Die Frau, die nichts tat und viel gewann

Montag, 23. September 2013

oder Die erste ganz große Dame der deutschen Postdemokratie.

Jetzt, da ich diese Zeilen schreibe, ist noch nicht ganz klar, ob die Konservativen die absolute Mehrheit haben oder nicht. Klar ist nur, dass es Zuwächse für eine Politik gab, die sich inhaltlich nicht nur im Kreis drehte, sondern als Umteilungssystem von unten nach oben wirkte.

Was wir erleben ist nicht der Sieg oder gar die politische Bestätigung von Angela Merkel, sondern die Ver-Popstar-ung politischer Protagonisten. Politische Inhalte vermittelte sie kaum. Sie strauchelte in der Wahlarena und sprach im Dialog mit Steinbrück (im Volksmund Kanzlerduell genannt) fein säuberlich um den heißen Brei. Was sie wirklich konnte war das Repetitio ihrer Floskeln und der für sie vorgeschriebenen Sprachbilder. Trotzdem reicht es für eine (absolute) Mehrheit. Fast ist es so wie es Der Postillon scherzhaft meinte: Sie ist so beliebt, weil sie so beliebt ist. Andere Erklärungen wirken da nur unglaubhaft.

Klar ist ja auch, dass eine etwaige absolute Mehrheit auf niedrigem Niveau entsteht. Nie haben 42 oder 43 Prozent hierzu gereicht. Das liegt an vielen starken Parteien unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde, die den Schwellensatz hinunterziehen. Trotzdem: Kaum etwas erklärt besser diesen Sieg, als diese Beliebtheit um der Beliebtheit willen. Irgendwie bestimmte dieser irrationale Impuls die Menschen, sich für jemanden auszusprechen, der in der Sozialpolitik versagte, die Außenpolitik brutalisierte, die Sicherheitspolitik totschwieg (Stichwort "Prism") und keine klare Prinzipien an den Tag legte. Aber weil sie so beliebt war, weil sie so niedlich guckte und so tapsig wirkte, darf sie es nochmal, jetzt sogar gestärkt probieren.

Mit politischer Leistung hat das relativ wenig zu tun. Merkel hat sich nach diesem Wahlkampf und dem Wahlausgang auch gleich aus der Zunft der Politiker verabschiedet. Jetzt ist sie mehr. Sie hat den Aufstieg zum Popstar geschafft. Teilweise war sie das vorher schon. Nun geht es aber bloß noch um Imagepflege, um die Stilisierung, um die Unterhaltung ihrer Aura. Sie ist die Frau, die wenig tat und viel gewann. Politische Konzepte juckten sie immer reichlich wenig. Aber jetzt ist es klarer denn je: Sie ist der Inhalt ihrer Politik. Sie ist ihre Politik. Jetzt muss sie noch weniger politisch leisten als vorher. Der Popstar-Effekt: Die Rolling Stones können heute auch durchschnittliche Nummern schreiben, sie werden Begeisterungsstürme ernten. Hey, es sind die Rolling Stones! Angie, Angie, where will it lead us from here? Zum Mindestlohn sicher nicht.


Sie ist ein unmusikalischer Popstar, ein unpolitischer Politiker, ein inhaltsloser Inhalt. Ein Oxymoron, das Contradictio in adiecto. Oder anders gesagt: Sie ist die erste ganz große Dame der deutschen Postdemokratie. Eine Kreatur des Medienzirkus, die weiß, wie sie sich verkaufen muss und die mit heißer Luft Zustimmung einfährt. Dieser Wahlabend ist die endgültige Ankunft dieser Republik in der Postdemokratie, in der politische Aspekte nichts zählen, wenn man zum Ausgleich hierzu nur mediabel genug ist.

Na sicher, der Brandt war auch in gewissen Kreisen ein Popstar. Aber er hatte noch Inhalte, Botschaften, schuf Aufbruchstimmung. Er musste etwas vorweisen, um jemand zu werden. Während Brandt versuchte, etwas aus der Scheiße zu basteln, die die Konservativen in den Jahren zuvor produziert hatten, macht Merkel aus Nichts etwas. Brandt fiel auf die Knie und Merkel tat nichts außer Sparanweisungen zu geben. Nur im postdemokratischen Medienzeitalter ist es möglich, dass man ohne Können und Kenntnis zum Popstar wird.

