In schlechter Verfassung

Donnerstag, 19. Juli 2012

Verfassungen läßt man sich am besten nach gigantischen Leiden schreiben. Nachdem ein großer Teil der Bevölkerung und ihrer Delegierten am eigenen Leib erlebt haben, wie es ist, existenzielle Sorgen zu erleiden, am Rande des Todes, mitten in Hunger und Schutt zu vegetieren. Das traf für die Väter der Weimarer Verfassung teilweise, für die Eltern des Grundgesetzes gänzlich zu. Nur in solchen Phasen beatmet man eine Konstitution mit humanistischem Geist - zu wissen, wie es ist Mangel zu leiden, ist die Grundvoraussetzung dafür, eine Verfassung mit sozialen Komponenten zu bestücken.

Aus diesem Grunde ist die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, wie man das derzeit liest, nicht wünschenswert - zwar ist der Neoliberalismus Krise und Leiden für viele Menschen, aber als Grundgefühl für eine neuen Verfassung taugt der sicher nicht.

Für eine neue Verfassung geht es den potenziellen Verfassungseltern viel zu gut

Immer mehr Menschen kommen dieser Tage zwar in Bedrängnis, leiden Mangel, erleben eine schlechtere Gesundheitsvorsorge, werden ihrer Zukunftsaussichten beraubt, erfahren was es bedeutet, nicht zu wissen, was man am nächsten Tag isst. Doch ausreichend ist diese Notlage vermutlich nicht, um es als Massenerfahrung eines ganzen Volkes, einer Bevölkerung zu deklarieren. Ohnehin geht es dem gesellschaftlichen Teil, der zur Ausarbeitung einer Verfassung herangezogen würde, immer besser. Woher sollte er die Sensibilisierung dazu erworben haben, ein Rechtsdokument zu entwerfen, welches die Belange aller Gesellschaftsgruppen erfasst und somit alle Interessen befriedigt? Welches Interesse könnte der Reichtum daran haben, einen Sozialstaat verfassungsmäßig zu garantieren? Wegen dem sozialen Frieden etwa? Um den herzustellen, scheint es, braucht es keine Umverteilung mehr, sondern nur dumpfe Medienunterhaltung - vielleicht baut man ja das Recht auf Zerstreuung auch als Artikel ein.

Nach einem Krieg stehen wir ja nicht, so wie das schon zweimal der Fall gewesen ist. Düster eigentlich, wenn es eine Gesellschaft nur in Zeiten absoluten Niedergangs vermag, Normen zu verabschieden, die integrativ wirken, die Teilhabe und Umverteilung sichern sollen. Rechtsnormen aber, die Reichtum in die Pflicht nehmen und Armut integrieren, sind nicht in Zeiten Kassenschlager, da sich derselbe Reichtum immer reicher macht - auf Kosten der Armut.

Wer soll uns denn welche Werte vorverfassen?

Die Weimarer Verfassungsväter und die Eltern des Grundgesetzes konnten auf Werte zurückgreifen, die in der unmittelbar vorherigen Zeit mit Füßen getreten wurden. Die Abwesenheit von Idealen machten diese Ideale ja gerade so augenfällig. Man konnte daher in der Verfassung festhalten, dass bestimmte Ideale unbedingt notwendig seien, gerade weil sie ja abwesend waren. Sollte sich dergleichen nie mehr wiederholen, so müsse die Verfassung nicht nur Ordnung sein, sondern auch Verhaltens- und Sittenkodex einer Gesellschaft. Gerade dem Grundgesetz ist das - mit Abstrichen und bei aller Kritik - blendend gelungen. Auf was sollten wir heute denn bitte Rückgriff nehmen, wo uns doch täglich vorgemacht wird, dass Werte sich nicht mehr lohnen. Eine Zeit, die fremde Kulturen und gesellschaftlich Ausgeschlossene wie Bodensatz behandelt, kann keine universellen und zeitlosen Ideale mit humanitärer Grundlage zum Verfassungsauftrag machen - da spielt schon die neoliberale Elite nicht mit.

Es ist nämlich nicht so, dass wir keine Werte mehr hätten - das wäre vielleicht einfacher, dann könnte man sagen, dass es an diesen mangele und wir denen zukünftig Verfassungsrang einräumen sollten, wenn wir eine bessere Gesellschaft werden wollen; es ist eher so, dass wir eine Umwertung aller Werte erleben - und wenn man schon mal eine Verfassung schreibt, warum nicht gleich einbauen, warum nicht übernehmen, was zu einem Lebensgefühl wurde?

