Politik, die zum Leben nicht reicht

Montag, 30. April 2012

Die Regelsätze sind zu niedrig. Jetzt darf man es offiziell sagen, weil es ein Gericht offiziell gesagt hat. Dass die Regelsätze nach ihrer Neuberechnung nur popelige fünf Euro höher lagen als zuvor, scheint der Öffentlichkeit damals relativ entgangen zu sein. Die zu niedrigen Sätze waren damals schon skandalös, weil man es ja gewusst, mindestens aber geahnt und mitgefühlt hat - und sie sind heute skandalös - und weil man in diesem Land auf Kontinuitäten setzt, wird es auch hernach, sollte man mal wieder neu berechnen, skandalös bleiben.

Skandal hinter dem Skandal

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Salafisten!

Freitag, 27. April 2012

Oh, diese Salafisten! Hardliner! Rückständige Extremisten! Salafisten: kommt von Salaf - den Vorfahren. An diese Altvorderen orientieren sie sich. Reaktionär sind sie somit. Restaurativ. Feudal. Rückschrittlich. Sie zirkeln die moderne Welt an den Zuständen ab, die ihre Vorfahren als ihre Gegenwart wahrnahmen. Gestrige Gestalten. Rückwärts immer... Das Gestern ist ihr Heute - und das Heute soll möglichst von gestern sein. Salafisten halt - an Vorfahren ausgerichtete Nachfahren.

Die Öffentlichkeit kennt Salafisten erst neuerdings. Der Begriff war ihr relativ unbekannt. Jetzt spricht jeder von ihnen. Dabei hat man sie immer gekannt. Man nannte sie nur anders.

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Neidisch auf die DDR

Donnerstag, 26. April 2012

Die DDR macht dieses Land, ehemals "der Westen" genannt, jetzt ein Land, das den Osten gefressen hat, zu einem besseren Ort. Sie macht, dass dieses Land jetzt, aber auch früher, ein Platz ist oder war, an dem sich das Gute tummelt oder tummelte. Die DDR wurde nie geschätzt - bis jetzt, da sie als Korrektiv fungieren darf. Als Schattenreich, das die Schatten innerhalb dieses Westens, der lange alleine stand und der seit zwanzig Jahren auf den Osten gekommen ist, beseitigt, es in den Sonnenschein rückt.

Nicht dass man immer explizit Mauertote präsentiert, um von denjenigen, die hierzulande vor jener Mauer stehen gelassen werden, hinter der die soziale Teilhabe wartet, abzulenken. So dick muß man gar nicht auftragen! Es reicht schon, mit der DDR zu diskreditieren - es langt, wenn man Stasi-Verdächtigungen ins Land ruft. Wenn man Verdientes mit der DDR überbrüht. Dann wird aus dem, das kein Ruhmesblatt für dieses Land ist, aus dem was anrüchig ist, eine klassenfeindliche Inszenierung, eine ideologisch verbrämte Erfindung. Am Ende ist Wallraffs "Ganz unten" gar keine verdiente Dokumentation aus dem bundesrepublikanischen (Arbeits-)Alltag jener und bedingt auch unserer aktuellen Jahre, sondern ein erfundenes Szenario, eine Karl-Eduard-Wirklichkeit.

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Sit venia verbo

Mittwoch, 25. April 2012

"Insofern könnte Lateinamerika durchaus die Weltzivilisation des 21. Jahrhunderts bereichern; auch mit jener Kreolisierung, der kulturellen Durchmischung, die ja nicht mehr nur für Lateinamerika bezeichnend ist, sondern für die Weltgesellschaft überhaupt. Der Treibsatz der Kreolisierung steckt in den ethnisch-religiösen Konflikten Indiens, Chinas, Afrikas und der islamischen Welt. Das heißt: Während der Westen sich bei seinem Blick auf den Globus noch von einem anachronistischen kontinentalen Denken leiten lässt, verwandelt sich die Weltgesellschaft immer stärker in Archipele, in ein Multiversum, in dem die Kulturen ihre Identität nicht mehr aus einer Wurzel beziehen, sondern aus einem Wurzelgeflecht."

