Nomen non est omen

Donnerstag, 31. Januar 2013

Heute: Druck

Ein Gastbeitrag von Markus Vollack.
"Innenminister Friedrich macht Druck auf Asylbewerber aus sicheren Ländern."
- Spiegel Online vom 25. Oktober 2012 -
Als Druck bezeichnet man eine physikalische Größe, die Kraft auf ein Objekt verrichtet. Synonyme für Druck sind Stress, Zwang, Gewalt, Wucht, Spannung und Härte. "Unter Druck stehen" meint, unter dem Zustand einer großen inneren Anspannung zu leiden. In der Politik wird oft und gerne Druck, das heisst Gewalt, auf bestimmte Gruppen ausgeübt.

Reaktionen einer Kanzlerin

Mit der potenziellen rot-grünen Koalition in Niedersachsen hat sich das Kräfteverhältnis im Bundesrat verschoben. Manche Journalisten verstiegen sich daher sogar zu der Aussage, dass es für Kanzlerin Merkel schwerer würde zu regieren. Dies scheint ein weit verbreiteter Schreibfehler oder Versprecher zu sein, denn in diesem Satz fehlt ein A. Von der linken Mehrheit im Bundesrat, die nun einige Journalisten zu sehen glauben, wollen wir hier gar nicht erst sprechen.

She's in the middle of a chain reaction

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Mächtig ergriffen

Mittwoch, 30. Januar 2013

oder Der Machtergreifung gedenken und die Machtergreifung betreiben.

Vor exakt achtzig Jahren haben sie ihn eingerahmt, ihn sich engagiert. Die übliche Tour des Konservatismus, den Pakt mit der Teufelei als etwas hinzustellen, das hochvernünftig und alternativlos sei. Das Teuflische hat sich seither verändert - die konservativen Gesichter auch. Die Masche ist aber irgendwie immer dieselbe.

Mächtig ergriffen sind sie am heutigen Tage. Auf den Tag genau achtzig Jahre ist es nun her, dass die Demokratie zu Weimar endgültig erlegen ist. Und gleichzeitig steht die Demokratie heute am Scheideweg, weswegen die im Gedenken schwelgenden Funktionseliten dieser Republik allerdings weniger ergriffen sind. Sie rufen Nie wieder! und schon wieder gibt es eine Gefahr, die man als alternativlos und hochvernünftig hinstellt. Eine ohne Fliegenschissbart und ohne Zuhälterfrisur. In einem Zeitalter, da alles auf Hochglanz gedruckt, in dem alles mit steriler Politur bepinselt, in der aalglatte Flächen, weiche Brüche und manierierte Kantenlosigkeit sowohl architektonisches als auch gesellschaftliches Renomée besitzen, sehen auch Gewaltmenschen ansprechender aus.

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Sit venia verbo

Dienstag, 29. Januar 2013

"Der Mensch will von Natur nicht Geld und mehr Geld verdienen, sondern einfach leben, so leben, wie er zu leben gewohnt ist, und so viel zu erwerben, wie dazu erforderlich ist."

Diese Zeit reißt viele Wunden

Montag, 28. Januar 2013

Quelle: Westend Verlag
Die Finanzbranche und speziell der Hochfrequenzmarkt haben die Kontrolle über Unternehmen an sich gerissen, daraufhin zur Steigerung des kurzfristigen Renditedenkens beigetragen, das nichts weiter als ein Kontrollinstrument ist, die Arbeit entregelt, die solidarische Sicherung zerstört und die Normalarbeitszeit quasi abgeschafft und somit die Privatsphäre der Menschen durchlöchert und treiben in letzter Instanz die Privathaushalte vor sich her. So jedenfalls lautet in nuce die These Friedhelm Hengsbachs zur Beschleunigungsgesellschaft. Ähnlich hatte es der ehemalige US-Arbeitsminister Robert Reich schon vor einigen Jahren formuliert. Für ihn waren die neuen Kommunikationstechnologien, die Zeitersparnis für jedermann versprachen und auch hielten, gleichermaßen auch Antreiber nicht nur marktimmanenter Prozesse, sondern hetzten als Impulsgeber letztlich auch die gesamte Gesellschaft vor sich her. Reich nannte das die Geburtsstunde eines Superkapitalismus, der nicht zuletzt auch die Demokratie gefährde. Hengsbach sieht das ganz ähnlich und fordert eine Rückkehr zur Gerechtigkeitsfrage.