In den letzten Jahren haben Parteien, die Wähler verloren hatten, gerne behauptet, sie seien vom Wähler nicht ausreichend verstanden worden. Das war Selbsttrost. Diese Analyse trifft jetzt auf diese Bestätigung Merkels auch zu. Sie ist nicht verstanden worden. Und das war ihr großes Glück. Sie tut indes alles dafür, nicht verstanden zu werden. Hierfür redet sie extra undeutlich. Dafür lobt sie die wirtschaftliche Lage des Landes ohne zu sagen, dass die nur im Vergleich zu einer europäischen Wirtschaft so gut dasteht, die eigentlich am Boden kriecht. Im Vergleich mit Spanien sind wir spitze. Sagt sie aber nicht.


16 Kommentare:

Wolfgang Buck 23. September 2013 um 07:36  

Guten Morgen Roberto,

Du hast ja sicher recht. In Zeiten von
"Deutschland sucht den Superstar"
"Germany's Next Topmodel"
"Big Brother" oder
"Dschungelcamp"

braucht man zu "Deutschland sucht die Superkanzlerin" keine großen intellektuellen Fähigkeiten.

Oder wie Neil Postman schon in den späten Achzigern meinte:
"Wenn die Politik dem Showbusiness gleicht, dann kommt es nicht darauf an, überragende Leistungen, Klarheit und Redlichkeit anzustreben, sondern darauf, den Eindruck zu erwecken, man täte es – und das ist etwas ganz anderes. Was dieses ganz andere ist, lässt sich mit einem Wort sagen: Reklame."

Immer noch eines meiner Lieblingszitate bezüglich unserer Postdemokratie.

Peter Petereit 23. September 2013 um 07:42  

Mein kurzes Fazit zur Wahl: Egal wer umfällt (SPD, Grüne, und einer wird es tun, Lockruf des Geldes!!!) und in Muttis muffiges Bett kriecht, er wird die Erwartungen seiner "geBILDeten" Wähler enttäuschen. In 4 Jahren kann sich die SpringerBankenPartei dann in CSPD umbenennen und sich offen zu ihren rechten Flügeln NPD und AfD bekennen. Das wäre dann ein neues 1933. Der Michel wirds, wie dunnemals erst merkeln, wenns zu spät ist.
Gysi als Oppositionsführer wäre in meinen Augen der einzige Lichtblick dieser Wahl.

ninjaturkey 23. September 2013 um 07:52  

Die FDP ist raus - immerhin EIN Lichtblick. Rösler und Brüderle stammeln zu sehen hat für vieles entschädigt. Leider nicht für das Gesicht von Frau v.d.Laien, die sich geradezu in den höchst imaginären "Leistungen" ihrer Partei suhlte. Gestern sagte mir ein älterer Herr (Verwandtschaft), Merkel habe eben so viel geleistet. Auf meine Bitte, doch nur mal eins zu nennen, entstand ein nachdenkliches Schweigen, das ich dann, das Thema wechselnd, beendet habe. Ich wollte den Herrn nicht beschämen.

Anonym 23. September 2013 um 08:10  

Merkel ist nicht die "Mutti" der Nation sondern der "Teddy", den man als Kind/Erwachsener jeden Abend mit ins Bett nimmt. Sie ist, wie es Heinrich Heine charakterisierte die "aufgeblasene Nichtigkeit", und so liebt Sie sich und so liebt Sie das Volk.

