Jahresabschlussanalyse: Wir ehrlichen Makler

Herzlich willkommen zur Pressekonferenz der neulandrebellen zum Jahresabschluss. Zunächst wird die Geschäftsführung über Zahlen und Erreichtes informieren. Danach haben Sie die Chance, Ihre Fragen an die beiden CEOs zu stellen.

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»Es wird immer schwieriger auf der Straße!«

Die europäische Freizügigkeit, offene Grenzen: Da treffen sich Neoliberale wie Linke gleichermaßen. Das ist doch was! Beide Seiten ignorieren dabei leider allzu häufig, dass ein regelrechter Armutswettbewerb entstanden ist. Ein Bericht von der Straße.

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Diätenerhöhung? Setzt die Lobbyisten auf Diät!

Deutschland hat momentan keine Regierung. Es hat eine Geschäftsführung. Aber auch ohne amtliche Regierung gehen die Geschäfte voran. Vor vier Jahren, als sich die Sondierungsgespräche zwischen Union und Sozialdemokraten hinzogen, konnte man an dieser Stelle noch daran erinnern, dass Stillstand ja auch Fortschritt sein könne. Eine Gnadenfrist sozusagen. Auf diese Weise kann man heute nicht mehr ganz so gut argumentieren. Denn auch ohne Regierung gibt es kaum ein Durchatmen. Die Verschlimmbesserung des Alltags geht einfach weiter. Ob nun Glyphosat genehmigen oder Diäten ausbauen: Postdemokratie rules! Besonders die Diätenerhöhung während des hiesigen Interregnums erzeugte Wut. Da seien sich die Politiker natürlich einig, da fänden sie Mehrheiten, wo sie sonst keine sähen. Das sei halt wieder mal typisch.

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No future!

Zukunft ist für uns Zeitgenossen des jungen 21. Jahrhunderts offenbar nur noch als Katastrophe denkbar. Das war für die Menschen am Beginn des 20. Jahrhunderts noch ganz anders: Zukunft galt damals als Chance.

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Guacamole und wie sie die Welt verstümmelt

Klimawandel oder Atomschlag? Altersarmut oder Pflegebedürftigkeit? Ach was, die wirkliche Gefahr ist ein Lorbeergewächs – die Avocado nämlich. Die vollumfängliche Betriebssicherheit im Alltag: Sie schafft völlig unmündige Bürger.

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Betteln: Eine zumutbare Arbeit

Der ALG II-Leistungsberechtigte, der sich zu seinem Regelsatz noch einige Groschen dazubettelte, kam in den letzten Wochen zu einer kleinen Öffentlichkeit. Der Druck durch die Medien zeigte Wirkung: Er darf den Notgroschen behalten. Ist das ein Erfolg?

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Mr. Trump aus Würselen

Martin Schulz ist kein Hundertprozentiger mehr. Jetzt, da er mitten in den Scherben seines Wahlkampfes steht, hält er sich aber immer noch hundertprozentig für eines: Für einen Europapolitiker aus echtem Schrot und Korn. Und so trat er als 81,9-prozentiger die Flucht nach vorne an und beantragte gewissermaßen thematisches Asyl in Europa. Und das während er sich mit jener Bundeskanzlerin bekatert, die er noch vor zwölf Wochen für unbedingt abkömmlich für Deutschland hielt. Mit der Macronaise am »Pulse of Europe«, dem Herauskehren als Retter Europas, ohne zu tief in ein wirkliches europäisches Change einzudringen, erhofft er sich nun neben seiner wohl baldigen Koalitionspartnerin im Hosenanzug profilieren zu können.

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Grundeinkommen: Reden wir mal über Zwänge

Eine Welt, in der jeder tun und lassen kann ist denkbar? Mit dem Grundeinkommen! Mit dem Grundeinkommen? Wir sollten mal über Zwänge reden – und über Zwanglosigkeiten, die in eine Diktatur der Unterlassung münden können. Unter Linken ein wahrlich unbeliebtes Thema.

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»Es gibt keinen Grund für die AfD!«

»AfD – wie rechts ist Deutschland?«, fragte eine Frankfurter Podiumsdiskussion um Moderator Dany Cohn-Bendit. Alles kam auf den Tisch – nur keine wesentlichen Fakten. Cohn-Bendits These ließ nur eine Reaktion zu: Gehen! Ein Bericht über die falsche Schwerpunkte beim Umgang mit der AfD.

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Monolithe der Blutleere

Eine scharfe Rüge nannte die Presse das, was die Bundeskanzlerin zum Glyphosat-Alleingang ihres Agrarministers ins Protokoll diktierte: Das darf nicht nochmal vorkommen - »Du du du!«, tadelte sie ihn und machte dabei große Augen. Lassen wir mal beiseite, ob der Minister den Schmidtchen Schleicher gab oder die Union sehr wohl eingeweiht war. Dass etwas an dieser Kontrollkanzlerin vorbeigeschmuggelt wird: wirklich schwer vorstellbar. Aber wenn die Presse einem diese saftlose »Schelte« als einen impulsiven Akt, als Abkanzelei von Format verkaufen möchte, dann fragt man sich tatsächlich: Wie viel Leben steckt da noch in diesem demokratischen Schauspiel? Was da Rüge sein soll, gilt bei anderen als klassisches Laissez-faire. Was dort als Schärfe feilgeboten wurde, ist für andere Zeitgenossen fast schon Zeichen von Liebkosung.

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Mehrheitlich in der Minderheit

Frau Merkel will keine Minderheitsregierung? Unverständlich, woher kommt bloß dieser Sinneswandel? Bis eben hat sie doch ständig Politik für eine Minderheit gemacht. Und plötzlich tut sie so, als brauche sie Mehrheiten.

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Die da oben oder Beinahe Bundesminister

Seehofer wäre Bundesminister geworden. Anschlussverwendung nach seinem kalkuliertem Ende als Ministerpräsident. Das war nur eine Meldung, die mehr so nebenher lief. Dabei wäre das ein dicker Fisch. Denn das Sujet erklärt viel vom Klima in diesem Land.

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Wir lassen uns unseren Spendenaufruf nicht wegnehmen!

Nein, wir lassen uns unser Weihnachtsfest nicht wegnehmen von denen da oben. Wir schätzen doch die abendländische, die christliche Kultur: Glühwein, Stress, Familienhader und natürlichnatürlich Bares.

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Bourdieu in der Tram oder Nach unten treten

»Selbst ich hab Hunger. Tschuldigung, dass ich auch amol was essen will.«, brüllte da einer. Hoppla, was war denn in dieser fast menschenleeren Straßenbahn los? Armut – und Armutshierarchien!

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An jedem verdammten Sonntag

Obgleich das hessische Ladenöffnunggesetz vorsieht, dass Geschäfte wochentags bis zu 24 Stunden geöffnet haben dürfen, fordern die hessischen Liberalen Nachbesserung. Ihnen ist es ein Dorn im Auge, dass die bis zu vier verkaufsoffenen Sonntage, die in eben jenem Gesetz zugesprochen werden, anlassbezogen sein müssen. Bei Festlichkeiten oder Messen könne man so einen verkaufsoffenen siebten Tag der Woche beantragen. Sonst nicht. Die FDP sähe es jetzt gerne, wenn man auch ohne Anlass öffnen dürfe. Und nicht nur die Händler unterstützen diese Forderung.

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Arbeitskraftverkäufer, ihr habt nichts zu verlieren – fast nichts!

Die Arbeiterklasse soll es machen? Die gibt es doch so wie vor hundert Jahren gar nicht mehr. Mit klassischem Marx kategorisiert man die Welt von heute mit gestrigen Einschätzungen. Arbeiter aller Länder – wer seid ihr eigentlich?
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Den Merkelismus in seinem Lauf …

Angela Merkel ist durch? Der Merkelismus am Ende? So behaupteten es jetzt eigentlich fast alle politischen Beobachter. Nur einer zeigte auf, dass das eine Fehleinschätzung ist: Andreas Frege, genannt Campino.

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Morgen kommt kein Weihnachtsmann

Ende November kam man in Deutschland stets in Stimmung. Man kaufte sich Lebkuchen, die schon seit Anfang September in den Verkaufsregalen standen, kramte die Wham-CD hervor, entschied abermals, die Geschenke für Familie und Freunde frühestens am 23. Dezember zu besorgen und beantwortete etwaige Straßenumfragen, ob man denn den eigentlichen Sinn des Weihnachtsfestes noch kenne, mit zotigen Antworten wie: Da feiern wir den Todestag des Weihnachtsmannes - und außerdem gedenken wir der vielen gefallenen Schneeflocken bei ihrem Kampfeinsatz um ein weißes Fest. Weihnachtsstimmung halt. Alle Jahre wieder.

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Die Regierung sitzt doch fest im Sattel

Instabile Zeiten? Politische Verwerfungen? Alles Unfug! Ob nun AfD-Bundestagseinzug oder gescheiterte Regierungsverhandlungen: Die Börse ist stabil, die Märkte lassen sich nicht beirren. Weit und breit kein Linksruck in Sicht.

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Das Kamel, das Nadelöhr und die falsche Moral

Die Reichen sind so gierig. Dabei muss man ihnen das gar nicht vorhalten. Dass die Politik diese Gier nicht eindämmt: Das wäre eine Vorhaltung mit Format. Weniger moralischer Zeigefinger, mehr politisches Einfordern: Gebot der Stunde.

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Trump, bayerisch buchstabiert: S-ö-d-e-r

Die Lage ist mehr als ernst: Exakt so lautete unlängst der O-Ton von Markus Söder zur Situation in der CSU. Der Mann hat völlig recht. Die Lage ist sogar noch viel mehr als nur mehr als ernst. Denn Söder ist die nächste Stufe christsozialer Eskalation.