Profitismus und Marktkonformität wären vielleicht so umgewertete Werte, die Einzug fänden. Und wer solcherlei Werte einbaute, dürfte klar sein: Denkfabriken und Arbeitgeberverbände, die sich in den Konvent drängten, die die Parteien schmieren und unterwandern würden. Und welche Partei hätte sich in den letzten Jahren als so sehr humanistisch, so sehr sozial hervorgetan, als dass man hoffen könnte, sie würden einer neuen Verfassung den Sozialstaat aufzwingen? Die Hartz IV-Eltern etwa als soziale Verfassungsschmiede? Da wird einen ja ganz flau im Magen! Entschlösse man sich heute, bei diesen Eliten, bei diesem Zeitgeist für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, dann wäre der Sozialstaatsgedanke wohl perdu.

Ganz oder gar nicht

Wenn der Populismus rund um eine mögliche verfassungsgebende Versammlung jetzt kundtut, er würde den neuen Text gerne dem Volk vorlegen, dann klingt das stark demokratisch. Dabei bleibt allerdings nur die Möglichkeit, entweder Ja oder Nein zu sagen - über einzelne kritische Punkte kann jedoch nicht befunden werden. Das Volk hat die Wahl, eigentlich so gut wie keine Auswahl zu haben. Ein gestalterischer Volksentscheid, in dem über einzelne Passagen befunden werden könnte, wird kaum geplant sein. Der wäre organisatorisch kaum zu bewältigen und auch viel zu teuer. Nicht wegen dem Papier und dem Druck und dem Versenden und Organisieren und Auszählen - er käme teuer, weil unter Umständen doch Aspekte in die Verfassung einflössen, die im Rohentwurf nicht vorgesehen waren, die die neoliberalen Verfassungskonstrukteure absichtlich weggelassen haben würden.

Überhaupt: Sollten nicht auch Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die aber schon lange hier leben, darüber befinden dürfen, welche Verfassung das Land haben soll, in dem sie schon lange leben und weiterhin leben werden?

Und wer sollte eigentlich kritische Stellen im Verfassungstext dem Volke nahebringen? Wer sollte aufklären, was diverse Verfassungsartikel bedeuten, welche Folgen sie hätten, wie sich das Leben im Geltungsbereich dieser Verfassung veränderte? Etwa RTL? Oder die BILD-Zeitung? Vielleicht Publizisten, die "Im Zweifel links" als Motto nennen, um ihr New Labour-Linkischsein auszutoben? Erklärt uns dann die INSM oder der Bund der Steuerzahler, was die dem Volk angebotene Verfassung bedeutet? Alle anderen, was werden die dann sein? Nörgler und Schwarzmaler etwa?

Das Grundgesetz ist als staatlicher Fürsorgeauftrag deutbar

Wir brauchen keine neue Verfassung - das Grundgesetz reicht aus. Wir müssen nur darauf achten, dass es als das gelesen wird, was es ist. Als ein Leitfaden für eine bessere Gesellschaft, als ein Wegweiser des Nie wieder!-Gedankens nach dem Krieg. Der Sozialstaat ist darin nicht fixiert, weil es ein Gnadenakt der Eltern des Grundgesetzes war, sondern weil man erkannte, dass allgemeiner Frieden nur durch Teilhabe, nur durch Umverteilung und Inpflichtnahme des Reichtums hergestellt werden kann. Aber genau diese Gefahr, dass der Neoliberalismus in Deutschland eine Schrift beachten muß, die man auch als staatlichen Fürsorgeauftrag deuten kann, ist es doch, die eine neue Verfassung für jene so verlockend macht. Die soll dann eindeutiger sein, bestimmte Aspekte gleich ganz weglassen, damit die Schrift nur auf neoliberale Art lesbar ist...



12 Kommentare:

Anonym 19. Juli 2012 um 09:03  

Ein ausgezeichneter Artikel. Danke Roberto.

Äußerst traurig bin ich darüber, dass sich die Regierung und Parlament über die Verfassung hinwegsetzt.
Wir haben im Bundestag aber auch im Bundesrat genügend Mitglieder, die unsere Verfassung, so wie es aussieht, a) entweder nicht kennen oder b) sie ignorieren.

Ich nenne jetzt hier "bewußt" keine Namen von führenden Politikern/innen, die wiederholt gezeigt und gesagt haben, daß sie eben mal unsere Verfassung ändern....es ist an der Zeit, wie der Antidemokrat Goethe zu sagen pflegte. Er hat die Geisteshaltung der heutigen Neoliberalen schon vor ca. schon vor ca. 220 Jahren mit diesem Verslein zum Ausdruck gebracht.

Mir ist das Volk zur Last,
Meint es doch dies und das:
Weil es die Fürsten haßt,
Denkt es, es wäre was.