Nach dem Neoliberalismus

Dienstag, 24. April 2012

Die Welt nimmt sich an Deutschland ein Beispiel, liest man nun oft. Neidisch sei sie auf dieses Land im Herzen Europas, an dem die Krise unverrichteter Dinge vorbeizog. Vielleicht werden wir uns schon bald, nach Jahrzehnten neoliberaler Unterjochung, ein Beispiel an einer Weltgegend nehmen müssen, die man derzeit kaum auf dem Notizzettel hat. An einer Region, die das Experimentierfeld neoliberaler Ideologen war und sich endgültig dieser Knechtung entledigt hat.

Lula, Kirchner, Morales, Chávez

Südamerika war das Opfer des Washington Consensus, einem Reformpaket wirtschaftsliberaler Radikalität, wie es jahrzehntelang von Weltbank und Währungsfond propagiert und gefördert wurde - wenn nötig mit geheimdienstlichem Feuerschutz oder politischem Druck höriger Regierungen. Die Spielwiese der USA nannte man Südamerika damals und manches Regime, man denke nur an das des Pinochet als berühmtestes Beispiel, wurde unterstützt oder gar in den Sattel gehoben. Die Ausbeutung der Ressourcen der südamerikanischen Länder, die Begrenzung der kontinentalen Wirtschaft auf Extraktivismus, das Unterwandern linker und liberaler Konzepte und die indirekte Lenkung der Staatsinteressen durch Konzerne, haben Lateinamerika zu einem traurigen, zu einem ausgemergelten Kontinent verkommen lassen.

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Das verkannte Untalent

Montag, 23. April 2012

Grundsätzlich war die Idee, am Vorabend Personen des öffentlichen Lebens einzuladen, um mit ihnen zu quatschen, gar nicht schlecht. Der Vorabend, diese intellektuell so unerfüllte Zeit, sie könnte ein solches Sendekonzept durchaus gebrauchen. Gottschalk versuchte sich daran und scheiterte. Das ist aber trotzdem kaum zu bedauern.

Seicht, einstudiert, monologisierend

Man hat Gottschalk im Vorfeld attestiert, ein solches Talk-Konzept tragen zu können. Dabei hat man eines verkannt: Gottschalk kann keinen Dialog - schon gar keinen, der tiefgründig wäre. Für Wetten dass..? hat seine Gesprächsqualität schon kaum ausgereicht. Eingestreute Showacts und Wetten haben ihn hierbei aber gerettet.

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Nomen non est omen

Freitag, 20. April 2012

Heute: frisch

Ein Gastbeitrag von Markus Vollack.
"Die Definition des Adjektivs ´frisch´: noch nicht alt, verdorben oder welk, nicht in irgendeiner Form haltbar gemacht, sauber, neu und nicht benutzt, so, dass es erst kürzlich erfolgt ist, kraftvoll; nicht matt, kühl, gerade erst geerntet, erzeugt, nicht gelagert."
- freecidtionary.com -
"Frisch" ist der zentrale Verkaufs– und Marketingbegriff. Restaurants, Einzel- und Großhandel sowie Fast Food-Ketten kommen ohne diesen Begriff nicht aus. Bei den Werbe– und Marketingstrategen gehört der Terminus zu den zentralen Verkaufsargumenten.

Schönes neues Europa

Donnerstag, 19. April 2012

Was hat man den Griechen alles geraten! Man musste kämpfen, um ihnen die Demokratie langsam zu entreißen. Ratschlag war auch, demokratische Wahlen abzublasen, um politische Planungssicherheit zu erlangen. Demokratie am Reißbrett! So weit kam es nicht. Man entsandte Delegierte, die undemokratisch in Aufsichtsrat und auf Posten kooptiert wurden, nach Griechenland, ließ sie dort die Staatsgeschäfte leiten. Besatzungspolitik eines krämerischen Zeitalters. Früher Gewehr, heute Kleingedrucktes; Krawatte statt Stiefel; gleichgeschaltete Presse anstelle von Armeen.

