiertes, in Sprengsel zerfahrenes Feld, das rackert und kämpft und zu den Dominatoren des Fahrerfeldes trotzdem nicht aufschließen konnte. Ich wollte sehen, wie jeder Attacke eine Riposte folgt und wie das Übermenschliche auf den Landstraßen in immer mächtigerer Übermenschlichkeit pedalierte. Und Armstrong hat mir und all den anderen Radsportbegeisterten genau das gegeben. Ich war die Nachfrage - er das Angebot.

Wir wollten Show und wir bekamen Show. Diese Show musste immer abenteuerlicher, immer epochaler sein. Die Giganten der Landstraße musste mit jeder Etappe und mit jedem Jahr gigantischer werden. Höher, schneller, weiter! Der Wettbewerb findet ja nicht nur zwischen den Sportlern statt, sondern auch im Buhlen um die Gunst von Zuschauern und Sponsoren. Gewinnt man zwei Bergankünfte und verliert bei der dritten Ankunft plötzlich drei Minuten auf den Konkurrenten, wirkt dabei nicht mehr besonders frisch, dafür abgekämpft und bleich, dann ist die Krise schon publizistisch vorbereitet, dann wird die Qualität hinterfragt und verkündigt, man sei doch kein so großer Champion wie angenommen. Und die Zuschauer sind natürlich ebenfalls enttäuscht, kraxelten sie doch extra Alpe d'Huez hoch oder verbrachten den ganzen Nachmittag bei Eurosport und dann tritt der Typ einfach nicht an, keine Attacke, stattdessen Langeweile und Leistungsvakuum. Wie oft kam der Angriff Ullrichs auf Armstrong nicht und man nannte ihn deshalb ein schlafmütziges und schlampiges Talent! Aus Jan wurde sodann ganz schnell wieder der Herr Ullrich. Wer nicht spurt, wer die Nachfrage nicht befriedigt, den straft man mit Liebesentzug. Der Wettbewerb innerhalb der strampelnden Konkurrenz ist fast schon ein Klacks - der Wettbewerb um die Gunst der Nachfrager, der Konsumenten und Showbegeisterten ist die wirkliche Tortur.

EPO sei dank bekamen wir unsere Show. Muskelpräparate und Eigenblut sicherten uns Entertainment. There's no business like show business. Um Schnelligkeit ging es gar nicht so sehr. Nicht um die messbare Schnelligkeit. Bei der Zielankunft interessiert alles, nur die gestochene Zeit so gut wie nicht. Der Anschein von Schnelligkeit war es, der uns beflügelte. Armstrongs Takt am Berg manipulierte uns, weckte den Eindruck bei uns, er tritt in die Pedale wie niemals zuvor und vielleicht niemals danach jemand. Man dachte, er fliege hinauf. Um Zahlen ging es nicht, nur um den Eindruck, um die vermittelte Sicht, um die Suggestion von Höher, schneller, schneller und noch schneller - und weiter. Die Gier nach augenscheinlicher Geschwindigkeit, nach nie zuvor gesehenem Spektakel, nach mindestens sensationeller Leistung - das war keine realistischer Anspruch der Öffentlichkeit, das war die Geilheit auf Show, auf Menschen, Räder, Sensationen!

Wenn wir Tickets für irgendeinen Komiker oder Kabarettisten erstanden haben, und dem stirbt einige Stunden oder auch Tage vor seinem Auftritt die Mutter oder seine ist Partnerschaft in fremde Betten entfleucht, verlangen wir dann nicht dennoch, dass wir auf unsere Kosten kommen? Der lachende Clown, dem zeitgleich die Träne seines privaten Unglücks über die Wange rinnt, ist ein dramaturgisches Leitmotiv, das diese Diskrepanz trefflich zeichnet. The show must go on - und nicht nur das: Die Show ist alles, ist das Leben, ist das was wir wollten seinerzeit. Man hat in dieser Gesellschaft einen marktwirtschaftlichen Anspruch auf Show. Show ist die Konstante. Wenn man nur Show vor Fakten legen kann, vor Lappalien, dann wirkt es gleich viel seriöser. Was war Armstrong anderes als ein Showmensch? Er und alle seine Strampelgenossen. Er und alle Sportler. Er und alle Radler, Läufer, Kicker, die am Montag lesen müssen, wie schlecht, wie beschissen und wie enttäuschend sie am Wochenende gesportelt haben. Sie bekommen entweder die volle Häme und Abneigung zu spüren oder die Liebe zu Füßen gelegt. Und manchmal geschieht beides binnen weniger Tage.