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… dann würde ich die AfD wieder wählen

»Weidel (AfD/«Nazischlampe») hat mich wegen eines kritischen Kommentars blockiert.« Diese Sentenz ist nicht von mir! Das möchte ich gleich mal klarstellen. Diese Meldung empfing mich neulich auf der Startseite meines Facebook-Zugangs. Eine Nutzerin mit Linkspartei-Logo im Konterfei ereiferte sich: Sie sah darin die »Meinungsfreiheit nach Art der AfD« am Werk. Manchmal macht man große Augen – wie vermessen, ja wie selbstgerecht im linken Milieu mit dem Phänomen der AfD umgegangen wird. Diese Statusmeldung ist mehr als überheblicher Schwachsinn. Sie ist ein Alarmsignal! Wenn die Linken im Lande mit dieser Attitüde auftreten, verlieren sie den Kampf gegen den Rechtsruck.

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Dieser Mann möchte Sie krank machen!

Das Arbeitszeitgesetz lockern, damit man wettbewerbsfähig bleibt? Der Arbeitstag endet nicht mehr am Feierabend? Wer solche Pläne hegt, hat keinen Schimmer. Das sind Pläne zum kollektiven Erkranken.

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Keiner von 80 Millionen

Wagenknecht und Lafontaine unterscheiden zwischen deutschen und ausländischen Arbeitskräften? Das ist nicht richtig. Was bei der ganzen Debatte immer wieder unterm Tisch landet, ist das komische Verhältnis der Deutschen zur Staatsbürgerschaft.

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Der Kunde ist König – der König ist tot

Netflix flötet in den Netzwerken gerne mal keck zurück und würgt so Cybergemotze ab. Ist das die neue Geschäftskultur, der neue Umgang mit dem Kunden, der mal König war? Eigentlich eine ausgezeichnete Entwicklung: Monarchie ist nämlich kein Geschäftsmodell.

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Von Genosse Gabriel ins offene Messer getrieben

Ach, was waren das für goldene Zeiten der Sozialdemokratie, als Sigmar Gabriel ihr noch vorstand. Zwischen 23 und 25 Prozent riss man sich bei den Sonntagsfragen unter den Nagel. Dann kam der Absturz, dann kam Martin Schulz, faselte die »soziale Gerechtigkeit« auf die Agenda – nur sozialdemokratisch-original mit den Anführungszeichen! – und flugs legte man bei der Bundestagswahl Ende September eine Bauchlandung hin: 20,5 Prozent. Alles was Gabriel nach Schröder so mühselig aufgebaut hatte, war für die Katz'. So liest sich jedenfalls die Einschätzung des Ex-Chefs der Sozis von letzter Woche. Fast konnte man meinen, er habe seinem Nachfolger eine intakte, eine vor Kraft und Gesundheit strotzende Partei hinterlassen.

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Stubenmenschen dürfen jetzt auch vorne rein

Pakete von Amazon können künftig direkt im Wohnzimmer des Bestellers abgestellt werden. Das sei eine reine Vertrauensfrage heißt es in der medialen Darstellung dazu. Die eigentliche Frage lautet jedoch: Ist die Dekadenz unsichtbaren Gesindes nicht eigentlich längst Geschichte?

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Besserwessi bis in den Rechtsruck

Was haben der ostdeutsche und der muslimische Mann gemeinsam? Richtig – sie sind Opfer von Verallgemeinerung. Der Muslim ist schon seit Jahren Synonym für – »Terrorist«. Der männliche Ostdeutsche muss sich an diese deduktive Methode erst noch gewöhnen. Er ist nur ein anderes Wort für »AfD-Wähler«.

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Die AfD macht sich nützlich

Vergangene Woche hat sich das Hohe Haus aber mal sowas von seiner moralischen Integrität bewahrt: Albrecht Glaser, AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, erhielt eine dreifache Abfuhr. Neben ein bisschen Spott strickte man die Darstellung in den Medien zu diesen Vorgang in etwa so: Man attestierte dem Bundestag eine Gewissensentscheidung, ja moralische Standhaftigkeit – und dann ging man dazu über, Wolfgang Schäuble (CDU) zu seiner Wahl zu gratulieren und wies nochmal darauf hin, dass der Mann »einer der populärsten Minister im Kabinett unter Kanzlerin Merkel« gewesen sei – so merkte jedenfalls »Spiegel Online« an.

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Wir Sexismusopfer

Sexismus ist eines der ganz großen Probleme unserer Zeit? Na, wenn das mal stimmt. Offenbar muss immer wieder an ihn erinnert werden, um ihn dann mal wieder auf der Agenda ganz oben zu platzieren.

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Rabotten gehen: Mensch von Beruf

Der Robo-Cop war ein feuchter Fortschrittstraum aus den Achtzigern. Die Robo-Whore und die Robo-Nurse stehen als künftige Realität hoch im Kurs der allgemeinen Panikkultur. Sie machen Pflegerinnen und Pfleger und sie machen Prostituierte arbeitslos. Ob das so stimmt?

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Das waren die Grünen - das und noch viel mehr

Dieser Tage scheint für viele Beobachter eines ganz deutlich zu werden: Das linke Projekt der Grünen ist jetzt endgültig im Eimer. Man hat das ja schon lange vermutet, ja auch an politischen Entscheidungen oder Unterlassungen erkennen können, aber nun, da man mit der Union und der FDP auf Bundesebene über eine Koalition plaudere, ist eine Sache wirklich kein Bauchgefühl mehr: Die Grünen sind nicht mehr links. Ach ja? Man darf den Grünen jetzt bitte nur nicht unterstellen, wie es so viele Verärgerte tun, sie hätten einen gravierenden Selbstverrat begangen.

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… leise Servus

Knapp zehn Jahre ist es her, da bin ich erstmalig aus der Linkspartei ausgetreten. Nach späteren Wiedereintritt überlege ich nun erneut, das Parteibuch abzugeben. Damals war mir die Partei noch zu realpolitisch – heute finde ich, haben zu viele Hipsterfundis zu viele Hipsterwörtchen mitzureden.

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Faktenlos durch die Nacht

Die Mechanismen des Tag-Nacht-Rhythmus wurden jetzt sogar mit einem Nobelpreis geadelt. Schicht- und Nachtarbeit weitet sich trotzdem weiter aus. Auch im prekären Bereich. Wir kennen die Krankmacher und ignorieren sie.

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Egomanentraining, Du Bildungsweltmeister!

Die jungen Leute taugen einfach nichts. Kaum aus der Schule, schon fallen sie durch bei den Ausbildern. Daher alle Jahre wieder: Bildungsgipfel, Bildungsoffensive, Bildungsweltmeisterschaft. Vielleicht wäre ein Erziehungsgipfel sinnvoller.

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Mütchen ohne Sachinhalte gegen den Rechtsruck

Fast vier Wochen nach der Bundestagswahl ist – trotz noch immer ungewisser Regierungskoalition – Normalität eingekehrt. Was so viel heißt wie: Man ist wieder dazu übergegangen, die AfD als isoliertes Phänomen auf dem politischen Parkett zu betrachten. Keiner scheint mehr zu wissen, woher sie kommt, aus welchen Motiven sie ihre Prozentstärke bezog. Dieser Kniff erlaubt es freilich wiederum, dass man die AfD-Wählerinnen und -Wähler ganz alleine für den Rechtsruck verantwortlich machen kann. Ganz so, als hätten die etablierten Parteien so gar nichts damit zu tun. Huch, was fühlen sie sich jetzt von dieser Entwicklung überrumpelt! In diesem Geiste steht fest: Die Teufel des Augenblicks ist die AfD-Wählerschaft.

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Deutschland deine Täler – heute: Das verschlafene Digi-Tal

Jetzt aber – gleich hinter Banya, da war doch kurz der Empfang weg. Oder nein, doch nicht, ich habe mich getäuscht: Nur zwei Balken weniger zeigte mein Handy hier im Balkangebirge an, aber online war ich immer noch. Ob Berg oder Tal: Überall digital. In Deutschland gibt es das bloß als verschlafenes Digi-Tal.

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Das deutsche Wesen: Durch die Gegend pesen?

Im Zuge des Abgasbetruges hörte man oft, dass sich Deutschland wieder als innovatives Autoland begreifen muss. Ganz wie damals, als von hier aus die Welt verändert wurde. Ganz falsch ist die geschichtliche Einordnung zwar nicht, aber sie birgt auch Narrative.

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Die Lüge von der Wahrheit

Der »Spiegel« plakatiert derzeit, dass er die Wahrheit nicht gepachtet habe – aber er suche nach ihr. Klingt sympathisch, ein bisschen demütig. Allwissende hat nämlich keiner lieb. Gleichzeitig muss man dieses Werbeplakat als Gegenoffensive begreifen. Wie so vieles, was sich derzeit in den Medien so ereignet. Überall Faktenchecks und Wahrheitssuche. Nachdem in den letzten Jahren die Medienkritik lauter und lauter wurde und mit »Lügenpresse, Lügenpresse!«-Rufen ins rechte Lager hinüberglitt, musste man ja wohl oder übel auch die journalistische Arbeit ein bisschen transparenter machen oder wenigstens Charmeoffensiven einleiten. Ganz nach dem Motto: Wir lügen doch nicht – unser Geschäft ist die Wahrheit. Das aber ist ganz schön dick aufgetragen.

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Als Johannes B. Kerner versagte

Gestern vor zehn Jahren tat Eva Herman das, was Alice Weidel erst letzten Monat inszenierte: Sie verließ das Studio. Nicht ganz freiwillig. Die Reaktion des Moderators von damals, die man 2007 noch lobte, muss man rückblickend als Versagen durch Feigheit begreifen. Damals kündigte sich schon der Rechtsruck an – und wir feierten einen Moderator, weil er ihn uns für einen Abend vom Hals hielt.

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Die linke Blase und Katalonien

Revolution, Antiimperialismus, ethnische Reinheit – als in Katalonien Straßenschlachten stattfanden, nahmen viele deutsche Linke bequem im sozialen Netzwerkssessel Platz und gaben warme Ratschläge. Außer Fundamentalismus und Idealismus hatten sie jedoch wenig zu bieten. Außer vielleicht durch Orthodoxie bedingte Inkonsequenz – und ziemlich generelle Ahnungslosigkeit.

