tag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post3686188860783512974..comments2023-09-18T14:43:10.554+02:00Comments on ad sinistram: Die Oligarchie der Ja-Sagerad sinistramhttp://www.blogger.com/profile/16937897989457993395noreply@blogger.comBlogger14125tag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-66087486954230695442013-12-12T10:07:48.046+01:002013-12-12T10:07:48.046+01:00Ein kurzer Nachtrag:
Ich bin über die Entwicklung...Ein kurzer Nachtrag:<br /><br />Ich bin über die Entwicklung der sozialen Demokratie schier verzweifelt. Ich trinke,ich rauche und was am schlimmsten ist, ich habe resigniert. Diese Welt aus FC Bayern und Deutsche Bank liegt mir nicht. Dummerweise habe ich aber zwei Kinder, für die es sich lohnt, weiter anzustänkern. <br />P.S.: ad sinistram ist seit Jahren eine vielgelesene Seite, Danke dafür, daß ich mich nicht so allein fühlen muß. The Mistakernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-80113300079167092632013-12-09T20:37:41.278+01:002013-12-09T20:37:41.278+01:00@Peinhart
Hier hab ich mich total abstrakt ausged...@Peinhart<br /><br />Hier hab ich mich total abstrakt ausgedrückt - natürlich geb ich Dir Recht - Ich habs halt vom Symbolcharakter her gesehen. Die Machtstruktur der BRD würde sich natürlich nicht verändern....<br />Im konkreten Sinne ist das natürlich total übertrieben.... doch ich wollte damit zum Ausdruck bringen, daß dieses Land de facto eine Oligarchie ist...... mehr nicht...... <br />Wenn Du aber meinen Kommentar als Aufruf zu einem potentiellen Mord, auslegst, dann tust mir Leid.............. so long......Hartmut B.noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-7526520799685910332013-12-09T19:52:54.412+01:002013-12-09T19:52:54.412+01:00Na toll
"Hartz IV Bezieher sollen nach Pläne...Na toll<br /><br />"Hartz IV Bezieher sollen nach Plänen der künftigen schwarz-roten Bundesregierung in den ersten zwölf Monaten ihrer Beschäftigung vom Mindestlohn ausgeschlossen werden"<br />(http://bit.ly/IWc2GE)<br /><br />Bei Achtfuffzich pro Stunde und ca 130 bis 150 Stunden im Monat stocken die meisten wohl auf.<br />Also bekommen sie keinen Mindestlohn :p und damit weniger als 8,50.<br /><br />Letztendlich bedeutet dies, dass der Mindestlohn nur für die gilt, die jetzt noch mehr verdienen. Super ausgedachte Volxverdummung.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-80982816929243624812013-12-09T19:10:02.817+01:002013-12-09T19:10:02.817+01:00Oligarchen / Funktionäre / Lobbyisten
BVerfGE 2, ...Oligarchen / Funktionäre / Lobbyisten<br /><br />BVerfGE 2, 1 – SRP-Verbot<br />Rn. 41<br />„... Lebendiges politisches Leben könnte dann zugunsten eines bloßen Funktionärtums erstickt, der echte Politiker in die politische Vereinzelung getrieben werden. Daß damit letztlich auch Gefahren für den demokratischen Staat selbst heraufbeschworen werden können, mag unter Hinweis auf das Verhalten der demokratischen Parteien bei ihrer Entmachtung und anschließenden Vernichtung durch die NSDAP im Jahre 1933 hier nur angedeutet werden. “<br />http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv001002.html<br /><br />Die verbotene Willkür unter der NSDAP, der "Unterdrückung; Diskriminierungen; Ausbeutung und Enteignungen etc.", heute unter Hartz IV, wurde bereits vom BVG einmal zur Verurteilung herangezogen.<br />vgl. http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006132.html Rn. 126 - 144<br />Das was da verurteilt wurde findet man fast 1:1 unter Hartz IV wieder!<br /><br />Die christliche CDU/CSU reist unter falscher Flagge, Wählertäuschung. Es sind Capitalisten einer Diktatorischen Union der Lobby mit ihrer – Todsünde der Gier – für Banken; Versicherungskonzerne; Waffenlieferanten und Globalplayer.