tag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post1860281501738257599..comments2023-09-18T14:43:10.554+02:00Comments on ad sinistram: Nomen non est omenad sinistramhttp://www.blogger.com/profile/16937897989457993395noreply@blogger.comBlogger3125tag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-65486538600701671422009-06-03T12:46:53.899+02:002009-06-03T12:46:53.899+02:00Wo auf dieser Erde gibt es einen "Rechtsstaat...Wo auf dieser Erde gibt es einen "Rechtsstaat" ? Jedenfalls nicht im US-Einflussbereich, denn von dort wurde und ein geradezu verbrecherisches SYSTEM aufgezwungen, in dem zwar viele Rechte auf dem Papier zugesichert, aber in der Praxis durchbrochen werden.<br />Emotional würde man vielleicht an die Schweiz denken, aber auch dort gibt es zahllose geschichtliche Ereignisse, bei denen der Bevölkerung etwas von oben "verkauft" wurde mit unwahren Argumenten. (Z.B. die Zustimmung zur Aufhebung der Golddeckung auf Druck ebenfalls der FED-USA). Wenn Lügen und Betrügen der Bürger , Verheimlichung, Desinformation und Ausplünderung -also Unrecht- ein Bestandteil des Staats sind, dann kann sich so ein Staat nicht als Rechtsstaat bezeichnen.<br />Gelungen ist die Irreführung des "Publikums" nur durch den Aufbau von "Unrechtsstaaten"; es ist Geschichte, dass die FED-USA immer wieder Unrechtsstaaten geradezu aufgebaut haben und deren Unrecht geradezu provoziert haben, es medial ausgeschlachtet haben, um so für sich selbst -trotz der immensen verbrecherischen Geschichte der FED-USA- die Bezeichnung Rechtsstaat zu reklamieren.<br />Alles ist relativ: Verglichen mit Zimbabwe gibt es wohl nur Rechtsstaaten auf der Welt, verglichen mit "Rechtsstaat": ich wüsste im Moment keinen ...lupo cattivonoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-12656406972715640502009-06-03T11:50:30.400+02:002009-06-03T11:50:30.400+02:00Die DDR war kein Rechtsstaat, da stimmen alle Demo...Die DDR war kein Rechtsstaat, da stimmen alle Demokraten, sogar die Linken zu. Rechtsstaat ist klar definiert, Gewaltenteilung, gerichtliche Überprüfung staatlicher Entscheidungen, freie Wahlen usw. Der Begriff "Unrechtsstaat" dagegen ist nicht definiert, es ist ein politischer Kampfbegriff. Frage: ist jeder Staat, der kein Rechtsstaat ist automatisch ein Unrechtsstaat? Bei der DDR scheint die Antwort einfach, fragt man die CDU (die bis 1989 freilich als "befreundete Blockpartei" 40 Jahre im DDR_System mitgemacht hat: Da die DDR kein Rechtsstaat war, war sie natürlich ein Unrechtsstaat. Jetzt frage ich mal: Wieviele Staaten auf der Welt sind keine Rechtsstaaten? Und kann man die alle automatisch als Unrechtsstaaten klassifizieren? Wenn ein Staat noch grundsätzliche rechtsstaatliche Normen einführen muß, um in die EU aufgenommen zu werden, er also noch kein Rechtsstaat is, würden man dann einen Unrechtsstaat in die EU aufnehmen, würde der Beitritt zur EU vorher beschlossen. Wenn dann so ein Staat aber schon Mitglied der NATO ist, heißt das, auch Unrechtsstaaten können Mitglieder der NATO sein?Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2039915451854843809.post-53929219622339236012009-06-03T10:51:13.126+02:002009-06-03T10:51:13.126+02:00Unrechtsstaat hin oder her, ich frag mich langsam ...Unrechtsstaat hin oder her, ich frag mich langsam was diese ewige rumdiskutiererei soll. Die DDR gibt es seit fast 20 Jahren nicht mehr. Sicherlich war nicht alles Recht, was in der DDR passiert ist,es kommt aber auch auf das Auge des Betrachters an. Wenn mir heute einer meine Macht streitig machen will, werde ich ja auch alles daran setzen, das der oder diejenigen es nicht schaffen. Ob in 20 Jahren jemand urteilt ob die Taten von heute Recht waren oder nicht, bleibt abzuwarten. Das Recht ist auf alle Fälle immer ein bisschen mehr auf der Seite der Mächtigen(wie man heutzutage des öfteren sehen kann).In diesem Sinne, wer viel Geld und Macht hat, hat auch mehr Recht. Das war schon immer so und wird sich auch so schnell nicht ändern.Anonymousnoreply@blogger.com