Demokratie gegen Geld

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Koalitionäre Opposition

Montag, 16. April 2012

Die Bundestagswahl 2013 könnte man sich getrost sparen. Prozentzahlen stehen freilich noch nicht fest - aber dass am Ende eine Große Koalition steht, ja, stehen muß, das ist zweifellos programmiert. Die Sozialdemokratie spielt derzeit Opposition, wirkt dabei aber wie eine Regierung light, bejaht und bestärkt die Regierungsabsichten, indem sie hinter die Meldungen des Regierungssprechers ein dezentes Aber setzt und glaubt damit eine eigene Alternative zur neoliberalen Agenda gefunden zu haben. Dabei entkräftet sie nur die Drastik einer wirtschaftsgeführten Regierung und glaubt mit dieser Abmilderung ganz neue, ganz andere Positionen einzunehmen, als es der "Kombattant" tut.

Diametral entgegen steht man der Leitlinie, dem Weiter so!, dem Augen zu und durch!, dem Erhalt so schöner Installationen wie dem kontinuierlichen Abbau des Sozial- und Rechtsstaates, nicht. Die Sozialdemokratie kommt überhaupt nicht auf diese Idee - nicht mal jetzt, da das Scheitern offenbar wird, da auch das eigene Scheitern aus der Ära des Parteidespoten Schröder und seiner Pompadour namens Müntefering, deutlich wurde. Kein Schwenk, keine Hinwendung zu einem Konzept, das die Prämissen der herrschenden Ideologie nicht aufgreift, nicht nachbetet, sondern sie hinterfragt und auch der Lüge überführt. Kurz gesagt, die Sozialdemokratie weigert sich, mit den Linken in Verbund zu gehen. Das tut sie, während sie stolz erklärt, dass sie so anders sei als der Merkelismus.

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Totalitär demokratisch

Sonntag, 15. April 2012

Demokratie nennen wir die hiesige, sich anschleichende Diktatur. Sie ist nicht das Diktat eines Tyrannen, nicht einer tyrannischen Schicht. Sie ist keine Diktatur der Folterkeller - gefoltert und Geständnisse verwertet wurde von guten syrischen Geheimdienstfreunden, die jetzt als irgendwie unmenschlich und widerlich böse empfunden werden. Sie tötet nicht so ungemein offen, wie es andere taten und tun. Sie läßt meistens sogar leben.

Es ist keine Diktatur, die in Uniformen packt, im Stechschritt paradiert oder in Zöpfe geflochtene Mädchenbunde und homoerotische Bubengruppen ins Leben ruft. Sie schimmert individuell und liberal, gibt die große Freiheit und hat einen Aufsichtsratvorsitzenden an der Spitze, der geübt ist in freiheitlicher Rede. Die Diktatur, die sich heranpirscht, sie ist nicht grob, nicht laut, nicht absolut, nicht total. Es ist eine der kleinen Worte, der warmen Worte - nicht zu warm! -, der Heimlichkeiten, des Verschweigens und des zum Schweigen Verurteilens. Sie entledigt sich nicht derer, die nicht mit den Plänen des Sachzwangs gehen, sie unterdrückt nur deren freie Rede. Total demokratisch - totalitär demokratisch.

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Ridendo dicere verum

Donnerstag, 12. April 2012

"Philosophen sind Gewalttäter, die keine Armee zur Verfügung haben und sich deshalb die Welt in der Weise unterwerfen, dass sie sie in ein System sperren."
- Robert Musil, "Der Mann ohne Eigenschaften" -

Krass!