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AfD-MdBs sind auch Menschen

Wer genau zog jetzt eigentlich erstmals in den Bundestag ein? Waren es Nazis, Abschaum oder menschlicher Dreck? Liebe Bubble, wir sollten mal über die Wortwahl sprechen.

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Kanzlerin kann nur eine

Frau Merkel wird wohl ihr viertes Kabinett einbestellen. Davon ist auszugehen. Drei dieser vier Regierungsaufträge hat sie mit dem historisch zweit-, dritt- und fünfschlechtesten Ergebnis ihrer Partei bei einer Bundestagswahl eingefahren. Das schlechteste Ergebnis der Union stammt übrigens aus der Urwahl dieser Republik, aus dem Jahr 1949. So kurz nach dem Krieg gab es noch keine Sperrklausel – und so landeten zwölf Fraktionen im Bundestag. Man kann folglich sagen, dass im Jahr des schlechtesten Wahlergebnisses der Union noch außergewöhnliche Bedingungen herrschten, womit man berichtigen könnte, dass die Kanzlerin eigentlich mit dem schlechtesten, dem zweit- und den viertschlechtesten Ergebnis der Neuzeit in Serie ging.

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Die AfD im Bundestag: Wurde aber auch Zeit!

Sie sind nicht die ersten Nazis im Bundestag. Die gab es schon viel früher, da aber in anderen, ja in den etablierten Parteien. Sie sind ja auch keine Nazis, dieser Begriff ist historischer Art. Wenn überhaupt, dann sind es Neonazis. Und auch das sind nicht alle, die jetzt für die AfD in den Bundestag einmarschieren. Was aber weitestgehend für alle zutrifft, die jetzt ein Mandat haben: Sie halten nichts von diesem System. Also schon vom neoliberalen Kapitalismus. Den haben sie ja in ihrem Programm stehen. Sie haben eher ein Problem mit dem demokratischen System an sich.

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Entert die Sozialdemokratie!

Union, FDP und AfD haben es hochprozentig in den Bundestag geschafft. Wäre eine R2G-Koalition gewollt gewesen, hätte sie es gerade mal auf knapp 38 Prozent und hätte die Mehrheit um gut 50 bis 60 Mandate verfehlt. Jetzt wird eine linke Alternative noch nötiger als vorher. Dazu braucht man die SPD. Jetzt heißt es sie zu kapern!

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Wählen Sie die Alternative für Deutschland!

Als die Linkspartei entstand, galt sie bei den etablierten Parteien und wirtschaftlichen Eliten als Protestpartei. Diese Rolle hat dieser Tage eine andere Partei eingenommen. Aus linker Perspektive ist das gut so. Eine Wahlempfehlung.

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Abhängen mit den Abgehängten

Wenn deutsche Qualitätsmedien von den Lebensrealitäten der Abgehängten berichten, dann treten sie eine Reise in ihre eigene jüngste Vergangenheit an. Sie tun es mit derselben Uneinsichtigkeit wie man es gemeinhin der SPD vorwirft.

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Hören Sie auf zu entscheiden – wählen Sie lieber!

Blaues Hemd, grüner Hoodie oder schwarzes Shirt? Damit geht es schon los. Was passt zum heutigen Tag? Zur heutigen Stimmung? Ja, für welche Stimmung entscheide ich mich? Sich anzuziehen ist ja nicht einfach nur Nacktheit bemänteln. Oh nein, eine ganze Industrie erklärt uns jeden Tag neu, dass es hier um eine existenzielle Frage geht, Kleidung ist ja Ausdruck und tiefgründig. Der Gang zum Schrank ist die Metafrage des Tages, denn wenn ich Hoodie trage und in eine Hemdsituation reinrutsche, dann könnte in meinem Leben etwas verrutschen, der schöne Plan durcheinanderwirbeln.

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Wie Linke Rechte stärken

Wenn die Engstirnigen aus der Welt von gestern auflaufen, setzt linker progressiver Geist Kontrapunkte. Was oft richtig ist, kann aber ins Gegenteil verkehren. Wie neulich in Freiburg, als ein Flüchtling, der zum Vergewaltiger und Mörder wurde, laute linke Fürsprache erhielt.

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Angriff der Antihelden

Christian Lindner blickt traurig und desillusioniert von seinen Wahlplakaten. Er lehnt hemdsärmelig wie die billige Kopie von James Dean am Plakatrand. Seine politische Masche baut auf die Inszenierung der antiheldischen Melancholie. Ein anderer Antiheld machts jetzt ohne seinen Doktor.

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Friede, du billiges Würstchen!

Seit letzter Woche wissen wir: Die Butter ist teuer wie nie. 1,99 Euro bei Aldi wird sie fortan kosten. Das hat wenig mit der Kulanz des Discounters gegenüber den Erzeugern zu tun, als mit der Produktionsrealität. Die Butter, d.h. eigentlich das Milchfett, ist momentan ein knappes Gut. Das will bezahlt sein. Natürlich beschäftigte das Thema auch die Wirtschaftsressorts der Quantitätsmedien. Da würde einem ja die Butter vom Brot genommen, unkten sie. Erst gehe es an die gute deutsche Butter, dann ans Eingemachte. Wir haben uns in Deutschland ja mittlerweile auch an günstige Discounterpreise für Lebensmittel gewöhnt.

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Rein – Licht an – Tabletten geben – Gesicht waschen – raus

Der Pflegemafia aus Osteuropa wird der Prozess gemacht. Kennt doch schließlich jeder, so günstige Pflegepolinnen oder Fürsorgerumäninnen. Dabei ist der Abrechnungsbetrug im deutschen Pflegesystem kein per se ausländischer Angriff auf die Sozialkassen. Jeder kann, jeder macht – das ist systemisch.

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Mini-Jobwunder: Unser blaues Wunder

Kanzlerin Merkel verkauft sich als Kontinuität und Bollwerk gegen Populisten. Nach ihrer Wiederwahl geht es allerdings weiter so. Und es wird noch schlimmer. In Wirklichkeit ist ihre Politik das Einfallstor für rechtspopulistische Bewegungen.

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Frankfurt den Frankfurtern!

MTK, MKK, HG, FB, GG – Kfz-Kennzeichen, die an mir morgens zuhauf vorbeifahren, wenn ich auf die Straßenbahn warte. Im Grünen leben, zur Arbeit nach Frankfurt sausen, am liebsten gleich bis vor die Bürotür. Das ist der Skandal, der schon vor dem Dieselskandal realiter war. Noch eine Maut muss her.

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Über die Relativitätstheorie der Armut

Leben wir nicht in einem goldenen Zeitalter? Arm – wer ist das heute noch? Selbst die Armen sehen aus wie »Reiche light«, wie KiK-kostengünstig eingekleidete Besserverdiener. Wer wohnt bei uns schon in Wellblechverschlägen und fischt sich Lebensmittel aus dem Abfall? Das gibt es in Deutschland gar nicht. Armut ist daher für viele Beobachter gar kein Terminus mehr, den man gebrauchen könnte. Sie ist aus der Mode gekommen, weil der heutige Wohlstand der Armut gar keinen Spielraum mehr lässt. Wer hungert denn bitte ernstlich? An einer Appendizitis verendet doch bei uns keiner. Armut ist abgeschafft – Deutschland macht weiter so.

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Über den Rest kann man streiten

Deutschland im Wahl-O-Mat-Fieber. Hubertus Heil ist ein Hundertprozentiger, ganz wie sein Parteivorsitzender. Peter Tauber fremdelt, er lag am Ende bei 99 Prozent Unionskompatibilität. Und auch alle anderen überschlagen sich, wenn sie hohe Werte aufweisen. Dabei ist so eine »interne Angepasstheit« nicht unbedingt Anzeichen gesunder demokratischer Streitkultur.

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Im Schulz-Endeffekt: Festgefahren!

Schulz-Effekt: Vor einigen Monaten war das der Moment, an dem die Sozis glaubten, sie zögen sich am eigenen Schopf aus der Misere. Heute meint er etwas anderes: Die Verfestigung der Sozialdemokratie in politischer Bedeutungslosigkeit.

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Und jetzt sagen Sie uns doch mal, warum Sie Verschwörungspraxisanleiter waren, Herr Scholz!

Der Niedriglohnsektor ist keine Verschwörungstheorie, wie Olaf Scholz neulich behauptete: Er ist eine Verschwörungspraxis. Und Herr Scholz war einer der Praxisanleiter dieser elitären Verschwörung gegen die Habenichtse ohne Lobby.

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Erdöl, Kaffee, Victoriabarsch: Was für ein Lebensgefühl!

Nach Terroranschlägen hört man das oft: Wir lassen uns unsere Art zu leben nicht verbieten. Ist das nun Standhaftigkeit oder eine Drohung? Denn unsere Art zu leben kommt nicht nach, sie kommt vor dem Terror.

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Proletarier aller Länder – annonciert!

Wo verdammt nochmal ist eigentlich die Medienkampagne, die sich für eine juristische Verfolgung der Abgasbetrüger einsetzt? Man liest so wenig.

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Unser prekärer Wohlstand

Ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben – damit wirbt die Aufschwungskanzlerin und Prosperitätsrichtlinienkompetenz auf ihren Plakaten. Weiter so mit dem Jobwunder? Im Mittelstand wird ja so manche Arbeitsstelle angeboten.

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Unser vorbildlicher Umgang mit rechter Gewalt

Nach dieser hanebüchenen Stellungnahme von US-Präsident Trump konnte man tatsächlich nur mit dem Kopf schütteln. Der Eindruck bestärkte sich, dass da einer mächtige Wahrnehmungsprobleme, ja unter Umständen was am Sträußchen hat. Ja, natürlich war das mal wieder ein Skandal. Wie kann es bitte sein, dass der erste Mann seines Staates sich hinstellt und rechtsextreme Gewalt leugnet, obgleich es Bilder und Mitschnitte genug gab, die diesen Umstand als Fakt darlegten? Das ist fürwahr skandalös. Und dass die breite Medienlandschaft das dann auch genau so eingestuft hat, ist völlig richtig. Donald Trump ist ein Präsident der Rassisten und Hetzer. Und dass er das ist, damit kokettiert er gerne.