Ich mache mir nichts vor. Ich partizipiere an Armstrongs und Ullrichs und Contadors Gedope. Wie ich saßen Millionen vor dem Flimmerkasten, standen Hunderttausende an den Straßenrändern und warteten auf eine Show der Extraklasse, auf einen magischen Moment der Radsportgeschichte - wie an jenem Nachmittag, als Armstrong an einem Beutel eines Zuschauers hängen blieb, stürzte, aufholte und den Etappensieg mit zäher Leistung einfuhr; seither wartete ich jeden Tag auf ein Spektakel von mindestens dieser Güte und seither war eigentlich immer unbefriedigt zurückgeblieben. Nie mehr kam so ein Augenblick. Enttäuschung konnte ich mir da nicht verbeißen. Die Stimmen mehrten sich, dass das Pulk gelangweilt und satt und zu behäbig sei. Und wurde Ullrich Zweiter, so nannte auch ich ihn einen tragischen Verlierer, weil er in eine Epoche mit dem Texaner fiel. Ein tragischer Verlierer! Weil er Zweiter wurde! Nur Zweiter! Dabei war ich noch freundlich, andere hießen ihn zu dick, zu bequem und sportlich überbewertet. Ich und mit mir diese ganze selbstgerechte Fangemeinde, nicht der harte Kern passionierter Radsportler, die will ich aussparen, die lieben den Sport wirklich - wir, die wir uns mit dem Hype des Radsports plötzlich formierten, wenig Ahnung hatten, die Helden der Landstraße bewundern wollten und immer mehr und mehr erwarteten, haben verbotene Substanzen vorgeschrieben. In gewissem Sinne sogar durch erpresserische Erwartungshaltung verschrieben. Wir waren das Rezept dazu, eine seltsame Arznei- und Heilmittelverordnung. Wir zwangen niemanden, wir erteilten nur denjenigen Liebesentzug, die nicht mitspielten, die deshalb nur im Gruppetto zum Tourmalet keuchten. Nur! Schon wieder dieses Wort!

Mit Armstrong zusammen sitzt eine Journaille und eine Zuschauergemeinde Oprahs sich in Seriosität übenden Boulevardantlitz gegenüber.  
Haben wir je verbotene Substanzen genommen?, fragt sie uns. Antwort: Nein! Wir haben sie vorausgesetzt, weil wir absolute Leistung und absolute Leistungssteigerung erwarteten.
Bei allen sieben Tour-Siegen?, fragt sie weiter. Antwort: Nein! Schon vorher und auch danach und womöglich wieder, wenn es mal wieder ein Jahrhunderttalent wie Jan Ullrich gibt.
Hat das UCI davon gewusst?, fragt sie uns misstrauisch. Antwort: Sicher! Und den Medienhype, der in Maßlosigkeit und mit ahnungsloser Überheblichkeit losgetreten wurde, sogar noch entflammt. Es war doch schön, plötzlich als Sport im großen Stil wahrgenommen zu werden.

Machen wir es uns als Sportgesellschaften des Westens vielleicht einfach! Erst feiern wir diese Gladiatoren - dann lassen wir sie nicht nur fallen, sondern treten sie und überstellen sie dem Spott, der sich manchmal Journalismus nennt. Später schieben wir alle Schuld für Verfehlungen auf die Athleten. Als wäre Doping nichts, was nicht auch sozio-ökonomischen Mustern folgte; als wäre der Dopingsünder nicht auch immer ein Produkt eines ganz besonderen gesellschaftlichen Klimas der Überbewertung seines Sports. Es wäre zu viel, die Armstrongs als gesellschaftliche Abtretmatten zu bezeichnen, denn dazu haben sie meist zu gut verdient. Aber es ist auch zu wenig, uns als Teil des Spektakels für unschuldig zu erklären.

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