<br />Zudem ist es absolut unverständlich wie – viele Christen – die CDU/CSU wählen können. Glauben die ~ 41% Wähler das Sie zu den Reichen – der Todsünde der Gier – gehören? (Das schreit nach Pisastudie, Ethik - Schizophrenie )<br />Selbst der Papst ist gegen diese Politik:<br />http://www.vatican.va/holy_father/francesco/apost_exhortations/documents/papa-francesco_esortazione-ap_20131124_evangelii-gaudium_ge.html#Nein_zu_einer_Wirtschaft_der_Ausschlie%C3%9Fung Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-45551776620626771872013-12-09T17:52:43.178+01:002013-12-09T17:52:43.178+01:00zdf propagandafunk - immer auf unterstem niveau un...zdf propagandafunk - immer auf unterstem niveau und so saudummm, daß man sicher sein kann, die dort verantwortlichen hätten weder beim ddr-staatsfernsehen geschweige denn in der "freien werbewirtschft" je eine anstellung erreicht.landbewohnerhttps://www.blogger.com/profile/13447819425939574070noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-19150290481496844572013-12-09T16:07:47.381+01:002013-12-09T16:07:47.381+01:00Ist es nicht verfassungswidrig, wenn eine Minderhe...Ist es nicht verfassungswidrig, wenn eine Minderheit von Staatsrechtlern, Verfassungsrechtlern oder Politologen bestimmen will, was verfassungswidrig ist und was nicht?Manfredhttp://so-zi-al.myblog.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-41687193560216768812013-12-09T15:52:03.407+01:002013-12-09T15:52:03.407+01:00@Hartmut B - Nein, so isses nich. Die Stufe von He...@Hartmut B - Nein, so isses nich. Die Stufe von Herrschaft, bei der man einfach auf Personen zeigen konnte, die haben wir mit dem Feudalismus tatsächlich hinter uns gelassen. Oder glaubst du ernsthaft, wenn irgendeine neue RAF die beiden Damen dahinmorden sollte, geriete deswegen das Machtgefüge dieser Republik auch nur für Stunden durcheinander? Peinhartnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-85997732237410878612013-12-09T14:45:53.688+01:002013-12-09T14:45:53.688+01:00Vielen Deutschen ist Demokratie suspekt, weil sie ...Vielen Deutschen ist Demokratie suspekt, weil sie den Gedanken nicht ertragen können, daß ihre Meinungen nicht von der Mehrheit geteilt werden. Solange im Hinterzimmer entschieden wird, kann man sich alles mit VT erklären und darf sich als Teil einer heimlichen, schweigenden und unterdrückten Mehrheit fühlen.<br />Die Staatsrechtler blasen populistisch in dieses Horn und wenn dann einer ein Buch darüber schreibt, ist ihm der Verkaufserfolg ganz sicher gewiss.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-69502909231727779422013-12-09T12:59:21.111+01:002013-12-09T12:59:21.111+01:00Es ist in der Tat so, wir werden von wenigen beher...Es ist in der Tat so, wir werden von wenigen beherrscht. Die BRD als Beispiel wird von 2 Personen beherrscht Springer und Mohn.... alle anderen sind Lakaien dieser Herrschenden.... <br />Unsere Staatsrechtler, vielleich mit der großen Ausnahme von H. von Arnim<br />glaubten (und predigten) nie etwas anderes, als wir hätten die beste Demokratie aller Zeiten - Das jedoch sind alles gut dotierte Staatsdiener, die keinerlei Kritik wagen und ständig den Herrschenden nach dem Maul reden........ so isses...... Hartmut B.noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-48133020494566730502013-12-09T12:39:40.478+01:002013-12-09T12:39:40.478+01:00Die Grundfrage erweiterter Herrschaft 'willst ...Die Grundfrage erweiterter Herrschaft 'willst du, dass meine Horden über deine herfallen' ist von der Mehrheitsdemokratie um die eigentliche Schlacht verkürzt worden. Immerhin. Viel weiter sind wir aber nicht gekommen, und in den 'lustigeren' Momenten des Parlamentarismus ahnt man auch die Saalschlacht noch. Peinhartnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-82459058957818141602013-12-09T11:15:31.072+01:002013-12-09T11:15:31.072+01:00Wenn aber dann doch ein "Ja!" beim Mitgl...Wenn aber dann doch ein "Ja!" beim Mitgliederentscheid herauskommt, könnte man das Ergebnis ja immer noch als verfassungswidrig ansehen....Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-30605516818863510032013-12-09T10:05:12.455+01:002013-12-09T10:05:12.455+01:00Bleiben wir doch einfach beim Koalitionsvertrag. B...Bleiben wir doch einfach beim Koalitionsvertrag. Bei einem Koalitionsvertrag müssen alle beteiligten Parteien zustimmen, also nicht nur die SPD. Lassen wir uns doch noch mal den Anfang Ihres Artikels auf der Zunge zergehen. Zwei Staatsrechtler erklären da, der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag "könnte tatsächlich verfassungswidrig sein. Denn da entscheide eine Minderheit über die Zukunft aller im Lande. Also quasi oligarchische Zustände?" Falls es verfassungswidrig und quasi oligarchische Zustände sind, wenn ca. 472.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, wie ist es dann bei der CDU und der CSU? Wer entscheidet da über den Koalitionsvertrag? Auch nur eine Minderheit von 472.000 Abstimmungsberechtigten? Oder das Parteipräsidium, das sind bei der CDU 17 Personen, oder der gesamte Bundesvorstand, dann hätten wir 60 Personen. In der Realität wird Merkel eh allein entscheiden. Also: 472.000 = Minderheit, verfassungswidrig, oligarchisch; 60 = nicht verfassungswidrig, eine Mehrheit, demokratisch? Wieviel muss als Staatsrechtler eigentlich von Zahlen verstehen? Wenn der SPD-Mitgliederentscheid aus den genannten Gründen tatsächlich verfassungswidrig sein sollte, dann hieße das, die einzige Möglichkeit, so etwas zu entscheiden, wäre ein Volksentscheid. Und für viele andere Fragen würde das dann auch gelten. Also: Warum ist der Punkt Einführung von Volksentscheiden nicht in den Koalitionsvertrag gekommen, wenn es nach Meinung solch grandioser Staatsrechtler offenbar die einzige Möglichkeit ist, zu demokratischen Entscheidungen zu kommen?Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-38242285646687390262013-12-09T09:50:23.347+01:002013-12-09T09:50:23.347+01:00Nun ja. Daß die Bundes- SPD seit 20 Jahren eher al...Nun ja. Daß die Bundes- SPD seit 20 Jahren eher als Polit- Hure dasteht, sollte nicht überraschen. Überraschend ist auch nicht, daß die paar Hanseln aus der provinzialen Politebene, die noch an "echte" Sozialdemokratie glauben, totgesülzt werden. Im Übrigen hat die SPD wie kaum eine andere Partei im Laufe der vergangenen Jahrzehnte den neoliberalen Irrsinn mit sozialen Slogans dermaßen versucht zu übertünchen. Daß man nun in eine große Koalition einheiratet (oder einheiraten muss), ist schon absehbar gewesen. Minderheiten sind schnell totgeschrieben, weil deren Lobby eben nicht mächtig genug ist, dem neoliberalen Gestänker Paroli zu bieten. Ich aber kann nachts schlafen, weil ich es kommen sehen habe.The Mistakernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-7883530120869036672013-12-09T08:44:19.305+01:002013-12-09T08:44:19.305+01:00Es war doch nie anders, als dass verschwindend kle...Es war doch nie anders, als dass verschwindend kleine mächtige Minderheiten einer unsolidarisch zersplitterten überwältigenden Mehrheit mit brutaler Gewalt ihren Willen aufzwangen. Nur wenige Weltsekunden lang sah es jeweils so aus, als könnten Mehrheiten ganze Völkerschicksale wenden, bis dann die ganze Gewalt doch wieder in wenigen Händen konzentriert wurde.<br />Die Macht des Geldes war in dieser Geschichte in irgendeiner Form immer mit dabei und hat in unseren Tagen alle anderen Maßstäbe, Werte und Machtmechanismen ersetzt.maguscarolushttps://www.blogger.com/profile/13289524194775831619noreply@blogger.com