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Hayali teilt aus!

Dunja Hayali scheint das neue Bad-Ass des deutschen Pressebürgertums zu sein. Wie sie sich wehrt und wie sie austeilt! Dabei sind die Adressaten ihrer Zurechtweisungen nur recht billige Empfänger.

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#neulandrebellenGoesKanzlerin

Merkel ging viral. Via YouTube. Letzte Woche stellte sie sich dort vier Machern dieses Neulandes. Heraus kam Erstaunliches: Neben dem Smiley als Lieblingsemoji im Kanzleramt, wissen wir nun auch, dass die neuen Medien einfach nur die alten Medien kopieren wollen.

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Absurdes Wahlsystem

Seit mehreren Wochen stellt sich das demoskopische Feuilleton eine Frage: Reicht es für Schwarz-Gelb oder nicht? Mehrheit – ja oder nein? Alles war zuletzt dabei: Vom Jubelruf des bürgerlichen Lagers, weil es womöglich doch reicht – bis hin zum Abgesang, weil man doch denkbar knapp daran scheitert. Dabei ist dieses analytische Spielchen mit der eventuellen Mehrheit irgendwo zwischen Euphemismus und Fatalismus angesiedelt. Denn Mehrheit im Sinne von mehrheitlich ist damit nicht gemeint – dass man trotzdem so tut, einfach über die fehlende Wahlmoral – oder besser -bereitschaft – hinweggeht, zeigt auch, dass man Mehrheiten heute durchaus als Minderheitenvotum toleriert.

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Der erfolgreichste Erfolglose aller Zeiten

Donald Trump ist der erfolgreichste Gescheiterte, den man sich vorstellen kann. Er wird Vorbild für viele destruktive Kräfte sein, die nach ihm kommen. Sein Scheitern ist bahnbrechend.

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Die Grenzen der Linken

Offene Grenzen: Ein klassisch linkes Thema? Wenn das mal so einfach wäre. Ein Blick in die Brennpunkte des Landes sagt einem was anderes: Die europäische Freizügigkeit kann so keinen Bestand haben.

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Die Erde, das Wasser, die Luft unserer Nachkommen

Am 2. August traf man sich zum Diesel-Gipfel und beschloss Kosmetik. Am selben Tag war Erdüberlastungstag. Und so lieferte der Gipfelbeschluss passend zum Thementag: Wirtschaftsinteressen fressen Erde auf.

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Gesicht zeigen im Zeitalter der Gesichtserkennung

Die letzten 15 Jahre müssten eigentlich eine Ära gewesen sein, in der die Kriminalität, der Terrorismus und der Betrug abgenommen haben. Ja, eigentlich müsste es sogar als das Zeitalter der Abschaffung solcher Auswüchse abonniert sein. Seit mindestens anderthalb Dekaden erklärt man den Bürgerinnen und Bürgern nun, dass der sukzessive Ausbau der Überwachung zu mehr Sicherheit führen würde. Die Gesichtserkennung am Berliner Südkreuz, die neulich ihren Betrieb aufnahm, wurde mit genau dieser These von der Bundespolizei verteidigt. So könne es nämlich gelingen, »Straftaten und Gefahrensituationen im Vorfeld zu erkennen«.

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Ich verabscheue ja Verschwörungstheorien, aber …

Da ist doch was in Busch. Amri verlor ein Ausweisdokument. Terroristen in Frankreich auch. Selbst Einbrecher und Diebe im Blumenladen. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder werden Kriminelle zunehmend schusseliger oder aber …

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Neues Lügenpresswerk in Betrieb genommen

Die Absprache der Autokonzerne zur Täuschung von Kunden und Öffentlichkeit ist mehr als nur ein Skandal: Sie ist Beleg dafür, dass die deutsche Wirtschaft in vielen Bereichen mehr scheint als sie ist. Im gewaltigen Maschinenpark deutscher Industrie lärmen allerhand Anlagen: Allen voran das Lügenpresswerk.

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Verbietet Bertelsmann-Studien - jetzt!

Sie haben heute schon Herrn Dobrindt für seine Kulanz gegenüber der Autoindustrie kritisiert und vielleicht auch sinngemäß festgestellt, dass Sie mit der Demokratie in diesem Lande nur teilweise zufrieden sind? Hatten Sie unter Umständen heute auch schon ein Gespräch, in dem Sie zum Beispiel durchschimmern ließen, dass Sie mit der Europäischen Union, die sich als reine Währungs- nicht aber als Sozialunion staffelt, nichts anfangen können? Falls ja, passen Sie bloß auf. Denn mit diesen Aussagen fallen Sie für die Meinungsforscher von Infratest - die für Bertelsmann diese Studie austüftelten - schon unter das Label populistischer Anfälligkeit.

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Wahlkampf im S-Bahn-Tunnel

Grundsätzlich hört sich der Zukunftsplan der SPD gut an. Wer aber jetzt vorgibt in Straßen investieren zu wollen, die er vor Monaten noch zu privatisieren beabsichtigte, der darf nicht erwarten, dass man ihm Seriosität abnimmt. Die Berichterstatter machten aber zugleich das berechtigte Anliegen eines solchen Planes nieder.

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CEO, der Wirtschaftsforschungsmann mit dem Koks ist da

Wer will diese deutsche Wirtschaft noch stoppen? Wieder ein Rekordwert – beim ifo-Geschäftsklimaindex. Party unter Führungskräften: Für sie ist die Welt nur noch ein einziges Aufwärts. Dabei wird hier nicht mit Kennzahlen dokumentiert, sondern mehr so vom Gefühl her Verblendung zementiert.

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Vier Jahre gewählt und trotzdem hektisch

Dass Journalisten jede Sau durchs Dorf jagen, am liebsten so lange, bis die entkräftet aufgibt, liegt auf der Hand: So läuft deren Business. Wer da nicht mitmacht, ist schnell weg vom Fenster. Dass Politiker dasselbe tun, wirft eine Frage auf: Für was werden sie auf vier Jahre mandatiert?

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Was die Bachelorette über G20 denkt

Der Text passe so, aber die Überschrift, die würde der Aktualität des Themas nicht gerecht, meinte der für mich zuständige Redakteur. Ob mir da nicht noch was einfiele, was den aktuellen Bezug auf einen Blick verdeutliche? Mein gewählter Titel gefiel mir eigentlich ganz gut, er klang ein bisschen – nun ja: literarischer. Er erklärte mir, dass man da auf SEO lugen sollte: Schlagwörter und so. Wenn man keine Dachzeile nutzt, sollte man da unbedingt Überschriften wählen, die Erkennungsworte beinhalten. So wird man heute gefunden. Aber er kenne diese Diskussionen ja, mit den Kollegen von der Kultur gäbe es auch immer Gespräche, die so ähnlich verliefen.

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28-Stunden-Woche: Da geht mal wieder die Welt unter

Weil die IG Metall eventuell wöchentliche Arbeitszeitverkürzungen durchsetzen will, malen die Unternehmen schon mal Szenarien einer düsteren Zukunft. Zukunft ist für sie doch immer Düsternis. Bis sie Gegenwart wird und man trotzdem satte Gewinne einstreicht.

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Talkin´ ´bout my G-G-Generation

Generationengerechtigkeit: Darüber sollte man wieder mal reden. Sie scheint dieser Tage kein demographisches, wohl aber ein nachrichtendienstliches Problem zu sein.

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Acht Jahre sind genug

Eines muss man den Sozialdemokraten ja lassen: Sie haben das Wahlprogramm der Union mit etwas mehr Laune und Verve als das Original an die Leute gebracht. Inhaltlich ist das Ding ja nicht der Rede wert, es ist ein elitaristisches Steuerkonzept mit einigen Versprechungen ohne Gewähr. Die Union selbst hat ja dasselbe Wahlprogramm ganz anders vorgestellt. Ein müder alter Mann aus Bayern nuschelte etwas von Innovation und seine abgekämpfte ältere Richtlinienkompetenz stierte mit ausdruckslosen Augen in die Menge der Journalisten. Auch sie kam zu Wort, formulierte ohne viel Energie nette Binsen. So sagte sie, sie habe »Lust auf Zukunft«, was ein bisschen so klang, wie wenn andere Leute ihre Lust auf einen lustigen Grillabend zum Ausdruck bringen.

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Warum Sahra Wagenknecht schlafende Hunde weckt

Trotz Sozialabbau, Privatisierung und Entstandardisierung: Linke Vorschläge sind weiterhin nicht unbedingt Mainstream. Woran das unter anderem liegt ist an der falschen Framing-Politik der Linken zu beobachten. Denn vorherrschende Frames zu negieren, bedeutet zugleich, sie neuronal zu stabilisieren.

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Aufruf zum unkontrollierten Hass

Ein Gesetz, das Sie davor bewahrt, den von Ihnen abgerissenen Spiegel eines parkenden Autos zu ersetzen und das stattdessen den Autohersteller dazu verpflichtet, schnell anzurücken, um den Defekt zu ersetzen – so ein Gesetz gibt es nicht? Aber sicher doch. Verursacherprinzip ist out, im digitalen Zeitalter muss es schneller gehen.

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Die Bundesverfassungseinrichter

Von Anfang an kritisierten Juristen das Tarifeinheitsgesetz (TEG) als verfassungswidrigen Eingriff der Regierung in die gewerkschaftliche Freiheit. Gebilligt haben es die Karlsruher Richter dann dennoch. Mit Abstrichen, denn es muss an mancher Stelle nachgebessert werden. So dürfen die Mehrheitsgewerkschaften in einem Betrieb keine Vorzugsbehandlung erhalten, wenn deren Abschlüsse Schlechterstellungen im Verhältnis zu Abschlüssen der Minderheitsgewerkschaft darstellen. Der Verfassungsbruch blieb aber aus, allen fachlichen Einschätzungen im Vorfeld zum Trotz.
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Wir brauchen trotz Hamburg mehr Polizisten

Die Linkspartei muss sich für Hamburg rechtfertigen. Die Polizei auch. Beides ist eine tragische Entwicklung – denn beides wird dringend benötigt: Ein Linksschwenk ebenso wie mehr Polizisten. Eigentlich bedingt sich beides.

