Demokratiebetrieb intakt

Die Wahl zu Berlin hat es erneut bewiesen: der Demokratiebetrieb funktioniert. Das ist mir sofort aufgefallen, als ich gegen 18:00 Uhr den Kasten laufen ließ. Der Demokratiebetrieb läuft, habe ich mir gleich gedacht, da kann man sagen, was man will: er läuft. Reibungslos, wenn man so mag. Der Betrieb läuft störungsfrei.

Quatsch, nicht wegen der Liberalen, die keiner außer einigen Verwandten des Spitzenkandidaten mehr gewählt haben - auch nicht wegen der Piraten, die erstmals Mandate erhielten. Diesen Betrieb meine ich nicht. Ich meine eher den Betrieb, der sich wahlsonntags hektisch ausbreitet, die ganzen Journalisten, die analysieren und Zahlen drechseln, die wunderbaren Animationen, Balken hie, Sitzverteilungskuchen dort - Mikrofone, die jeden Furz einfangen; Jubelbilder in Echtzeit, nachher als Wiederholung; Tränen live und später als Aufnahme. Und alle sind besonders gescheit und wissen, warum gewählt wurde, wie gewählt wurde und meinen es auch nochmals haarklein erklären zu müssen. Diesen Betrieb meine ich. Nichts anderes, nicht Abwahl und Neuwahl, nicht Prozentverluste- und -gewinne. Auf dieser Ebene ist es, wie Erdmann so vorwitzig sagt: man kann wählen was man will, am Ende steht eine neoliberale Regierung.

Da funktioniert der Demokratiebetrieb nicht besonders - nur das sieht man wahlsonntags nicht. Das wird hinter Vollanalysen des Geschehens verborgen, hinter ästhetischem Animationsmarathon. Und hinter Ansprachen, die uns erklären, dass Abwahlen stattfanden und neue Kräfte mandatiert wurden. Fast so, wie in einer Demokratie, die die Alternative lebt. Aber wir wissen ja ganz gut mittlerweile, dass alles was heute geschieht, alternativlos geschieht. Politik hat das Primat gar nicht zugunsten der Wirtschaft abgegeben, wie man irrtümlich immer wieder sagt - sie hat nur einfach die alternativlosen Vorstellungen der Wirtschaft übernommen und entschuldigt sich nun damit, an Sachzwänge gebunden zu sein. Wirtschaftsunternehmen werden alternativlos geführt, weil Alternativlosigkeit die Sache der Diktatur (des Profits) ist, nicht die der Demokratie. Sie werden quasi-stalinistisch geführt, nicht pluralistisch. Die Politik hat sich dieses strenge diktatorische Korsett angelegt - und das sieht man spätestens immer dann, wenn uns die Punkt-18:00-Uhr-Prognosen mitteilen, dass die kommende Regierung wieder neoliberal sein wird.

Diese ganzen Damen und Herren im Hosenanzug, die uns immer wieder wahlsonntags erläutern, wie intakt der Demokratiebetrieb doch ist, auch wenn es immer eine neoliberale Regierung in verschiedener Koloration ist, die frisch ans Werk geht - diese ganzen Herrschaften, sie sind der Demokratiebetrieb, den ich meine. Denn sie verwischen betriebsam, dass die Demokratie schon eine Postdemokratie ist. Und dieser Betrieb ist es, der noch klappt - ansonsten scheint es, als habe die Demokratie ihren Betrieb endgültig eingestellt.