flavo 23. September 2013 um 08:14  

Ganz richtig der Hinweis auf die Postdemokratie. Dies wird allzugern vergessen. Und dies beträfe auch eine Rot-Rot-Grüne Koalition, sofern sie denn möglich wäre.
Allzu leicht verfäll tman nämlich dem Glauben, die Postdemokratie gibt es nur mit einer Volkspartei respektive einer zum neoliberalien Dogma gewandelten Sozialdemokratischen Partei.
Man übersieht gern, dass Postdemokratie nicht meint, dass Parteien den Wünschen von bestimmten Lobbys folgen nach einem Auswahlprinzip und dass daher andere, gar linke Parteien anders verfahren würden. Schwarz nimmt die Bankenlobby, rot die Sozialbetriebe.
Postdemokratie meint dem gegenüber reale Machttopologie, innnerhalb derer Parteien, welcher Farbe auch immer, samt ihren Erscheinungsräumen, z.B. Wahlen, eben nicht mehr die Macht haben, im politischen Raum Akte zu setzen, die als demosnahe und demosursprünglich zu betrachten wären und stattdessen homolog zur globalen neoliberalen Finanz- und Konzernwelt sein müssen.
Es hat unzweifelhaft etwas ungemein zweideutiges, wenn vor Wahlen die Bedeutung des demokratischen politischen Apparates aufgeschaukelt wird. Es scheint schon wie eine Art neuer Fasching, ein Volksfest, aber wie alle diese Feste, gedenken sie nur mehr einem ursprünglichen Anlass und sind selbst ansonsten Wirkungslos bis auf die Belustigung und den Zeitvertreib. Man feiert pompös die vergangene Bedeutung des traditionellen demokratischen politischen Apparates. Gleich belustigender Einlagen durchforsten die Bühnenredakteure alle möglichen Details und hieven sie hervor in das verzerrte Licht der Show. Jedes Wort der Kontrahenten wird ins Groteske überinterpretiert, völlig fiktive Bedeutungsströme durchkreuzen die Aufmerksamkeit eines defacto machtlosen Wählers. Alles bekommt politische Bedeutung, weil es keine reale Bedeutung der Politik mehr gibt.
Die Linke mag nur froh sein, wenn sie nicht regieren muss. Sie würde an der realen Machttopologie gebogen werden und danach wäre der Alternativwähler sehr beleidigt. Zweifellos würde sie das eine oder andere Detail anders machen, den Regelsatz um 100 Euro heben, und damit wäre vielen Menschen ja auch geholfen, aber was könnte sie sonst anders machen?
Freilich hat diese Machtverlagerung weg vom traditionellen demokratischen Politikapparat einmal begonnen und dabei hat gerade die Sozialdemokratie einen wichtigen Beitrag geleistet. Aber heute, in der Postdemokratie, ist diese Verlagerung schon derart fortgeschritten, dass eine Wahl, wie auch immer sie ausgeht, daran wenig ändern kann. Ein Anfang wäre es vielleicht, gut, ja, dies mag schon zugestanden werden.

Anonym 23. September 2013 um 08:33  

35 E...ein Fehler, man muss solche Leute beschämen....

Anonym 23. September 2013 um 09:11  

Da läßt die Frau die BRD übers Neuland ausspähen und wird auch noch wiedergewählt, unfassbar!

Anonym 23. September 2013 um 09:58  

Mathe - das ungeliebte Fach - bringt es an den Tag. Zweitstimmen:

CDU/CSU = 29,3 %
SPD + Grüne + Linke = 30,2 %
Nichtwähler + ungültige + unter 5 % = 40,5 %

Berechnet an der Zahl der Wahlberechtigten.

Michel 23. September 2013 um 11:05  

Ist euch aufgefallen, dass eine Koalition aus

SPD
Grüne
Linke

eine ausreichende Mehrheit hat, um eine Regierungspartei zu bilden?

Siehe Sitzverteilung:
Linke 64
SPD 192
Grüne 63
__________ = 319

Union 311

Link Magazin Spiegel:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafik-bundestag-wahlkreis-a-923496.html


Verteilt diese Info im Internet, damit Druck auf die SPD ausgeübt wird, sich das mit einer Rot-Rot-Grünen Koalition zu überlegen.

Anonym 23. September 2013 um 11:32  

Der "Gewinn" der CDU/CSU basiert wohl eher auf dem Verlust der anderen Parteien respektive derer, die nicht über die 5%-Hürde kamen, wobei sich bei Letzteren mein Bedauern in Grenzen hält.
Nachteilig ist egal von der eintretenden Koalition, dass sich die Politik der letzten Jahre fortsetzt.
Das heißt kein Grundeinkommen, kein Umbau von Hartz4 und der damit verbundenen Sanktionspraxis, keine Änderungen bei Zeit- und Leiharbeit sowie Werksverträgen, kurze summiert setzt sich die Zunahme prekärer Beschäftigung fort.
Okölogisch steht mit dem Wissen um die Prioritäten von Herrn Altmeyer jetzt zu befürchten, dass es erneut einen Ausstieg vom Ausstieg gibt, die ersten Zuckungen des zurückschlagenden Imperiums sind den noch nicht getrockneten Buchstaben des Wahlergebnisses bereits gefolgt:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/nach-der-wahl-wirtschaft-dringt-auf-sofortige-oekostrom-reform-12585179.html