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Toleranz vs. Verteilung oder Wie Martin Schulz das Versagen linker Politik auf den Punkt brachte

Am Tage des Endsieges der Toleranz, der Homosexuelle im Ehekrach gleichstellt, verabschiedete der Bundestag mit einem Aufwisch ein Gesetz zur Unterbindung virtuellen Hasses. Sind wir etwa am Ende doch keine ganz so tolerante Gesellschaft? Wie passt denn das zusammen?

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Sektiererische Partei Deutschlands

100 Prozent haben die Sozialdemokraten dem neuen Mann an der Spitze verpasst. Trotzdem krebst dieser 100-Prozent-Kanzlerkandidat in den Prognosen bei 23 oder 24 Prozent rum. Bei einer Wahlbeteiligung von - sagen wir mal - optimistisch geschätzten 75 Prozent, ergibt das am Ende, dass nicht mal ein Fünftel aller Wahlberechtigten für Martin Schulz und seine Partei gestimmt haben werden. Wir haben es hier mit einer Volkspartei ohne Volk zu tun. Dürfen wir bei dem, was aus den sozialdemokratischen Kanälen sickert, eigentlich noch von einer Partei sprechen? Sind die nicht schon in ganz anderen Sphären unterwegs?

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Das evolutionäre Muster deutscher Integration

Menschen mit arabischen und türkischen Namen haben es schwer bei der Wohnungs- und Arbeitsplatzsuche. Das dokumentiert erneut eine Studie. Sie sind die Nachfolgegeneration derer, die zum Beispiel De Lapuente hießen.

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Echt klasse!

Auf die klassenlose Gesellschaft zielte die neoliberale Agenda von Anfang an ab. Auch wenn diese Vorstellung auf Sprache und Sozialabbau abgefärbt hat: Wer in der Hierarchie unten steht, der weiß trotzdem wie klasse er ist.

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Die Folgen von Grenfell Tower

Nach dem tragischen Hochhausbrand im Londoner Stadtteil North Kensington, bei dem knapp 80 Mieter eines Sozialbaus ums Leben kamen, waren die Entscheidungsträger alarmiert. Schnelle Hilfe sei jetzt selbstverständlich Ehrensache. Man wolle nicht bürokratisch sein. Die Leute nicht alleine lassen. Das ist natürlich im ersten Augenblick Labsal für alle sparpolitischen Sozialromantiker. Wenn es hart auf hart kommt, so können sie wieder mal behaupten, dann rücken Gemeinwesen eben doch zusammen. Sozialabbau hin, Entbürokratisierung her. Not macht verbinderisch, sagt schließlich schon der Volksmund so oder so ähnlich.

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Ooommm… Politik!

Nach der Entscheidung der Linkspartei in Bundesrat in Sachen Autobahnprivatisierung sollte ein Teil der (potenziellen) linken Wählerschaft gelassen bleiben. Denn Regierungsverantwortung erzeugt Unreinheit. So ist Politik. Was mancher Linke hingegen da draußen meint, das ist – Spiritualität.

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Asymmetrische Debilisierung

Die Spitze der SPD hat nun einen neuen Begriff in die Runde geworfen, mit dem man der Kanzlerin Demokratieverachtung nachsagen kann: Asymmetrische Demobilisierung. Das bedeutet: Durch Sachthemenverweigerung die Wähler von der Urne fernhalten. Dazu gibt es einiges anzumerken. Als erstes mal: Warum zum Henker muss man der SPD denn Bällchen zuwerfen?

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Wir Opfer

Der IS hat nun auch Ziele im Iran angegriffen. Viele Berichte dazu gab es nicht. Das ist nachvollziehbar, denn eine Auseinandersetzung mit der Sache würde das Narrativ der Stunde in Frage stellen.

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Gern ein bisschen Spießigkeit

Alltagsliberalismus heißt: Jeder kann machen was er will. So interpretieren wir Freiheit mittlerweile. Aber wie war das noch gleich mit den Grenzen des Nächsten, die man nicht überschreiten soll? Wie der Wirtschaftsliberalismus gehört auch der Toleranzliberalismus reguliert.

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Warum schweigt ihr bei Schäuble, liebe Rollifahrer?

Die Muslime und ihre Verbände haben sich also letzte Woche mal wieder nicht ausreichend vom Islamismus distanziert. Der Innenminister zeigte sich enttäuscht. Der Justizminister forderte indes eine klare Haltung. Die Leitmedien skandalisierten eifrig hinterher: Ja warum distanzieren sie sich denn nicht? Deutsche Christen haben sich nach der NSU-Geschichte doch auch distanziert. Gut, sie marschierten nicht auf Demos mit und hielten als Parole »Je ne suis pas Nazi!« in die Luft. Niemand ist schließlich ein Nazi, bis das Gegenteil bewiesen ist. Man muss sich außerdem nicht für Dinge rechtfertigen, die andere getan haben. Verursacherprinzip und so. Nein, sie zeigten schlicht Betroffenheit – so nennt man die Distanzierung in Fällen wie jenen. Viele blieben damals daheim, aber kein Minister verurteilte diese Stubenhocker.

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Ein fast schon sozialistischer Kanzler

Nachdem man nun weiß, wie Schulz sich Steuergerechtigkeit vorstellt, muss man wohl ernüchternd festhalten: Kohls Regierung war ja fast schon eine sozialistische – was dieses Thema anbelangt.

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Lohn und Brot von der bayerischen Wirtschaft

Na also, Problem behoben. Von wegen Deutschlands Exportfixiertheit, »der Erfolg der deutschen Wirtschaft« wie dieses Phänomen in den Medien gemeinhin genannt wird, schade dem restlichen Kontinent! Das Gegenteil soll nämlich der Fall sein.

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Sozialarbeit ist Security

Sondierte man an jenem Freitagabend, an dem Rock am Ring kurzzeitig unterbrochen war, ein bisschen die Netzwerke, so konnte man sich ein Bild der allgemeinen Gemütslage machen. Die lautete ungefähr so: Wir lassen uns von denen die Party nicht verderben. Oder aber: Wir müssen denen zeigen, dass sie uns nicht in die Knie zwingen können. Natürlich ist das demokratischer, ja gesunder Trotz. Aber in ihm schwingt etwas mit, wann das Dilemma in all den Debatten ist, die man jetzt zum Thema Terrorismus führt. Denn die Spezifikation in »Wir und die anderen« erzeugt die Ansicht, als seien Radikalisierung und der in einzelnen Fällen daraus entstehende Terrorismus etwas, was von außerhalb der Gesellschaft aufgehalst wird.

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Postfaktische Grüße, Mister Trump!

Dieser Mann und seine Regierung machen postfaktische Politik. Das ist es, was man in Deutschland aus guten Gründen über Trump weiß. Und unsere Regierung und ihre Meinungsmacher?

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Agenda 2025 - jetzt!

Die Agenda 2010 ist aus linker Perspektive gescheitert. Dabei war der Ansatz, einen Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten und Linke zu finden, nicht verkehrt. Ganz im Gegenteil. Dieser Aufgabe muss sich Europas Linke nun dringend stellen.

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Elf Renditen müsst ihr sein

Die Debatte nach den Pfiffen zur Halbzeit gegen Helene Fischer haben nur eines belegt: Dieser angebliche Widerstand gegen die Vermarktlichung des Fußballs ist durch und durch verlogen. Die Fans holen sich »ihren Sport« nicht zurück – sie schmieren vielmehr Tag für Tag genau die Kommerzmaschinerie, die sie in Momenten kurzer Hellsichtigkeit kritisieren.

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Ein kleiner Beitrag zur Linksverdrossenheit

Ganz plötzlich entrollten die jungen Leute ein Plakat: »Luther, du mieses Stück Scheiße! Antisemitismus, Sexismus, Despotismus – kein Grund zum Feiern!« Stimmt ja auch. Wenigstens der zweite Teil davon. Der Luther war da nun wahrlich nicht ohne. Es gibt halt nur einen Haken an den Vorwürfen: Der Mann lebte vor 500 Jahren, wurde in eine Zeit hineingeboren, in der solche Haltungen Standard waren. Es ist schon sonderbar, jemanden Sexismus zum Vorwurf zu machen, der in einer Epoche lebte, in der Sexismus begrifflich noch nicht mal vorstellbar war.

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Immer wieder sonntags

Deutschlands Warenhäuser wollen es haben wie ihre Konkurrenz aus dem Internet: Sie möchten auch am Sonntag die Tore öffnen. Gute Idee, solange nach dem Aufsperren nicht die Belegschaft zur Arbeit erscheinen muss.

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Ökonomischer Harnverhalt oder Pisse zu Gold

Bei einem Berlin-Trip sollte man als Tourist die Latrinenabgaben nicht vergessen. Die gehen ins Geld. Das ist das »Modell Deutschland«: Alles hat einen Preis. Selbst Pisse kann gülden sein. Europa lernt das auch noch.

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Weil die SPD keine AfD sein wollte

Was war das doch für eine Aufbruchsstimmung, die Martin Schulz da in seine Rede im Willy-Brandt-Haus legte, als er Ende Januar vor ausgesuchten Genossinnen und Genossen sprach. Die Sozialdemokratie sollte wieder Kanzlerpartei werden. Auch um gegen die Rechtspopulisten ein Zeichen zu setzen. Und um sie, die er eine »Schande für Deutschland« nannte, wegzuhalten von etwaigen Machtoptionen. Dass man »diese Typen […] bekämpfen« müsse, hatte er schon ein Jahr vor seiner Kandidatur der Presse gallig ins Notizbüchlein diktiert. Jetzt sollte das angepackt werden. Mit ihm als SPD-Kanzler.

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Neues vom Jobwunder

Eigentlich schade, dass der Italiener um die Ecke nicht liefert, oder? Tut er aber nun doch. Nicht er selbst, er hat den Service outgesourct. Ein Fahrradkurier macht das jetzt für ihn. Auch diese Radler sind Teil des Jobwunders und des vermeintlichen Stellenüberflusses in Deutschland.

