Kommt wieder, wenn ihr mehr Stimmen erlangt

Freitag, 7. März 2014

Mit Unverständnis nahm ich letzte Woche die Freude von Die Linke über den Fall der Drei-Prozent-Hürde wahr. Und jetzt will sie auch Stimmung gegen die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestags- und Landtagswahlen machen. Ich sehe das so: Wahlen, bei denen die FDP nicht mehr aus dem Parlament fliegen kann, sind keine richtigen Wahlen mehr.

Sperrklauseln sind keine unvernünftige Einrichtung. Sie sind kleineren Parteien aber natürlich lästig. In einem schlechten Jahr kriegt man eben nur 4,8 Prozent zusammen und muss draußen bleiben, verliert Diäten und Ansprüche und muss zurück ins wirkliche Leben. Wahrscheinlich ist auch das das Motiv von Die Linke. Etwas mehr Selbstvertrauen, Genossen! Tut was dafür, dass es so nicht kommt und dann müsst ihr euch um die Klausel keine Gedanken mehr machen. Aber klar, Funktionäre aller Parteien wollen Sicherheit, mit Erklärungen von der Funktion der Sperrklausel braucht man ihnen nicht zu kommen. Sie finden immer Ausflüchte, warum sie sie nicht gut finden.

Doch gerade um solche Erklärungen geht es jetzt, auch wenn nicht alle befriedigen. Als Sperrklausel gegen Radikale bezeichnen sie manche. Immerhin hält sie die NPD aus den Parlamenten. Aber Sozialdarwinisten und Marktradikale sind trotzdem vertreten. Sie reguliert demnach nur bestimmte Extremisten und ist gegen andere machtlos. Die Furcht vor der Zersplitterung des Parlaments, wie sie die Weimarer Republik erlebt hat, ist hingegen nicht ganz unbegründet, auch wenn die Zustände damals natürlich andere waren als heute.

Damals hemmten sich die vielen Fraktionen gegenseitig - heute gibt es in wesentlichen Fragen der Wirtschaft und des Sozialen einen parteiübergreifenden Konsens. Das liegt daran, dass es damals noch Milieuparteien gab, die es heute nicht mehr gibt. So wie es eben auch verschiedene Milieupresseerzeugnisse gab. Auch die sind heute schon lange nicht mehr so bunt. Und eine Lobby, die mit der heutigen vergleichbar wäre, gab es damals deshalb auch nicht. Was ich sagen will: Die Angst, irgendwelche Extremisten könnten in einem Parlament ohne Sperrklauseln und mit vielen Fraktionen wieder mal eine Plauderbude sehen, in der sich viel gezofft, aber nichts entschieden wird, ist im Grunde hinfällig. Mit ihr kann man die Hürde nicht verteidigen. Denn wenn wir ehrlich sind, stehen der Bundestag und die Landtage heute schon in dem Ruf, eine abgekartete Sache und ein Feigenblatt der Wirtschaft zu sein. Die Parteien vertreten ja kein Milieu mehr, sondern diesen schwammigen Begriff der Mittelschicht und kennen letztlich nur eine Losung, die sich mit Clintons Slogan seiner Wahlkampfkampagne von 1992 beschreiben lässt: »It's the economy, stupid!« (»Auf die Wirtschaft kommt es an, du Dummkopf!«)