Die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen bleibt bestehen, die Banken und deren Geldverbrennen wird weiter über die verschiedenen Rettungsschirme finanziert statt der Durchführung des einzig sinnvollen Schuldenschnitts. Eine grössere Inflation ist damit m.E. nur noch eine Frage der Zeit.

Sind noch ein paar andere Aspekte, aber die spare ich mir ebenso wie die Ausschläge der zu erwartenden Politik in Verbindung mit dem möglichen Koalitionspartner, die Linke wird es jedenfalls sicher nicht;-)

Anonym 23. September 2013 um 13:24  

Die Leute vergleichen halt.
Sie kommen im Urlaub nach Frankreich, schauen sich um und fragen sich unterbewusst: Ist hier eine bessere Regierung am Werk, die wir mit der unsrigen tauschen würden? Sie kommen in die Niederlande, nach England, nach Portugal, nach Spanien, nach Italien, nach Ungarn, nach Polen und so weiter und so fort, und jedes Mal schauen sie sich um und fragen sich unterbewusst: Ist hier eine bessere Regierung am Werk, die wir mit der unsrigen tauschen würden?
Das wäre meine Erklärung für das Zustandekommen des Wahlergebnisses.

Anonym 23. September 2013 um 14:03  

Letztlich hat Merkel von Schröder gelernt. Sein Kernsatz aus der Opposition heraus "Ich werde nicht alles anders, aber vieles besser machen" unter Verzicht auf Erläuterung von Inhalten muss abgewandelt für die Regierung natürlich lauten "Ich werde alles (so gut) weiter wie bisher machen".

Anonym 23. September 2013 um 14:31  

Lässt sich eigentlich herausfinden, wie viele ungültige Stimmen es bei einer Wahl gegeben hat?

In meinem Umfeld sind viele zur Urne gegangen, obwohl sie nicht wussten, was sie noch wählen können.

Wurde auch hier (z. B. in Hessen) wieder das Wahlalter abgesenkt, um die Wahlbeteiligung künstlich zu erhöhen?

ulli 23. September 2013 um 15:20  

Tut mir leid, aber diese Analyse erinnert mich sehr an die Kohl-Jahre. Da wurde auch immer beschrieben, wie doof "Birne" angeblich doch war, wie unfähig und lächerlich. Tatsächlich regierte er 16 Jahre, führte den Euro ein und managte die Wiedervereinigung. Schon Kohl war ein Meister darin, Politik so zu machen, dass die bürgerlichen Mittelschichten nicht weiter davon behelligt wurden: So managte er die Wiedervereinigung ohne dass man in den ersten Jahren im Schwarzwald oder Rheinland-Pfalz allzu viel davon gemerkt hätte. Merkel macht das genauso: Es gibt eine Finanzkrise, eine Eurokrise, Massenartbeitslosigkeit in Europa und noch vieles mehr - aber die deutschen Mittelschichten werden damit nicht behelligt und merken in ihrem persönlichen Leben nichts davon. Deswegen wird sie gewählt.

Hinzu kommt eine Opposition, die unbeirrt Rot-Grün als Ziel verkündete, obwohl jeder, der ein paar Zahlen zusammen addieren konnte, schon seit Monaten wusste, dass diese Option vollkommen fantastisch war.

Anonym 23. September 2013 um 16:21  

Muss man nicht generell volljährig sein für die Bundestagswahl? Ansonsten finde ich nur Quellen, in denen die Wahlbeteiligung bei unter 18-jährigen als unterdurchschnittlich angegeben wird, die Ausweitung des Wahlalters also die Wahlbeteiligung nach unten zieht.

Richard 24. September 2013 um 20:21  

"Die Partei ist Merkel, Merkel aber ist Deutschland, wie Deutschland Merkel ist."
- Ronald Pofalla, 22. September 2013

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