Es ist unendlich traurig...und überall auf der Welt gibt es die hochgerühmten "Goethe-Institute"...

naja, genug räsoniert...das Leben geht weiter... :-)

Inglorious Basterd 19. Juli 2012 um 09:07  

In der Zeit von 1933 bis Anfang November 1938 (Reichspogromnacht) emigrierten viele Juden ins Ausland, weil sie aufrund des tagtäglichen und sich steigernden Antisemitismus erkannten, was da auf sie zukommt. In erster Linie verließen sie Deutschland, weil durch die Nazis zunächst durch entsprechende Verbote ihre wirtschaftliche Existenz vernichtet wurde.

In den Augen der anderen, optimistischen Juden, die weniger skeptisch in Bezug auf die Absichten der Nazis waren und in Deutschland blieben, war
diesen Teil der Juden "Wirtschaftsflüchtlinge".

Wie wir wissen, hat sich historisch herausgestellt, dass auch diese "Wirtschaftsflüchtlinge" politisch Verfolgte waren.

Wenn nun die Verfassung das Resultat der Erkenntnisse aus der Nazizeit ist, dann haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes wohl wissend um diese Ereignisse, auch generell sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge unter die Schutzbestimmung des Artikels 16 Abs. 2 GG alter Fassung subsumiert.

(alte Fassung: (2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.)

Mein Fazit: Demnach kann es nicht sein, dass die zwischen 1933 und 1938 in anderen Ländern Asyl suchenden Juden aus dem deutschen Reich keine politisch Verfolgten waren.

Karl Görtz 19. Juli 2012 um 09:15  

Als Beispiel sei hier das SGB II oder die Agenda 2010 genannt, welche in weiten Teilen gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte verstoßen. Das wissen die Macher. Nun nimmt der Druck aus der Bevölkerung gegen diese Unrechte immer mehr zu. Sehr detailliert hier nachzulesen: http://grundrechtepartei.de/klage-sgb2/

Deshalb sollen die seit Jahren bestehende Unrechte in einer neuen Verfassung legitimiert werden. Das -nie wieder- wird dann zum - bald wieder-. Und wenn sich dann die Wolken über Deutschland und Europa über Jahre wieder verdunkeln, wird man sich danach bei klarem Himmel fragen: Hatten wir nicht mal ein Grundgesetz, das genau das verhindern sollte?

garfield 19. Juli 2012 um 13:27  

Vielen Dank für den Beitrag.
Exakt so denke ich auch, obwohl ich ein großer Befürworter basisdemokratischer Elemente bin.
Selsbt wenn man nicht die Neoliberalen, sondern "das Volk" fragen würde, was würde wohl in der augenblicklichen Situation als sozialstaatliche, humanistische oder solidarische Elemente einer neuen Verfassung herauskommen, wo dank Medien-Meinungsmache der Stammtisch sein Geld angstvoll im Auge behält vor "faulen Griechen", "stolzen Spaniern", "mafiösen Italienern" und all den anderen, "die nur unser Geld wollen"? Eine Verfassung mit FDP-nahem Tenor "jeder ist seines Glückes Schmied" etwa oder mit CDU-nahem Tenor "hilf dir selbst, dann hilft die Gott"? Nein danke!
Ich bin der Meinung, es gab ein geeignetes Fenster für eine Verfassung FÜR ALLE: das war 1989/1990, denn da hatte - wenigstens ein Teil des deutschen Volkes immerhin solch demokratische Defizite erlebt, dass die von Dir, Roberto, beschriebene Situation, die einer mitfühlenden Verfassung dienlich gewesen wäre, mehr oder weniger gegeben war.
Die damaligen "Eliten" haben sehr wohl gewusst, warum sie Artikel 23 dem Artikel 146 vorzogen.

Anonym 19. Juli 2012 um 14:36  

Wieder einmal ein lesenwerter Artikel, der den Punkt trifft. Danke, Herr De Lapuente.
Unsere Eliten bzw. diejenigen, die sich dafür halten sind dabei
gewachsene Wertvorstellungen und humanistische Grundgedanken als Fundament eines friedlichen Miteinanders abzuschaffen.
Dem muss dringend entgegen gewirkt werden und man kann gar nicht oft genug darauf hinweisen und es immer und immer wieder erwähnen.

Beste Grüße
onlyme

Anonym 19. Juli 2012 um 15:31  

Kann leider keine Quellen mehr angeben, wurde mir bei einem Luxor-Aufenthalt vor vielen Jahren mal ungefähr so erklärt:

Im alten Ägypten gab es offenbar einen strukturell vergleichbaren Zusammenhang zwischen widrigen sozialen Zeitumständen und kollektiv verbindlichen Jenseitsvorstellungen: Die im Sinne von Häufigkeit und Prominenz der bildliche Darstellung messbare Wichtigkeit des Totengerichts korreliert mit tatsächlichen sozialen Verwerfungen zu der Zeit, messbar anhand von weltlichen historischen Texten und z.B. Hinweisen auf Mangelernährung in Gebeinen.