In Die Zeit gehört uns analysiert Hengsbach das Phänomen Zeit und den Umgang mit ihr im Neoliberalismus. Er tut das als Ethiker, Soziologe und Philosoph.

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Ich habe leistungsfördernde Substanzen verschrieben

Freitag, 25. Januar 2013

Ich bin Lance Armstrong dankbar. Ich wollte in jenen Jahren Parforceritte sehen, schnelle Antritte am Berg, spektakuläre Aufholjagden, ein deklassiertes, in Sprengsel zerfahrenes Feld, das rackert und kämpft und zu den Dominatoren des Fahrerfeldes trotzdem nicht aufschließen konnte. Ich wollte sehen, wie jeder Attacke eine Riposte folgt und wie das Übermenschliche auf den Landstraßen in immer mächtigerer Übermenschlichkeit pedalierte. Und Armstrong hat mir und all den anderen Radsportbegeisterten genau das gegeben. Ich war die Nachfrage - er das Angebot.

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Facie prima

Donnerstag, 24. Januar 2013

Heute: Der angebliche Tropendiktator, Hugo Chávez

Ein dicklicher Mann im Trainingsanzug. Pathetische Geste dennoch. Das ist Chávez, wie man ihn sieht und sichtbar macht. Er soll nicht bloß ein Tyrann sein, der im kommunistischen Wahn multinationale Konzerne enteignete, um die Ressourcen seines Landes nicht weiterhin zum Selbstkostenpreis exportieren zu müssen - er soll als die Karikatur eines Genussmenschen, den man Herrschsucht nachsagt, der in seiner peinlichen Maßlosigkeit abgebildet wird, um einen glaubhaften Diktator abzugeben, stilisiert werden. Die Peinlichkeit ist dabei ein Attribut, das man bemüht, um das Klischee des Tropendiktators zu reanimieren. Dick, schlecht angezogen und voller schmierigem Pathos.

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Mehr als die Gewährleistung von Werbepausenfreiheit

Mittwoch, 23. Januar 2013

oder Was die Rundfunkabgabe sein könnte, aber nicht ist.

Die NachDenkSeiten wittern eine Kampagne gegen die Rundfunkabgabe. Das dürfte zutreffen. Gewillt bin ich trotzdem nicht, die Abgabe zu leisten, tue es lediglich unter Zwang. Nicht weil ich grundsätzlich dagegen wäre, sondern weil ich die Abgabe für das, was man mir als Programm aufzwingen will, nicht aufbringen möchte. Prinzipiell aber ist zu sagen, dass zur Erhaltung von Qualität ein Abgabesystem besser geeignet wäre, als es eine sponsorenbasierte Variante ist. Theoretisch jedenfalls. Praktisch und programmatisch hingegen, also mit Blick auf das Programm, auf Sendeinhalte und den Unterhaltungsstil, ist die Frage der Finanzierung des Fernsehens, nicht relevant. Sie bildet sich kaum an dem ab, was man zu sehen bekommt.

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Über das, was sie nicht beim Namen zu nennen pflegen

Dienstag, 22. Januar 2013

Der Einsatzort klingt niedlicher, nicht so trocken orientalisch, so istanisch fern wie dereinst Afghanistan. Und 75 Prozent der Franzosen sind angeblich einverstanden mit dem Krieg, den sie militärischen Einsatz zu nennen pflegen. Kann ein solcher Zuspruch falsch sein? Was Mehrheit hat, das hat Vernunft. Und Kriege auf Grundlage von Mehrheiten, die die Funktionseliten des Staates moralisch unbelastet lassen, weil man nun die Verantwortung dem demoskopisch erfassten Volkswillen zuordnen kann, sollten geradezu exportiert werden, an denen sollte man teilnehmen.