Der aktuelle Bundestag sähe ohne Sperrklausel so aus: Die Union käme auf 262 Sitze. Die Sozialdemokraten hätten 162, Die Linke 54, die Grünen 53, die FDP 30, die AfD 29, die Piraten 14, die NPD 8, Freie Wähler 6, Tierschutzpartei und ÖDP 2 Sitze - und es gäbe dann noch acht Parteien mit je einem Sitz: Republikaner, Die Partei, proDeutschland, BP, Volksabstimmung, Rentner, Partei der Vernunft und die MLPD. Es wären also 19 Parteien im Bundestag vertreten. Alle Angaben sind übrigens ohne Gewähr, könnten variieren und sich anders runden. Aber in etwa dürfte es stimmen. Die erdrückende Mehrheit der Großen Koalition gäbe es demnach weiterhin. Zudem wäre in vielen wirtschaftlichen Fragen auch oppositionelle Zustimmung durch FDP, AfD oder Freie Wähler zu erwarten. Was hätten die 25.000 Wähler der Rentnerpartei von einem eigenen Abgeordneten? Wieviele Redezeit erhielte er und was könnte er realistisch in Angriff nehmen? Wäre sein Nein zur Rentenpolitik, wie sie die Große Koalition vertritt, nur ein symbolischer Akt, der Mut machen sollte? Symbolik im Parlament ist manchmal wichtig. Aber wenn ein Mandat zum vierjährigen Symbol wird, dann verfehlt es seine Aufgabe.

Die Sperrklausel ist aus der historischen Erfahrung erwachsen und sie ist ganz sicher nicht als Gängelei entstanden. Nebenher ist sie ein Indikator für die Gesellschaftsrelevanz einer Gruppe, Bewegung oder eben Partei. Ein gewisses Maß an Relevanz, das heißt, an Wählerbasis, die das Programm oder wenigstens die Richtung einer Partei durch Wahl absegnet, ist in einem System mit Sperrklauseln nötig. Aber die Hürde ist daher auch umgehbar, indem man drei Direktmandate erzielt. Der Partei, der das gelingt, hat ihre Relevanz für die Gesellschaft bewiesen und darf gemessen an ihren Zweitstimmen in den Bundestag einziehen. So gesehen sagt die Sperrklausel zu all denen, die an ihr scheitern: Kommt wieder, wenn ihr mehr Stimmen oder (Direkt-)Mandate erlangen könnt und damit relevant werdet.

Das ist nicht ungerecht und auch nicht undemokratisch. Es ist einfach die Differenzierung des Streus vom Weizen. Die konservative Stimmungsmache, die davon spricht, dass ohne Hürde jeder Spinner ein Mandat bekommen könnte, ist natürlich Unsinn. Die Leute, die da ins Parlament einzögen, wären nicht mehr Spinner als manche dieser Gestalten, die heute schon drin sitzen. Aber klar muss man ein gewisses Gewicht haben, um Volksvertreter sein zu können. Das Tausendstel aller Wählerstimmen, das beispielsweise die MLPD erlangt hat, zeugt einfach nicht von Relevanz. Irgendwo muss man eine Grenze ziehen. In Deutschland liegt sie eben bei fünf Prozent. Über Höhen kann man diskutieren. Nicht aber über die Aufhebung.

Natürlich kann man jetzt sagen, dass bei der Sperrklausel die Regierbarkeit vor der Basisdemokratie kommt. Wobei das Bundesverfassungsgericht im Bezug auf die Hürde bei der Europawahl nicht aus demokratischen Gründen geurteilt hat, wie Wolfgang Lieb letzte Woche klarstellte. Diese Behauptung der Bevorzugung der Regierbarkeit ist wohl sogar richtig. Man sollte aber nicht so tun, als sei das kein Argument.

Nein, ich werde hier nicht damit beginnen, auf den aktuellen Parlamentarismus in Deutschland zu schwören. Zu vieles läuft aus dem Ruder. Das Parlament braucht mehr Kontrolle. Wähler sollten mehr Möglichkeiten der Einflussnahme erhalten. Die geplante Verlängerung der Legislaturperiode beschneidet das bisschen Mitsprache nochmals. Ein von den Wählern einleitbares Mandatsenthebungsverfahren für irrgleitete Abgeordnete ist notwendig. Die Allmacht der Großen Koalition ist ohnehin Gift für eine aufgeklärte Gesellschaft. Und es scheinen Zeiten der fortwährend Großen Koalition angebrochen zu sein. Die Anti-Korruptions-Regelungen, die der Bundestag verabschiedet hat, sind ein Feigenblatt. Und es ist dringend eine Karenzzeit nach einem politischen Amt notwendig. Die Liste ist unendlich. Die Sperrklausel stellt hier aber kein Problem dar. Sie ist nur der unbeliebte Zaun, den vor allem die, die den Einzug nicht schafften, beleidigt einreißen wollen.