Das bekannte Symbolbild besagt (hier zitiert aus http://www.aegypteninfo.de/glaube.htm#totenkult: „Zunächst musste er von seinem Leben berichten und darlegen, dass er ausschließlich Gutes getan hat und ihm keine Sünden vorzuwerfen sind. Nun legt Anubis das Herz des Verstorbenen auf eine Waage und wiegt es gegen eine Feder der Maat, der Göttin der Gerechtigkeit, auf. Ist das Herz schwerer als die Feder, wird der Verstorben von einem Krokodil verschlungen, er ist für immer tot und wird nicht im Jenseits weiterleben. Bleibt die Waage jedoch im Gleichgewicht, wird der Tote von Horus, der das Anch-Zeichen, den Schlüssel des Lebens in der Hand hält, zu Osiris geführt.“

Anonym 19. Juli 2012 um 15:45  

Als ich vor ca. 15 Jahren mit einigen Abiturienten mich über unser GG unterhielt und sie direkt fragte, wie lange und was sie inhaltlich vom GG im Unterricht durchgenommen hätten, bekam ich folgende Antwort:
"Eine Schulstunde und darin wurden die Grundrechte angesprochen..."

Da wurde mir auf einen Schlag klar, was für ein armseliges, bildungspolisches Land wir sind...
eben schon damals neoliberalistisch verseucht...

(Ich möchte mit diesem Exempel keineswegs keineswegs auf das Allgemeine schließen.) Doch für mich hatte es eine wegweisende Richtung offengelegt. - Wie sich nach langer Zeit, heute durch diesen sehr ausführlichen und kenntnisreichen Artikel darlegt. - Vielen Dank dafür.

Stefan Rose 19. Juli 2012 um 19:12  

Irgendwie fiel mir ein, wie letztens jemand das zitierte, was Max Reimann 1949 im parlamentarischen Rat gesagt hat: "Wir unterschreiben nicht. Es wird aber der Tag kommen, an dem wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben."

Moni 19. Juli 2012 um 23:55  

Meine Mutter hat seit den 1960er Jahren bei der "Vertrauensärztlichen Dienststelle" gearbeitet. Dort mussten Arbeitnehmer bei Krankheit oder sonstiger Versehrtheit vorstellig werden. Meine Mutter sagt, der medizinische Aufwand wurde strikt nach der Frage bemessen: "Kann die Arbeitsfähigkeit wiederhergestellt werden?"
In folgenden Jahrzehnten habe sich das deutlich verbessert.
Dies als Hintergrundinfo zu ihrer Aussage "Immer mehr Menschen ... erleben eine schlechtere Gesundheitsvorsorge".

Roberto J. De Lapuente 20. Juli 2012 um 06:28  

Schon klar, Moni... früher war alles schlechter und vorwärts immer... heute definiert der MDK natürlich nicht nach Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit; heute kriegen natürlich auch Erwerbslose Kuren verschrieben, selbst wenn die nie wieder einsatzfähig sind. Man kann die Augen auch verschließen, denn die Innenseite der Augenlider sind herrlich grau und damit manchmal viel farbiger als die optisch erfaßbare Welt...

PeWi 20. Juli 2012 um 19:19  

Nein, dass GG ist nicht mal ansatzweise eine Verfassung. Ein Gesetz ist ein Gesetz, was beliebig erweitertert, verändert oder was auch immer kann. Es gibt soviele Einschübe in unserem GG, Durchführungsverordnungen usw. So funktioniert eine Verfassung, wenn man sie ernst nimmt, nicht. Eine Verfassung ist durch ein - wie im GG eigentlich vorgesehen - verfassungsgebendes Gremium/Versammlung/runder Tisch oder wie auch immer diskutiert und sollte durch einen Volksentscheid verabschiedet werden. Eine Verfassung ist entschieden höherwertiger als ein Gesetz. Dabei spielt es keine Rolle, dass sich unsere Regierung nicht mal an das Grundgesetz hält.

eb 22. Juli 2012 um 10:05  

Nun, ich gebe zu, auch meine erste Reaktion war die des selbstgefälligen (Halb)atheisten. Der sich zum Nichtwissen bekennt, da er weder belegen kann dass es einen Gott gibt, noch das es ihn nicht gibt. Und gegen die Endlostraditionalisierungen von Ritualen, auch wenn sie nicht mehr benötigt werden, bin ich auch weiterhin. Viele dieser Dinger sind einst aus rein vernünftigen und durchaus praktischen Gründen entstanden, aber dank ihres Backgrounds zur religiösen Pflicht bis Ultimo verkommen. Ich gebe Roberto aber unbedingt Recht, - es in ein weltliches Urteil zu gießen entspricht dem Gleichen. Deshalb ist es nicht besser. Es muss menschlichere und verständnisfördernde Wege geben, als harte Riten und Urteile.

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