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De omnibus dubitandum

Montag, 21. Januar 2013

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen, wählten...
  • ... 40,6 Prozent aller Wahlberechtigten gar nicht oder ungültig.
  • ... 21,1 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU.
  • ... 19,1 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD.
  • ... 8,0 Prozent aller Wahlberechtigten die Grünen.
  • ... 5,8 Prozent aller Wahlberechtigten die FDP.
  • ... 1,8 Prozent aller Wahlberechtigten die LINKE.
  • ... 1,2 Prozent aller Wahlberechtigten die Piraten.
Die rot-grüne Koalition hat somit einen Rückhalt von 27,1 Prozent aller Wahlberechtigten. Die schwarz-gelbe Opposition liegt mit 0,2 Prozentpunkten dahinter. Beide Seiten binden somit gerade mal etwas mehr als ein Viertel aller Wahlberechtigten an sich. Das gefeierte Wahlergebnis der SPD ist das zweitschlechteste Ergebnis des Landesverbandes.

Postdemokratische zehn Prozent

Sonntag, 20. Januar 2013

Nur nicht grämen niedersächsisch Schwarz-Gelb. Auch wenn es vielleicht nicht klappt mit der Fortsetzung - du bist bestätigt. Gute Arbeit geleistet. Der Wähler hat so befunden. Also doch zehn Prozent für die Liberalen. Alles nur Panikmache vorher. Die Postdemokratie hat entschieden. Etwa 370.000 Wähler für die FDP heißen in der Postdemokratie auch dann zehn Prozent, wenn es einige Wähler mehr im Register gibt - 370.000 sind bei 6,1 Millionen trotzdem ein Zehntel. In der Postdemokratie ein ganz übliche mathematische Gleichung. In ihr wird aus einem Zwanzigstel schnell mal ein Zehntel.

Das Parteiprogramm stand auf der Kippe. Steuern runter! als Antwort auf alle offenen Fragen hat sich letztlich doch als richtig erwiesen. Mit Steuern runter! überzeugt man Wähler. Mit der Kontur gesenkter Steuern ist man immer noch ein Schwergewicht. Nichts war falsch, alles richtig. In der Postdemokratie gibt es keine Analysen, nur Zahlen. Und wenn die stimmig sind, stimmt auch das Gefüge innerhalb von Parteien wieder.

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Der Holocaust ist ein Missbrauchsopfer

Freitag, 18. Januar 2013

Jemanden für einen Antisemiten zu erklären, um ihn politisch mundtot, ihn gesellschaftlich untragbar zu machen, ist nicht nur eine fiese Masche, sondern eine faschistisch anmutende Ideologie. So wie antisemitische Kapriolen öffentlich geächtet und als unannehmbar angesehen werden, so müssen auch Anfälle von Schau, das ist ein Antisemit! gesellschaftlich verpönt sein - nicht zögerlich und bedächtig, sondern mit derselben Empörungsgewalt, mit der zuweilen - leider nicht immer! - Antisemitismus geahndet wird.

Letztes Jahr sollte Günter Grass ein Antisemit gewesen sein - Friedman nennt dessen Gedicht furchtbar, vermutlich nicht sprachlich betrachtet, sondern weil ihm der Inhalt nicht gefällt. Broder und das Wiesenthal-Zentrum benennen Augstein ebenfalls als einen. Leider (oder zum Glück) geht den Wiesenthalern die Arbeit aus, Altnazis gibt es kaum noch, sie überdauern nicht. Jetzt sind deutsche Linke - nennen wir Grass und Augstein mal so; für Broder und Konsorten dürften beide wohl radikale Linke sein -, die gejagt werden müssen. Der Vorwurf, die europäische Linke sei antisemitisch geworden, schwebt schon länger im Raum. Grund dafür ist die Kritik an der israelischen Politik, die leider viel zu oft aus Vertreibung und Totschlag besteht und eine internationale Kriminalisierung der Palästinenser betreibt.

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Achsbruch der Hoffnung?