Dass Die Linke sich hier so infantil an der Entscheidung Karlsruhes erfreut, das macht nachdenklich. Und ob Argumente nutzen, scheint mir bei dieser Art emotionaler Wahrnehmung der politischen Geschehnisse ohnehin fadenscheinig. Vielleicht also auf die emotionale Schiene gehen und es so erklären: Schaut her, Genossen, wenn ihr die Sperrklausel aushebeln wollt, dann werden wir nie wieder feiern können, dass es die FDP nicht in den Bundestag geschafft hat. Schon alleine deshalb ist sie doch so sinnlos nicht.


14 Kommentare:

Anonym 7. März 2014 um 07:13  

Ich weiß nicht, ob ich für oder gegen eine Hürde bin...
Was aber in den aktuellen Argumentationen nie vorkommt ist, dass die Hürde verhindert, dass Stimmen den eigenen Vorlieben entsprechend verteilt werden, weil:
"die ja sowieso nicht in den wasauchimmer-Tag kommen".
Hast du diese Art der Argumentation noch nie gehört?

Also meines Erachtens verhindert die Hürde nicht nur, dass der wasauchimmer-Tag zersplittert ist, sondern dass echte politische Alternativen gewählt werden. Es wäre eine "verschenkte Stimme".

Deine obige Prognose über das Aussehen eines Bundestags ohne Hürde liegt also schon deswegen daneben, weil sie diesen Effekt nicht berücksichtigt. Vielleicht gäbe es SPD/CDU schon gar nicht mehr, wären sie nicht immer die kleineren Übel, bei denen die Stimme nicht "verloren" ist?

/Manuel

TaiFei 7. März 2014 um 07:24  

"Der aktuelle Bundestag sähe ohne Sperrklausel so aus:"
Mit Verlaub das ist Quatsch. Man kann die Ergebnisse einer Wahl MIT Sperrklausel nicht herunterbrechen, wie die ohne ausgesehen hätte.
Ohne Sperrklausel hätte z.B. der AfD mit Sicherheit mehr Prozente erhalten, nicht das mich das gefreut hätte. Es ist auch falsch, dass Parteien ohne Sperrklausel nicht aus dem Parlament verschwinden würden. Genau das hat ja die Weimarer Zeit gezeigt. Die NSDAP hat ja praktisch alle Stimmen des nationalen und liberalen Lagers auf sich vereint. Alle anderen Parteien sind relativ stabil geblieben.
Gerade die Sperrklausel hält doch die immer die gleichen an den Trögen, da praktisch strategisch gewählt werden muss. Wenn die Listenplätze plötzlich nicht mehr könnten, weil mehr kleinere Parteien einziehen, würde vielleicht manche anfangen Ihren A... zu bewegen.

Anonym 7. März 2014 um 10:33  

Die Hürde muss bleiben und bei der EU-Wahl durchaus wieder eingeführt werden.

Es gibt eine bessere Lösung.

Die Wähler dürfen ihre Stimme "gewichten", also eine Reihenfolge wählen.

Wenn Parteien A, B, C, D, E, F, G antreten, wobei vermutlich nur A und B im Grunde genommen über die Hürde kommen werden, müsste der Wähler seine Stimme mit zum Beispiel

1 = E / 2 = F / 3 = D und 4 = A abgeben können. dann zählt letztendlich jede Stimme gleich, weil die nicht an eine Partei unter der Hürde ungewertet bleibt.