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Schön ist es auf der Welt zu sein

Den US-Präsidenten und falsche Nachrichten, Hackerangriffe und die AfD: Russland finanziert offenbar jeden miesen Vorgang in der Welt. Selbst für unkritische Musik scheint der Kreml laut Spiegel noch ein Budget zu haben. Dieser letzte Vorwurf ist ziemlich gewagt für ein Land, in dem Helene Fischers entpolitisierte Gute-Laune-Songs die Charts anführen. Ist die gebürtige Russin vielleicht auch vom Kreml bestellt?

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Die analytischen Qualitäten des Mister Trump

Langsam wäre es an der Zeit, nach den Ursachen des Terrorismus zu forschen. Seine Zunahme auf westlichen Boden kann man doch nicht als Zufall abtun. Einen analytischen Beitrag gab es im Getöse der Betroffenheitspresse dann doch: Ausgerechnet von the @realDonaldTrump.

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Die Partei, die Partei, die war immer rechts?

Das Göttinger Institut für Demokratieforschung ging für die Ostbeauftragte der Bundesregierung der Frage nach, woher ausgerechnet im Osten der Republik diese Affinität für rechtsradikale Ansätze kommt. Das Team um den Politikwissenschaftler Franz Walter hat im wesentlichen einen Faktor gefunden, der die Ostdeutschen tendenziell offen für AfD und Pegida macht: Die DDR. Sie präge die Denk- und Handlungsmuster der Ossis noch immer. Mal mehr, mal weniger. Grundsätzlich sei der Ostdeutsche aber ein verlorener Geselle, denn der SED-Staat habe ihm alles abgenommen, jetzt ist er in eine eigenverantwortliche Welt geworfen. Die DDR wirkt also nach.

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Kriminalität: Ein Spar- kein Einwanderungssymptom

Die Kriminalität hat offenbar momentan den Terrorismus als Hauptsorge der Deutschen abgelöst. Das lockt selbstverständlich die Hinterbänkler in die Talkrunden. Die Polizei kann indes nichts dagegen tun, sie hat keine Zeit einzuschreiten.

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Jetzt erst rechts

Die Sozialdemokraten müssten nun endgültig umdenken, liest man zuweilen. Sie müssen wieder sozialdemokratisch werden, wollen sie die Bundestagswahl noch gewinnen. Kommt jetzt der Linksruck? Nein, das Gegenteil wird geschehen.

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Von der Alternativlosigkeit zur Alternative

Schon vor sechs Jahren sprach Colin Crouch vom »befremdlichen Überleben des Neoliberalismus«. Und zwar nach der Krise des Finanzkapitalismus. Dass nun ausgerechnet Macron gegen Le Pen ins Stechen ging macht deutlich, dass die einstige Alternativlosigkeit sich als Alternative in Stellung gebracht hat.

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PPP oder Von der Salonfähigkeit der Unterwelt

Durch bewusst überhöhte Kalkulationen sollen Mitarbeiter bei Toll Collect mehrere Millionen Euro abgeführt haben. So lautete jedenfalls der Verdacht, der letzte Woche zur Durchsuchung der Unternehmenszentrale führte. Wirtschaftskriminalität liegt in Deutschland ja voll im Trend. Auf der Liste des Schattenfinanzindex hat man sich nicht umsonst an prominenter Stelle eingetragen. Dazu muss man die Steuerhinterziehung, das Abführen öffentlicher Gelder auf schwarze Konten und allerlei andere Mauscheleien schon zu einem Wachstumsmarkt machen. Sonst gelingt es einem Land nicht, zu einem Thema für solche Indizes aufzusteigen.

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Die Kriminalitätsstatistik in Zeiten des Wahlkampfs

Viele Medien reagierten geschockt auf den Bericht zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2016, die Bundesinnenminister de Maizière am 24. April 2017 vorlegte. Die Zahl tatverdächtiger Zuwanderer stieg um 50 Prozent an, sie sind überrepräsentiert in der Verbrechensstatistik, besonders bei Delikten wie Taschendiebstahl oder Gewaltkriminalität auffällig. Die Warnungen populistischer Gruppen, dass die Zuwanderung eine Welle von Kriminalität über Deutschland bringen würde, schienen sich zu erfüllen. Doch man sollte bedenken, dass Wahlkampf ist, und der Bundesinnenminister sich gegen den politischen Feind auf der Linken in Position bringen muss. Doch wenn man sich die Zahlen genauer ansieht, bleibt von der Welle krimineller Zuwanderer nicht viel übrig. Im Einzelnen:

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Sozialdemokratische Prokrastination Deutschlands

Nicht die Trennung der Sozialdemokratie von progressiver Sozialpolitik verbaut den Genossen also etwaige Machtoptionen, sondern die Trennung eines Ministerpräsidenten von seiner Gattin. Wo diese Partei mal ein progressives Element war, steht sie sich heute nur noch prokrastinativ im Weg.

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Die Internationale der Globalisierungsverlierer

Die Globalisierungsverlierer des Westens wählen Neorassisten, die der muslimischen Welt jubeln Neofanatikern zu. Aber die Würdelosigkeit der kannibalistischen Weltordnung (Ziegler) ist weiter unantastbar.

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Die Mad Men und der Mad Man

Netflix hat jetzt eine Serie über Donald Trumps Sozialisierung im Angebot. Gemeint ist die Serie »Mad Men«, die von 2007 bis 2015 beim US-amerikanischen Fernsehsender AMC lief. Die dort gezeigten Sixties geben Auskunft über Trumpland.

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Sehr geehrter AfD-Wähler, ich blockiere Sie nicht!

Kürzlich erreichte mich mal wieder ein Aufruf bei Facebook. Besser gesagt: Eine Aufforderung. Irgendeiner meiner »Freunde« sei suspekt, teilte jemand seiner gesamten Freundesliste mit. Der Beschuldigte teile seltsame Postings, die gemeinhin auch von AfD-Ortsverbänden im Netz geteilt oder sogar erstellt würden. Wenn man dessen Chronik durchstöbert, erkenne man, dass es sich hierbei um einen AfD-Wähler handeln müsse. Deshalb sollte man ihm doch bitte die »Freundschaft« kündigen. Falls das nicht geschehe, sehe sich der Auffordernde leider dazu gezwungen, jeden von seiner Freundesliste zu streichen, der weiterhin diesem AfDler die Stange hält.

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AfD: Arbeitnehmer- und familienfeindlichste Partei Deutschlands

Die AfD ist nicht populistischer als andere Parteien. Im Gegenteil. „Populismus“ bedeutet, ein populäres Thema für sich zu nutzen (was fast alle Parteien tun). Das Programm der AfD ist jedoch für Arbeitnehmer und Familien dermaßen schädlich, dass es auch als eines der unpopulärsten erkennbar ist – sofern man genauer hinschaut.

Gastbeitrag bei den neulandrebellen

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Pazifismus [lat.], von pax, »Frieden«, und facere, »machen, schaffen«

Der Nachfolger von Kapitän Schwandt hat vor einigen Wochen Position bezogen: Für das Fake-Motiv, dafür mit Trump Bomben auf Assad zu werfen. Und gegen linken Pazifismus, den er für ein Arschloch hält. Mit fast nichts liegt er richtig in dieser speziellen Einschätzung. Grundsätzlich stimmt es aber: Pazifismus ist mehr als Friedfertigkeit.

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Schau'n mer mal

Die Kommentarspalten wissen: Der Wahlkampf ist spannend wie schon lange nicht mehr. Ach, ist er das wirklich? Gäbe es mehr Bekenntnisfreude, so könnte er es werden. Man sollte diese Schau’n-mer-mal-Haltung nicht mit Spannung verwechseln: Sie ist ein Casino der Beliebigkeit.

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Integration als Spießrutenlauf

Mein Kollege Serkan ist Türke und lebt seit Jahrzehnten in Deutschland. Nun, eigentlich müsste ich an dieser Stelle den heutigen Hiob abwürgen, denn er fängt schon mit demselben Missverständnis an, mit dem auch Serkan hin und wieder in seinem Alltag zu tun hat. Er ist nämlich gar kein Türke. Serkan hat den deutschen Pass, seinen türkischen hat er irgendwann nicht mehr verlängert – der bürokratische Aufriss hat ihn genervt. In den Wochen des Referendums fragte ihn jemand am Arbeitsplatz: »Du, sag mal, was ist denn da in deinem Land los?« Bevor er antwortete, fiel ich ihnen unfreundlicherweise ins Wort: »Was in seinem Land los ist? Im September wird die Kanzlerin wiedergewählt, das ist in seinem Land los!«

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Steckt die Leitkultur doch in die Burka

Die Burka ist kein Dirndl und damit kein Kleidungsstück deutscher Anleitung. Da hat der Bundesinnenminister schon ein bisschen recht. Wir sind eben nicht Burka. Wir sind unerträglich. Das ist die deutsche Leitkultur schlechthin.

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Partieller Skeptizismus oder Was ist Lügenpresse und was nicht?

Nachdem man Assad präfaktisch ein Giftgas-Massaker in die Schuhe schob, mahnten kritische Stimmen Skepsis an. Sie lagen damit richtig. Einige Tage später behauptete der russische Präsident, dass die ganze Sache unter false flag lief – und dieselben Skeptiker riefen laut: Da habt ihr es! Hier ist der Beweis!

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Journalismus: Ein Dilemma

Den Medien kann man gar nicht mehr trauen. Überhaupt nicht. Jede Meldung aus dem Äther ist Lüge und Betrug. Was sie auch bringen: Da stecken Absichten dahinter. Das ist alles gesteuert. Ausnahmslos.