Donnerstag, 17. Januar 2013

Chávez ist krank - unter Umständen sterbenskrank. So ist das mit Menschen, sie können sterben. Mit Chavez' Erkrankung könnte aber auch der Gegenentwurf zum Neoliberalismus, Die Achse der Hoffnung wie Tariq Ali das neue südamerikanische Selbstbewusstsein und die Bolivarische Revolution nannte, dem Sterben überstellt sein.

Nur Venezuales Opposition erklärt der Welt Venezuela

Venezuela sei keine Monarchie, wetterte die bürgerliche Opposition, nachdem die Vereidigung des neuen und alten Präsidenten aufgrund Erkrankung auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Der Einwand klingt vernünftig, wenn man es denn mit vernünftigen Leuten zu tun hätte. Chávez' politische Gegenspieler im eigenen Land sind allerdings alles andere als anständig. Sie halten die Medienmacht weiterhin aufrecht, leiten Fernsehsender und führen Zeitungen und vermitteln der westlichen Auslandspresse ein Bild von Venezuela, wie sie es inszenieren, um Chávez und den Bolivarismus international unmöglich zu machen.

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Nicht wider den Geist der Sozialgesetze

Mittwoch, 16. Januar 2013

Da die Vermittlung von Arbeitslosen in Zeitarbeitsgelegenheiten zunimmt, so meldet die taz, will die Bundesagentur für Arbeit die Zusammenarbeit mit dieser Branche prüfen. Was sich wie späte Einsicht und Hoffnungsschimmer liest, ist doch nichts anderes als grobe Verlogenheit. Denn diese Inaussichtstellung ist dem Menschen- und Gesellschaftsbild, das im SGB II vermittelt wird, diametral entgegengesetzt.

Die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen des letzten Jahrzehnts kamen ja nicht aus dem Nichts. Sie waren tatsächtlich auf die Schaffung eines Niedriglohnsektors zugeschnitten worden. Der tat angeblich not. Die rot-grüne Koalition wollte dem Missstand von zu teurer Arbeit entgegenwirken und einen Niedriglohnsektor schaffen, in dem unqualifizierte Arbeitskräfte Beschäftigung finden konnten ohne einen Anspruch darauf zu haben, von getaner Arbeit auch leben zu können. Auf Existenzminimum könne immer noch die öffentliche Hand aufstocken und die so sozialisierte und subventionierte Arbeitskraft wäre für Arbeitgeber somit besonders attraktiv. Der damalige Kanzler vertrat nachdrücklich die Ansicht, dass ein Niedriglohnsektor dringlich sei, schielte dabei auch zu seinem britischen Alter Ego, das den Niedriglohnsektor in seinem Land nicht trockenlegte, sondern gedeihen ließ. Freilich auch mit der Begründung der herrschenden Ökonomie, wonach Arbeit zu teuer sei und Unqualifizierte nur auf niedrigem Lohnniveau beschäftigt sein sollten.

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Versprachlichte Betriebsökonomie

Dienstag, 15. Januar 2013

Unworte? Beide Worte taugten nicht dazu und konnten keine Unworte werden. Was ist denn an Schlecker-Frauen, die anschlussverwendet werden, sprachlich frevelhaft? Es ist nur die Sprache, die systemkonforme Wortwahl in einem Mechanismus, in dem alle Humankapital sind. Die Gesellschaft für Deutsche Sprache hat tatsächlich Sinn und Gefühl für Worte, denn sie hat die sich in Kehlkopflaute äußernden Denkstrukturen derer, die die Sprache ganz ungeniert so verbiegen und feilen, dass sie zu einem Abbild der Welt wird, die sie gerne hätten und teilweise schon haben, nicht ausgezeichnet.