Montag, 9. April 2012

Günter Grass' Gedichtlein ist literarisch ungefähr so spektakulär wie Roches Feuchtgebiete. Sprachlich gehaltvoller freilich, aber inhaltlich sagt es auch wenig Neues. Die Reaktionen die er nun aber erntet sind Beißreflexe konditionierter Terrier, die Grass je nach Laune und Neigung Antisemitismus oder einfach nur Verdrehung der Tatsachen vorwerfen. Und wieder einmal steht auch die Freiheit der Kunst mit auf der Agenda der politisch korrekten Ausgestaltung dieses Landes - diese verlangt scheinbar auch, dass sich der Künstler so zu verhalten hat, dass daraus keinerlei Angriffsfläche entstehen kann.

Krasse Reaktionen

Grass hat seinen Zenit überschritten. Das ist auch nicht verwunderlich. Was soll nach seinen Werken, nach dem Nobelpreis auch noch kommen? Sein Outing, Mitglied der SS gewesen zu sein, wurde benutzt, um ihn zu diskreditieren. Die Reaktionen fielen damals so krass aus wie heute. Als wäre der junge Bursche, der blind und vielleicht auch unwissend, in jedem Falle aber unerfahren war, derselbe Mann gewesen, der später mit seiner Literatur an die Nazi-Ära erinnerte. Als hätte diese juvenile Mitgliedschaft all sein Erinnern, sein literarisches Umschreiben wertlos gemacht. Wer Grass damals dafür verurteilte, der hat nicht begriffen, was resozialisierende Aspekte sind - und er hat sich nebenbei mit einer Art von "spätgeburtlichen Gesinnungsterrorismus" hervorgetan, den man nur verurteilen kann. Denn das so viele mitgemacht haben in den Jahren 1933 bis 1945 war vielleicht skandalös, oft aber auch unvermeidbar, ohne es als Entschuldigung verwenden zu wollen - dass man nach 1945 darüber so beharrlich schwieg: das war der noch viel größere Skandal. Und Grass hat eben nicht geschwiegen.

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Das wars von dieser Stelle...

Donnerstag, 5. April 2012

oder: schon wieder in eigener Sache - diesmal ohne zu scherzen.

Und so wird es in den nächsten Tagen ruhiger werden um ad sinistram. Vielleicht gelingt es mir, bei all dem Stress, doch hin und wieder diese Seiten zu füllen. Ein Versprechen ist das jedoch nicht. Umzug ist - und der geht nicht um die Ecke, er geht aus dem bayerischen Bundeslanden hinaus, hinüber in ein anderes. Wohin, das entnehme man künftig dem Impressum. Nicht mehr so südlich, aber auf keinen Fall nördlich, liegt es.

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Sit venia verbo

Mittwoch, 4. April 2012

"In das Feld der fachlichen Inkompetenz fällt aber auch der Umstand, dass manche Entscheidungsträger im Umgangsrecht noch immer der Meinung sind, die Kinder gehörten im Zweifel zur Frau - und nicht, abwechselnd, zu beiden Eltern (Stichwort Wechselmodell). Teilweise prägen spätfeministische Vorurteile das Vorgehen von Jugendämtern und Familiengerichten. In den Jugendämtern hat man es bisweilen mit durch die Genderforschung sozialisierten Sozialpädagoginnen zu tun, die besonders Unterschichtenmännern gern die Rolle der Täter zuweisen. Während juristisch längst das Zerrüttungsprinzip in Kraft ist, bildet das "Täter-Opfer-Denken" manchmal noch das gängige Schema zur Handhabung von Scheidungsfällen. Alleinerziehende Mütter werden dann pauschal als Opfer betrachtet."
- Katrin Hummel, "Entsorgte Väter" -

