Wir warten

Freitag, 16. Dezember 2016

Bundesarchiv, Bild 183-T0404-0019 / CC-BY-SA 3.0
Le Pen wird es vermutlich nicht werden. Hofer wurde es jedenfalls sicher nicht. Merkel stemmt sich gegen die AfD. Der ganz große Wurf des Rechtsruckes in Europa, er wird immer wieder abgewehrt. Diese Erkenntnis fühlt sich an, als ob man sich eine Beruhigungspille einwirft: Puh, gerade nochmal gut gegangen. Bis demnächst dann wieder. Wie lange soll das eigentlich noch so weitergehen? Hangeln wir uns jetzt echt von Wahl zu Wahl, von Richtungswahl, wie man das dann meilensteinmäßig nennt, zur nächsten Richtungswahl und bibbern darum, dass wir auch danach noch durchatmen können, nur um dann in der Legislaturperiode faul verschnaufen zu können? Können wir nur noch zuwarten? Solange sich nichts ändert, werden wir wohl das Gefühl nicht mehr los, dass wir zum letzten Mal durchgeatmet haben könnten.

Was geschieht nachdem die Bundeskanzlerin nächstes Jahr genau das weiterhin ist? Ich kann es schon mal prophezeien: Überall Durchatmung. Weil die Rechten nur eine Randnotiz im Bundestag bleiben werden. Dasselbe Muster werden die Kommentatoren schon einige Monate zuvor in Frankreich angewandt haben. Zum Glück nicht die Le Pen, werden sie erlöst ausrufen. Man wird sich publizistisch den Schweiß von der Stirn wischen und sich des Glücksmoments erfreuen. Wieder eine Schlacht geschlagen, wieder das Abendland von den Rettern des Abendlandes gerettet und deren Zugriff abgeschmettert. Danach passiert genau eines: Nichts. Oder sagen wir es so, dass es auch Sinn gibt: Es passiert so einiges, die Gesellschaft bewegt sich ja durchgehend. Nur bei der ökonomischen Grundausrichtung: Da passiert nichts Neues. Kurs halten. Weiter so. Vielleicht doch noch Pfründesicherung hier, Privatisierungsvorhaben dort. Verschlanken außerdem. Der Staat ist in den Köpfen der Wirtschaftspolitiker noch immer auf Diät.

Wie schlecht es um die Abwehr gegen die Rechtsausleger steht, ist mir erst neulich aufgefallen, als ich über ein Interview mit der Schauspielerin Marion Cotillard las. Eigentlich ist die Frau ganz tough, hat ein Händchen für kritische Rollen und steht für ein weltoffenes Frankreich. Sollte die Le Pen die Wahlen gewinnen, sagte sie, so werde sie Widerstand leisten. Frankreich dann im Stich zu lassen, das könne sie nicht. Aber sie war guter Dinge: Die Franzosen seien klüger, sie würde Le Pen Frankreich nicht antun. So weit, so gut. Sie werden aber ziemlich sicher ihrem Land Fillon antun. Das ist die Alternative, die alternativlos zu diesen alten Nativen ist. Der Neoliberalismus als Alternative - dabei ist er nur ein Wartesaal.

Wir warten. Wir warten bis zur nächsten Richtungswahl. Wehrhafte Demokratie? Nee: Die wartende Demokratie. Sie lässt die Zeit in einer Wartehalle verstreichen. Wenn sie uns dann neoliberale Häppchen anbieten, atmen wir tief durch und sagen uns, dass das noch besser ist als ein Rechtsruck und glauben gleich noch, damit dem Rechtsruck sogar entgegenzuwirken. Die Rechten spotten ja gemeinhin über die Demokraten. Sie seien keine Tatmenschen, wären zu phlegmatisch und wo sie durch ihren Patriotismus handeln, da warteten die Demokraten nur zu. Nicht alles trifft zu. Aber die letzte Einschätzung, sie kommt wohl nicht von ungefähr. Wir machen weiter so und warten. Aber die Warterei macht mürbe. Und das ist die Gefahr.

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