Nomen non est omen

Montag, 28. Mai 2012

Heute: Regierungsfähigkeit

Ein Gastbeitrag von Markus Vollack.
"Berlins Bürgermeister Wowereit zufolge ist Die Linke nicht regierungsfähig. Dafür sind seiner Ansicht nach die mangelnde Realisierungschancen ihrer Politik und auch der Druck der Parteispitze auf die individuelle Politik der Partei in den Bundesländern verantwortlich."
- focus.de vom 21. Mai 2008-
Die Regierungsfähigkeit bezeichnet das Talent bzw. den Willen Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Wie bei der sogenannten Ausbildungsfähigkeit wird diese Charaktereigenschaft nicht selbst definiert, sondern von Wirtschaftsvertretern, Politikern, Interessenverbänden, den Massenmedien und von Unternehmern "verliehen". Weder Jugendliche, noch Politiker oder Parteien sagen von sich aus, dass sie nicht ausbildungs– oder regierungsfähig seien. Das Fähigkeits-Attribut ist somit politisch instrumentalisiert, um eigene Positionen und Interessen zu verdeutlichen.

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