Fragen in die polizeistaatliche Zukunft

Dienstag, 3. April 2012

Die Medien haben aus ihrer hektischen Eile gelernt. Nachdem letzte Woche ein unschuldiger Jugendlicher zu einem Täter wurde, man ihn zum Kindermörder machte, berichten sie jetzt von einem geständigen jungen Mann. Und da mit dem Mord ein älteres Vergehen offenbar wurde, fragen sie nun betroffen: Hätte man den Kerl nicht eigentlich schon vorher haben müssen? Eine DNS-Analyse ergab, dass der junge Mann möglicherweise vorher schon Sexualstraftaten begangen hat. Konnte man seiner denn nicht vor dem Mord habhaft werden, ist die fragende Reaktion der Medien darauf. So fragen auch die ZDF-Nachrichten. Warum hatte man ihn nicht vorher schon des Mordes überführt, bevor er den Mord begangen hat? Man hatte doch seine DNS schon. Was sie jedoch nicht sagen: Es gab keinen Vergleichswert. Da ist natürlich die DNS-Kartei wieder im Gespräch. Und warum, man nebenher festgestellt, die Medien dauernd von DNA sprechen, von -A für acid, kein -S für Säure verwenden, kann wohl auch nicht geklärt werden.

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Das ist doch schon ein Zwang!

Montag, 2. April 2012

Der kann schwafeln was er will, wiederholen so oft er will. Frei ist er nicht. Frei ist was anderes. Der Mann spricht so zwanghaft von Freiheit, dass man glaubt, er habe keinerlei Freiheiten, sich seine Floskeln frei auszuwählen. Das ist nicht frei, nicht freier Wille - das ist determiniert, die Unfreiheit der ankonditionierten Zwanghaftigkeit.

Anders sprach er nie. Nun als Bundespräsident tut er das auch nicht. Freiheit, immer Freiheit. Polen sei für ihn das "Land der Freiheit" - das sagte er, kaum dass er im Bundestag sprach. Im Bundestag von Freiheit sprach - von was sonst? Dass Freiheit sein Thema sei, das wusste man ja. Aber der Mann ist schon jetzt inhaltlich so abgenutzt, dass man sagen kann: Kennt man eine Rede von ihm, kennt man alle! Freiheit - was ist denn das genau? Konkret ist das nicht, was er so von sich gibt. Die Freiheit, die die Negersklaven bekamen, die sich dann als schlecht dotierte Arbeitnehmer verdingen mussten, war bloß eine liberalere Form von Gefangenschaft - die Unfreiheit, die einer erhält, nachdem man die gegen ihn verhängte Todesstrafe aufhebt, ist hingegen wie ein Geschenk. Freiheit klingt wohlig, klingt eindrucksvoll - aber konkreter sollte er schon mal werden. Ständig nur Freiheitfreiheitfreiheit im Mund zu führen, wäre in etwa so konkret, so in nuce gehend, als würde man ein Referat über die Bundesliga halten, ohne auch nur etwas so profundes wie deren Struktur, deren Organisation oder auch nur den Namen einer Bundesligamannschaft zu benennen; als würde man anstelle von Inhalten nur immer wieder betonen, wie schön doch der Fußballsport sei.

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In eigener Sache

Sonntag, 1. April 2012

oder: ab jetzt grün gesponsort.

Die Spatzen munkelten es schon von den Dächern. Wie soll man sich erklären? Dann gleich mit der gesamten Wahrheit auf den Tisch. Mir wurde ein Angebot gemacht - besser gesagt: ad sinistram wurde zum Handelsobjekt. 120.000 Euro erhalte ich, um die Rechte an ad sinistram zu verkaufen - dieses firmiert künftighin unter dem Namen McDonalds ad sinistram unter den Blogs, die was auf sich halten.

Für eine biologisch angebaute, vertriebene, abbaubare Welt

Nein, wenn Sie mich so fragen: ein schlechtes Gewissen habe ich keines. Ich bekomme doch Geld dafür. Und es ist ja nicht so, dass ich mich mit dem Teufel einlassen würde. Schauen Sie, McDonalds hat nun etwas Grünes im Logo und in der Werbung sieht man deutlich, dass die Rinder fröhlich sind und die Kartoffeln glücklich. Alles biologisch und ethisch einwandfrei. Würde das McDonalds so nachdrücklich aufzeigen, wenn es nicht so wäre? Was hätte der Kotzern denn davon?

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