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»Fake-News« und die Verfestigung der Alternativlosigkeit

Die Elite der europäischen Fußballvereine traf sich neulich, um die Champions League zu reformieren. In erster Linie ging es um die Verteilungsfrage der Gelder. Natürlich hat die nicht nur Befürworter, gerade auch kleinere Klubs sorgen sich um die Entwicklung, weil sie sich noch weiter ins Hintertreffen geraten sehen. Die Münchner Bayern waren natürlich auch vertreten. In der Person von Karl-Heinz Rummenigge, der nebenbei auch noch Vorsitzender der »European Club Association« ist, dem Verband der europäischen Topvereine. Und was sagt der Mann zu den Sorgen, die manche ausbrüten, wenn es um die Reform der Königsklasse geht? Das seien nur »Fake-News«, für ihn sähe es nämlich so aus, als würden die Pläne alle zufriedenstellen.

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Der Kindesmissbrauch der Klickpimps

Niedersachsens Justizministerin verteidigte die Kinderehe. Ach ja, wirklich? So jedenfalls schätzt man es medial ein, obgleich man den Inhalt ihrer Kritik an der Gesetzesverschärfung zum Thema kennt. Kein Wunder, mit einem solchen Sujet generiert man Klickrates.

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Der Russe als solcher

Lange Zeit wechselten sich die Bilder, die man sich im westlichen Europa und ganz speziell auf deutschen Boden von Rußland machte, in schöner Regelmäßigkeit ab. Zu Zeiten des Deutschen Ordens waren die Russen noch als wüste Tartaren verschrien. Der Philosoph Johannes von Glogau betonte erstmals Ende des 15. Jahrhunderts die vermeintlich asiatische Herkunft der Russen und glaubte dort ihren unchristlichen Geist begründet. Ende des 17. Jahrhunderts blickte man dann bewundernd nach Osten. Zar Peter, den sie den Großen nannten und der ja tatsächlich mindestens 2,01 Meter in die Höhe geragt haben soll, richtete sein Land europäisch aus und ließ reformbestrebt den Russen sogar ihre traditionellen Vollbärte abschneiden.
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Endlich US-Präsident!

Endlich besinnt sich Donald Trump auf die Qualitäten eines US-Präsidenten: Er lässt Bomben regnen und setzt auf Militärparaden zur Abschreckung. Neocon-Deutschland ist erleichtert: So ein Präsident ist berechenbar.

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Ausgebrannt

Es ist mal wieder interessant festzustellen, dass man unter der vorherigen Arbeitsministerin der Union in manchen Bereichen schon weiter dachte als jetzt, da eine Sozialdemokratin dem Laden vorsitzt.

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Widerstand der kleinen Hausherren

Die Putzfrau, die man schwarz bei sich arbeiten lässt, müsse man als Versuch der kleinen Leute betrachten, Steuern zu sparen. So jedenfalls das IW zum Thema haushaltsnahe Dienstleistungen. Als kleiner Mann, der ich bin, bemitleide ich mich jetzt mal selbst.

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Mal am Puls Europas fühlen

Einige Wochen ist es her, es war ein Sonntag und es hatte etwas vom Frühling, da flanierten wir über die Mainpromenade stadteinwärts, als plötzlich von Frankfurter Willy-Brandt-Platz aus kommend ein gut gelauntes Menschenheer mit blauen EU-Fähnchen Richtung Fluss zog. Da las ich es erstmals: »Pulse of Europe«. Irgendwo dudelte Lennon, »… you may say I’m a dreamer …«, der Lindwurm trennte sich und lief über zwei Brücken über das Wasser, hintendran noch die obligatorischen Trommler, die immer dabei sind, wenn es gilt dabei zu sein. Danach trennten sich unsere Wege und ich fragte mich: Was war denn das?

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Populismus? Na logo!

Das bürgerliche Lager glaubt schon wieder an einen Betriebsunfall. Jetzt hat es wie aus dem Nichts mit Populisten zu tun. Wie aus dem Nichts? Immer dasselbe: Die haben doch nichts gewusst!

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Für einen Presseprioritätsverbesserungsleitantrag

Der Terror des Jahres 2016 hatte Konsequenzen für Deutschland. Seit einigen Wochen darf gefilmt werden. Darüber berichtet werden dürfte jedoch auch. Das tut nur kaum jemand. Die Leitmedien schweigen.

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Wenn wir alle Bangladescher wären ...

Wenn selbst intellektueller Sachverstand als Ansatz nur »Umdenken. Wir müssen umdenken, Leute!« parolieren kann, dann steht es schlimm um uns. Wahrscheinlich stimmt es: Die Menschheit schafft sich ab.

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Ohne Sozialdemokratie gibt es keinen Wechsel

Nachdem jeder, wirklich jeder wahlberechtigte Sozialdemokrat für Martin Schulz gestimmt hat und er mit hundertprozentiger Bestätigung zum Parteivorsitzenden ernannt wurde, gab es wieder viel Spott und Häme. Das kann die SPD ganz besonders gut: Steilvorlagen liefern. Außerdem kann man sich noch ganz gut über sie ärgern, wenn mal wieder deutlich wird, wie sehr Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Dann verdammt man wieder mal diese Partei, die man für entbehrlich erklärt und gibt sie auf. Mir fällt es schwer diese Zeilen zu tippen, denn ich muss es mit einer Hand tun – mit der anderen fasse ich mich an die eigene Nase.

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Schock: Die wahren Gründe für die Rechtschreibreform

Vor Jahren erhitzte die Rechtschreibreform die Gemüter. Widerstand machte sich breit und manche Zeitung verkündete stolz, sie würde nach wie vor traditionell Deutsch drucken. Was keiner wusste: Die Rechtschreibreform wurde von den Verlagen gefordert.

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Das kleine Dunkle

Dass die Mieten teuer sind, liest man regelmäßig. Dass am Wohnungsmarkt nicht alles schlecht läuft, liest man seltener. Dass Wohnungsbau sozialverträglich sein muss, liest man nie. Von einem neuen Spleen wird man hingegen derzeit recht häufig informiert: Vom kleinen Dunklen.

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Alles Nazis außer Thomas

Julian Assange, Noam Chomsky, Jeremy Corbyn, Diether Dehm, Heiner Flassbeck, Stephan Hebel, Ken Jebsen, Oskar Lafontaine, Jean-Luc Mélenchon, Albrecht Müller, die NachDenkSeiten insgesamt, Podemos, Paul Schreyer, Syriza, Yannis Varoufakis, Sahra Wagenknecht, Slavoj Žižek. Das ist in alphabetischer Reihenfolge die Liste derer, die Thomas Ebermann in der aktuellen »konkret« als Rechte verortet.

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Die Internationale der Übertölpelten

Weil sich die Sozialistische Internationale im März 2011 nicht schnell genug von zwei autoritären Mitgliedsparteien aus Ägypten und Tunesien distanzierte, fühlte sich der damalige Parteivorsitzende der deutschen Sozialdemokratie – Sigmar Gabriel – berufen, sein eigenes Netzwerk zu gründen. Heraus kam die »Progressive Allianz«, eine Art Protestinternationale gegen jenes traditionelle Netzwerk, dem einst Willy Brandt als Vorsitzender diente. Aber nicht nur Protest steckte in Sigmar Gabriels Baby: Hier formierte sich die europäische Sozialdemokratie in ihrem Bewusstsein als Neue Mitte, um sich gegen Parteien des eher sozialistischen Spektrums abzuschotten.

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Nach der Tat von London: Es darf nichts mit uns zu tun haben

Ich muss jetzt sehr vorsichtig sein. Denn nach einem Anschlag wie dem in London sind die Gemüter erregt, zu Recht. In London sind am 22.3.2017 mindestens vier Menschen ums Leben gekommen, rund 30 wurden verletzt. „Vieles ist noch unklar“, schreibt die Tagesschau einen Tag später, doch das ist kein Grund, das Spekulieren zu unterlassen. Die britische Polizei geht von einem Einzeltäter aus, der „vom internationalen Terrorismus inspiriert“ wurde. Eine sehr merkwürdigen Formulierung, die unterschiedliche Schlüsse zulässt, aber auf einen Terrorakt hinweist. Auch die Aussage von Scotland Yard klingt nebulös: „Wir behandeln dies als einen terroristischen Vorfall, bis wir etwas anderes wissen.“ Es scheint, als sei ein Terrorakt die einzige Erklärung, die zulässig ist. Doch wenn man den Medienberichten glauben darf, ist das lediglich eine Vermutung.

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SPD: Augen zu(halten) und durch – mit 100 Sachen in den Nebel!

100 Prozent für Martin Schulz. Nicht 80, nicht 90, nein, 100 Prozent! Der Mann kann Kanzler, er muss es einfach können. Schließlich kann sich doch nicht gleich eine ganze Partei von einem Blender über den Tisch ziehen lassen.
Oder etwa doch?

Tom Wellbrock weiterlesen bei den neulandrebellen

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Der geizige kleine Bruder der Blockwarte

Die »Junge Freiheit« gilt gemeinhin als das Parteiblatt der Alternative für Deutschland. Das Weltbild lässt sich mancher – unter anderen Vorzeichen – aber auch bei einem konservativen Frankfurter Leitmedium beglaubigen.

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Von einem Linken, der auszog, die Sozialdemokratie zu lernen …

Frustriert aus der SPD auszutreten, um sich der Partei „Die Linke“ zu nähern und gleich noch ein Parteibuch zu bestellen, war eigentlich bisher keine große Sache. Aber dann kam Martin Schulz, der vermeintliche Retter der Sozialdemokratie. So scheint es zumindest derzeit zu ein. Fast wie die Lemminge rennen die Menschen der Richtung hinterher, die die SPD unter Martin Schulz vorgibt.

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Psychische Ausnahmesituationen

Entwarnung: Der Mann mit der Axt, der am Düsseldorfer Bahnhof um sich schlug, war einfach nur psychisch angekratzt. Sein Terror war gar keiner. So wie die Objektivität der Leitmedien auch gar keine ist. Auch sie sind im psychologischen Ausnahmezustand.

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Sexueller Missbrauch: Was stimmt nicht mit unseren Werten?

Etwa jeder siebte Deutsche wurde in seiner Kindheit sexuell missbraucht. Das förderte eine neue Studie zutage. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Zahl sogar untertrieben ist, denn die Dunkelziffer bei solchen Taten liegt naturgemäß höher.