Rainer N.

Anonym 7. März 2014 um 11:20  

"Damals hemmten sich die vielen Fraktionen gegenseitig - heute gibt es in wesentlichen Fragen der Wirtschaft und des Sozialen einen parteiübergreifenden Konsens. Das liegt daran, dass es damals noch Milieuparteien gab, die es heute nicht mehr gibt. So wie es eben auch verschiedene Milieupresseerzeugnisse gab. Auch die sind heute schon lange nicht mehr so bunt. Und eine Lobby, die mit der heutigen vergleichbar wäre, gab es damals deshalb auch nicht." Genau das sehe ich anders, eben gerade wegen den unterschiedlichen Lobbyverbänden und nicht zu vergessen auch den Triaden und Gangs, die hier ebenso Einfluss nehmen. Ich könnte mir vorstellen, dass die Klausel gelockert würde, aber abschaffen? Da bin ich her skeptisch, ob das der richtige schritt ist.

Anonym 7. März 2014 um 13:08  

Millionen Wählerstimmen schlugen sich bei der letzten Bundestagswahl im Parlament nicht nieder, und du entschuldigst das mit mangelnder gesellschaftlicher Relevanz der Parteien und "Symbolpolitik", die den betroffenen Parteien nur möglich wäre.
Das ist deine Auffassung von Demokratie?
Das Parlament soll nicht mehr Stimmen kleinerer Gruppen aushalten müssen, die dann durchaus vernehmbarer im Diskurs?
Ab wann die "Irrelevanz" zu gelten hat, wäre doch mindestens diskussionswürdig.
Nein, ich freue mich zusammen mit der Linkspartei über die Entscheidung zur Sperrklausel.

Anonym 7. März 2014 um 14:18  

Endlich die Aussicht auf die Entlarvung des EU-Parlaments als große Dilletanten-Show und Versorgungsanstalt durch den Einzug der Genossen von der Titanic - DIE PARTEI -. Ich freue mich schon auf die ersten Life-Übertargungen.

In Dubio 7. März 2014 um 17:12  

Roberto, Deine Message lautet hier also: Hauptsache Ausgrenzung (von Minderheiten) - die Höhe der Hürde interessiert nicht, Hauptsache es gibt sie: die Ausgrenzung.
Und Symbolpolitik der größeren Parteien in Kauf nehmen, während sie kleineren Parteien per Dekret nicht ermöglicht werden soll?
Finde das fragwürdig. Deine Position scheint mir doch sehr unausgegoren.

Roberto De Lapuente 7. März 2014 um 17:20  

Es geht nicht um Minderheiten, sondern um Parteien als politische Bewegung. Das ist etwas grundlegend anderes. Es ist verwunderlich, dass ausgerechnet die politische Linke, die die bittere Erfahrung mit der Weimarer Demokratie gemacht hat, jetzt so geschichtsvergessen ist. In dieser Frage hat Die Linke einen intellektuellen Offenbarungseid geleistet.
Zu den ausgegrenzten Stimmen ist zu sagen, dass sie keine Einheit darstellen, sondern eben gesplittet sind. Das sollte man auch nicht unterschlagen und so tun, als seien 16 Prozent nicht mehr vertreten im Bundestag.
Die Sperrklausel hatte ursprünglich einen Sinn. Und ich denke, nie war sie so wertvoll wie heute. Gäbe es sie nicht, hätte der konservative Rollback diese Demokratie mittlerweile zur Gänze aufgehoben.

Anonym 7. März 2014 um 22:00  

Die Hürde setzt am falschen Ende an. Es bräuchte eine obere Grenze (z.B. bei 25%), oberhalb derer sich die Stimmen für eine Partei nicht mehr in Sitzen auswirken. Das würde Machtmissbrauch sicherlich wirkungsvoller bekämpfen als das Ignorieren der Stimmen für Kleinparteien.