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Sit venia verbo

"Manche Sozialisten verspotten die Idee der Freiheit als eine bürgerliche Illusion, sie unterscheiden nicht zwischen Freiheit als Lebensgefühl, als Gewissen, das dem Menschen Würde und Selbstachtung verleiht, und Freiheit als Lebensordnung, als Lebensform. Jede Form bedeutet Begrenzung. Jede politische und soziale Ordnung muß notwendig, individuelle Freiheit einschränken. Entscheidend ist nur der Grad der Einschränkung. [...] Gewiß, der Sozialismus wird auf einer Ebene Gleichheit kennen: jeder wird das gleiche Recht auf Nahrung, Wohnung, Bildung haben. Aber auf anderer Ebene wird gerade der Sozialismus eine gestufte Rangordnung schaffen. Menschen, die fähig sind, politische, soziale und kulturelle Reiche zu verwalten, werden eine Aristokratie nicht der Geburt, sondern des Geistes, der Leistung, der Bewährung bilden. Mit höheren Pflichten berufen, nicht mit materiellen Vorrechten ausgestattet."
- Ernst Toller, "Eine Jugend in Deutschland" -

Erfahrungen aus dem sozialistischen Jetset

Montag, 14. Januar 2013

Ein Armutsbericht.

Den Armutsberichten kann man nur schwerlich trauen. Daher sollten mal die von Armut berichten, die sie kennen. Demgemäß: Ich erhielt eine Weile das, was man umgangssprachlich Hartz IV nennt. Wenn ich darüber schreibe, weiß ich, wovon ich schreibe. Wie sich Armut ausgestaltet, wie sie sich betulich ins Leben schleicht, ist mir bekannt. Welche sozialen Auswirkungen sie zeitigt, kann ich ganz gut wiedergeben.

Die neue Armut ist keine Erfindung des sozialistischen Jetsets, wie es Kanzler Kohl 1986 dem Stern ins Stenoblöckchen diktierte. Ob sie es damals war, kann ich aus der Ferne schwer beurteilen. Heute ist sie es jedenfalls nicht. Sie ist da und sie wirkt. Wirkt auf mannigfaltige Weise, wirkt in jeden Winkel des Alltags hinein, wirkt am Gemüt desjenigen, der Mensch in Armut ist.

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Eine Nation unter Waffen

Freitag, 11. Januar 2013

Diese ganzen Redneck-Trottel, die mit ihrer Waffennarretei aus den Honky Tonks wackeln oder aus ihren Anwaltskanzleien strömen, sind verdammt noch eins unsere Freunde. Ihr sonderbarer Ansatz der Befriedung der Gesellschaft, in der sie leben, schadet uns doch nicht. Die meinen nämlich, dass Littleton, Blacksburg oder Newtown zu verhindern gewesen wäre, wenn sämtliche Lehrer an den Schulen auch bewaffnet zur Schule gegangen wären. Es gibt gewissermaßen nicht zu viel Waffen, die im Umlauf sind, sondern gegenteilig, es sind viel zu wenig.

Wir halten solche Ansicht hier in Deutschland zuweilen für reaktionär und schütteln verständnislos die Locken, wenn wir mit ihnen konfrontiert werden. Entgeht uns dabei der gesunde Geschäftsinn, den wir sonst an den Tag legen, wenn wir Waffen verschiffen? Da lauert doch dicker Umsatz. Umsatz, den wir sonst gerne in unsere Geschäftsbücher eintragen, wenn in anderen Teilen der Welt Waffen benötigt werden. Dabei ist des Rednecks Zu-wenig-Waffen-Theorie eine Goldgrube.

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Die Religion des Westens

Donnerstag, 10. Januar 2013

Es ist nicht statthaft, das Christentum mit dem Islam zu messen, ihn zu vergleichen, mit der Absicht, seine besondere Aggressivität zu dokumentieren. Das Christentum ist trotz seiner Präsenz in der westlichen Hemisphäre nicht mehr die spirituelle Grundlage dieses Revieres. Es existiert nicht mehr als Überbau, lediglich einige Artefakte haben sich im gesellschaftlichen Leben erhalten. Es ist nicht die Glocke, die über alles gestülpt wird, sondern eine Sammlung staubiger Scherben, die hier und da verteilt noch zu finden sind. Will man spirituelle Gerüste dieser zweier Kulturen vergleichen, so müsste man, sofern das überhaupt einen Sinn haben mag, den Islam mit der Kapitalismus neoliberaler Ausformung oder dem Konsumismus nebeneinander stellen.

Varianten der Rückbindung

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