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Hübenpresse! Drübenpresse!

Dass sich der Journalismus in diesem Lande gerne mit ausländischen Journalisten solidarisiert, die in ihrer Heimat unter Repression leiden, ist positiv. Dass man solche Momente aber nicht zum Anlass nimmt, das eigene schlechte Standing in der Öffentlichkeit hierzulande zu überdenken, zeigt auch, dass man sich selbst nichts vorwirft.

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Minutiös sozialdemokratisch

Alle acht Minuten verliebt sich ein Mensch in die Sozialdemokratie und beantragt ein Parteibüchlein. Ein kurzer Querschnitt der SPD in Minuten und Sekunden.

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Wir Unübertrefflichen

Erdoğan steht es nicht zu, die deutsche Regierung mit der Nazikeule zu traktieren. Der deutschen Regierung steht es jedoch auch nicht zu, Deutschlands rechtsstaatliche Unübertrefflichheit zu betonen, während ein Teil von ihr Guantánamo importieren möchte.

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Hartz IV oder Es gibt noch viele Baustellen, Herr Schulz!

Nachdem wir an dieser Stelle geklärt hatten, dass Martin Schulz eben nicht die Agenda 2010 reformieren will, sondern damit eigentlich Hartz IV meine – und das auch nur in einem engen Rahmen -, könnte man ja mal nachfragen, ob es bei der Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I bleiben kann, will man tatsächlich ein Mindestmaß an Gerechtigkeit herstellen.

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Die Ausschreitungen wird Berlin zu verantworten haben

Den G20-Gipfel in das Hamburger Schanzenviertel zu legen, ist nicht weniger als der Gang ins Chaos – sehenden Auges, wohlgemerkt. Denn dass bei diesem Austragungsort heftige Auseinandersetzungen vorprogrammiert sind, ist klar. Und wäre vermeidbar. 

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Das amerikanische Jahrhundert ist vorbei

Mit noch was hatte Mister Trump recht: Er hat eine schlechte Ausgangslage geerbt. Vielleicht nicht ganz das Chaos, von dem er sprach, aber trotzdem: Er ist einer der Sachwalter einer ausgehenden Epoche.

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Bob Woodward, Carl Bernstein - und Hans Meiser?

Watergate ist das Synonym für handfesten, richtig guten Journalismus. Wer sich unter dem Label vereinigt, muss was auf dem Kasten haben. Die Website watergate.tv firmiert da unter großem Namen – und ist das Gegenteil davon.

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Barbaren und andere Menschenfresser

Die Beiträge in den konservativen Blättern haben was von Tacitus. Nur andersherum. Sie sind Antitacitusse, die ihr Germania zwar auch loben, aber damit andere Absichten hegen als der alte Römer.

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Die Griechen sollten besser fauler werden … besonders beim Sex

Na? Ist das mal eine Überschrift? Über die kann man sich aufregen, hüben wie drüben. Skandalös, oder? Den Griechen vorschreiben zu wollen, wie viel Sex sie haben. Geht‘s noch? Da diese Reaktion nachvollziehbar und gerechtfertigt ist, ist wohl eine Erklärung nötig. Und die macht die Sache auch nicht besser, im Gegenteil. Denn es geht um die Säuglingssterblichkeitsrate in Griechenland. Und die ist furchtbar hoch. Womit wir bei der nächsten zynischen Bemerkung wären.

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Agenda 2010 oder Schulz‘ Stellschräubchen ist nicht das große Ganze

Einige Tage ist es her, da hat Martin Schulz die Agenda 2010 für sich entdeckt. Er möchte nun die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängert wissen. Wenn er das für die Reform der Agenda 2010 hält, dann begibt er sich auf Vertuschungstour.

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Sollen wir besser nachts streiken?

Claus Weselsky von der GDL für ein Interview zu erwischen, gehört sicher nicht zu den einfachsten Unternehmungen. Willig war er, keine Frage. Aber Termine, ein Flughafenaufenthalt mit unzähligen Nebengeräuschen, Verhandlungen und Schlichtungen führten zu einigen Terminverschiebungen. Weselsky aber – das kann ich voller Überzeugung sagen – möchte Zusagen einhalten, und so kam das Gespräch mit ihm am 28. Februar 2017 doch noch zustande. Vom Hotelzimmer aus, und zwischen einer kurzen Nacht und der nächsten Schlichtungsrunde.

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Trostloser als vor 150 Jahren

Der durchschnittliche Jahresverdienst stieg zwischen 1871 und 1913 hübsch an. Fast könnte man sagen: Er tat es beständig und ohne Unterbrechung. Arbeitnehmer in Handel und Verkehr verdoppelten in dieser Zeit ihren nominalen Durchschnittslohn sogar. Die Wertschöpfung in Millionen Reichsmark wuchs in allen Wirtschaftsbereichen. In allen Einkommensstufen außer der untersten (bis zu 900 Reichsmark Jahreseinkommen) konnten zwischen 1896 und 1912 Zunahmen verzeichnet werden.

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Das ist deren Ernst

Sollte künftig in der Bildzeitung »eine Debatte falsch oder verzerrt dargestellt« werden, kann man Abhilfe schaffen: Mit einem Ombudsmann. Anders gesagt: Jetzt gibt es wohl nie wieder einseitige Berichterstattung. Oder?

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Geringfügige Schattenwirtschaft

Millionen geringfügige Beschäftigte seien vom Mindestlohn ausgeschlossen. Das kann stimmen – muss es aber nicht. Minijobber berichten zuweilen von einer anderen Taktik. Aber es fehlt wie überall in der Personalmangelwirtschaft an Zollfahndern.

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Der Tisch, der Krieg und die Medien

Berichten die Medien objektiv? Können oder müssen sie das überhaupt? Nicht erst, seitdem Begriffe wie „Lügenpresse“ oder „Lückenpresse“ die Runde machen, steht die Berichterstattung in der Kritik. Die Erfindung der sozialen Medien macht die Sache auch nicht einfacher.

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Empört euch - weniger!

Stéphane Hessels Imperativ kam zur rechten Zeit. Er meinte aber sicher etwas völlig anderes als das, was wir seit geraumer Zeit zu ertragen haben. Wütende Empörung ersetzt nicht den Verstand. Sie sollte aus ihm abgeleitet werden.

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Die wirkliche Schande für die Bundesrepublik

134.390 Sanktionen sprachen die Jobcenter 2016 monatlich aus. Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der LINKEN. Im Vergleich zu 2015 stellt die Zahl einen Anstieg dar. Den Höchststand hatte man allerdings 2012 notiert. Damals waren es monatlich 149.708 Sanktionen. Hochgerechnet auf das gesamte Jahr und verglichen mit etwa 4,3 Millionen Leistungsberechtigten im Jahresdurchschnitt, ergäbe das eine frappierende Quote. Die wäre nur nicht ganz belastbar, weil manche Leistungsberechtigte ja mehrfach sanktioniert werden. Eine Tendenz lässt sich damit dennoch ablesen: Die Behörden verfolgungsbetreuen weiterhin im großen Stil.

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IS Total

Bei einer Tasse Kaffee die Kanäle sondieren, sich durch das Programm zappen, um etwas Verwertbares zu finden: Ob beim IS wohl all die Leute sitzen, die vormals Raab zuarbeiteten?

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Der Retter der Exportlastigkeit

Jeder sagt mal was Richtiges. Selbst Donald Trump. Deswegen gab es anfangs hierzulande auch linke Sympathien für ihn. Als er Deutschlands Exportwirtschaft angriff, war das jener Nagelkopf, der ihm mal nicht unter dem Hammer wegrutschte. Dass der Mann das ansprach, das freut die Presse, die für die Angebotspolitik wirbt, jetzt höllisch.

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Donald Trump und Europa: Wer führt hier eigentlich wen?

Europa ist in Sorge. Trump sei gefährlich, für die europäischen Werte, für den Frieden, für irgendwie alles, was so schiefläuft in der Welt und bereits vor Trumps Amtsantritt schiefgelaufen ist. Doch Europa hat scheinbar einen Plan. In dem kommt auch Trump vor. Aber ohne seine scheinbare Dominanz.

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Scherze werden auf Facebook nicht geduldet

Da müssen Sie jetzt durch! Ich nehme Bezug auf das Lied „Fuchs, Du hast die Gans gestohlen“, und ich gehe davon aus, dass Sie diesen Ohrwurm jetzt erst einmal nicht mehr aus Ihren Hirn kriegen. Gut so! Voll verdient! Pech gehabt, selber schuld! 

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Ich beginne Fleischhauer zu verstehen

Ich lebe in einer Blase. Tun wir ja alle. In meiner tummeln sich aus nachvollziehbaren Gründen viele Linke. Und zwar Linke aller Spielarten. Zu Lafontaines Äußerungen zum Thema Abschiebung meldeten sich dann viele dieser Leute zu Wort. Sie fühlten sich in ihrer linken Identität verletzt.

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INSA und die Jubelsozis

Der Rausch, in dem sich die deutsche Sozialdemokratie seit einigen Tagen befindet, kam aus Erfurt über das Land. Dort hat das Institut für neue soziale Antworten (INSA) seinen Sitz. Jenes Institut, das die Sonntagsfrage neulich so beantwortete: Die SPD überrundet die Union. Geleitet wird dieses Institut übrigens von einem gewissen Hermann Binkert, dem man ein Faible für die AfD, insbesondere für deren thüringischen Landesverband mit Herrn Höcke, nachsagt. Laut »Spiegel« erbrachte ein Binkert-Unternehmen Leistungen für den genannten AfD-Landesverband – natürlich gegen Kasse. Außerdem trat Binkert bei der »Huffington Post« wohl mehrfach als Autor von Texten in Erscheinung, die die AfD lobenswert thematisierten.

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Harter Arbeitsalltag

Die hart arbeitenden Menschen im Lande sind Herrn Schulz ein Anliegen. Glaubt man den Memes, die kursieren. Sie sollen am Ende mehr in der Tasche haben. Schöner Ansatz. Aber das reicht noch lange nicht.

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