Manfred Peters 9. März 2014 um 16:34  

Die Linken halten sich zu diesem Thema doch noch relativ bedeckt.
Aktuell Ströbele: 3% versuchen!
DIE LINKE (Bundesgeschäftsführer): „... hatte im Bundestag als einzige Partei gegen diese Regel gestimmt. Das Gericht hat uns in unseren verfassungsrechtlichen Bedenken Recht gegeben. Es ist nicht akzeptabel, dass regelmäßig so viele abgegebene Stimmen im Parlament nicht abgebildet werden. Der Bundestag und die Landtage sollten Mut zeigen und dem Beispiel folgen. ...“
Interessante Gedanken → zum Thema.
Es gilt ja auch immer noch „Divide et impera“.
Übrigens, „... die Differenzierung des Streus vom Weizen."
Ist das eine lokale agrotechnische Anomalie?
Bei uns sagt man: Të ndash shapin nga sheqeri! ;-)

Art Vanderley 9. März 2014 um 19:17  

Es gibt schon einen Zusammenhang zwischen krasser Zersplitterung und der Gegenreaktion , dem Vereinigen unter dem "starken Mann" , nicht zufällig waren die dogmatischen Kommunisten immer hochgradig anfällig für Diktatoren und Personenkult , genauso wie die nicht minder zersplitterte Rechte.

Aktuell kann man das beobachten in Ländern wie dem Irak , nach dem Diktator das Chaos , umgekehrt wars wohl genauso , vor dem Diktator das Chaos.

Auch während Hitlers "Gefängnisstrafe" hat es die Rechte seinerzeit geschafft , in der sagenhaft kurzen Spanne von 9 Monaten fast komplett an die Wand zu fahren , weil sofort die heillose Zerstrittenheit zum Vorschein kam.
Gerade die Linkspartei sollte hübsch die Füße stillhalten , stimme zu , etwa 30% ihrer Wähler bestehen aus rechtspopulistischem Potential , wer weiß , wie sich diese verhalten , wenn ihre Stimmen plötzlich bedingungslos vertreten wären.

TaiFei 10. März 2014 um 07:08  

9. März 2014 16:34
Art Vanderley hat gesagt...
"Aktuell kann man das beobachten in Ländern wie dem Irak , nach dem Diktator das Chaos , umgekehrt wars wohl genauso , vor dem Diktator das Chaos"

Sorry, aber Länder wie den Irak heranzuziehen ist in dieser Diskussion wenig hilfreich. Der Irak hat mit ganz anderen Problemen zu kämpfen als Diskrepanzen zwischen rechts und links.
Der Irak ist ein künstlich geschaffenes Gebilde, mit vielen ethnischen und religiösen Splittergruppen. Die Bath-Partei hatte auch urspünglich eine völlig andere Funktion. Sie sollte eine Einigung gerade der religiösen Unterchiede hervorbringen, am ehesten vergleichbar mit der ursprünglichen Kuomintang von Sun Yat Tsen, bevor die vom Generalisimus übernommen wurde.

Anonym 10. März 2014 um 09:18  

Würde die Abgeordnetenzahl im Parlament zum Beispiel halbiert, wären doppelt so viele Stimmen für einen Sitz nötig. Mehr gesellschaftliche Relevanz eines Parlamentssitzes ließe sich also auch dadurch herstellen. Das würde den Parteien mit vielen Sitzen aber sicherlich nicht passen.

Art Vanderley 10. März 2014 um 16:08  

@ TaiFei

Ohne Zweifel haben Sie Recht , daß das ein eigenes Thema ist , es ging mir dabei lediglich um das grundsätzliche Prinzip , daß ein zersplittertes Jeder-gegen-jeden immer die Tendenz hat , in die krasse Gegenrichtung umzuschlagen und zu einer Ein-Mann-Herrschaft zu werden , zwei Seiten derselben Medaille eben.

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